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05 Mai2020
Neue Koalitionsoptionen

Bürgerliche Koalition – ohne Grüne, aber mit der ÖDP?

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Weil eine Bürgerliche Koalition von SPD, CSU, FDP, Freien Wählern und CSB-Stadtrat Christian Janele wegen eines Krankheitsfalls keine Mehrheit bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrats hätte, wurde nun die ÖDP an den Verhandlungstisch geladen. Deren Stadträte haben ihre grundsätzliche Bereitschaft für ein solches Bündnis erklärt.

Benedikt Suttner mit Gertrud Maltz-Schwarzfischer – die ÖDP auf dem Weg zur Regierungspartei? Foto: Archiv/Staudinger

Die Koalitionsverhandlungen treiben weiter unerwartete Blüten. Nach wie vor versuchen die SPD und Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer eine bürgerliche Koalition abseits der Grünen zu schmieden (unser Bericht dazu). Zuvor waren Gespräche zu einem Kenia-Bündnis mit CSU, Grünen und SPD gescheitert. Die Gründe dafür werden unterschiedlich kolportiert.

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"Corona Rebellen" demonstrieren

Ohne Mundschutz und Mindestabstand gegen „Coronadiktatur“

Von Redaktion am in Nachrichten

Das zweite Wochenende in Folge versammelten sich am Samstag sogenannte „Corona Rebellen“ zu einem „spontanen Spaziergang“ gegen die staatlichen Maßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie. Reden gab es keine, es wurde lediglich kollektiv gesungen. Durch Gespräche und schriftliche Äußerungen offenbarte sich allerdings erneut ein Sammelsurium verschiedener Verschwörungstheorien und Diktaturphantasien. Die Regensburger Polizei agierte angesichts des Demonstrationsgeschehens überrumpelt, planlos und widersinnig.

Tag 28 im zweiten Korruptionsprozess

Plädoyers im Wolbergs-Prozess sollen nächste Woche starten

Von Redaktion am in Nachrichten

Eine letzte Zeugin, letzte vorgespielte Telefonate, heftige Vorwürfe des Angeklagten und mehrere Streitgespräche mit der Staatsanwaltschaft prägen den 28. Tag im zweiten Korruptionsprozess gegen Joachim Wolbergs. Am Dienstag kommender Woche sollen die Plädoyers beginnen. „Sie haben mein Leben zerstört“. Er habe sein Erbe verloren. Und seinen Beruf. „Und morgen kann ich wieder in der Zeitung […]

1. Mai online

Der Tag der Arbeit im Zeichen der Krise

Von Michael Bothner am in Nachrichten, Überregional

Die Tradition des 1. Mai als “Tag der Arbeit” und “Kampftag der internationalen Arbeiterinnen und Arbeiter” reicht weit zurück auf die Kämpfe für einen Achtstundentag in den 1880er Jahren, als es unter anderem in den USA zu Massenstreiks kam. Am 1. Mai 1890 schließlich gingen zum ersten Mal Millionen Arbeiter in ganz Europa auf die Straßen und forderten ebenfalls den Achtstundentag. Heutzutage wird in den Städten weltweit daran erinnert, aber auch an die Solidarität und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen appelliert. Zum ersten Mal fand der Tag der Arbeit dieses Jahr nicht in Form von Kundgebungen, Demonstrationen und Festen, sondern per Livestream im Internet statt.

"Wir sind keine Lernroboter."

Corona-Krise: Künftige Lehrer fordern Neuregelung fürs Examen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Eine wachsende Zahl von Lehramtsstudentinnen und -studenten, die heuer vor ihrem Examen stehen, sieht vor dem Hintergrund der Corona-Krise keine fairen Prüfungsbedingungen mehr gewährleistet. Sie fordern eine grundlegende Änderung der Prüfungsbedingungen, vor allem aber solle das Kultusministerium endlich offen und transparent kommunizieren. Über 1.300 von ihnen haben sich zu einer Facebook-Gruppe zusammengeschlossen. Ein offener Brief hat bereits über 500 Unterzeichner.

Letzte Sitzung der Stadtratsperiode

Stadtrat beschließt Vorkaufsrecht im Stadtosten

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Gestern tagte der Regensburger Stadtrat in der Notbesetzung des Ferienausschusses in dieser Legislaturperiode zum letzten Mal. Dabei ging es harmonisch, aber nicht feierlich zu. Beschlossen wurde unter anderem ein Vorkaufsrecht der Stadt Regensburg im Stadtosten, der Interims-ZOB auf dem Keplerareal und Leitlinien für die „Smart City Regensburg“. Besonders Norbert Hartl fiel in seiner letzten Sitzung nach über 40 Jahren im Stadtrat mit einigen langen Wortmeldungen auf.

Umgerissen oder gestolpert?

Eskalation nach Ruhestörung: Ein Angriff, den keiner gesehen hat

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Am zweiten Tag des Prozesses um einen Polizeieinsatz wegen Ruhestörung, der völlig aus dem Ruder lief, mehren sich die Zweifel an der Version zumindest eines Beamten. Der brach sich bei dem Einsatz das Sprunggelenk. Beim Stolpern oder weil er angegriffen wurde, lautet die zentrale Frage. Am Mittwoch wurde ein Student vernommen, der an dem Abend gefilmt hat.

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

Gericht zu Ausgangsbeschränkungen: (Fast) alles ist ein „triftiger Grund“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Das Bayerische Gesundheitsministerium hat seine Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie so weit gefasst, dass mittlerweile (fast) alles ein „triftiger Grund“ ist, um die Wohnung zu verlassen. Zu diesem Ergebnis kommt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in einer aktuellen Entscheidung. Die Ausgangsbeschränkungen sind damit Makulatur.

Koalitionsverhandlungen

SPD ringt mit sich: Brücke oder CSU?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Bei den Koalitionsverhandlungen strebt Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer offenbar ein Bündnis mit der CSU an. Bei der Brücke hat Joachim Wolbergs sich derweil zurückgenommen, um konstruktive Gespräche zu ermöglichen. An der ersten Verhandlungsrunde nahm er nicht teil, auch ein Bürgermeisteramt strebe er nicht an, heißt es.

"Anstrengend und chaotisch"

Verwirrende Lage an den Regensburger Schulen

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Wie geht es weiter mit den Schulen? Das war in den vergangenen Wochen nicht nur für die Schülerinnen und Schüler, sondern auch für Eltern eine wichtige Frage. Klar ist, dass seit diesem Montag in Bayern zumindest die Abschlussklassen in den Präsenzunterricht zurückgekehrt sind. Doch viele Fragen sind noch nicht geklärt. Wie die Umsetzung in der Praxis verlaufen wird, dürfte dabei auch Einfluss auf diejenigen Schüler haben, die weiterhin zu Hause bleiben müssen.

"Die Wahrheit" (TM)

Qorona – oder: Wie Xavier Naidoos Auftritt in Regensburg verhindert werden soll

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Mit Xavier Naidoo ist bei den diesjährigen Schlossfestspielen ein prominenter Vertreter rechter Verschwörungstheorien geladen. Während Deutschland noch immer besetzt sein soll, stecke hinter dem Corona-Virus angeblich ein geheimer Plan, glaubt der Mannheimer. Odeon Concerte sieht keinen Grund, sich von dem Künstler zu distanzieren.

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