Rot, grün oder gelb sind sie – die Feinstaubplaketten, die zum Befahren einer Umweltzone berechtigen. Dieselfahrzeuge und Pkws ohne geregelten Katalysator sollen so aus Städten verbannt werden, um die Feinstaubbelastung zu reduzieren. Knapp 50 Städte in Deutschland haben eine solche Umweltzone eingeführt. Und das war – so sieht es jedenfalls ein vor drei Jahren gefasster, einstimmiger Stadtratsbeschluss vor – auch für Regensburg geplant. Doch vorläufig können Autofahrer in Regensburg weiterhin auf eine Feinstaubplakette verzichten. Eine Umweltzone für den Altstadtbereich ist im aktuellen Luftreinhalteplan nicht vorgesehen.
In der Vergangenheit hatte die Stadt Verzögerungen bei der Einführung einer Umweltzone mit dem Fehlen eines aktuellen Luftreinhalteplans begründet. Dieser Luftreinhalteplan wird in regelmäßigen Abständen von der Regierung der Oberpfalz fortgeschrieben und diese Fortschreibung ist nicht zuletzt am Widerstand der Stadt Regensburg gescheitert. Oberbürgermeister Hans Schaidinger hatte gefordert, die Umlandgemeinden miteinzubeziehen. Anders werde die Stadt einer Fortschreibung nicht zustimmen. Diesem Ansinnen hatte wiederum der Landkreis eine Absage erteilt.
Mittlerweile gibt es die Fortschreibung dennoch, mit einem Anhang, in dem die freiwilligen Maßnahmen des Landkreises zur Feinstaubreduzierung erläutert werden – und ohne Umweltzone für Regensburg.
Offiziell begründet wird das vorläufige Aus mit neuen Messrichtlinien des Umweltbundesamts für Feinstaub und Stickstoffoxide. Die Auswirkungen einer Umweltzone müssten erst neu berechnet werden, heißt es weiter.
„Die Stadt Regensburg wird zusammen mit der Regierung der Oberpfalz und dem Landesamt
für Umwelt diese neuen Erkenntnisse bis spätestens 1. Quartal 2011 prüfen und bewerten, ob die Maßnahme Umweltzone weiter verfolgt wird“, lautet die Prognose.
Hintergrund für die erneuten Verzögerungen dürften aber auch die aktuellen Messdaten sein. Der zulässige Grenzwert für Feinstaub liegt bei 50 Nanogramm pro Kubikmeter und darf an maximal 35 Tagen im Jahr überschritten werden. In den vergangenen beiden Jahren war das mit 20 bzw. 21 Grenzwertüberschreitungen nicht der Fall und auch in diesem Jahr sind es bislang erst 18 Tage an denen die zulässige Marke gerissen wurde. Ein weiterer Grund dürfte aber auch die nach wie vor propagierte Philosophie einer auch für den motorisierten Individualverkehr erreichbaren Altstadt geschuldet sein; aus der Wirtschaft gab es zudem durchweg kritische Stimmen zur Umweltzone. Einem von der Stadt in Auftrag gegebenen TÜV-Gutachten zufolge könnte die Feinstaubbelastung mit Einführung einer Umweltzone um maximal 2,6 Prozent verringert werden.
Im Stadtrat wurde die neue Sachlage bislang nicht diskutiert, geschweige denn, dass es einen neuen Beschluss gäbe. „Der Oberbürgermeister hat uns lediglich mitgeteilt, dass der neue Luftreinhalteplan bei der Regierung ausliegt“, so Jürgen Mistol (Grüne). Das ist noch bis 10. September der Fall. So lange können auch Einwendungen bzw. Anregungen eingereicht werden.
