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19 Jan.2022
"BGH-Urteil ist falsch"

Wolbergs zieht vors Bundesverfassungsgericht

Von Martin Oswald in Nachrichten

Der frühere Oberbürgermeister und jetzige Brücke-Fraktionschef im Regensburger Stadtrat, Joachim Wolbergs, gab heute gemeinsam mit seinem Anwalt Peter Witting bekannt, vors Bundesverfassungsgericht gezogen zu sein. Die Verfassungsbeschwerde betrifft die rechtskräftigen Schuldsprüche in seinen beiden Korruptionsverfahren am Landgericht Regensburg und die durch den BGH im November 2021 aufgehobenen Freisprüche. Der Ex-OB denkt nicht ans Aufgeben.

Peter Witting und Joachim Wolbergs bei der Pressekonferenz. Foto: om

„Im Urteil wird eine Geschichte erfunden. Frei erfunden.“ Seine Verurteilung wegen Bestechlichkeit hält Joachim Wolbergs für „falsch“. Die Fünfte Strafkammer des Landgerichts Regensburg hatte es im Juni 2020 gegen ihn gefällt. Der Bundesgerichtshof hat Wolbergs’ Revision dagegen verworfen.

Weiter lesen 41 Kommentare
Deutliche Kostensteigerung

Siemens-Gymnasium: „Mit Haushaltswahrheit hat das nichts mehr zu tun.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Den Experten in der Stadtverwaltung war schon länger klar, dass die Neubaumaßnahme am Siemens-Gymnasium deutlich teurer werden wird, als im erst kürzlich beschlossenem Investitionsprogramm vorgesehen. Die mehrfach gestellte Frage, warum die Stadträtinnen und Stadträte darüber nicht schon damals informiert wurden, wird ihnen nicht beantwortet.

Protest

Nibelungenareal: Wird das neue Parkhaus ein Millionengrab?

Von Michael Bothner am in Nachrichten

25 Millionen Euro – so viel Geld ist im städtischen Haushalt bis 2025 für Parkhäuser vorgesehen. Wichtige Projekte für Regensburgs Infrastruktur und notwendige Bausteine für die dringend notwendige Verkehrswende sollen sie darstellen. Doch Verkehrsverbände und Bürgervereine sehen bislang kaum Fortschritte. Ein Projekt ist nun Anstoß für Kritik am Kurs der Stadt.

Urteil rechtskräftig

Greipl muss 730.000 Euro zahlen

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München hat Ende Dezember 2021 ein Urteil des Verwaltungsgerichts Regensburg bestätigt. Der frühere oberste Denkmalschützer Bayerns Egon Greipl muss dem Freistaat über 730.000 Euro zahlen. Er hat, so die Gerichte, grob fahrlässig und schuldhaft Dienstpflichten verletzt.

Versuchter Totschlag

Rache für kompromittierendes Video?

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Wegen einer Auseinandersetzung in der Gemeinschaftsunterkunft am Weinweg muss sich seit Mittwoch der 30-jährige Goran K. vor Gericht verantworten. Er soll versucht haben, mit einem Schraubenzieher auf einen Mitbewohner einzustechen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm versuchten Totschlag vor. Doch der Fall ist kompliziert. In der GU kursierte zuvor ein heimlich gefilmtes Video, das den fast erblindeten Angeklagten beim Onanieren zeigen soll.

Kostensteigerung um 25 Prozent

Siemens-Gymnasium: Neubau des Osttrakts wird erneut deutlich teurer

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Als 2019 der Grundsatzbeschluss für einen Neubau des Osttrakts des Werner-von-Siemens-Gymnasiums fiel, war von geschätzten Kosten von 47,4 Millionen Euro die Rede. Ins aktuelle Investitionsprogramm wurden auf Basis eines Wettbewerbsverfahrens 58 Millionen eingestellt. Und nun sind die Kosten erneut gestiegen – auf 73,1 Millionen.

Interview

„Der Schweinsbraten ist anscheinend wichtiger als Kunst und Kultur.“

Von Stefan Aigner am in Kultur

Nun ist es beschlossene Sache: Anders als bei der Ministerpräsidentenkonferenz besprochen wird es in Bayern keine 2G plus-Regelung für die Gastronomie geben. Es gilt weiterhin 2G. Was bei Wirten für Aufatmen sorgt, löst bei Achim Hofbauer Kopfschütteln aus. Für den Betreiber des Garbo-Kinos gilt – wie für alle Kultureinrichtungen – weiterhin 2G plus (Zutritt erhält nur, wer geimpft oder genesen ist und einen negativen Test vorlegt bzw. bereits geboostert ist), Maskenpflicht auch am Platz und eine maximale Auslastung von 25 Prozent. Wir haben mit Hofbauer gesprochen.

Impfzentrum Regensburg

Nach einem Jahr: 145.000 Impfungen

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Vor einem Jahr wurde das Regensburger Impfzentrum am Dultplatz eröffnet. Seitdem konnten etwa 145.000 Impfungen verabreicht werden und etwa 75 Prozent der Bevölkerung vollständig (ohne Booster) gegen Covid-19 geimpft werden. Die Stadt zog am Dienstag ein Zwischenfazit und informierte über den Stand der Impfkampagne.

Herr Stein rät

Vertrauen Sie Ihren Vorurteilen!

Von Redaktion am in Kolumne, Meinung

Sie suchen Orientierung in schwierigen Zeiten? Dann vertrauen Sie Martin Stein und seinem Lebensratgeber „Herr Stein rät“ – heute: Vertrauen Sie Ihren Vorurteilen. Wir veröffentlichen das zugehörige Video und haben den Text so gut es ging transkribiert…

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