Ersatzbrücke: Manipulierte Fahrgastverluste?
Es war ein Schlag ins Kontor der Ersatzbrücken-Gegner. Anfang November 2010 verkündeten RVV und Oberbürgermeister Hans Schaidinger: Seit Sperrung der Steinernen Brücke steuern jährlich 100.000 Menschen weniger die Regensburger Altstadt mit dem Bus an. Das hätte der Vergleich von Fahrgastzählungen aus den Jahren 2007/08 mit Zählungen aus dem Jahr 2010 ergeben. Das Fazit damals: Ein […]
Goethe-Gymnasium: SPD will öffentliche Antworten/ Update: Aufklärung verschoben/ Welche Fragen haben Sie?
Viele ungeklärte Fragen gibt es zur neuerlichen Sperrung der Turnhalle am Goethe-Gymnasium. Folgen heute befriedigende Antworten? Die neuerliche Sperrung der Turnhalle am Goethe-Gymnasium hat heute Nachmittag ein erstes politisches Nachspiel. Die SPD-Fraktion hat für die Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses einen umfangreichen Fragenkatalog vorgelegt, der um 16 Uhr im Neuen Rathaus beantwortet werden soll. Die […]
XXXLutz holzt im Firmendickicht
Ein verworrenes Firmendickicht (PDF) – das ist, neben der rigiden Praxis gegenüber Betriebsräten, kennzeichnend für XXXLutz. Die Möbelhäuser, die der (nach eigenen Angaben) weltweit zweitgrößte Möbelkonzern bei seiner Einkaufstour quer durch Europa aufkauft, werden systematisch in mehrere Einzelgesellschaften zerteilt. Die Konstruktion ist oft so verworren, dass der Konzern bisweilen selbst den Überblick verliert, doch dazu […]
CSU: Die Angst der Landesleitung vor den Regensburgern
“Intern” und “mit Fingerspitzengefühl” wollte Ministerpräsident Horst Seehofer die Querelen in der Regensburger CSU lösen. Doch zunehmend wird klar: Aus Regensburg hält München sich raus. Foto: Thomas Pfeiffer Ober sticht Unter. Das gilt beim Schafkopf. Das gilt eigentlich auch in der CSU. Aber im Fall Regensburg haben die Ober offenbar Angst, sich beim Hauen und […]
Friedenspropaganda aus Regensburg
Vergangenen Dienstag hat das Regensburger Rockkabarett „Ruam“ zusammen mit dem ueTheater seine neue CD im L.E.D.E.R.E.R. e.V. vorgestellt. Jetzt – eine knappe Woche später – kommt endlich die Besprechung. Als erstes Stück auf der CD findet sich das Stück „Doud fall ma um“ (Für Nicht-Bayern: „Tot fallen wir um“). Im englischen Original heißt das Lied […]
„Demokratieschädigende Demokratieerklärung“
Die Regensburger Jusos haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfamilienministerin Kristina Schröder einen Brief geschrieben. „In der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus sind Misstrauen und Bespitzelungsaufforderungen gegenüber denjenigen, die demokratische Werte und Prinzipien vor Ort verteidigen demokratieschädigend und kontraproduktiv“, heißt es darin. Es geht um die so genannte „Demokratieerklärung“. Nicht nur die Regensburger Jusos protestieren […]
Goethe-Gymnasium: Schaidinger schießt auf Dömges AG (Hintergrundbericht)
OB Schaidinger: “Das wird ein Nachspiel haben.” Doch welches? „Heute gibt es keine Chronologie, sondern ein Ergebnis“, beginnt Hans Schaidinger seine Ausführungen bei der kurzfristig anberaumten Pressekonferenz am Donnerstag im Alten Rathaus. Vorneweg: Die gestern von ihm angeordnete Sperrung der Turnhalle am Goethe-Gymnasium bleibt bestehen. Eine massive Beschwerdeflut von Schülerinnen, Schülern und Eltern war es, […]
Goethe-Gymnasium: Halle gesperrt! Elternbeirat fordert Konsequenzen!
