SOZIALES SCHAUFENSTER

Entdecke Veranstaltungen in Regensburg Alle Kultur Oekologie Soziales Kino
20 Dez.2019
Letzter Verhandlungstag im Jahr 2019

“Einer lügt.”

Von Martin Oswald in Nachrichten, Überregional

Nach dem langen Verhandlungstag am Mittwoch und der ausführlichen Aussage von Bauträger Thomas Dietlmeier folgten tags darauf die Reaktionen der Verfahrensbeteiligten. Der leitende Ermittler musste sich erstmals im Prozess den Nachfragen der Verteidiger stellen und mit dem „Nördlichen Rübenhof“ wurde im letzten Verhandlungstag 2019 der dritte Themenkomplex gestartet.

Gegen Ferdinand Schmack und Joachim Wolbergs läuft das Verfahren noch. Gegen Schmacks Bruder Martin wurde es vorläufig eingestellt. Foto: om

„Wir sind aber Juristen“, entgegnet Georg Kimmerl dem Angeklagten. „Ja, aber ich bin Mensch und Politiker“, erwidert wiederum Joachim Wolbergs. Am elften Verhandlungstag, einen Tag nach der ausführlichen Einvernahme von Bauträger Thomas Dietlmeier, geht es im zweiten Regensburger Korruptionsprozess zunächst um die Einordnung seiner Aussagen. Für die 5. Strafkammer sei der Strafbefehl, den Dietlmeier bereits lange vor der jetzigen Hauptverhandlung akzeptiert habe, kein Präjudiz, stellt der Vorsitzende Richter Kimmerl klar.

Das heißt: Die Verurteilung des Bauträgers (ein Jahr Bewährung, 500.000 Euro Geldstrafe) hat rechtlich keine Bindungswirkung für das Gericht. Es könnte zu der (für Laien) kuriosen Situation kommen, dass es am Schluss einen rechtskräftig verurteilten Bestechenden, aber keinen Bestochenen gibt.

Weiter lesen 70 Kommentare
Zu Besuch in der Ribisl-Malkampfzentrale

Dem König ein Haus

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Ab sofort geht es für einige Parteien in Regensburg um einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Kommunalwahl 2020. Die Brücke, die Christlich Sozialen Bürger, Die Partei und die Ribisl-Partie müssen vom 17. Dezember bis zum 3. Februar 385 Unterschriften in den Bürgerbüros der Stadt sammeln. Dies ist Voraussetzung für eine Teilnahme an der bevorstehenden Wahl zum Regensburger Stadtrat. Die Ribisl-Partie bezieht unterdessen ein Haus im Minoritenweg.

Chef von Fahrradfirma vor Gericht

„Ich würde es heute wieder so machen“

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

Gegen den Geschäftsführer der medienwirksamen Regensburger Fahrradfirma PG Bikes läuft derzeit am Landgericht Regensburg ein Verfahren wegen Insolvenzverschleppung und zahlreichen Betrugsfällen. Die vergangenen Zeugeneinvernahmen waren „nicht besonders ergiebig“ (Richterin Escher), doch der heutige Zeuge konnte einen genaueren Einblick in die Geschäftswelt von PG Bikes liefern.

Jetzt wird's schmutzig

Der Kompromator

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Joachim Wolbergs wirft der Regensburger SPD recht unverhohlen vor, einen „Wahlkampfleiter“ mit „Dirty Campaigning“ gegen CSU-OB-Kandidatin Astrid Freudenstein beauftragt zu haben. Konkret geht es um ihre Doktorarbeit. Außerdem gebe es da auch noch was über einen Oberstaatsanwalt.

Der Windkraftjammer

Die Windkraft stirbt an Heuchelei und Verleumdung

Gastbeitrag am in Meinung, Nachrichten

Am heutigen Freitag startet um 16 Uhr am Domplatz eine symbolische Beerdigung der Windkraft, zu der die Aktionsplattform Verkehrswende für den Raum Regensburg zusammen mit Fridays for Future aufrufen. Angeführt von einem Sarg wird der Trauerzug durch die Altstadt, vorbei an den Adventsmärkten ziehen, die Teilnehmer sind angehalten zu schweigen. Harald Klimenta, einer der Organisatoren der Veranstaltung hat einen kurzen Gastbeitrag geschrieben, den wir gern veröffentlichen.

Welle der Solidarität mit der VVN

“Verfassungsschutz” kostet Antifaschisten die Gemeinnützigkeit

Von Redaktion am in Nachrichten

Seit mehr als 70 Jahren existiert die VVN-BdA in Deutschland. Als Vereinigung der Überlebenden des Nazi-Regimes gegründet, versteht man sich bis heute als wichtiger antifaschistischer und demokratischer Akteur der Zivilgesellschaft. Insbesondere in der deutschen Erinnerungs- und Gedenkstättenkultur hat der Verein viel geleistet. Nun entzog die Berliner Finanzverwaltung dem Dachverband die Gemeinnützigkeit. Grund: Die Überwachung des Landesverbands durch den hiesigen “Verfassungsschutz”. Die Begründungen hierfür sind jedoch fragwürdig. Nun luden Mitglieder der VVN zur Pressekonferenz.

Tag 9 im zweiten Wolbergs-Prozess

„Mir wurde oft erklärt, dass das alles ganz normal ist.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Den einen hat das genaue Procedere nicht interessiert, die andere stieg wegen der Genehmigung für eine Logistikhalle der Schmacks aus der Bunten Koalition aus. Die Aussagen der Stadträte Horst Meierhofer und Tina Lorenz beim Korruptionsprozess gegen Joachim Wolbergs bieten Einblick in die politische Entscheidungsfindung bei dem Bauvorhaben. Lorenz empfand einiges als „seltsam“, hat aber vor Gericht große Erinnerungslücken.

Tag 8 im zweiten Wolbergs-Prozess

Hallen-Genehmigung: „Der Konflikt war nur das Wie.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Jeder wollte Gewerbeansiedlung auf dem Schmack-Gebiet der früheren Schlämmteiche – das sagt sogar Planungsreferentin Christine Schimpfermann, die eine entsprechende Baugenehmigung aber nicht unterzeichnen wollte. Wolbergs steht wegen seiner Unterschrift vor Gericht und Schimpfermann sagt: „Ich habe davon klar abgeraten.“ In dieser Form sei das rechtlich nicht möglich gewesen.

Keine Räume für alternative Kultur

Ist das verwertbar oder kann das weg?

Von Michael Bothner am in Meinung

Regensburg versteht sich als lebendige Stadt, reich an Kultur. Doch blickt man einmal genauer auf das Treiben vor Ort, macht sich eine gewisse Nüchternheit breit. Denn für subkulturelles Leben wird es seit Jahren immer schwieriger, unter dem ökonomischen Druck zu bestehen. Wer nicht verwertbar ist, muss meist selbst schauen, wo noch Platz ist. Wie beispielsweise der Kunstverein Graz.

 

Suche

drin