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03 Jun2019
SPD-Parteitag im Schatten der Krise

Klopfen für einen grundsätzlichen Kurswechsel

Von Michael Bothner in Nachrichten

Beim Parteitag des SPD-Unterbezirks Regensburg sinnieren die Delegierten über Auswege aus der Vertrauenskrise. Der Vorsitzende Sebastian Koch wird mit großer Mehrheit wiedergewählt. SPD-Urgestein Franz Schindler übt scharfe Kritik an der Parteiführung in Berlin.

Bezirksvorsitzender Franz Schindler und MdL Florian von Brunn mit dem neuen Regensburger Parteivorstand: Carolin Wagner, Ursula Hildebrand und Sebastian Koch. Foto: Bothner

Es sind harte Zeiten für die SPD. Bei der bayerischen Landtagswahl 2018 zeichnete es sich bereits ab und die EU-Wahl vor einer Woche gab nun Gewissheit: Die Partei hat ein massives Vertrauensproblem. „Offensichtlich traut man uns nicht mehr zu, die Zukunft gestalten zu können“, mahnt Sebastian Koch im Regensburger Gewerkschaftshaus. Dort tagten am Samstag die Delegierten des SPD-Unterbezirks aus Stadt und Landkreis.

Weiter lesen 29 Kommentare
"Rettungsschirm" für Brandlberg, Distanzierung für andere

Nach SiWo-Pleite: IZ übernimmt Verantwortung – mit Augenmaß

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Nach der vorläufigen Insolvenz seines Generalunternehmers will das „Immobilien Zentrum Regensburg“ offenbar einen „Rettungsschirm“ für die Bauherren am Brandlberg aufspannen. Etwas weiter entfernt vom Firmensitz – in Olching – verhält sich das Bauträger-Unternehmen aber völlig anders. Und im Vorfeld der „überraschenden“ SiWo-Pleite hat sich beim IZ auch noch einiges getan.

Tag 55 im Wolbergs-Prozess

Freispruch für Tretzel gefordert: „Moral ist im Strafrecht kein Maßstab“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Die Verteidigung des Unternehmers Volker Tretzel fordert Freispruch in allen Anklagepunkten und geißelt mit deutlichen Worten noch einmal die Fehler der Staatsanwaltschaft. Bei den Wahlkampfspenden für Wolbergs’ Ortsverein habe es kein Strohmann-System gegeben. Alles sei im Rahmen von Recht und Gesetz gelaufen. Eine abseits davon laufende moralisierende Argumentation sei im Strafrecht nicht legitim.

Ungewissheit für Häuslebauer und Handwerker

Der Generalunternehmer des IZ ist pleite

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Am Montag wurde das vorläufige Insolvenzverfahren über die SiWo-Bau GmbH eröffnet. Das Unternehmen war seit 2012 vornehmlich für das „Immobilien Zentrum Regensburg“ als Generalunternehmer tätig. Im Baugebiet am Brandlberg sind gut 80 Häuslebauer und mehrere Handwerker von der Pleite betroffen.

Immer unterwegs

Hat man als Schausteller noch Zeit für ein Privatleben?

Von Redaktion am in Nachrichten

Wilde Karussellfahrten, Zuckerwatte, gebrannte Mandeln und auf den Bierbänken herumtanzen – Endspurt bei der Regensburger Maidult. Allerdings sind die Besucher nicht die einzigen, die sich jeden Tag auf der Dult herumtreiben. Schließlich muss auch irgendjemand die ganzen Fahrgeschäfte bedienen, die Buden mit Naschereien ausstatten und die Dosen zu einer Pyramide stapeln, bereit zum Abwerfen. Ganze 106 Stände gibt es heuer. Aber haben die Schausteller mit dem ganzen Trubel überhaupt Zeit für ein Privatleben, vielleicht für eine kleine Liebelei, oder die Chance eine richtige Familie zu gründen?

