Durch die Affären bei der Stadtbau fühlen sich die „Roten” bestätigt
Ein bisserl Häme spürt man schon beim Spitzenkandidaten der Linken, Richard Spieß, als er im Paradiesgarten über den Besuch von Oskar Lafontaine im Kolpinghaus spricht. Da waren fast 300 Leute da. Mehr hat nur Günther Beckstein geschafft. Das freut, auch wenn der Oskar von Kommunalpolitik wirklich gar nicht gesprochen hat. „Ist auch nicht seine Aufgabe”, meint Spieß, der dafür selbst von einem Thema spricht, das sich seine Partei – von Hans Schaidinger „Wende-Kommunisten” genannt – auf die Fahne geschrieben hat: Transparenz.
Dass die Stadt Regensburg kommunale Aufgaben in mittlerweile 35 Tochtergesellschaften – GmbHs – ausgelagert hat, erweckt bei dem Unternehmer den Eindruck „einer bewussten Verschachtelung, um dem Bürger die Kontrolle zu entziehen”. Und die Vorgänge bei der Stadtbau sind für ihn ein Beleg dafür: „In Aufsichtsräten wird nicht demokratisch, sondern per Gefolgschaft entschieden.” Wer sich gut stelle, bekomme einen bezahlten Sitz im Aufsichtsrat, wer renitent sei, bleibe außen vor, so seine Einschätzung. Außerdem funktioniere die Kontrolle durch den Aufsichtsrat ohnehin nicht. „Der ist dem Unternehmen verpflichtet, nicht der Stadt.”
Da sei es etwas fragwürdig, wenn ein CSU-Aufsichtsrat erst für eine Preiserhöhung, z.B. beim RVV, stimme, um dann im Stadtrat ein „Sozialticket” vorzuschlagen, „das womöglich noch auf Kosten der RVV-Angestellten geht”. Alles Positionen, die in weiten Teilen bereits die ödp vertritt und auch regelmäßig erwähnt. Mangels Sitzen im Aufsichtsrat können aber Jockl Graf und Professor Eberhard Dünninger nicht viel ausrichten – in Aufsichtsräten landen nur Parteien, die mit mindestens drei Stadträten als Fraktion ins Kommunalparlament einziehen. Abschaffen werden Die Linken die Aufsichtsräte – allen Forderungen und aller Kritik daran zum Trotz – ebensowenig können wie die ödp.
„Aber Diskussionen öffentlich machen können wir”, sagt Spieß. Der Aufschrei, den es jetzt über die Stadtbau-Affäre gebe, komme zu spät. „Der muss vorher kommen.” Das funktioniere über Information. Probiert hat das auch schon die ödp. Ob’s diesmal mehr als als 300 Menschen interessiert…
Brückendiskussionen hört man in Regensburg von Sallern über Steinweg bis zum Grieser Spitz. CSB-Kandidat Rudi Prösl ist Umweltfachmann und hat eine Vision für die Zukunft. Brauchen wir eine Ersatztrasse für die Steinerne Brücke? Wenn wir unbedingt eine Brücke brauchen sollten, halte ich den Vorschlag von Günther Riepl für das Beste: Einen Tunnel. Wenn das nicht […]
Tierschutz ist ein wichtiges Thema. Allerdings müssen wir uns vielleicht fragen, wie viel wir selbst aktiv dafür tun. Ganz anders Michael Anzinger, er hat sein Leben der „Aktion Tier” verschrieben. Was macht die „Aktion Tier“? Wir sind aktiv im Tierschutz, setzen uns aber auch für Kinder ein, indem wir Streicheltherapien machen, bei denen wir mit […]
Die finanziellen Probleme konnten weder der sportlichen Leistung des SSV Jahn, noch der des EVR etwas anhaben. Der Jahn erwischte gegen Elversberg einen glänzenden Start in die Restrückrunde. Mit einer beeindruckenden kämpferischen Leistung gewann man mit Toren von Beigang (45.) und Stoilov mit 2:0 und steht im Moment auf einem Aufstiegsplatz zur 2. Liga. Weiter […]
Initiative fragte bei den OB-Kandidaten nach und fordert mehr Offenheit „Vergeblich bemüht” hat sich nach eigenen Worten die Regensburger Initiative für faire und transparente Gaspreise (RIFF), den Energieversorger REWAG dazu zu bringen, zu beweisen, dass die Steigerung der Gaspreise angemessen ist. Eine Steigerung von fast 50 Prozent seit 2004 konstatiert die RIFF. Deshalb haben die […]
