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30 Jul2019
Affäre um Rauswurf aus der Bundeswehr

JA-Funktionär mahnt Landtagsabgeordneten ab

Von Stefan Aigner in Nachrichten, Überregional

Darf ein Abgeordneter bei einer Debatte im Landtag Verdachtsmomente gegen einen politischen Gegner zum Thema machen, über die in den Medien berichtet wurde? Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative Ostbayern“ fordert nach einer Wortmeldung von MdL Toni Schuberl (Grüne) eine Unterlassungserklärung.

Toni Schuberl hat die Verdachtsmomente gegen Tobias L. und dessen vollen Namen im Landtag genannt. Jetzt bekam er Post vom Anwalt. Fotos: PM

Die Wortmeldung des Landtagsabgeordneten Toni Schuberl zur Affäre um den früheren Bundeswehrsoldaten Tobias L. hat ein Nachspiel. Weil Schuberl den vollen Namen des Rechtsaußen-Burschenschaftlers und Funktionärs der AfD-Jugendorganisation “Junge Alternative” im Landtag nannte und  aus einem Zeitungsbericht zitierte, fordert der nun eine Unterlassungserklärung.

Weiter lesen 11 Kommentare
Gastbeitrag über Wolbergs war zulässig

Generalstaatsanwaltschaft: Meinungsfreiheit gilt auch für Richter im Ruhestand

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg hat die Beschwerde von Wolbergs-Verteidiger Peter Witting gegen einen Gastbeitrag des Richters a.D. Werner Ebner bei regensburg-digital abgewiesen. Die Aussagen des früheren Vizepräsidenten des Landgerichts Regensburg seien durchweg vom grundgesetzlich geschützten Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. Ebner hatte die Eignung von Joachim Wolbergs als Oberbürgermeister bezweifelt und musste dafür jede Menge Prügel einstecken – auch von der Kammervorsitzenden Elke Escher.

Ausführlich: Die Verhandlung Tretzel contra Staatsanwaltschaft

Wenige Stunden zwischen Recht und Unrecht

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

Die Medienarbeit der Staatsanwaltschaft am Tag der Anklageerhebung gegen Volker Tretzel war rechtswidrig. So urteilte am gestrigen Dienstag das Regensburger Verwaltungsgericht und gab damit einer schon lange anhängigen Klage des Bauträgers statt. Das Urteil beanstandet aber nicht Art und Inhalt der Pressearbeit, sondern deren zeitlichen Ablauf. Ein ausführlicher Bericht.

Rechtswidrige Medienarbeit

Nach dem Korruptionsprozess: Tretzel gewinnt Klage gegen Staatsanwaltschaft

Von Redaktion am in Nachrichten, Überregional

Die Staatsanwaltschaft war im Juli 2018 weder zu einer Pressemitteilung unmittelbar nach der Anklageerhebung gegen Joachim Wolbergs, Volker Tretzel und andere berechtigt, noch zu einer anschließenden Pressekonferenz. Das hat das Verwaltungsgericht Regensburg gerade entschieden. Der im Korruptionsprozess angeklagte und (nicht rechtskräftig) verurteilte Unternehmer hatte wegen der Medienarbeit der Ermittlungsbehörde geklagt.

Neue Studien zu Gewalt bei den Domspatzen

Studien zu Domspatzen: Eine Absage an alle Ausflüchte

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Zwei weitere Studien zu Gewalt und Missbrauch bei den Regensburger Domspatzen untermauern die These eines Systems, in dem der Chor alles und das individuelle Schicksal der Schüler allenfalls wenig bedeutet hat. Bei der Vorstellung der Untersuchungen wählen die Macher deutliche Worte – zu Georg Ratzinger, Gerhard Ludwig Müller und im Hinblick auf gängige Rechtfertigungsmuster.

92 Prozent für Gertrud Maltz-Schwarzfischer

SPD-Kandidatinnenkür ohne Misstöne

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Mit etwas mehr als 92 Prozent wählen die Delegierten der Regensburger SPD Gertrud Maltz-Schwarzfischer zu ihrer OB-Kandidatin für den kommenden Wahlkampf. Das amtierende Stadtoberhaupt wuchert mit dem Pfund „Verlässlichkeit“ und dem Bonus als De facto-Amtsinhaberin, macht aber auch jede Menge Versprechungen.

Konzertbericht: Marky Ramone's Blitzkrieg

Eine Coverband der Superlative

Von Martin Oswald am in Kultur, Meinung

Mit Superlativen sollte man grundsätzlich vorsichtig sein, sie aber wiederum auch nicht zu zaghaft verwenden, wenn sie zutreffen. Wie zum Beispiel dieser: Die Ramones sind die einflussreichste Punkband aller Zeiten. Einen Eindruck davon konnte man gestern in der Alten Mälzerei bekommen, als der dienstälteste noch lebende Ramone, Marky, mit seiner nach ihm benannten Coverband einen Parforceritt durch das Repertoire seiner seit 1996 offiziell aufgelösten legendären Hauptband bot.

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