Tag 54 im Wolbergs-Prozess

„Ein bisserl Heuchelei“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Mit Verweis auf das Grundgesetz und den Verfassungsrang, den die Staatsferne von Parteien habe, beantragt Wolbergs-Verteidiger Peter Witting auch mit Blick auf die sechsstelligen Spenden aus dem Umfeld des Bauunternehmers Volker Tretzel Freispruch für seinen Mandanten. Der Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts legt Witting nahe, die Rechtsprechung des Bundesgerichtshof zu überdenken und fortzuschreiben.

Tag 53 im Wolbergs-Prozess

Wolbergs-Verteidiger fordert Freispruch statt “Wahnsinn”

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Im ersten Teil eines angriffslustigen Plädoyers fordert Strafverteidiger Peter Witting am Montag für Joachim Wolbergs “Freispruch in allen Punkten”. Die von der Staatsanwaltschaft geforderte Strafe von viereinhalb Jahren sei “ein Wahnsinn”, das Vorgehen der Ermittler vernichtend für seinen Mandanten. Mit Blick auf die konkreten Vorwürfe wiederholt und vertieft Witting im wesentlichen die bereits vorgebrachten Argumente. Die Arbeitshypothese der Staatsanwaltschaft vom korrupten Politiker werde dem Menschen Wolbergs nicht gerecht.

CSU-Wahl im Bauerntheater

Oh, wie schön ist Panama!

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Begleitet von viel Gelächter ging am Freitag die Wahl von Michael Lehner zum neuen Kreischef der Regensburger CSU über die Bühne. Die Delegierten setzten aber auch erste Duftmarken in Richtung OB-Kandidatur – mit einem kleinen Dämpfer für Astrid Freudenstein.

Bundesrat diskutiert Gesetzesentwurf

Mehr (gefühlte) Sicherheit durch Messerverbot?

Von Redaktion am in Nachrichten

Dass man nicht mit Pistolen durch die Gegend laufen darf ist klar, aber jetzt werden vielleicht auch die Messer verboten. Damit sind nicht nur die paar Klingen gemeint, die sowieso schon verboten sind. An bestimmten Orten wären keinerlei Messer mehr erlaubt. Für die Oberpfalz gibt es bislang keine belastbaren Zahlen zu Messerangriffen.

Studie zum Kriegsende

Chance vertan

Von Robert Werner am in Nachrichten

Fünf Jahre hat es bis zur Veröffentlichung gedauert und 250.000 Euro hat sie gekostet – die von der Stadt in Auftrag gegebene Studie zum Kriegsende in Regensburg. Die beiden Autoren Roman Smolorz und Rainer Ehm können zwar viele neue Details und Personen, bislang unbekannte Zusammenhänge und Abläufe darlegen, haben aber die Gelegenheit vertan, die nationalsozialistische Geschichte Regensburgs, ihr Kriegsende und die ersten Nachkriegsjahre umfassend und vorbehaltlos darzustellen.

Ein vergessener Gedenkstein

Erinnern an den „Russenfriedhof“

Gastbeitrag am in Nachrichten

Wofür der zwei Meter hohe Stein an der Ecke Straubinger-/Siemensstraße steht, wissen in Regensburg wohl nur die wenigsten. Vergangene Woche erinnerte die ARGE ehemaliges KZ Flossenbürg bei dem vergessenen Denkmal an die sowjetischen Kriegsgefangenen. Über 600 von ihnen wurden dort ab 1942 ohne Grabstein verscharrt.

Grüne wählen Vorstand neu

Über den Bürgermeister spricht man nicht

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Ein voller Saal, eine harmonische Vorstandswahl und eine kontroverse Diskussion zum Schlämmteiche-Biotop gab es bei der Stadtverbandsversammlung der Regensburger Grünen. Bürgermeister Jürgen Huber hatte einen anderen Termin, doch seine Abwesenheit wurde weder erwähnt noch schien sie jemandem aufzufallen.

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