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16 Sep2021
Ordnungsamt stellte sich quer

Vergleich zwischen Stadt und Fridays for Future

Von Martin Oswald in Nachrichten

Fridays for Future klagte gegen die Stadt Regensburg, weil das Ordnungsamt verbieten wollte, dass der Lappersdorfer Kreisel Ort der Raddemo am kommenden Sonntag wird. Heute einigte man sich auf einen Vergleich. Der Kreisel darf unter Auflagen als Kundgebungsort genutzt werden. Die Stadt machte es dabei mit ihrer bis zuletzt rigorosen Haltung Protestierenden nicht zum ersten Mal schwer.

Greift das Regensburger Ordnungsamt unverhältnismäßig oder sogar rechtswidrig in das Versammlungsrecht ein? In einem Fall beschäftigte sich nun das Verwaltungsgericht Regensburg mit dieser Frage. Die Klimaschutzbewegung Fridays For Future (FFF) und der Verkehrsclub Deutschland (VCD) klagten gegen die Stadt Regensburg. Es ging um eine am 19. September (Sonntag) geplante Fahrraddemo, die eigentlich vom Hauptbahnhof über das DEZ zum Lappersdorfer Kreisel und dann über Stadtamhof zück zum Domplatz verlaufen sollte.

Weiter lesen 9 Kommentare
Landgericht Regensburg

AfD-Stadtrat klagt gegen Parteifreund

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Weil AfD-Stadtrat Erhard Brucker nicht „Alkoholiker“ genannt werden will, verklagte er seinen Parteikollegen Sebastian Durden. Ein Urteil gab es am Dienstag am Landgericht Regensburg noch nicht, doch das Gericht ließ mehr als deutlich durchblicken, dass Brucker mit seinem Anliegen scheitern wird. Die Zivilverhandlung gewährte auch einen Einblick in das Innenleben des zutiefst zerstrittenen Regensburger Kreisverbandes der Rechtsaußenpartei.

Interview

Reset für das utopische Kino

Von Martin Oswald am in Kultur

Am Mittwoch beginnt in Regensburg das fünftätige Transit Filmfest mit dem Titel INTERMISSION_UTOPIA. Nachdem das Festival im vergangenen Jahr aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden konnte – beziehungsweise zum Teil online abgehalten wurde –, wagt der Veranstalter Hör & Schau e.V. vom 15. bis 19. September einen neuen Versuch im Ostentorkino und Andreasstadel. Wir haben Festivalleiterin Chrissy Grundl vorab interviewt.

Ruine soll verkauft werden

Stadt hat kein Interesse am Schloss Pürkelgut

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Das Interesse der Stadt Regensburg am Schloss Pürkelgut hält sich in engen Grenzen. Von einem Vorkaufsrecht der Stadt geht man ohnehin nicht aus. Auch gebe es nicht den finanziellen Spielraum, um einen Erwerb ernsthaft in Erwägung zu ziehen. Interessant wären ohnehin andere Flächen und die gehören Thurn und Taxis.

Eröffnung um ein Jahr verschoben

Wöhrdbad-Sanierung: Architekt kündigte wegen ausbleibender Zahlungen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Verzögerungen bei der Sanierung des Wöhrdbads werden wohl noch die Gerichte beschäftigen. Der Anwalt des ehemals mit den Planungen betrauten Architekten spricht von nicht gezahlten Honoraren, deretwegen er die Zusammenarbeit beendet habe. Das Stadtwerk macht Mängel für die Zurückhaltung von Geldern geltend.

Fahrlässige Tötung

Drei Jahre Haft für Kindstötung

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Die 25-Jährige, die an Weihnachten 2020 ihr Baby tötete und in einer Mülltonne im Stadtosten entsorgte, wurde heute vom Landgericht Regensburg zu einer Haftstrafe von drei Jahren verurteilt. Das Gericht sprach sie der fahrlässigen Tötung schuldig, weil ein Vorsatz – nötig für Totschlag oder Mord – nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden konnte.

Sonderfonds „Innenstädte beleben“

Geschenktes Geld und Ideenklau

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Fast 900.000 Euro bekommt die Stadt Regensburg vom Freistaat, um die Innenstadt zu fördern. Der Katalog von Maßnahmen, die damit finanziert werden sollen, erinnert verdächtig an frühere, damals noch abgelehnte Vorschläge aus der Opposition.

BImA gibt Entwarnung

Chaos in der Otto-Hahn-Straße: Doch schuld sind nicht die Studenten

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Am Montag hatten wir darüber berichtet, dass dutzende Wohngemeinschaften in der Otto-Hahn-Straße derzeit um ihre Existenz bangen. Mittlerweile hat sich auch die Vermieterin, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, geäußert und beschwichtigt. Gleichzeitig offenbart der Fall jahrelange Probleme zweier Dienstleister für Immobilienverwaltung.

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