SOZIALES SCHAUFENSTER

Entdecke Veranstaltungen in Regensburg Alle Kultur Oekologie Soziales Kino
22. Februar. Das ist der Termin, an dem Fragen zu den Problemen in der Turnhalle des Regensburger Goethe-Gymnasiums beantwortet werden sollen. Bei der öffentlichen Sitzung des Bauausschusses. Die SPD hat einen umfangreichen Fragenkatalog eingereicht. Weitere Fragen sind erwünscht. Nun haben die Stadtverwaltung auf der einen und die Dömges AG auf der anderen Seite, Zeit, um sich umfassend mit dem Sachverhalt zu beschäftigen. Dass die Antworten tatsächlich die erhoffte Rundum-Aufklärung bringen ist zu bezweifeln.

Niemand ist verantwortlich!

Die Leidtragenden der bislang inakzeptablen Luftqualität in der Turnhalle sind klar auszumachen: Schüler, Lehrkräfte und weitere Nutzer. Zu irgendeiner Verantwortung hat sich dagegen bislang niemand bekannt. Dabei gibt es einige Verantwortlichkeiten zu klären – für Pfusch, Lügen und kriminelles Handeln. Schon kurz nach der Eröffnung der Halle im Mai 2009 kam heraus, dass die eingebauten Prallschutzwände formaldehydverseuchte Giftschleudern waren. Illegal. Kriminell. Doch niemand wurde dafür bisher belangt. Die verseuchten Wände wurden durch die zuständige Firma nach längeren Verhandlungen ausgebaut und durch neue ersetzt, die nun einen Formaldehydwert im legalen Bereich aufweisen. Verantwortlich für diesen ersten Skandal wollte aber weder die Stadt Regensburg („Wir wurden beschissen“, sagt OB Hans Schaidinger.), noch das Planungsbüro Dömges AG, noch besagte Firma sein. Von einem Zulieferer seien die giftigen Wände mit falschem Prüfsiegel gekommen. Der habe wiederum einen Subunternehmer gehabt, auf den ein weiterer Sub folgte und irgendwo scheint sich die Spur dann zu verlieren. Von einer notwendigen juristischen Aufklärung der Sache ist jedenfalls nichts bekannt.

Die Stadt hat glatt gelogen!

Nun ist die Halle erneut gesperrt. Und eines ist aller gegenteiligen Beteuerungen zum Trotz klar belegbar: Die Stadt hat Schulfamilie und Öffentlichkeit glatt belogen. Bis zum letzten Tag vor der von Hans Schaidinger verfügten Sperrung waren die Verantwortlichen bemüht, die vorhandene Belastung zu verharmlosen, zu beschwichtigen oder schlicht zu schweigen. Sportlehrer, die die Probleme anprangern wollten, erhielten einen Maulkorb. Gesundheitsbeschwerden wurden klein geredet (unser erster Bericht). Kopfschmerzen, Ausschläge, Schwindel und Erbrechen sind einige der Beschwerden, die das staatliche Gesundheitsamt den Betroffenen wie auch der Stadt Regensburg bestätigt hatte. Eine Schülerin erlitt in der Halle einen allergischen Schock. Die Stadt spricht in einer Pressemitteilung vom 11. Januar aber lediglich von einem „unangenehmen Geruch“. Man beschwichtigt mit der Aussage, dass die Formaldehydbelastung in der Hallenluft keinen Anlass zur Besorgnis gebe (87 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft). Ein Brief der Stadt an die Schulfamilie ist im selben Tenor formuliert und vermittelt sogar den Eindruck, dass hier zu den vorgeschriebenen Regeln gemessen wurde. Das ist glatt gelogen.

