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24 Jul2019
Ausführlich: Die Verhandlung Tretzel contra Staatsanwaltschaft

Wenige Stunden zwischen Recht und Unrecht

Von Martin Oswald in Nachrichten, Überregional

Bekam im Grundsatz vor dem Verwaltungsgericht recht: Volker Tretzel. Foto: om/Archiv

Die Medienarbeit der Staatsanwaltschaft am Tag der Anklageerhebung gegen Volker Tretzel war rechtswidrig. So urteilte am gestrigen Dienstag das Regensburger Verwaltungsgericht und gab damit einer schon lange anhängigen Klage des Bauträgers statt. Das Urteil beanstandet aber nicht Art und Inhalt der Pressearbeit, sondern deren zeitlichen Ablauf. Ein ausführlicher Bericht.

Rein optisch und nominell ist es ein ganz anderes Kräfteverhältnis als noch vor wenigen Wochen im großen Sitzungssaal des Regensburger Landgerichts. Im Anfang Juli zu Ende gegangenen Strafprozess, bei dem der Baumogul Volker Tretzel wegen zwei Fällen der Vorteilsgewährung und fünf Verstößen gegen das Parteiengesetz zu einer (noch nicht rechtskräftigen) zehnmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt wurde, standen ihm durchgehend drei Anwälte auf der Anklagebank zur Seite.

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Rechtswidrige Medienarbeit

Nach dem Korruptionsprozess: Tretzel gewinnt Klage gegen Staatsanwaltschaft

Von Redaktion am in Nachrichten, Überregional

Die Staatsanwaltschaft war im Juli 2018 weder zu einer Pressemitteilung unmittelbar nach der Anklageerhebung gegen Joachim Wolbergs, Volker Tretzel und andere berechtigt, noch zu einer anschließenden Pressekonferenz. Das hat das Verwaltungsgericht Regensburg gerade entschieden. Der im Korruptionsprozess angeklagte und (nicht rechtskräftig) verurteilte Unternehmer hatte wegen der Medienarbeit der Ermittlungsbehörde geklagt.

Neue Studien zu Gewalt bei den Domspatzen

Studien zu Domspatzen: Eine Absage an alle Ausflüchte

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Zwei weitere Studien zu Gewalt und Missbrauch bei den Regensburger Domspatzen untermauern die These eines Systems, in dem der Chor alles und das individuelle Schicksal der Schüler allenfalls wenig bedeutet hat. Bei der Vorstellung der Untersuchungen wählen die Macher deutliche Worte – zu Georg Ratzinger, Gerhard Ludwig Müller und im Hinblick auf gängige Rechtfertigungsmuster.

92 Prozent für Gertrud Maltz-Schwarzfischer

SPD-Kandidatinnenkür ohne Misstöne

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Mit etwas mehr als 92 Prozent wählen die Delegierten der Regensburger SPD Gertrud Maltz-Schwarzfischer zu ihrer OB-Kandidatin für den kommenden Wahlkampf. Das amtierende Stadtoberhaupt wuchert mit dem Pfund „Verlässlichkeit“ und dem Bonus als De facto-Amtsinhaberin, macht aber auch jede Menge Versprechungen.

Konzertbericht: Marky Ramone's Blitzkrieg

Eine Coverband der Superlative

Von Martin Oswald am in Kultur, Meinung

Mit Superlativen sollte man grundsätzlich vorsichtig sein, sie aber wiederum auch nicht zu zaghaft verwenden, wenn sie zutreffen. Wie zum Beispiel dieser: Die Ramones sind die einflussreichste Punkband aller Zeiten. Einen Eindruck davon konnte man gestern in der Alten Mälzerei bekommen, als der dienstälteste noch lebende Ramone, Marky, mit seiner nach ihm benannten Coverband einen Parforceritt durch das Repertoire seiner seit 1996 offiziell aufgelösten legendären Hauptband bot.

"Persönliche Erklärung"

Drei Engel für Wolli

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Mit einer „persönlichen Erklärung“ zu Joachim Wolbergs geben drei Funktionäre aus dem Vorstand der Landkreis-SPD den Startschuss zu einer heftigen Auseinandersetzung über den Umgang mit dem Ex-Parteifreund. Sie fordern, dass dieser bei den Kommunalwahlen als OB-Kandidat in der Stadt antreten müsse. Auch Joachim Wolbergs hat einen offenen Brief erhalten. Auf das erste Schreiben gibt es bereits Antworten, auf das zweite nicht.

Früherer OB-Kandidat

Christian Schlegl kehrt der Politik den Rücken

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Nach fast 18 Jahren im Regensburger Stadtrat will der frühere OB-Kandidat der CSU seine „politische Phase“ aus „beruflichen und familiären Gründen (…) zumindest unterbrechen“. Zuletzt geriet Christian Schlegl als Belastungszeuge beim Prozess gegen Joachim Wolbergs in den Fokus und sieht sich seit Anfang Mai selbst mit einer Anklage konfrontiert.

Diskussion über Klimapolitik

Hubers Sehnsucht nach einem Westfälischen Frieden

Von Martin Oswald am in Nachrichten

„Öko um jeden Preis – aber bitte billig! – so der Titel einer Gesprächsveranstaltung des Theaters Regensburg in Zusammenarbeit mit der Mittelbayerischen Zeitung am gestrigen Dienstagabend. Wer sich dabei Verbraucher- oder Lebensführungstipps erwartete, wurde sicherlich enttäuscht. Stattdessen entspann sich eine weit gefasste klimapolitische Diskussion, die seitens des Publikums nicht an Kritik an der Stadt Regensburg sparte.

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