Galerienbummel zur jungen Malerin Anna Bittersohl Jedes mal wenn Bernhard Löffler zur Vernissage in die Galerie konstantin b. bittet, freut sich die Schar der Regensburger Kunstfreunde auf ein Fest. Oft ist es dann nicht so sehr die Kunst selbst, die bei diesen Festen im Mittelpunkt steht, es ist die Kommunikation mit Gleichgesinnten, das leckere Essen, […]
Eisbären-Geschäftsführer tritt ab/ Für Profi-Eishockey in Regensburg stellt sich die Sinnfrage „Markus Schrör wird als Gesellschafter die Abberufung des Geschäftsführers beantragen; so schnell wie möglich, spätestens zum 31. März 2008.“ Mit diesen Worten eröffnete gestern Markus Schrör, der ja bekanntlich selbst der Geschäftsführer der Eisbären ist, eine Pressekonferenz, bei der er – so würde man […]
Bürgernah: Ein Zauberer wird abgewatscht! Ein Heimspiel war die letzte Elefantenrunde vor der Wahl für Hans Schaidinger. Als Oberbürgermeister seit zwölf Jahren in Amt und Würden, rhetorisch hochbegabt und unterstützt von CSU-Claqueuren, die bereits um 18.30 Uhr erste Plätze reserviert hatten, um bei der um 20 Uhr beginnenden TVA-Veranstaltung dabei zu sein, wusste Schaidinger die […]
War’s für die Linke die erhoffte Rückenstärkung? Allein sein Name lockte so viele Besucher an, dass gestern der „Kleine Saal“ des Kolpinghauses aus allen Nähten platzte. Doch bevor der Bundesvorsitzende der „Linken“ seinen Auftritt hatte, gab es erst einmal eine Stunde lang Begrüßungs- und Gastreden zu hören. Aufgabe des Regensburger Spitzenkandidaten Richard Spieß war es, […]
Göttlich amüsiere ich mich über ein Wahlgeschenk, das mir heute in die Hand gedrückt wird, als ich durch Stadtamhof schlendere. Ein Tütchen ist es, dessen Inhalt fürwahr christlich ist. Jürgen und Rudi Eberwein lächeln mir mit leicht geröteten Näschen von ihren christsozialen Wahlkärtchen entgegen und bitten – „näher am Bürger” – um meine und auch […]
Nur noch tot konnten die Rettungskräfte gestern abend eine 68jährige aus ihrem Fahrzeug bergen. Die Frau aus dem Landkreis Regensburg bog in die Bundesstraße 8 ein und übersah dabei einen von links kommenden Lastwagen. Der 31jährige Fahrer hatte keine Chance mehr zu bremsen. Der Lkw fuhr dem Mazda der Frau in die Fahrerseite. Dabei wurde […]
Ohne ein verletztes Trio (Mersad Selimbegovic, Andreas Schäffer, Stefan Jarosch), aber mit einer gesunden Portion Zuversicht startet der SSV Jahn heute um 19 Uhr in Elversberg in die Rest-Rückrunde der Fußball-Regionalliga. „Wir müssen gut aus den Startlöchern kommen“, fordert Trainer Günter Güttler, der weiß, dass ein guter Auftakt die Situation des von finanziellen Schwierigkeiten gebeutelten […]
Heute kommt Schwenningen in die Donauarena Wer hätte das gedacht? Platz 10, damit der Klassenerhalt, ist für die Eisbären nach der Leistungssteigerung der vergangenen Wochenenden jetzt wieder drin. Gegen Schwenningen hat man im letzten Spiel in der Overtime gewonnen und zwei Punkte geholt – das sollte am Freitag (20 Uhr in der Donauarena) wieder drin […]
Mit seiner Äußerung über das Zölibat hat sich der Vorsitzende der deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, nicht nur Freunde gemacht. Nicht nur vom Regensburger Bischof Gerhard Ludwig wird Zolltsch kritisiert, weil er das Zölibat nicht für notwendig hält. Markus Hierl offenbart mir seine Meinung dazu. Erzbischof Zollitsch steht in der Kritik. Wie sehen Sie das? Endlich […]
Greift die Stadtbau für den OB in den Wahlkampf ein, weil ein Mitarbeiter bei der CSB kandidiert? „Jeder Mitarbeiter hat ein Recht darauf, dass sich der Oberbürgermeister vor ihn stellt.” Diese lobenswerte Maxime betont Oberbürgermeister Hans Schaidinger des öfteren. Diese Maxime galt zunächst für den geschassten Stadtbau-Geschäftsführer Martin Daut. Hans Schaidinger gebrauchte sie im Rahmen […]
