SOZIALES SCHAUFENSTER

Entdecke Veranstaltungen in Regensburg Alle Kultur Oekologie Soziales Kino
28 Okt.2019
Schwarzfahrerjustiz - Teil II

Schwarzfahrer muss nichts mehr zahlen

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Der Einspruch gegen die weit überhöhte Geldstrafe für einen Schwarzfahrer war erfolgreich. Doch dem Betroffenen nützt das nichts mehr.

Ein tragisches Ende hat das Strafverfahren gegen einen Schwarzfahrer am Regensburger Amtsgericht genommen. Wie berichtet, hatte die Staatsanwaltschaft fiktiv ein weit überhöhtes Monatseinkommen von 1.200 Euro angenommen, aus der sich die Höhe der Geldstrafe errechnen sollte. Und zwar obwohl die Polizei laut Verfahrensakte ermittelt hatte, dass der Schwarzfahrer obdachlos und erwerbslos war.

Weiter lesen 7 Kommentare
Norbert Hartl kritisiert "massives Entgegenkommen" der Stadt

“Kompromisslösung” für Pegida-Peter: Kein Weihnachtsmarkt am Totensonntag

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In dem Anzeigenblatt des Veranstalters Peter Kittel wird Norbert Hartl in schöner Regelmäßigkeit durch den Dreck gezogen. Am Donnerstag wollte der Stadtrat nun von der Bürgermeisterin wissen, warum Kittels „Romantischer Weihnachtsmarkt“ auf Schloss Thurn & Taxis von der Verwaltung ein so „massives Entgegenkommen“ erfährt. Rechtsreferent Walter Boeckh spricht dagegen von einem Kompromiss. Kittel habe sogar am Totensonntag öffnen wollen.

CSU-Abtrünnige gründen Ausschussgemeinschaft im Stadtrat

Migrationswochen bei der CSU

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die CSU-Fraktion im Regensburger Stadtrat ist von ehemals 17 auf zwölf Stadträte geschrumpft. In den großen Ausschüssen muss man jeweils einen Sitz an eine neue „Ausschussgemeinschaft“ abgeben.

Tag 3 im zweiten Wolbergs-Prozess

Ein „unverschämter Kerl“, ein brachialer Vergleich und „feuchter Kehricht“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Ãœberregional

Beim zweiten Korruptionsprozess gegen Joachim Wolbergs muss Richter Georg Kimmerl immer wieder die Gemüter beruhigen. Mehrfach geraten die Staatsanwälte und der Angeklagte aneinander. Mit seiner persönlichen Einlassung hat Wolbergs aber gerade erst begonnen.

Wolbergs-Prozess II wird fortgesetzt

Befangenheitsantrag zurückgewiesen – der zweite Wolbergs-Prozess geht weiter

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Ãœberregional

Die drei Berufsrichter der 5. Strafkammer im zweiten Wolbergs-Prozess sind nicht befangen. Das beschloss heute die zuständige Ablehnungskammer des Landgerichts Regensburg. Joachim Wolbergs ließ am zweiten Verhandlungstag seinen Verteidiger Peter Witting einen entsprechenden Antrag auf Befangenheit stellen. Unterdessen prüft die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg Aussagen eines Schöffen im ersten Wolbergs-Prozess. Der Mann ist Mitglied der Brücke.

"Verzerrung des Sachverhalts"?

Kürzungen für Hartz IV-Empfänger – so will sich der Landkreis rechtfertigen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Ãœberregional

Eine Presseerklärung der SPD, ein Wutausbruch des persönlichen Referenten von Landrätin Tanja Schweiger und eine teils irreführende Stellungnahme des Landratsamtes – unser Bericht über die Kürzung der Mietzuschüsse für Hartz IV-Empfänger im Landkreis Regensburg sorgt für Reaktionen. Am Ende bleibt aber doch: Das Jobcenter des Landkreises sticht mit seinen Zahlen auch bundesweit deutlich heraus.

"Ich hatte eine Gänsehaut"

Wolbergs’ Liste

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Stärkste Fraktion will man werden und den Oberbürgermeister stellen – mit diesem Anspruch hat der Wolbergs-Wahlverein „Brücke“ am Samstagabend seine Liste von Stadtratskandidaten aufgestellt.

Zensur, Vertragsbruch und fehlender Anstand

Ungers letzte Tat

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Während sich Kulturreferent Klemens Unger zu seinem Abschied im Licht der Domillumination sonnte, ging er an anderer Stelle auf Tauchstation. Aus dem Buch einer Expertin für jüdische Geschichte strich er eigenmächtig ganze Passagen, schriftliche Absprachen brach er, E-Mails beantwortete er nicht. Nun ist die von Unger zensierte Publikation erschienen und die Autorin erhielt nicht einmal ein Belegexemplar.

Tag 2 im zweiten Wolbergs-Prozess

Wolbergs hält Richter für befangen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Ãœberregional

Auch im zweiten Tag des zweiten Korruptionsprozesses ging es nicht um die Vorwürfe. Nachdem sein Antrag, das Verfahren einzustellen von der 5. Strafkammer abgelehnt wurde, hat Strafverteidiger Peter Witting nun einen Befangenheitsantrag gegen die drei Berufsrichter gestellt. Man habe Sorge, dass diese „willkürlich urteilen“ könnten.

"Landkreis mit Herz"

Landkreis kürzt fast 40 Prozent der Hartz 4-Empfänger den Mietzuschuss

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Knapp 40 Prozent der Leistungsbezieher wurden vom Jobcenter des Landkreises Regensburg die Mietzuschüsse gekürzt. Gleichzeitig sammelt Landrätin Tanja Schweiger über ihren gemeinnützigen Verein „Landkreis mit Herz“ mit großem medialen Rummel Almosen – für „unverschuldet“ Bedürftige.

 

Suche

drin