Ein Urteil mit Signalcharakter hat der Regensburger Vorsitzende des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC), Dr. Klaus Wörle, vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erstritten. Nach achtjährigem Rechtsstreit mit der Stadt Regensburg wurde nun letztinstanzlich entschieden: Radler dürfen im Regelfall auf der Straße fahren. Nur in Ausnahmefällen – bei begründeter Gefahrenlage – darf eine Kommunen die verpflichtende Benutzung von Radwegen anordnen.
In Regensburg hatte die Stadtverwaltung die Benutzung gemeinsamer Geh- und Radwege in den Ortsteilen Oberisling, Leoprechting und Grass angeordnet. Wörle hatte dagegen mit Unterstützung des ADFC Bayern geklagt. Vom Verwaltungsgericht Regensburg wurde Wörles Klage abgewiesen. 2009 bekam er vor dem Verwaltungsgerichtshof in München nun auch in der letzten Instanz recht. Die Stadt Regensburg muss nun die blauen Schilder entfernen; aufgrund des Grundsatzcharakters des Urteils dürfte sich der Schilderwald aber auch in anderen Kommunen lichten.
Seit Anfang der 90er Jahre gibt es Studien, die belegen, dass Radwege in vielen Fällen unsicher sind als die Fahrbahn. Klaus Wörle spricht von einer „trügerischen Sicherheit”. „Immer wieder kommt es zu Unfällen, weil Pkw-Fahrer die Radler beim Abbiegen übersehen.” Benutzungsrecht statt -pflicht müsse die Regel sein. Wörle fordert bereits seit längerem, weitere Radwege in Regensburg auf den Prüfstand zu stellen.
Bereits seit 1997 sieht die Straßenverkehrsordnung das Radfahren auf der Fahrbahn als Regelfall vor und lässt es nur ausnahmsweise zu, Radwege mit dem blauen Radwegeschild als benutzungspflichtig zu kennzeichnen. „Die meisten Städte und Gemeinden in Deutschland haben die Verordnung bis heute weitestgehend ignoriert und fast alle Radwege beschildert“, so der Bundesvorsitzende des ADFC Klaus Syberg in einer aktuellen Stellungnahme. „Nach diesem Urteil sind nun alle Verwaltungen gefordert, sich an geltendes Recht zu halten.“
Schräge Musik kommt aus Trichtern, Tuba und einer Wasserschale. Ein Mann mit Hornbrille und Lederhose steht am Rednerpult. „Ein herzliches Kultur“, lautet der Gruß, den er in den vollen Saal im Auerbräu hineinruft. Nach 14 langen Jahren ist Josef Alzheimer wiederauferstanden. Am Mittwoch schlüpfte Karl Heinz Mierswa wieder in die Rolle des eigentlich verstorben geglaubte […]
Ob nun Kreuze in Schulklassen hängen sollen oder nicht – in diese Diskussion will man sich die Universität Regensburg nicht einmischen. Ungeachtet dessen sind mittlerweile mehrere Dozenten an der Universität ins Visier besonders leidenschaftlicher Kruzifix-Befürwortern geraten. Pressesprecher Alexander Schlaak bestätigt, dass mehrere Mitarbeiter am Physik-Institut „diskriminierende und beleidigende E-Mails und Anrufe“ erhalten haben. Schuld daran […]
Alle in einem Boot – das ist das Motto, unter dem heute Studierende, aber auch Lehrer, Schüler und Dozenten in Regensburg auf die Straße gingen, um gegen die aktuellen Kürzungspläne der schwarz-gelben Staatsregierung zu demonstrieren. Bis zu 7.000 sollen es nach Polizeiangaben gewesen sein. Alle in einem Boot – dieses Motto gilt bereits seit mehreren […]
