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27 Jun2021
Täglicher Markt und Sperrzeitverkürzung abgelehnt

Kabbelei zwischen Ex-OB und Rechtsreferent

Von Martin Oswald in Nachrichten

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Regensburg hat ein tägliches Marktgeschehen und eine Sperrzeitverkürzung für die Außengastronomie abgelehnt. Vor allem Ex-Oberbürgermeister Joachim Wolbergs und Rechtsreferent Dr. Walter Boeckh geraten in langen Wortgefechten aneinander.

Stritten sich im Verwaltungsausschuss teilweise heftig. Ex-OB Joachim Wolbergs und Rechtsreferent Walter Boeckh. Fotos: Archiv

„Also Herr Rechtsreferent, bei aller Liebe, mit mir können Sie umgehen, wie Sie wollen. Zur Kollegin sagen Sie nicht: ‘Sie glauben wohl noch an den Weihnachtsmann!’… Das verbitte ich mir. Mit mir können Sie das machen.“ Aber eben nicht mit Brücke-Stadträtin Bettina Simon. Fraktionschef Joachim Wolbergs ist wieder einmal in Fahrt. Der städtische Rechtsreferent Dr. Walter Boeckh solle auf seine Wortwahl gegenüber gewählten Mitgliedern des Stadtrats achten.

Weiter lesen 27 Kommentare
Wohnungsbau

„Fair Wohnen“ funktioniert – für den Bauträger

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Der Werbespot eines Regensburger Bauträgers unter dem Motto „Fair Wohnen“ wirkt vor dem Hintergrund der veranschlagten Miete wie Realsatire. Allerdings finden berechtigte Mieter hier tatsächlich günstigen Wohnraum – die einkommensorientierte Förderung des Freistaats subventioniert nämlich „marktübliche“ Mieten, die sich fast zwei Drittel der Bevölkerung nicht mehr leisten können.

Verwaltungsgericht Regensburg

Flächendeckendes Alkoholverbot rechtswidrig

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Das flächendeckende Alkoholkonsumverbot in der gesamten Regensburger Innenstadt ist von keiner Rechtsgrundlage gedeckt. Das hat das hiesige Verwaltungsgericht heute entschieden und damit dem Eilantrag zweier Regensburger gegen das von der Stadt angeord nete Alkoholkonsumverbot in der Innenstadt und in Stadtamhof stattgegeben.

Kolumne

HEIMKOMMEN #10: Es hängt an Kimmich.

Gastbeitrag am in Kolumne, Meinung

Heimatstolz. Heimatsound. Sogar Heimatministerium. Kaum ein Begriff wurde in den vergangenen Jahren so sehr missbraucht wie das Dahoam. Flo Neumaier ist Nachwuchsautor, Humorazubi beim Fernsehen und Regensburger a.D. – Für regensburg-digital schreibt er regelmäßig über seine Besuche, sein Heimweh, sein Regensburg.

Stadt kann eigene Entscheidung nicht nachvollziehen

Freisitz-Genehmigung fünf Jahre lang „zu Unrecht erteilt“?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Nach der Streichung der Freisitze für das Café Jolie drückt sich die Stadt Regensburg um eine konkrete Antwort herum. Man könne nicht mehr nachvollziehen, warum dort zuvor jahrelang Freisitze genehmigt wurden. Möglicherweise sei dies „zu Unrecht“ geschehen, heißt es. An der aktuellen Situation aber ändere dies nichts.

Podcast

der feinsender – das gelage.

Von Redaktion am in Der Feinsender, Meinung

krawalle, party, randale. der stadt steht wieder ein apokalyptisches wochenende bevor. wie viele leute werden punkt 23 uhr von der jahninsel gejagt und in der brückstraße gekesselt? wie viele biere müssen vor der polizei ausgeschüttet oder geext werden? welche verbote wird die csu im anschluss fordern? der feinsender ordnet ein.

Brücke-Antrag abgelehnt

(Vorerst) keine Seilbahn in Regensburg

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Eine Seilbahn für Regensburg? Nein, erst einmal nicht. Der Planungsausschuss lehnte am Dienstag eine von der Brücke-Fraktion geforderte Machbarkeitsstudie ab. Und das obwohl es seitens des Stadtrats, der Stadtspitze und Verwaltung durchaus Sympathien für ein solches Vorhaben gibt. Die Seilbahn-Idee verschwindet zunächst in einigen übergeordneten Plänen und Konzepten.

Ausgelagerte Dienstleistungsgesellschaften

Zwei-Klassengesellschaft (nicht nur) an der Uniklinik

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Ausgelagerte Dienstleistungsgesellschaften an Kliniken sind keine Seltenheit. Die Beschäftigten trifft das aktuell doppelt. Neben einer generell schlechteren Bezahlung gibt es für sie auch keine Corona-Boni. Am Uniklinikum, wo rund 400 Menschen über eine ausgelagerte GmbH angestellt sind, kam es deshalb am Mittwoch zu Protesten.

Alkoholverbot

Grüne fordern Entzerrung statt Verbote

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In die Debatte um das Alkoholverbot in der Regensburger Innenstadt, die aktuell die Koalition spaltet, haben sich nun auch die Grünen im Stadtrat eingeschaltet. In einem Antrag bezeichnen sie den CSU-Vorstoß als „Schaufenstermaßnahme“ und plädieren dafür, Flächen zur Verfügung zu stellen um die Situation zu entzerren, verbunden mit professionellem Konfliktmanagement.

Aussiger Straße

Rückendeckung für Freudenstein

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Kippt der Beschluss für den Neubau der Notwohnanlage in der Aussiger Straße? Wenn es nach Bürgermeisterin Dr. Astrid Freudenstein (CSU) und dem Vorsitzenden der Sozialen Initiativen Reinhard Kellner geht, ja. Beide fordern eine dezentrale Unterbringung von Wohnungslosen. Stadt und Koalitionspartner SPD sind bisher skeptisch.

Einschränkungen

Klage gegen Alkoholverbot in Regensburg

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Eine Entscheidung der Stadtspitze über Vorschläge zur Verkürzung der Sperrzeit für die Außengastronomie in Regensburg steht immer noch aus. Unter anderem CSU und Brücke versprechen sich davon eine Entzerrung und ein besseres Einhegen des Alkoholkonsums in Regensburg. Derweil gibt es nun eine Klage vor dem Verwaltungsgericht gegen das Alkoholverbot im öffentlichen Raum.

Unterbringung von Geflüchteten und Wohnungslosen

Bürgermeisterin und Stadt: Unterschiedliche Pläne für Weinweg

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Die Stadt plant eigentlich keine Nutzungsänderung der Gemeinschaftsunterkunft am Weinweg. Doch Bürgermeisterin Dr. Astrid Freudenstein schon. Sie möchte in der dortigen Anlage Obdachlose aus der Notwohnanlage in der Aussiger Straße unterbringen. Diese wiederum will sie so schnell wie möglich auflösen und auch nicht durch einen bereits vom Stadtrat beschlossenen Neubau, sondern durch dezentrale Objekte ersetzen.

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