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03 Apr2020
Stadtrat im Notfall-Modus

Gewerbesteuer: “Bei der Treppe nach unten ist noch kein Licht.”

Von Stefan Aigner in Nachrichten

In der Notbesetzung des Ferienausschusses tagte der Regensburger Stadtrat am Donnerstag zum ersten Mal. Der Ärztliche Leiter in der Führungsgruppe Katastrophenschutz gab einen Überblick zur medizinischen, der Wirtschaftsreferent zur finanzielle Situation der Stadt Regensburg. Mehrere Punkte flogen von der Tagesordnung – nicht nur wegen Corona. Das Velodrom soll trotz deutlicher Abstriche beim Investitionsprogramm dennoch saniert werden – zumindest bislang.

Es ist nicht einfach, natürliche Verhaltensweisen so plötzlich abzulegen. – eine Stadtratssitzung im Zeichen von Corona. Foto: as

Ein wenig sieht er aus wie ein Ninja, der nach einer Mission schnell in einen Anzug geschlüpft ist, und vergessen hat, seine Maske abzunehmen. Doch auch zum Sprechen, und er spricht viel an diesem Donnerstag, muss Professor Georg Stefan Barfuß seinen schwarzen Stoffmundschutz nicht abnehmen. Man kann den Finanz- und Wirtschaftsreferenten der Stadt Regensburg gut verstehen.

Weiter lesen 27 Kommentare
Wie rassistisch ist der Wohnungsmarkt?

Zivilcourage bedeutet mehr als “Regensburg ist bunt”

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Eigentlich wollte Hamado Dipama im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus in Regensburg einen Vortrag zum Thema „rassistischer Wohnungsmarkt“ halten. Stattdessen ist er momentan zu Besuch bei seiner Familie in Burkina Faso und kommt dort vorerst nicht weg, da alle Flüge gestrichen wurden. Wir haben uns mit ihm telefonisch unterhalten.

Ausgerechnet am 1. April

Stichwahl ungültig: Landesanwaltschaft setzt Wolbergs wieder als OB ein

Von Stefan Aigner am in Meinung

Der Regensburger Sonderweg von Wahlleiter Dr. Walter Boeckh bei der Auszählung der Stichwahl – das ausschließlich von städtischen Mitarbeitern ausgezählte Ergebnis kam erst am späten Dienstagnachmittag – hat Folgen. Wie die Rechtsaufsicht bei der Regierung der Oberpfalz am heutigen 1. April mitteilt wird die Wahl nach einer Beschwerde des Regensburger CSU-Chefs Michael Lehner für ungültig erklärt.

Verstärkung für die "Führungsgruppe Katastrophenschutz"

“Notfallplan Pandemie”: Die Verwaltung des Mangels

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Seit am Donnerstag der „Notfallplan Pandemie“ in Kraft getreten ist, koordinieren zwei Versorgungsärzte die Praxen in Stadt und Landkreis. Ein Ärztlicher Leiter steuert die Patientenströme in der Region und am Jahnstadion wird ein zusätzliches Testzentrum für einen eng begrenzten Personenkreis eingerichtet. Man bereitet sich auf die erste große Infektionswelle vor und hofft, dass dann ausreichend Material zur Versorgung von Patienten und dem Schutz des Personals vorhanden sein wird.

Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs

Gericht zu Corona-Beschränkungen: “Kontaktverbot” kann nur Empfehlung sein – kein Verbot

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Wer den Mindestabstand von 1,5 Metern zu Personen außerhalb seines Haushalts nicht einhält, kann mit einem Bußgeld von 150 Euro belegt werden. So sieht es die bayerische Verordnung zu den verhängten Ausgangsbeschränkungen vor. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das nun relativiert. Ein generelles Verbot sei nicht verhältnismäßig. Es handle sich lediglich um eine Empfehlung. Ein Bußgeld kann nur in bestimmten Fällen verhängt werden. Geklagt hatte ein Jurist aus der Oberpfalz.

Stadträtin übt Kritik

Ferienausschuss statt Stadtrat: „Sehr bedenkliche Vorgehensweise“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Um das Ansteckungsrisiko zu verkleinern, tagt der Regensburger Stadtrat bis Ende April nur noch in der Besetzung als Ferienausschuss. Stadträtin Irmgard Freihoffer fragt sich, warum man bereits so weit im Voraus demokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten einschränke und weshalb problemlos aufschiebbare Entscheidungen dort auf die Tagesordnung gesetzt wurden.

Mangel in Krankenhäusern, hoher Verbrauch bei Autozulieferern

Priorität bei Schutzmasken in Zeiten von Corona: Kliniken und Pflege – oder doch Industrie?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In Krankenhäusern und Pflegeheimen werden Schutzmasken für die Beschäftigten rationiert und müssen mehrfach verwendet werden. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ruft via Facebook zum Nähen von Mundschutzmasken auf, um den Mangel zu dämpfen. Doch in nicht systemrelevanten Bereichen – wie der Autozulieferindustrie – werden täglich tausende dieser Masken verbraucht, um die Produktion aufrecht zu erhalten. Auch in Regensburg. Wie passt das zusammen? Die Gesundheitsministerien von Land und Bund schweigen sich zu der Frage aus.

Kommentar

Smart sein bedeutet smart sein

Von Stefan Aigner am in Meinung

Zu den dringlichen Angelegenheiten, mit denen sich der Stadtrat am 2. April in der Notbesetzung des Ferienausschusses befassen soll, gehört auch die „Rahmenstrategie für Smart City Regensburg (SCR)“. Doch das achtseitige Papier ist weder dringlich noch sinnvoll. Es ist einfach nur peinlich.

Hotline vernetzt Freiwillige und Hilfesuchende

Regensburger Nachbarschaftshilfe soll ein überregionales und dauerhaftes Netzwerk werden

Von Redaktion am in Nachrichten

Binnen kürzester Zeit hat eine Gruppe von Freiwilligen mit der Regensburger Nachbarschaftshilfe ein Netzwerk aufgebaut, um Hilfesuchende und Helfer zu vernetzen. Das Angebot soll nun noch breiter gestreut werden, auch über die Landesgrenzen hinaus, und auch nach der Corona-Pandemie eine feste Institution werden.

Wochen gegen Rassismus virtuell

Zwischen #IchbinkeinVirus und #RassismuskommtunsnichtindieTüte

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Eigentlich sollten vom 10. bis 31. März in zahlreichen Städten Veranstaltungen zum Thema Diskriminierung stattfinden. Doch wie vieles andere mussten im Zuge der Corona-Pandemie auch die Internationalen Wochen gegen Rassismus abgesagt werden. Diese finden stets um den 21. März, dem Internationalen Tag gegen Rassismus, statt. Auch für Regensburg waren ein umfangreiches Programm und zentrale Kundgebung geplant. Nun soll das Thema zumindest virtuell hochgehalten werden.

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