Wie viele Nazis verträgt eine öffentliche Diskussion über „Erinnerungskultur und die Causa Flick“? Antwort: Keinen. Doch um dem „Bildungsauftrag“ genüge zu tun, verzichtete Chris Humbs, Vorsitzender der „Projektgruppe Zwangsarbeit“, bei einer Podiumsdiskussion in Schwandorf auf die Durchsetzung seines Hausrechts. Zwanzig junge Nazis, NPD-Mitglieder aus Schwandorf und Amberg, durften bleiben. Den Kritikern der Friedrich-Flick-Straße verschlug es […]
Ein wahrer Christ. Das ist Schulbürgermeister Gerhard Weber. Und ein Mann klarer Worte, der diesen seinen Glauben auch zu verteidigen weiß. Gegen Ungläubige. Gegen Ausländer. Und gegen das Grundgesetz. Wenn da ein Professor meint, er könne einfach geltendes Recht einfordern, hat er sich geschnitten und zwar gewaltig. Wie die Mittelbayerische Zeitung in mittlerweile drei aufeinanderfolgenden […]
„Ich bin ein bisschen erkältet und wenn ich heute öfter huste, müsst ihr mir das verzeihen“, sagt die kleine Frau, die am Freitag im Gloria auf die Bühne kommt. Esther Bejarano liest aus ihren Erinnerungen vor. Nur drei Mal muss sie sich räuspern, während sie von der „Begleitmusik zum Massenmord“ erzählt, die sie als „Funktionshäftling“ […]
Die Laufzeitverlängerung wurde Ende Oktober beschlossen, vergangene Woche ist der bislang längste Castor-Transport nach Gorleben über die Bühne gegangen und im Regensburger Stadtrat wurde erst vor kurzem nach kontroverser Diskussion eine Resolution gegen die Laufzeitverlängerung abgelehnt: Entsprechend dürfte Atomkraft im Mittelpunkt stehen, wenn sich am Dienstag, 19 Uhr, Vertreter von SPD, CSU, Linke, FDP und […]
Die Reaktion hat nicht lange auf sich warten lassen: Wie berichtet, haben die Regensburger Verkehrsbetriebe Anfang der Woche erklärt, dass als Folge der Sperrung der Steinernen Brücke jährlich rund 100.000 Fahrgästen weniger die Linien 12, 13 und 17 vom Norden in Richtung Altstadt nutzen würden. Dieses Zahlenwerk sei „unseriös und politisch motiviert“, kontert nun der […]
Ausstellungen in historischen Museen sind Ausdruck und Mittel gesellschaftlicher Auseinandersetzungen gleichermaßen. Sie zeigen, welche geschichtlichen Themen die Macher und Leiter der Museen für relevant halten. Die inhaltliche Ausrichtung gibt Auskunft darüber, welchen Standpunkt Ausstellungsmacher einnehmen, nahe legen – oder schlicht nicht thematisieren wollen. „Unerträgliche Kreatürlichkeit. Leid und Tod Christi in der spätmittelalterlichen Kunst“ lautet der […]
Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern! Am 10. November wurden auf dem ConventionCamp in Hannover die Preisträger des Deutschen Social Media Preises 2010 vorgestellt. regensburg-digital.de war bei der Preisverleihung dabei: Wir haben in der Kategorie Gesellschaft den 1. Preis geholt (eine fesche Urkunde und 1.000 Euro Preisgeld)! Der Social Media Preis ist ein […]
Im Vorfeld der Kommunalwahl 2008 galt er einem Teil der SPD als Hoffnungsträger: Tonio Walter übernahm den Vorsitz des traditionsreichen Ortsvereins Altstadt und löste dort den langjährigen und umstrittenen Vorsitzenden Kurt Schindler ab. Kurzfristig war Walter auch als OB-Kandidat der SPD im Gespräch. SPD-Chefin Margit Wild hatte ihn im internen Machtgerangel gegen Joachim Wolbergs in […]
„Das ist eine super Sache, die der Schmack da macht“, meint SPD-Fraktionschef Norbert Hartl. Am Sonntag stellt Investor Martin Schmack (Foto) auf Einladung der SPD wieder einmal seine Pläne fürs ehemalige Zuckerfabrik-Gelände vor.