Irreguläre Messbedingungen wurden verschleiert

Der Stadt war bekannt, dass die Messungen zu irregulären Bedingungen (bei 14 Grad Celsius) stattgefunden hatten. Der Stadt war bekannt, dass eine Messung bei vorgeschriebenen Bedingungen (23 Grad) den zulässigen Höchstwert von 120 Mikrogramm um 30 Prozent überschritten und selbst bei Messung zur behaupteten Durchschnittstemperatur in der Halle (18,5 Grad) zumindest erreicht hätte. Doch weder die Öffentlichkeit noch die Schulfamilie wurden darüber ehrlich aufgeklärt. Sicherheit zuerst? Schüler und Lehrkräfte keinem Risiko aussetzen? Diese wohlfeilen Floskeln, die Schulbürgermeister Gerhard Weber anlässlich der Pressekonferenz zur Sperrung der Halle ausgegeben hat, galten nicht. Gesperrt wurde schließlich, weil der öffentliche Druck zu groß wurde und nicht aufgrund eines besonders fürsorglichen Verhaltens der Stadt.

Das Beschwichtigen geht weiter

Nun gibt es wieder einen Brief der Stadt an die Schulfamilie. Darin ist zu lesen, dass „der Gutachter“ zu keiner Zeit festgestellt habe, dass eine Sperrung der Halle erforderlich sei. Wer ist nun dieser ominöse Gutachter? Es ist das Messlabor „Analytik Aurachtal“, im vergangenen Jahr zuständig für sämtliche Raumluftmessungen der Stadt Regensburg, auch in der Goethe-Turnhalle. „Datum und Messbedingungen hat die Stadt festgelegt“, lautet eine Stellungnahme von dort. Alle Messdaten habe man der Stadt im Anschluss zur Verfügung gestellt. Wie diese dann mit den Messergebnissen verfahre, liege nicht in der Verantwortung des Labors. Fazit: Niemand will verantwortlich sein. Mit den nun angeordneten Messungen wurde das Labor IFB Eigenschenk in Deggendorf beauftragt. Es hat bei der diesjährigen Ausschreibung für sämtliche Raumluftmessungen in Regensburg den Zuschlag erhalten. Immerhin: Dieses Mal wurden reguläre Bedingungen zugesagt. Jetzt bleibt das Warten auf die Werte und deren Interpretation.

Nicht das Beste, nur das Notwendige

Darum nämlich, dass die Weltgesundheitsorganisation einen Grenzwert für Formaldehyd von 60 bis 80 statt 120 Mikrogramm empfiehlt, darum dass das staatliche Gesundheitsamt in einer Turnhalle 20 bis 30 Mikrogramm und nicht 120 für akzeptabel hält, scherte man sich bislang nicht UPDATE: Die obigen Angaben beruhen auf einem Schreiben des staatlichen Gesundheitsamts an die Stadt Regensburg vom 25. Januar und eines Interviews von Dr. Heinrich Körber mit der MZ am 04. Februar. Auch dass man schadstofffreies Material hätte verwenden können, ist kein Thema. Die jetzt eingebauten Wände liegen mit ihrem Formaldehyd-Anteil im legalen Bereich, allerdings wären auch Vollholzwände möglich gewesen. Warum solche nicht eingebaut wurden? Gegenüber dem Elternbeirat sprach die Stadt von „vertraglichen Regelungen“. Diese vertraglichen Regelungen scheinen auch eine Rolle beim Streit um die unzureichende Lüftung zu spielen, die man bei der Stadt nun als Ursache allen Übels ausgemacht hat. Die Stadt repariert diese Lüftung derzeit auf eigene Kosten, während das Planungsbüro Dömges AG angibt, nie etwas von irgendwelchen Problemen gehört zu haben, nie von der Stadt informiert worden zu sein. Ohnehin sei es ein Bedienungs- und kein bauliches Problem.

