Ein kleiner Nachklapp zur denkwürdigen Bürgerversammlung in Stadtamhof. Offenbar hat der Oberbürgermeister dort ein paar Dinge durcheinander gebracht. Der FDP-Fraktionschef MdB Horst Meierhofer hat Hans Schaidinger deshalb am vergangenen Freitag einen Brief geschrieben, den wir an dieser Stelle veröffentlichen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
bei der letztwöchigen Bürgerversammlung in der Stadtamhofer Gerhardinger Schule haben Sie, meine Fraktionskollegin Frau Stadträtin Gabriele Opitz meinend, gesagt: „Eine Dame von der FDP hat nur deshalb nicht zugestimmt (der Ausschreibung zu den Brückenalternativen im Planungsausschuss), weil sie wollte, dass auch Privatautos über die Brücke fahren dürfen.“
Ich habe Frau Opitz danach gefragt, und sie bestätigte mir, dies nicht gesagt zu haben. Sie merkte in der Sitzung an, dass sie befürchte, wenn die Brücke neu gebaut würde, es irgendwann nicht mehr aufzuhalten sei, dass diese auch für Privatautos geöffnet würde. Dies war wohl auch den Medien zu entnehmen, und auch eine Stadtratskollegin, die im Planungsausschuss anwesend war, bestätigte diese Darstellung.
Sicherlich können Sie erkennen, dass Ihre Darstellung des Gesagten in der Bürgerversammlung und die tatsächliche Aussage von Frau Opitz einander NICHT entsprechen. Meine Deutung ist eher, dass Ihre Darstellung ziemlich genau das Gegenteil der Realität ist.
Es ist für mich nicht akzeptabel, wenn Mitglieder der FDP-Fraktion in der Öffentlichkeit durch solche Falschaussagen diskreditiert werden, vor allem dann nicht, wenn die betreffenden Personen nicht einmal anwesend sind.
Ich würde mich sehr freuen, wenn Ihnen zukünftig ein angemessenes Verhalten gelänge.
Horst Meierhofer, MdB
Fraktionsvorsitzender der FDP im Regensburger Stadtrat
Wir haben den Oberbürgermeister um eine Stellungnahme gebeten.Nachtrag: Zwischenzeitlich hat die städtische Pressestelle geantwortet. Hans Schaidinger hat nun Horst Meierhofer einen Brief geschrieben. Der ist allerdings nicht öffentlich.
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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
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Sicherlich können Sie erkennen, dass Ihre Darstellung des Gesagten in der Bürgerversammlung und die tatsächliche Aussage von Frau Opitz einander NICHT entsprechen. Meine Deutung ist eher, dass Ihre Darstellung ziemlich genau das Gegenteil der Realität ist.
Es ist für mich nicht akzeptabel, wenn Mitglieder der FDP-Fraktion in der Öffentlichkeit durch solche Falschaussagen diskreditiert werden, vor allem dann nicht, wenn die betreffenden Personen nicht einmal anwesend sind.
Ich würde mich sehr freuen, wenn Ihnen zukünftig ein angemessenes Verhalten gelänge.
Horst Meierhofer, MdB
Fraktionsvorsitzender der FDP im Regensburger Stadtrat
Wir haben den Oberbürgermeister um eine Stellungnahme gebeten.
Nachtrag: Zwischenzeitlich hat die städtische Pressestelle geantwortet. Hans Schaidinger hat nun Horst Meierhofer einen Brief geschrieben. Der ist allerdings nicht öffentlich.