100.000 Fahrgäste weniger kommen nach Angaben des RVV pro Jahr in die Regensburger Altstadt, seit die Steinerne Brücke gesperrt wurde. Das hätten umfassende Erhebungen in den Linien 12, 13 und 17 ergeben, so RVV-Geschäftsführer Rainer Kuschel. Dem UNESCO-Welterbezentrum in Paris wurden diese Zahlen bereits vor einigen Wochen zugeschickt, am Montag stellte sie Kuschel im Rahmen […]
„Oh jeh“, murmelt einer der Zuhörer, als er eine weitere Milliardensumme hört, mit der die Kirchen alljährlich vom Staat unterstützt werden.„Oh jeh ist eine Kurzform von Herrjemineh und das ist eine Abkürzung von Herr Jesus mein Herr. Dafür müssten Sie bei uns einen Euro in die Kaffeekasse zahlen“, erwidert Carsten Frerk. Am Sonntag, zur besten […]
Die künftigen Bischofshof Arcaden (im Vordergrund die Porta Praetoria) bergen eine “spannende Geschichte”. Vor 20 Jahren, als sich die Regensburger noch vornehmlich über ihre römische Geschichte definiert haben, hätte die Entdeckung wohl noch etwas mehr Aufsehen in Regensburg erregt – heutzutage gelangt eine solche Information eher gemächlich an die Öffentlichkeit: Bei den Sanierungsarbeiten eines Gebäudes […]
„Wer soll es denn sonst machen?“, sagt Stefan Fromberger auf die Frage, ob das Mondkalb tatsächlich die Menschheit retten wird. „mondkalb will save mankind“ nennt sich die riesenhafte, goldglänzende Plastikskulptur, mit der Fromberger am Wochenende den zweiten Platz beim erstmals vergebenem „Blooom Award“ in Köln geholt hat. Jetzt winkt ihm eine Reise nach Paris und […]
Die bayerische Staatsregierung bläst zum Streichkonzert, die Universität Regensburg zum Protest. In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben Rektor Thomas Strothotte und Vertreter der Studigremien am Dienstag Geschlossenheit demonstriert und gemeinsam für den 17. November zu einer Demonstration aufgerufen. Strothotte kündigte an, dafür allen Studierenden und Beschäftigten der Universität frei zu geben. In der Vergangenheit waren sich […]
Er empfinde „große Genugtuung“. Er habe immer gewusst, dass er seine Arbeit „ordentlich gemacht“ habe. Kritiker sollten sich mäßigen. All das war von Hans Schaidinger zu hören, nachdem Mitte Oktober ein (von der BayernLB in Auftrag gegebenes) Gutachten zum Kauf der Pleitebank Hypo Group Alpe Adria (HGAA) vorgestellt worden war. Die Verwaltungsräten – damit auch […]
1.350 Bewohner, 38 Nationen, über 40 Prozent der Menschen haben (nicht-bayerische Deutsche nicht mitgerechnet) Migrationshintergrund – die Humboldtstraße ist ein passender Ort, um über Erfolg oder Misserfolg von Migration und Integration zu diskutieren. Entsprechend groß ist das Interesse. Der Saal ist voll, als Albert Schmid (Foto) ins Bürgerhaus kommt. Die SPD-Landtagsabgeordnete Margit Wild hat den […]
Ein Urteil mit Signalcharakter hat der Regensburger Vorsitzende des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC), Dr. Klaus Wörle, vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erstritten. Nach achtjährigem Rechtsstreit mit der Stadt Regensburg wurde nun letztinstanzlich entschieden: Radler dürfen im Regelfall auf der Straße fahren. Nur in Ausnahmefällen – bei begründeter Gefahrenlage – darf eine Kommunen die verpflichtende Benutzung von Radwegen anordnen.
In Regensburg hatte die Stadtverwaltung die Benutzung gemeinsamer Geh- und Radwege in den Ortsteilen Oberisling, Leoprechting und Grass angeordnet. Wörle hatte dagegen mit Unterstützung des ADFC Bayern geklagt. Vom Verwaltungsgericht Regensburg wurde Wörles Klage abgewiesen. 2009 bekam er vor dem Verwaltungsgerichtshof in München nun auch in der letzten Instanz recht. Die Stadt Regensburg muss nun die blauen Schilder entfernen; aufgrund des Grundsatzcharakters des Urteils dürfte sich der Schilderwald aber auch in anderen Kommunen lichten.
Seit Anfang der 90er Jahre gibt es Studien, die belegen, dass Radwege in vielen Fällen unsicher sind als die Fahrbahn. Klaus Wörle spricht von einer „trügerischen Sicherheit”. „Immer wieder kommt es zu Unfällen, weil Pkw-Fahrer die Radler beim Abbiegen übersehen.” Benutzungsrecht statt -pflicht müsse die Regel sein. Wörle fordert bereits seit längerem, weitere Radwege in Regensburg auf den Prüfstand zu stellen.
Bereits seit 1997 sieht die Straßenverkehrsordnung das Radfahren auf der Fahrbahn als Regelfall vor und lässt es nur ausnahmsweise zu, Radwege mit dem blauen Radwegeschild als benutzungspflichtig zu kennzeichnen. „Die meisten Städte und Gemeinden in Deutschland haben die Verordnung bis heute weitestgehend ignoriert und fast alle Radwege beschildert“, so der Bundesvorsitzende des ADFC Klaus Syberg in einer aktuellen Stellungnahme. „Nach diesem Urteil sind nun alle Verwaltungen gefordert, sich an geltendes Recht zu halten.“