Offene Fragen und fragwürdige Maximen

Wieso wurde Dömges eigentlich nicht informiert und mit den Problemen konfrontiert? Wieso sollte aus Steuergeldern bezahlt werden, was ein Planungsbüro verbockt hat? Oder hat hier nicht Dömges etwas verbockt, sondern die Stadt einen ungünstigen Vertrag ausgehandelt? Wer hätte gezahlt, wenn die Beschwichtigungsstrategie der Stadt Erfolg gehabt hätte, die Halle nicht gesperrt und der nun bestehende Disput überhaupt nicht öffentlich geworden wäre? Sind die Maximen, nach denen bislang bei der Goethe-Turnhalle vorgegangen wurde akzeptabel? Als da wären: Das Verschleiern von kriminellen Machenschaften beim Einbau der ersten Wände. Das Ansetzen eines durch Lobbyinteressen geprägten Formaldehyd-Werts statt der Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation oder des staatlichen Gesundheitsamts. Die Verwendung von Material, dass zwar innerhalb der zulässigen Schadstoffwerte liegt, aber eben nicht schadstofffrei ist. Die bewusste Irreführung der Öffentlichkeit, offenbar um Konflikte zwischen der Stadt und ihren Auftragnehmern zu verheimlichen. Nicht das Bestmögliche für die Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte war das Leitmotiv beim Bau der Turnhalle. Es scheint eher darum gegangen zu sein, juristisch notwendige Normen zu erfüllen, um nicht mit Regressforderungen konfrontiert werden zu können. Die Stadt erfüllt ihre Pflicht, mehr aber auch nicht. Überempfindlich darf man eben nicht sein in so einer Halle.

Misstrauen ist angebracht

Dass es am 22. Februar einen öffentlichen Termin gibt, um einige der vielen Fragen zu beantworten, ist sicher zu begrüßen. Ob die Frist bis dahin aber nun dazu dient, tatsächlich für umfassende Aufklärung zu sorgen oder eher dafür genutzt wird, um sich intern abzusprechen und erneut Verantwortlichkeiten so lange hin und her zu schieben, bis es wieder keiner gewesen sein will? Angesichts der Tatsache, dass das Thema Turnhalle eine breite öffentliche Diskussion ausgelöst hat, es bislang aber immer noch gelingt, Verantwortung und Fehler zu leugnen oder herunterzuspielen, braucht man sich bei der Stadt über Misstrauen nicht zu wundern. Und man fragt sich doch, wie verfahren wird, wenn nichts öffentlich wird, wenn lügen und verharmlosen, Maulkörbe und das Abstempeln von Beschwerdeführern als Querulanten funktionieren.

BayernLB: Fahrlässiger Schaidinger kann sich freuen

„Schnitt!“ Ganz Fernsehprofi will Hans Schaidinger sein, als er vor die Kameras von Frontal21 tritt. Wirklichen Gehorsam erweisen die TV-Journalisten dem Regensburger Oberbürgermeister jedoch nicht. Das ZDF-Magazin berichtete am 8. Februar unter anderem über die Milliardenverluste der BayernLB und die komfortable Position der Verwaltungsräte. Zu ihnen gehört Hans Schaidinger. Er hat von allen Verwaltungsräten, die […]

„Was sind das – moderne Regensburger?” Oder: Schlingensief und wir!

Nicht nur Schlingensief-Fans sollten sich den 25. Februar 2011 vormerken. An diesem Freitag steigt um 20 Uhr (Einlass: 19 Uhr) im Andreasstadel in Regensburg ein Abend, der an den 2010 verstorbenen Künstler erinnert. Im Fokus dabei: Die famos gescheiterte Kulturhauptstadtbewerbung Regensburgs im Jahr 2005, bei der Christoph Schlingensief eine bemerkenswerte Rolle spielte.Die so genannte „Fünferbande“, […]

Königswiesen-Schläger: Konfliktlinie zum Prozessauftakt

Angeklagt wegen versuchten Totschlags: Eric H. (22) und Alexander W. (23). Eugen S. (23, im Hintergrund) steht wegen gefahrlicher Körperverletzung vor Gericht. Kurz war der von großem Medienrummel begleitete Auftakt im Prozess gegen die drei jungen Männer, die am 26. Dezember 2009 an einer aufsehenerregenden Gewalttat gegen den damals 36jährigen Ritchi B. beteiligt waren. Am […]

Ersatzbrücke: Manipulierte Fahrgastverluste?

Es war ein Schlag ins Kontor der Ersatzbrücken-Gegner. Anfang November 2010 verkündeten RVV und Oberbürgermeister Hans Schaidinger: Seit Sperrung der Steinernen Brücke steuern jährlich 100.000 Menschen weniger die Regensburger Altstadt mit dem Bus an. Das hätte der Vergleich von Fahrgastzählungen aus den Jahren 2007/08 mit Zählungen aus dem Jahr 2010 ergeben. Das Fazit damals: Ein […]

Goethe-Gymnasium: SPD will öffentliche Antworten/ Update: Aufklärung verschoben/ Welche Fragen haben Sie?