„Die geheime Liebe des Boris B.“ ist eine größtenteils sehr gelungene, wenn auch bitterböse Satire auf Personen und Ereignisse in Regensburg. Mit spitzer Feder und teilweise nur leicht verfremdet nimmt der Autor Regensburger Persönlichkeiten wie den Bürgermeister, die Fürstin oder den Bischof aufs Korn. Die Rahmenhandlung – der einer Regensburger Patrizierfamilie entstammende Boris Beluga ist […]
„Soldaten sind Mörder.“ Mit einem Tucholsky-Zitat beschließt DGB-Sekretär Andreas Schmal die Veranstaltung der Regensburger Gewerkschafter zum Antikriegstag am Mittwoch. Im überfüllten Brandlbräu-Saal erntet er dafür Applaus. Gerade hat der Politikwissenschaftler Tobias Pflüger (Foto) auf Einladung des DGB eineinhalb Stunden lang die Rolle der Bundeswehr in Afghanistan unter die Lupe genommen. Der ehemalige Europaabgeordnete (Linke) und […]
Erfolgreich: Promis sammeln Unterschriften gegen Nazis. „Sympathieträgertreffen“. Unter dieser Überschrift hat das Bündnis „Keine Bedienung für Nazis“ am Mittwoch die Medien eingeladen. Eine Runde von Polit-Promis und Verbandsvertretern ist gekommen, um die vor einigen Wochen gestartete Aktion mit einem Rundgang durch mehrere Kneipen zu unterstützen und dort weitere Unterschriften bei den Gastronomen zu sammeln. Auf […]
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Wer keine Kirchensteuer zahlt, fliegt raus. Das ist in der katholischen Kirche gängige Praxis – in Deutschland wohlgemerkt. Wer hier vor dem Standesamt seinen Austritt aus der katholischen Kirche erklärt, wird automatisch exkommuniziert, damit aus der Glaubensgemeinschaft und von allen Sakramenten ausgeschlossen. Was für viele wie eine logische Konsequenz klingen mag, ist kirchenrechtlich höchst umstritten. […]
Schlecht eingeschenkt: Ein Regensburger Gastronom blieb zwei Drittel seiner Gewerbesteuer schuldig. Das Thema war eigentlich nicht für die Öffentlichkeit bestimmt. Die Stadt Regensburg verzichtet auf 252.000 Euro Gewerbesteuer von einem renommierten Hotel- und Gastronomiebetrieb. Am 19. August wurde das Thema den Stadträten in der Sitzung des Ferienausschusses präsentiert. Demnach waren seit 1995 1996 rund 360.000 […]
In Anlehnung an die „Brücke von Arles“ nach van Gogh und im Abklatsch der Aufstellung antiquierter Brückenskulpturen (Würzburg, Prag) könnte sich die Spitze der Stadtverwaltung zur Durchsetzung ihrer Brückenwünsche in der Welterbestadt eine Täuschung der Oberen Denkmalschutzbehörde oder gar der UNESCO vorstellen.
“Erschütternde Lektüre”: Walter Cerull, Herbert Brekle und Eginhard König haben das Welterbeverträglichkeitsgutachten nebst städtischen Begleitschreiben auseinandergenommen. Vor knapp zwei Monaten wurde das Gutachten zur Welterbeverträglichkeit (WEV) einer Ersatzbrücke der Öffentlichkeit vorgestellt. In Regensburger Politik und Medien wurden Sinn und Unsinn einer solchen Brücke im Allgemeinen und die Glaubwürdigkeit des Gutachtens im Speziellen heftig diskutiert – […]
„Die ganze Kleinstadt steht unter Wasser. Es sind viele Kinder an Cholera gestorben. Sehr viele Kinder haben am Leibe nahezu nichts an, eine große Hungersnot herrscht und die Ärzte sind maßlos überfordert. Es herrscht zunehmender Medikamentenbedarf aufgrund sich ausbreitender Krankheiten.“ Für Huma Malik-Kirsch ist die Flutkatastrophe in Pakistan weit weniger abstrakt als für einen Großteil […]
Das Thema Burnout betrifft derzeit viele Menschen: von der Angestellten im öffentlichen Dienst über den Lokführer und die Krankenschwester bis zum Manager. Und eben auch die Professorin für Kommunikationswissenschaft Miriam Meckel, die ihre Erfahrungen in einem Buch verarbeitet. Wer sich aber erhofft hat, in diesem Buch von einer gescheiten, belesenen und intellektuellen Frau neue Erkenntnisse […]
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Ein Bericht in der Europa-Ausgabe von Hürriyet brachte Regensburg breite Aufmerksamkeit in den türkischen Medien … Die in Regensburg gestrandete Schülergruppe aus der türkischen Stadt Adana wird Deutschland in Kürze verlassen. Das hat die – für die Förderung des Projekts zuständige – nationale Bildungsagentur in der Türkei (TRNA) unserer Redaktion in einer Stellungnahme mitgeteilt (der […]
