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21 Aug2019
Weitere Ermittlungsverfahren laufen noch

Ein Verfahren wegen Korruptionsverdachts gegen Alt-OB Schaidinger eingestellt

Von Stefan Aigner in Nachrichten, Überregional

Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen Hans Schaidinger wegen Korruptionsverdachts in Zusammenhang mit einem Bauträger eingestellt. Das teilt die Behörde heute in einer knappen Pressemitteilung mit. Es sind allerdings noch andere Ermittlungsverfahren anhängig.

Tatnachweis nicht zu führen: Das Ermittlungsverfahren gegen Hans Schaidinger (hier bei der städtischen Feierstunde zu seinem 70. Geburtstag) ist beendet. Foto: Archiv/Staudinger

Der Korruptionsverdacht in Zusammenhang mit einem Beratervertrag, den Alt-Oberbürgermeister bei dem Bauträger Volker Tretzel angenommen hat, hat sich nicht erhärtet. Das teilt die Regensburger Staatsanwaltschaft heute in einer knappen Pressemitteilung mit. Gegen Schaidinger hatte die Behörde seit über zwei Jahren ermittelt – anfänglich sogar wegen Bestechlichkeit. Es gab mehrere Hausdurchsuchungen.

Weiter lesen 30 Kommentare
Entscheidung des Verwaltungsgerichts

Wolbergs darf vorerst nicht zurück ins Amt

Von Redaktion am in Nachrichten, Überregional

Das Verwaltungsgericht Regensburg hat den Antrag von Joachim Wolbergs abgewiesen, seine vorläufige Suspendierung aufzuheben. Bereits die Verurteilung wegen Vorteilsannahme reicht in den Augen des Gerichts aus, um mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer späteren dauerhaften Entfernung aus dem Beamtenverhältnis auszugehen.

Unternehmer contra Stadtverwaltung

Grabenkrieg um die Entwicklung im Gleisdreieck

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Was haben ein Bienenhäuschen, ein Berg und eine Wagenburg miteinander zu tun? Es sind alles Schauplätze einer Auseinandersetzung zwischen der Regensburger Stadtverwaltung und den Bauträger-Brüdern Schmack um die künftige Entwicklung im Gleisdreieck im Stadtosten Regensburgs. Ein Ende scheint nicht absehbar.

Weniger Taxis, höhere Tarife

Taxifahrer im Interview: „Dieses Gutachten ist eine Frechheit.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Forderung eines von der Stadt beauftragten Gutachters nach drastischen Preiserhöhungen und der Reduzierung von Taxis in Regensburg sorgt in der Branche für Diskussionen. Herr M. (Name der Redaktion bekannt) arbeitet seit 25 Jahren in Vollzeit als Taxifahrer. Im Interview sprechen wir über das Gutachten, Probleme der Branche und über Uber.

Schimmer als Pfusch

Vier Jahre Verspätung: Mietpreisbremse tritt in Kraft

Gastbeitrag am in Nachrichten

Am 1. Juni 2015 trat das Bundesgesetz zur Einführung der Mietpreisbremse in Kraft. Erst über vier Jahre später, am 7. August 2019, ist auf Grund der 2. Mieterschutzverordnung des Freistaates die Mietpreisbremse in 162 Städten und Gemeinden Bayerns auch bayerisches Recht geworden. In der Oberpfalz gilt die Mietpreisbremse nur für Regensburg – für ein Jahr.

Boomende Kreuzfahrt-Branche

Mehr Flussriesen für Regensburg?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Wer wissen will, wohin sich der Kreuzfahrtourismus in Regensburg entwickelt, der muss nach Passau schauen. Dort ist das Potential mittlerweile fast ausgeschöpft. In Regensburg arbeitet man seit geraumer Zeit nach Kräften daran, die Anlegekapazitäten auszubauen und den Wünschen einer boomenden Branche zu entsprechen.

Text zur sogenannten "Judensau"

Zensur-Streit: Unger bricht schriftliche Vereinbarung

Von Stefan Aigner am in Kultur, Nachrichten, Überregional

Mit einer nichtssagenden Antwort reagiert Kulturreferent Klemens Unger auf eine Anfrage zu seiner Zensur eines Textes über die „Judensau“ am Regensburger Dom. Mails der betroffenen Autorin beantwortet er seit Wochen nicht. Schriftliche Vereinbarungen bricht er. Die Bürgermeisterin sieht keinen Grund, sich einzumischen.

Malkampf statt Wahlkampf

Der Ribisl-König und sein Gefolge

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Bereits im April versuchte Jakob Friedl mit dem Slogan „Ribislhecken um alle Ecken“ erste Mitstreiter für seine Sache zu gewinnen. Nun kam es am Samstag zu einer zweiten Auflage des Pizzabackofenfestes in Burgweinting. Dabei wurde auch der Ribisl-Partie e.V. gegründet. Als Liste Ribisl für Diverses, Übriges und Sonstiges möchte man am 15. März 2020 zur Kommunalwahl antreten. Wenn alles nach Plan läuft möchte man gar den künftigen Oberbürgermeister stellen.

Text über "Judensau"

Wenn der Kulturreferent zensiert

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Ein Text zur „Judensau“ am Regensburger Dom in einer städtischen Publikation missfiel Kulturreferent Klemens Unger so sehr, dass er ihn ohne Absprache mit der Autorin, eine namhafte Expertin für jüdische Geschichte, massiv veränderte. Die Betroffene protestierte. Jetzt soll das komplett von ihr konzipierte Buch ohne ihre Texte erscheinen. Herr Unger sucht Autoren.

Alle Anklagen zugelassen

Wolbergs: Drei weitere Anklagen ab Oktober vor Gericht

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Ab 1. Oktober muss Joachim Wolbergs erneut im Gerichtssaal Platz nehmen. Das Landgericht Regensburg hat sämtliche Anklagen gegen ihn zugelassen und zu einem gemeinsamen Verfahren verbunden. Mit Wolbergs sitzen zwei Immobilienunternehmer und der frühere Geschäftsführer eines mittelfränkischen Konzerns auf der Anklagebank.

"Brücke" kürt Spitzenkandidaten

Das Programm? Wolbergs!

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Der Name war schon auf dem Stimmzettel aufgedruckt – doch das Ergebnis bei der Nominierung des Wolbergs-Wahlvereins „Brücke“ wäre wohl auch ohnedies so ausgefallen: Von 89 abgegeben Stimmen erhielt Joachim Wolbergs 88. Der Kandidat macht viele Versprechungen und hat große Pläne.

Ein Besuch im "Museum der Bayerischen Geschichte"

Unheimlich bayerisch

Gastbeitrag am in Meinung, Überregional

Das muss man gesehen haben, wie im neuen grauen „MIA SAMMA MIA“-Museum zu Regensburg an der Donau die Geschichte staatsbayrisch auf CSU-Linie getrimmt wird. Regensburg ist eine Reise wert, ob das Museum den Wert erhöht, ist höchst zweifelhaft. Beachtlich ist jedenfalls, wie mit über 88 Millionen die Geschichte Bayerns höchst offiziell und staatsgetragen abgehandelt wird.

Affäre um Rauswurf aus der Bundeswehr

JA-Funktionär mahnt Landtagsabgeordneten ab

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Darf ein Abgeordneter bei einer Debatte im Landtag Verdachtsmomente gegen einen politischen Gegner zum Thema machen, über die in den Medien berichtet wurde? Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative Ostbayern“ fordert nach einer Wortmeldung von MdL Toni Schuberl (Grüne) eine Unterlassungserklärung.

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