Viele ungeklärte Fragen gibt es zur neuerlichen Sperrung der Turnhalle am Goethe-Gymnasium. Folgen heute befriedigende Antworten? Die neuerliche Sperrung der Turnhalle am Goethe-Gymnasium hat heute Nachmittag ein erstes politisches Nachspiel. Die SPD-Fraktion hat für die Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses einen umfangreichen Fragenkatalog vorgelegt, der um 16 Uhr im Neuen Rathaus beantwortet werden soll. Die […]

XXXLutz holzt im Firmendickicht

Ein verworrenes Firmendickicht (PDF) – das ist, neben der rigiden Praxis gegenüber Betriebsräten, kennzeichnend für XXXLutz. Die Möbelhäuser, die der (nach eigenen Angaben) weltweit zweitgrößte Möbelkonzern bei seiner Einkaufstour quer durch Europa aufkauft, werden systematisch in mehrere Einzelgesellschaften zerteilt. Die Konstruktion ist oft so verworren, dass der Konzern bisweilen selbst den Überblick verliert, doch dazu […]

CSU: Die Angst der Landesleitung vor den Regensburgern

“Intern” und “mit Fingerspitzengefühl” wollte Ministerpräsident Horst Seehofer die Querelen in der Regensburger CSU lösen. Doch zunehmend wird klar: Aus Regensburg hält München sich raus. Foto: Thomas Pfeiffer Ober sticht Unter. Das gilt beim Schafkopf. Das gilt eigentlich auch in der CSU. Aber im Fall Regensburg haben die Ober offenbar Angst, sich beim Hauen und […]

Friedenspropaganda aus Regensburg

Vergangenen Dienstag hat das Regensburger Rockkabarett „Ruam“ zusammen mit dem ueTheater seine neue CD im L.E.D.E.R.E.R. e.V. vorgestellt. Jetzt – eine knappe Woche später – kommt endlich die Besprechung. Als erstes Stück auf der CD findet sich das Stück „Doud fall ma um“ (Für Nicht-Bayern: „Tot fallen wir um“). Im englischen Original heißt das Lied […]

„Demokratieschädigende Demokratieerklärung“

Die Regensburger Jusos haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfamilienministerin Kristina Schröder einen Brief geschrieben. „In der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus sind Misstrauen und Bespitzelungsaufforderungen gegenüber denjenigen, die demokratische Werte und Prinzipien vor Ort verteidigen demokratieschädigend und kontraproduktiv“, heißt es darin. Es geht um die so genannte „Demokratieerklärung“. Nicht nur die Regensburger Jusos protestieren […]

Goethe-Gymnasium: Schaidinger schießt auf Dömges AG (Hintergrundbericht)

OB Schaidinger: “Das wird ein Nachspiel haben.” Doch welches? „Heute gibt es keine Chronologie, sondern ein Ergebnis“, beginnt Hans Schaidinger seine Ausführungen bei der kurzfristig anberaumten Pressekonferenz am Donnerstag im Alten Rathaus. Vorneweg: Die gestern von ihm angeordnete Sperrung der Turnhalle am Goethe-Gymnasium bleibt bestehen. Eine massive Beschwerdeflut von Schülerinnen, Schülern und Eltern war es, […]

Goethe-Gymnasium: Halle gesperrt! Elternbeirat fordert Konsequenzen!

Eine nachträgliche Korrektur vorneweg: Bei den Messergebnissen war in diesem Artikel von “Nanogramm” die Rede, tatsächlich geht es um Mikrogramm. Die Relationen bleiben ungeachtet dessen dieselben. Die Redaktion Die Diskussion um Formaldehyd in der neuen Turnhalle des Regensburger Goethe-Gymnasiums zieht immer weitere Kreise. Immer mehr Medien fragen bei der Stadt nach. Bislang lehnte es die […]

