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22 Nov2021
Tragisches Ende einer Seilschaft

Markus und der schwarze Peter

Von Stefan Aigner in Meinung

Es gab Zeiten, da war Peter Kittel ein echter Fan von Markus Söder. Man aß und trank zusammen in illustren Runden, schüttelte sich die Hände und überhäufte einander mit Lob. Doch damit ist es nun vorbei. Anlass: der Disput um die zwangsweise Absage des „Romantischen Weihnachtsmarkts“. Dabei erlaubte sich Söder nun auch ein Scherzchen auf Kittels Kosten.

Im Juni 2018 schien noch alles eitel Freude zu sein. Markus Söder und Peter Kittel (Mitte) mit zwei ehemaligen Medienmogulen vor dem Haus der Bayerischen Geschichte in Regensburg. Foto: Archiv/Staudinger

„Freunde kommen und gehen, wie Kellner in einem Restaurant.“ Stephen King

Es gab Zeiten, da hat der Veranstalter Peter Kittel sich gerne mit Markus Söder geschmückt. Man könnte sogar sagen: Er war ein richtiger Fan des forschen Franken. „Ich habe ungefähr Ihr Ego, Herr Minister“, ließ der 62-Jährige den damaligen bayerischen Heimatminister wissen, als er ihn 2015 als Ehrengast beim Truhthahn-Essen mit „seinen guten Freunden“ im Auerbräu begrüßen konnte. Man saß zusammen, der Peter, der Markus und der Rieger Franz und ließ es sich bei Bier und Geflügel gut gehen.

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Debatte

Korruptionsaffäre Regensburg zwischen rechtlicher Beurteilung und politischer Bewertung

Gastbeitrag am in Meinung, Nachrichten

Die Regensburger Stadtgesellschaft wird seit gut fünf Jahren von einer Korruptionsaffäre beherrscht, die in der bundesdeutschen Geschichte der Kommunalpolitik beispiellos ist. Politischer Sumpf, bemerkenswerte Ermittlungspannen der Staatsanwaltschaft sowie eigenwillige Rechtsauffassungen der von Frau Escher geführten Strafkammer des Landgerichts Regensburg haben ein bizarres Schauspiel produziert, das hier unter einem besonderen Aspekt gewürdigt wird: Dem Unterschied zwischen rechtlicher Beurteilung und politischer Bewertung.

Korruptionsaffäre

Brücke hält an Wolbergs fest

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Beteiligung am korrupten System Regensburg bleibt sowohl für Joachim Wolbergs innerhalb seines Wahlvereins Brücke als auch für Franz Rieger innerhalb der CSU folgenlos. Die einen wischen die BGH-Entscheidung mit emotionalen Argumenten vom Tisch, die anderen beantworten dazu keinerlei Fragen mehr.

Amtsgericht Regensburg

Haftstrafe nach sexuellem Übergriff auf Minderjährige

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Am Donnerstag wurde ein 29-Jähriger vom Amtsgericht Regensburg wegen sexueller Nötigung zu zwei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Er hatte im Sommer beim Pfaffensteiner Wehr am helllichten Tag eine 17-Jährige ins Gebüsch gedrängt und sie gegen ihren Willen geküsst und angefasst. Er selbst beteuerte, dass dies einvernehmlich gewesen sei. Das Gericht glaubte ihm nicht.

Drei Stunden Vorfreude

Freistaat sticht Stadt Regensburg: Alle Märkte abgesagt

Von Redaktion am in Nachrichten

Am Freitagvormittag hatte der städtische Rechtsreferent noch verkündet, dass der Regensburger Christkindlmarkt stattfinden werde. Am frühen Nachmittag stoppt der Freistaat dieses Ansinnen. Sämtliche Märkte werden untersagt. Es gibt noch weitere Verschärfungen. Doch wie hatte die Stadt sich das vorgestellt? Rückblick auf eine späte Entscheidung, die keine vier Stunden hielt.