Nur Weicheier, Ignoranten, und Besserwisser können es dem Aufsichtsrat einer Firma und seinem Vorsitzenden übel nehmen, wenn er bei den offenbar persönlich motivierten Attacken eines Geschäftsführers gegen einen Mitarbeiter tatenlos zuschaut. Mehr als ein Dutzend Prozesse vor dem Arbeitsgericht mit derselben Person sind völlig normal. Heutzutage kriegen Arbeitnehmer ja dauernd recht. So ist das in […]
Verfahren wegen Grundstückskauf wurde eingestellt/ Rechtsanwalt Veits: „Freude verfrüht” Seit heute ist es also amtlich: Beim Erwerb des Brüchner-Areals am Donaumarkt (wir berichteten mehrmals ausführlich hierüber) haben sich der Oberbürgermeister Hans Schaidinger & Co keiner strafbaren Handlung schuldig gemacht. Ohne auf die von der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg hierzu genannten Gründe einzugehen ereilte uns heute Nachmittag eine […]
Laut Klimabündnis haben sich viele Städte, darunter Regensburg, verpflichtet bis 2010 den CO2-Ausstoß um 50 Prozent zu verringern. Eine unmögliche Herausforderung? CSU-Stadtrat Hans Melzl spricht mit mir über die „grüne Meile”. Was versteht man unter der grünen Meile? Wir wollen, dass sich Schüler nicht mit dem Auto zur Schule fahren lassen, sondern öffentliche Verkehrsmittel und […]
Wegen Hotelplänen: Bürgeraktivist Lutz Tittel beschwert sich bei der UNESCO. „Wenn Hans Schaidinger behauptet, er habe die UNESCO informiert, dann ist das nicht zutreffend”, sagt Dr. Lutz Tittel mit Blick auf die Hotelplanungen im fürstlichen Schloss. Der Kunsthistoriker – schon bei zwei Bürgerentscheiden zum Donaumarkt mit der Stadtspitze aneinandergeraten – hat sich jetzt beim Direktor […]
Durch die Affären bei der Stadtbau fühlen sich die „Roten” bestätigt
Ein bisserl Häme spürt man schon beim Spitzenkandidaten der Linken, Richard Spieß, als er im Paradiesgarten über den Besuch von Oskar Lafontaine im Kolpinghaus spricht. Da waren fast 300 Leute da. Mehr hat nur Günther Beckstein geschafft. Das freut, auch wenn der Oskar von Kommunalpolitik wirklich gar nicht gesprochen hat. „Ist auch nicht seine Aufgabe”, meint Spieß, der dafür selbst von einem Thema spricht, das sich seine Partei – von Hans Schaidinger „Wende-Kommunisten” genannt – auf die Fahne geschrieben hat: Transparenz.
Dass die Stadt Regensburg kommunale Aufgaben in mittlerweile 35 Tochtergesellschaften – GmbHs – ausgelagert hat, erweckt bei dem Unternehmer den Eindruck „einer bewussten Verschachtelung, um dem Bürger die Kontrolle zu entziehen”. Und die Vorgänge bei der Stadtbau sind für ihn ein Beleg dafür: „In Aufsichtsräten wird nicht demokratisch, sondern per Gefolgschaft entschieden.” Wer sich gut stelle, bekomme einen bezahlten Sitz im Aufsichtsrat, wer renitent sei, bleibe außen vor, so seine Einschätzung. Außerdem funktioniere die Kontrolle durch den Aufsichtsrat ohnehin nicht. „Der ist dem Unternehmen verpflichtet, nicht der Stadt.”
Da sei es etwas fragwürdig, wenn ein CSU-Aufsichtsrat erst für eine Preiserhöhung, z.B. beim RVV, stimme, um dann im Stadtrat ein „Sozialticket” vorzuschlagen, „das womöglich noch auf Kosten der RVV-Angestellten geht”. Alles Positionen, die in weiten Teilen bereits die ödp vertritt und auch regelmäßig erwähnt. Mangels Sitzen im Aufsichtsrat können aber Jockl Graf und Professor Eberhard Dünninger nicht viel ausrichten – in Aufsichtsräten landen nur Parteien, die mit mindestens drei Stadträten als Fraktion ins Kommunalparlament einziehen. Abschaffen werden Die Linken die Aufsichtsräte – allen Forderungen und aller Kritik daran zum Trotz – ebensowenig können wie die ödp.
„Aber Diskussionen öffentlich machen können wir”, sagt Spieß. Der Aufschrei, den es jetzt über die Stadtbau-Affäre gebe, komme zu spät. „Der muss vorher kommen.” Das funktioniere über Information. Probiert hat das auch schon die ödp. Ob’s diesmal mehr als als 300 Menschen interessiert…
