Nahmobilitätskoordinator Thomas Großmüller (li.) und Tiefbauamtschef Peter Bächer versuchten am Mittwoch die Pläne der Stadt zu verteidigen
Die städtische Informationsveranstaltung zum geplanten Holzgartensteg geriet zum Schlagabtausch zwischen Brückengegnern und Stadtverwaltung. Die politische Spitze ließ sich nicht blicken. Ein kommentierender Bericht.
Von Michael Bothner
Dass Bürgerbeteiligung gründlich daneben gehen kann, haben Politik und Verwaltung der Stadt Regensburg schon öfter erfahren. Das prägnanteste Beispiel ist das gescheiterte Kultur- und Kongresszentrum am Ernst-Reuter-Platz. Aktuell droht sich die Debatte um den geplanten Holzgartensteg zu einem regelrechten Grabenkampf zu entwickeln – und dabei geht es längst nicht nur um die Fahrradbrücke an sich, sondern auch darum, wie Bürgerbeteiligung funktionieren soll. Der bisherige Verlauf zeigt vor allem eines: Dem Anspruch einer umfassenden Bürgerbeteiligung, den sich Politik und Verwaltung in Regensburg immer wieder gern auf die Fahnen schreiben, wird man nicht gerecht.
Bei der Erklärung seiner persönlichen Verhältnisse liefert Joachim Wolbergs einen teils sehr emotionalen Einblick in finanzielle, politische und private Details.
Auf dem Areal der früheren Prinz-Leopold-Kaserne sollen 60 Prozent der Wohnungen von der Stadtbau errichtet werden. Den Rest der Flächen will man nur noch in Erbpacht vergeben.
Nach der großen Ratefuchs-Ausgabe wird es beim Feinsender-Cluster wieder profan: Entsteht ein großes Kultur- und Kreativzentrum im Stadtlagerhaus im Regensburger Hafen? Welches Nischenmedium könnte darüber am fundiertesten berichten? Port01, RegensburgNow oder Grandios?
Einst, in längst vergangenen Zeiten, kündeten die stolzen Türme der Patrizierburgen vom kaufmännischen Geschick des Regensburger Bürgertums. Thundorfer, Gravenreuther und Konsorten lenkten die Geschicke der Stadt und die Pracht ihrer Anwesen zeugte von ihrem Erfolg. Doch das Feuer dieser Ära ist in Regensburg längst erloschen, ebenso wie das des Further Drachen. Seinen enthaupteten Nachbau verfrachtete man voller Stolz in das Museum der Bayerische Geschichte. Armer Fanny.
Am Mittwoch wurde in München die neue Meldestelle für antisemitische Vorfälle in Bayern vorgestellt. Kritik daran kommt von dem Antisemitismus-Forscher Prof. Wolfgang Benz. Er sieht die alleinige Zuständigkeit bei der Polizei. Bei einem Vortrag in Regensburg bezeichnet Benz die Rede vom “christlich-jüdischen Abendland” als Kampfbegriff für eine antimuslimische Politik.
Die Verteidigung von Volker Tretzel hat einen prominenten Gutachter gewonnen, der die Spendenpraxis im Hause BTT als legal einstuft. Für Ärger sorgt ein Beweisantrag der Staatsanwaltschaft, die nun die Videobotschaften von Joachim Wolbergs in den Prozess einführen will. Auch der Gastbeitrag des pensionierten Richters Werner Ebner ist wieder Thema. Dazu ein paar klarstellende Worte der Redaktion am Ende unseres Prozessberichtes.
Wegen eines „Karikatur-Ausrutschers“ sorgte der die Regensburger AfD kürzlich für Schlagzeilen. Dabei ist von deren Kreisvorstand aktuell nicht einmal eine Karikatur geblieben.
Bei der Jahrespressekonferenz des Jobcenters Regensburg kann Geschäftsführerin Birgitt Ehrl mit einigen positiven Entwicklungen aufwarten. Auf Nachfragen zu möglichen Wuchermieten bei Wohnungen für Hartz IV-Bezieher zeigen sich sowohl sie als auch Bürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer ratlos. Man könne da nichts tun. Ist das tatsächlich so?
Beim mittlerweile 25. Jubiläum hieß es diesmal: 332 Filme aus 51 Ländern, 160 Einzelveranstaltungen. In fünf Wettbewerben und mit den Schwerpunkten Japan und Selbstoptimierung bot die Internationale Kurzfilmwoche Regensburg 2019 abermals ein sehenswertes Kulturprogramm, das in Umfang und Dichte in Stadt und Region seinesgleichen sucht. Noch bis Sonntag können die Publikumslieblinge angesehen werden.
Das Ansinnen der Staatsanwaltschaft, die Glaubwürdigkeit von Joachim Wolbergs durch zwei zusätzliche Zeugen zu erschüttern, scheint nicht wirklich von Erfolg gekrönt zu sein. Einen weiteren Beweisantrag der Strafverfolger lehnt die Kammer am Mittwoch ab. Durch eine Nachfrage von Richterin Elke Escher wird zudem klar: Nach wie vor ist ungewiss, wann und wie das Ermittlungsverfahren gegen Alt-OB Hans Schaidinger abgeschlossen wird.
Die Regensburger Kurzfilmwoche (mittlerweile: Internationale Kurzfilmwoche Regensburg) feiert in diesen Tagen ihr 25-jähriges Bestehen. Über 300 Kurzfilme laufen in fünf Wettbewerben und vielen Sonderprogrammen. Die thematischen Schwerpunkte im Jubiläumsjahr sind Japan und Selbstoptimierung.
Die dümmlich-kleingeistige Kritik an Schulstreik und zeitweisem Blockieren einiger Regensburger Ein- und Ausfallstraßen bei der letzten Fridays for Future-Demo sollte für die Schülerinnen und Schüler ein Ansporn sein.
Spitzt die Ohren und haltet eure Schlüpfer fest, falls ihr überhaupt welche anhabt, denn alle zwei Wochen wird nun mit dem Hammer glossiert. Post von Cramer kommentiert Regensburg, das stolze Erbe Marc Aurels am Donaustrand, endlich so wie es es verdient hat, nämlich von oben herab.
Vor wenigen Wochen jährte sich zum 500. Mal die Vertreibung der Regensburger Juden von 1519. Im Gedenken an diesen widerrechtlichen Akt, der „unter aktiver Beteiligung weiter Teile der Regensburger Bevölkerung“ geschah, zeigt das Historische Museum die nächsten elf Wochen die äußerst aufwändig und detailreich gestaltete Ausstellung mit dem Titel: „Regensburg – Mittelalterliche Metropole der Juden“. Darstellt wird die „Geschichte der jüdischen Gemeinde von ihren Anfängen im 10. Jahrhundert bis in das Jahr 1519 in verschiedenen Aspekten und Facetten“.
Zum Abschluss einer Veranstaltungsreihe im Evangelischen Bildungswerk wurde zwar hitzig diskutiert, eine absehbare Lösung für ein „Haus der Bürger“, ein soziokulturelles Zentrum, scheint aber nicht in Sicht.
Bei einer Bürgerversammlung in Stadtamhof wird deutlich: Die Kritik am geplanten Holzgartensteg ist keine Einzelmeinung. Im Stadtteil scheint die Ablehnung einhellig zu sein.