Corona in Regensburger Altenheimen

Zwischen „kleineren Ausbrüchen“, Besuchsverbot und elf Toten

Von Robert Werner am in Nachrichten

Seit heute empfiehlt die Ständige Impfkommission nun auch Booster-Impfungen gegen Corona für alle Erwachsenen ab 18 Jahren. Eine Reaktion auf die steigende Zahl von Impfdurchbrüchen, mit denen auch die Regensburger Alten- und Pflegeheime zu kämpfen haben. Nicht nur der neue Chef des Regensburger Gesundheitsamtes kritisiert in diesem Zusammenhang die politische Kommunikation im Vorfeld. Die Faktenchecker von CORRECTIV bemängeln beispielsweise, dass die unzureichende Datengrundlage zum Impfstatus „Raum für Spekulationen und Verschwörungserzählungen“ liefere.

Bayerisches Jazzweekend

„Alles bleibt anders.“

Von Martin Oswald am in Kultur

Am gestrigen Montag stellte die Stadt Regensburg die neue Intendanz des Bayerischen Jazzweekends vor und gab weitere Änderungen und Neuerungen bekannt, die ab 2022 die viertägige Musikveranstaltung „weiterentwickeln“ sollen. Inhaltlich bleibt es vage.

Parteispenden- und Korruptionsaffäre

Das System Regensburg

Von Martin Oswald am in Nachrichten

In den vergangenen Tagen ergingen zwei wesentliche Urteile in der Regensburger Korruptionsaffäre. Joachim Wolbergs (Brücke) ist nach einer BGH-Entscheidung nun rechtskräftig der Bestechlichkeit schuldig (Bewährungsstrafe von einem Jahr). Dr. Franz Rieger (CSU) wurde vom Landgericht Regensburg erstinstanzlich wegen Erpressung und Beihilfe zur Steuerhinterziehung zu einer empfindlichen Geldstrafe verurteilt (300 Tagessätze). Damit geht (zumindest in Regensburg) das vorerst letzte Kapitel des hiesigen Parteispendenskandals zu Ende. Ein ausführlicher Überblick und einige Reaktionen aus der Kommunalpolitik.

Neue Form des Zusammenlebens

WOMINA – eine Antwort auf die Wohnungsfrage?

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Wie werden wir in Zukunft wohnen? Diese Frage stellt sich angesichts anhaltendem Mangels an bezahlbarem Wohnraum und weiterhin steigenden Mieten in den Ballungsräumen schon länger. Änderung zeigt sich bislang kaum. Und so gehen immer mehr Menschen dazu über, selbst eine Antwort zu finden. So entstand in Burgweinting das Projekt „WOMINA“ der NaBau Genossenschaft, das vor kurzem mit einem Preis ausgezeichnet wurde.

Korruptionsaffäre

Franz Rieger muss 120.000 Euro wegen Erpressung zahlen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Das Urteil der Sechsten Strafkammer am Landgericht Regensburg ist eindeutig: Franz Rieger ist schuldig der Erpressung und zweier Fälle der Beihilfe zur Steuerhinterziehung. Der Landtagsabgeordnete hat bereits Revision gegen die Entscheidung angekündigt. Sein Mandat will er behalten. Im Landtag muss er zwei Ämter niederlegen. Weitere Schritte hält Fraktionschef Thomas Kreuzer derzeit nicht für nötig.

Korruptionsaffäre

Rieger-Kittel-Prozess: Deal or No Deal?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Der erste Tag im Prozess gegen den Landtagsabgeordneten Franz Rieger (CSU) und seinen Wahlkampfmanager und Parteifreund Peter Kittel mündet unmittelbar nach Verlesung der Anklage in ein Rechtsgespräch zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung. Ob es zu einer Verständigung kommt, ist bislang offen.

(K)ein Schlussstrich

Vor zehn Jahren enttarnte sich der NSU

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Als am 11. Juli 2018 nach fünf Jahren das Oberlandesgericht München das Urteil im NSU-Prozess sprach, stand eines bereits fest: Einen Schlussstrich wird es damit nicht geben. Zehn Jahre, nachdem der NSU am 4. November 2011 aufflog, fordern Hinterbliebene, Prozessbeobachter sowie antifaschistische und zivilgesellschaftliche Initiativen weiterhin eine intensive Aufarbeitung des NSU-Komplexes. Zu viele „Le_rstellen“ seien geblieben.

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