Gastbeitrag: „Selbst eingeräumtes Geheimhaltungsrecht“

Eine Informationsfreiheitssatzung für Regensburg steht offenbar kurz bevor. Wird damit alles transparenter? Wird dadurch Korruption verhindert? Werden dadurch tatsächlich die Rechte der Bürger gestärkt? Mitnichten, sagt Hermann Striedl. In seinem Gastbeitrag für regensburg-digital.de rechnet der pensionierte Richter mit der Informationspolitik in Deutschland im Allgemeinen und Regensburg im Speziellen ab. Striedl, Jahrgang 1938, ist Mitglied der […]

Goethe-Gymnasium: Stadt kämpft gegen Formaldehyd-Panik

Nachträgliche Korrekturen vorneweg: Bei den Messergebnissen war in dem Artikel von “Nanogramm” die Rede, tatsächlich geht es um Mikrogramm. Den Fehler haben wir zwischenzeitlich korrigiert. Die Relationen bleiben ungeachtet dessen dieselben. Die Gesamtkosten für die Sanierung des Goethe-Gymnasiums werden derzeit mit rund 26 Millionen Euro kalkuliert. Die Turnhalle liegt bei 4,3 Millionen Euro. Die Redaktion […]

Informationsfreiheit: Kehrtwende der Koalition (Update)

Sapperlott! Regensburg schickt sich nun offenbar doch an, eine Informationsfreiheitssatzung zu erlassen. Letzten Mittwoch noch erklärten Oberbürgermeister Hans Schaidinger und Rechtsreferent Wolfgang Schörnig wortreich, weshalb es eine solche Satzung nicht brauche und bügelten damit eine Anfrage von Stadtrat Benedikt Suttner (ödp) ab. Von einem „kleinen bürokratischen Tiger“ war die Rede. Das bringe nix, lautete der […]

Meinungsfreiheit gilt auch in Regensburg

Zwei Dinge durfte Kulturreferent Klemens Unger vergangene Woche erfahren: 1. Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit gilt auch in Regensburg. 2. Medien dürfen über Dienstaufsichtsbeschwerden berichten, die Bürger einreichen, ohne die Folge, dass diese Bürger dann leichter vor Gericht gezerrt werden können. Wie berichtet, war Unger mit seiner Unterlassungsklage gegen den Verfasser einer Dienstaufsichtsbeschwerde letzten Dienstag vor […]

Tierisch pragmatisch

Würzburg hat ihn. Passau hat ihn auch. In der Nähe von Regensburg leisten sich Sinzing, Schwandorf und Amberg einen. Vor kurzem wurde er selbst in der bayerischen Landeshauptstadt München gesichtet: der „kleine bürokratische Tiger“. In Regensburg ist er noch nicht beheimatet. Und das, obwohl sich der Stadtrat in der Vergangenheit schon einen Wolf diskutiert hat […]

Im Zweifel für den Polizeibeamten?

„Die Staatsanwaltschaft hat nicht nur die zur Belastung, sondern auch die zur Entlastung dienenden Umstände zu ermitteln.“ Dieser Grundsatz steht wörtlich in der Strafprozessordnung und das ist auch gut so. Weniger gut ist es, wenn man den Eindruck gewinnt, dass dieser Grundsatz nicht für jedermann in gleichem Maße gilt. Der Fall eines 25jährigen, dem kürzlich […]

Verwirrung um Grippetote

„Wir spüren das sehr deutlich“, sagt Professor Bernd Salzberger vom Universitätsklinikum Regensburg. Die Schweinegrippe, oder korrekt ausgedrückt, der H1N1-Virus, ist nicht zusammen mit der Medienhysterie der vergangenen Grippesaison einfach verschwunden, sondern dominiert mit drei Viertel aller Fälle die aktuelle Grippewelle. In Regensburg gibt es nun offenbar bereits erste Todesfälle. Der Radiosender Charivari hatte vergangene Woche […]

„Sich der Entdemokratisierung entgegen stellen“

Die SPD sucht nach Auswegen aus ihrem Umfragetief – auch in Regensburg. Am Samstag ruhte die Hoffnung der Genossen auf einer Hessin: Andrea Ypsilanti kam auf Einladung der Jusos ins Goldene Fass, um über die Lage und Zukunft der Sozialdemokratie zu diskutieren. Der Saal war übervoll und die lokale Parteiprominenz – unter anderem die Landtagsabgeordneten […]

drin