Eine nachträgliche Korrektur vorneweg: Bei den Messergebnissen war in diesem Artikel von “Nanogramm” die Rede, tatsächlich geht es um Mikrogramm. Die Relationen bleiben ungeachtet dessen dieselben. Die Redaktion Die Diskussion um Formaldehyd in der neuen Turnhalle des Regensburger Goethe-Gymnasiums zieht immer weitere Kreise. Immer mehr Medien fragen bei der Stadt nach. Bislang lehnte es die […]
Gastbeitrag: „Selbst eingeräumtes Geheimhaltungsrecht“
Eine Informationsfreiheitssatzung für Regensburg steht offenbar kurz bevor. Wird damit alles transparenter? Wird dadurch Korruption verhindert? Werden dadurch tatsächlich die Rechte der Bürger gestärkt? Mitnichten, sagt Hermann Striedl. In seinem Gastbeitrag für regensburg-digital.de rechnet der pensionierte Richter mit der Informationspolitik in Deutschland im Allgemeinen und Regensburg im Speziellen ab. Striedl, Jahrgang 1938, ist Mitglied der […]
Goethe-Gymnasium: Stadt kämpft gegen Formaldehyd-Panik
Nachträgliche Korrekturen vorneweg: Bei den Messergebnissen war in dem Artikel von “Nanogramm” die Rede, tatsächlich geht es um Mikrogramm. Den Fehler haben wir zwischenzeitlich korrigiert. Die Relationen bleiben ungeachtet dessen dieselben. Die Gesamtkosten für die Sanierung des Goethe-Gymnasiums werden derzeit mit rund 26 Millionen Euro kalkuliert. Die Turnhalle liegt bei 4,3 Millionen Euro. Die Redaktion […]
Informationsfreiheit: Kehrtwende der Koalition (Update)
Sapperlott! Regensburg schickt sich nun offenbar doch an, eine Informationsfreiheitssatzung zu erlassen. Letzten Mittwoch noch erklärten Oberbürgermeister Hans Schaidinger und Rechtsreferent Wolfgang Schörnig wortreich, weshalb es eine solche Satzung nicht brauche und bügelten damit eine Anfrage von Stadtrat Benedikt Suttner (ödp) ab. Von einem „kleinen bürokratischen Tiger“ war die Rede. Das bringe nix, lautete der […]
Meinungsfreiheit gilt auch in Regensburg
Zwei Dinge durfte Kulturreferent Klemens Unger vergangene Woche erfahren: 1. Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit gilt auch in Regensburg. 2. Medien dürfen über Dienstaufsichtsbeschwerden berichten, die Bürger einreichen, ohne die Folge, dass diese Bürger dann leichter vor Gericht gezerrt werden können. Wie berichtet, war Unger mit seiner Unterlassungsklage gegen den Verfasser einer Dienstaufsichtsbeschwerde letzten Dienstag vor […]
Tierisch pragmatisch
Würzburg hat ihn. Passau hat ihn auch. In der Nähe von Regensburg leisten sich Sinzing, Schwandorf und Amberg einen. Vor kurzem wurde er selbst in der bayerischen Landeshauptstadt München gesichtet: der „kleine bürokratische Tiger“. In Regensburg ist er noch nicht beheimatet. Und das, obwohl sich der Stadtrat in der Vergangenheit schon einen Wolf diskutiert hat […]
Im Zweifel für den Polizeibeamten?
„Die Staatsanwaltschaft hat nicht nur die zur Belastung, sondern auch die zur Entlastung dienenden Umstände zu ermitteln.“ Dieser Grundsatz steht wörtlich in der Strafprozessordnung und das ist auch gut so. Weniger gut ist es, wenn man den Eindruck gewinnt, dass dieser Grundsatz nicht für jedermann in gleichem Maße gilt. Der Fall eines 25jährigen, dem kürzlich […]
Verwirrung um Grippetote
„Wir spüren das sehr deutlich“, sagt Professor Bernd Salzberger vom Universitätsklinikum Regensburg. Die Schweinegrippe, oder korrekt ausgedrückt, der H1N1-Virus, ist nicht zusammen mit der Medienhysterie der vergangenen Grippesaison einfach verschwunden, sondern dominiert mit drei Viertel aller Fälle die aktuelle Grippewelle. In Regensburg gibt es nun offenbar bereits erste Todesfälle. Der Radiosender Charivari hatte vergangene Woche […]
„Sich der Entdemokratisierung entgegen stellen“
Die SPD sucht nach Auswegen aus ihrem Umfragetief – auch in Regensburg. Am Samstag ruhte die Hoffnung der Genossen auf einer Hessin: Andrea Ypsilanti kam auf Einladung der Jusos ins Goldene Fass, um über die Lage und Zukunft der Sozialdemokratie zu diskutieren. Der Saal war übervoll und die lokale Parteiprominenz – unter anderem die Landtagsabgeordneten […]
„Einschüchterungsversuch“ gescheitert
Mit seinem Versuch, einem Kritiker per Gerichtsbeschluss den Mund verbieten zu lassen, ist Kulturreferent Klemens Unger vor dem Amtsgericht Regensburg abgeblitzt. Am heutigen Dienstag wurde Ungers Klage gegen den 49jährigen Robert Werner in allen Punkten abgewiesen. Unger habe keinen Versuch unternommen, sich mit Werner in einem außergerichtlichem Schlichtungsverfahren zu einigen, so Richterin Christine Maier-Schröder. Damit […]
NPD-Auftritt am Volkstrauertag bleibt straffrei
Dürfen die Nazis in der Oberpfalz künftig straflos Kriegsverbrecher verherrlichen und die Opfer verhöhnen? Bleibt in Zukunft braune Propaganda straffrei, weil Juristen es so wollen? Ein Referenzbeispiel für diese Befürchtung ist der NPD-Auftritt am Volkstrauertag 2010 in Markt Schwarzenfeld, Landkreis Schwandorf. Gegen diesen öffentlichen Auftritt der NPD-Häuptlinge aus dem Bezirksverband Oberpfalz erstattete der Landesverband Bayern […]
Zerrüttete Verhältnisse
„Auch im besten Elternhaus kann mal etwas daneben gehen.“ Ein belustigtes Raunen geht durch den Festsaal im Haus Heuport als Joachim Herrmann das sagt. Freilich spricht der bayerische Innenminister gerade über Bildungspolitik und nicht über sein Familienleben, aber die meisten Gäste beim Neujahrsempfang der Regensburger CSU kennen spätestens seit Donnerstag auch Herrmanns Sohn Jakob, der es dank bundesweiter Berichterstattung als „Pornorapper“ Jackpot zu gehöriger Aufmerksamkeit gebracht hat (der erste Bericht in der Abendzeitung). Und dass die Lieder des 19jährigen Jakob so gar nicht zu den Ambitionen von Papi passen, sorgt für gehörige Häme im Blätterwald. Wen wundert’s, dass weder Herrmann Senior noch Junior sich zu dem Thema äußern.