Die türkische Zeitung Hürriyet am Dienstag: Regensburg ist Top-Thema. Die Berichterstattung in den türkischen Medien könnte breiter kaum sein: Regensburg ist in den Schlagzeilen. Die gestrandete Schülergruppe, über die zunächst die Zeitung Hürriyet in ihrer Europaausgabe berichtet hatte, ist mittlerweile Top-Thema bei zahlreichen Zeitungen und Fernsehkanälen in der Türkei. Dort laufen bereits Ermittlungen. Dem Hürriyet-Bericht […]
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Mit „Schindlerjüdin“ hat Raimund Mader seinen zweiten Kriminalroman mit dem Regensburger Kommissar Adolf Bichlmaier vorgelegt. Wie schon im ersten Band „Glasberg“ (fast alle Titel des Gmeiner Verlagsprogramms bestehen aus einem einzigen Wort und werden auf der Homepage in alphabetischer Reihenfolge präsentiert) liegt die Lösung für die aktuellen Verbrechen weit in der Vergangenheit. In „Schindlerjüdin“ wird […]
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Rot, grün oder gelb sind sie – die Feinstaubplaketten, die zum Befahren einer Umweltzone berechtigen. Dieselfahrzeuge und Pkws ohne geregelten Katalysator sollen so aus Städten verbannt werden, um die Feinstaubbelastung zu reduzieren. Knapp 50 Städte in Deutschland haben eine solche Umweltzone eingeführt. Und das war – so sieht es jedenfalls ein vor drei Jahren gefasster, einstimmiger Stadtratsbeschluss vor – auch für Regensburg geplant. Doch vorläufig können Autofahrer in Regensburg weiterhin auf eine Feinstaubplakette verzichten. Eine Umweltzone für den Altstadtbereich ist im aktuellen Luftreinhalteplan nicht vorgesehen.
In der Vergangenheit hatte die Stadt Verzögerungen bei der Einführung einer Umweltzone mit dem Fehlen eines aktuellen Luftreinhalteplans begründet. Dieser Luftreinhalteplan wird in regelmäßigen Abständen von der Regierung der Oberpfalz fortgeschrieben und diese Fortschreibung ist nicht zuletzt am Widerstand der Stadt Regensburg gescheitert. Oberbürgermeister Hans Schaidinger hatte gefordert, die Umlandgemeinden miteinzubeziehen. Anders werde die Stadt einer Fortschreibung nicht zustimmen. Diesem Ansinnen hatte wiederum der Landkreis eine Absage erteilt.
Mittlerweile gibt es die Fortschreibung dennoch, mit einem Anhang, in dem die freiwilligen Maßnahmen des Landkreises zur Feinstaubreduzierung erläutert werden – und ohne Umweltzone für Regensburg.
Offiziell begründet wird das vorläufige Aus mit neuen Messrichtlinien des Umweltbundesamts für Feinstaub und Stickstoffoxide. Die Auswirkungen einer Umweltzone müssten erst neu berechnet werden, heißt es weiter.
„Die Stadt Regensburg wird zusammen mit der Regierung der Oberpfalz und dem Landesamt
für Umwelt diese neuen Erkenntnisse bis spätestens 1. Quartal 2011 prüfen und bewerten, ob die Maßnahme Umweltzone weiter verfolgt wird“, lautet die Prognose.
Hintergrund für die erneuten Verzögerungen dürften aber auch die aktuellen Messdaten sein. Der zulässige Grenzwert für Feinstaub liegt bei 50 Nanogramm pro Kubikmeter und darf an maximal 35 Tagen im Jahr überschritten werden. In den vergangenen beiden Jahren war das mit 20 bzw. 21 Grenzwertüberschreitungen nicht der Fall und auch in diesem Jahr sind es bislang erst 18 Tage an denen die zulässige Marke gerissen wurde. Ein weiterer Grund dürfte aber auch die nach wie vor propagierte Philosophie einer auch für den motorisierten Individualverkehr erreichbaren Altstadt geschuldet sein; aus der Wirtschaft gab es zudem durchweg kritische Stimmen zur Umweltzone. Einem von der Stadt in Auftrag gegebenen TÜV-Gutachten zufolge könnte die Feinstaubbelastung mit Einführung einer Umweltzone um maximal 2,6 Prozent verringert werden.
Im Stadtrat wurde die neue Sachlage bislang nicht diskutiert, geschweige denn, dass es einen neuen Beschluss gäbe. „Der Oberbürgermeister hat uns lediglich mitgeteilt, dass der neue Luftreinhalteplan bei der Regierung ausliegt“, so Jürgen Mistol (Grüne). Das ist noch bis 10. September der Fall. So lange können auch Einwendungen bzw. Anregungen eingereicht werden.