Die Exponenten der großen Koalition wissen alles. Sie kümmern sich um alles. Und sie entscheiden auch alles, bei Bedarf allein. Deshalb erklären sie auch nichts, außer die Opposition zu Deppen. Damit, den Rest des Regensburger Stadtrats als unfähig und vermutlich auch unnötig hinzustellen, waren die Fraktionsvorsitzenden von CSU und SPD, Christian Schlegl und Norbert Hartl, am gestrigen Dienstag weit mehr beschäftigt, als mit inhaltlichen Ausführungen zu einem gemeinsamen Antrag, der – vorgeblich jedenfalls – dazu dienen soll, schnell günstigen Wohnraum für Familien zu schaffen.
Wie berichtet, gibt es seit Mai 2010 eine Quotenregelung für Neubaugebiete. Investoren wurden damit verpflichtet, ab einer bestimmten Grundstücksgröße, 15 Prozent der errichteten Wohnungen als öffentlich geförderte Sozialwohnungen zu bauen. Laut Untersuchungen der Stadtverwaltung fehlen davon in Regensburg etwa 1.400.
Ein Antrag für Mieter oder für Investoren?
Diese Regelung soll nun nach dem Willen der großen Koalition „ergänzt“ (Norbert Hartl) werden.
Bauträgern soll es künftig freigestellt sein, sich an die 15-Prozent-Regelung zu halten oder nicht.
Sollte die 15-Prozent-Quote aus bestimmten Gründen „nicht zielführend“ sein oder Wartezeiten auf Fördergelder dem Investor „nicht zugemutet“ werden können, könne der Bauherr stattdessen auch 20 Prozent Wohnungen bauen, die zwar keine Sozialwohnungen sind, aber deren Mieten mindestens 15 Prozent unter der „ortsüblichen Durchschnittsmiete“ liegen.
De facto würde die Erfüllung der 15-Prozent-Quote damit ins Ermessen des Investors gestellt.
Der Stadtrat wird nur pro forma informiert
Den Medien wurde dieses Ansinnen von den Koalitionären recht früh mitgeteilt. CSU und SPD gerierten sich als Anwälte der Mieter, vor allem der „jungen Familien“.
Die Stadträte im Planungsausschuss bekamen den entsprechenden Antrag am Dienstag kurzfristig als Tischvorlage und sollten nun also zustimmen.
Das sei ein „super Antrag“, meint Hartl. Wer die Details bei dieser „sehr komplizierten Materie“ kenne, der wisse auch, dass Kritik daran „völlig falsch“ sei. „Wer das kritisiert, kennt sich nicht aus.“
Zum Erkenntnisgewinn trugen Hartl und Schlegl am Dienstag nicht bei. Man konnte lediglich erfahren, dass die CSU sich bei ihrer Klausur glatt fünf Stunden lang mit dem Thema „günstiger Wohnraum“ beschäftigt hat und dass Norbert Hartl in seiner Eigenschaft als Gehirn der SPD-Fraktion „ganz viele Gespräche mit Experten“ geführt hat. Deshalb sollten alle zustimmen. Das sei einfach alles super.
Ansonsten waren Schlegl wie auch Hartl damit beschäftigt, die Opposition, allen voran die Freien Wähler, der Unfähigkeit zu zeihen.
Die hatten ihrerseits einen Antrag eingereicht, um von der Verwaltung einen Bericht über Möglichkeiten zur Schaffung von günstigem Wohnraum informiert zu werden.
„Den Antrag können Sie an die Klotür nageln.“
Günther Riepl: “Das ist beleidigend.” Foto: Archiv
Ein lächerlicher Antrag in den Augen von Hartl und Schlegl freilich, die just ihren Vorschlag als Änderungsantrag einbrachten, um damit die Freien Wähler auszustechen. Diese wollten nur „auf den fahrenden Zug aufspringen“, so Schlegl. Das „Fleißkärtchen“ im Kampf für günstigen Wohnraum aber nehme er für sich in Anspruch.
Stadtrat Günther Riepl (Freie Wähler) konterte seinerseits damit, dass der Antrag von CSU und SPD viele Formulierungen enthalte, die breiten Raum für Interpretation zuließen. „Das können Sie draußen an die Klotür nageln“, so Riepl in Richtung von Norbert Hartl. „Es ist beleidigend für jemanden der in diesem Gremium sitzt, dass er einen solchen Antrag auf die Schnelle beschließen soll.“
„Tischvorlage ist eine Zumutung“
Ins selbe Horn stieß auch Jürgen Mistol (Grüne): „Diesen Antrag als Tischvorlage zu bringen, ist eine Zumutung.“ Ohnehin habe er Zweifel daran, dass ein solcher Antrag überhaupt notwendig sei. „Ich habe vor kurzem ein Gespräch mit dem Leiter des Amts für Stadtentwicklung geführt. Dabei habe ich nicht den Eindruck gewonnen, dass bei der 15-Prozent-Regelung Änderungsbedarf besteht“, so der Grünen-Fraktionschef. Eine von Mistol erbetene Stellungnahme zu dem Antrag im Verlauf der Debatte gab es nicht.
Auch Gabriele Opitz (FDP), Joachim Graf (ödp) und Irmgard Freihoffer betonten, dass sie gern Zeit gehabt hätten, diesen Antrag in ihren Fraktionen zu besprechen. Die zentrale Frage dabei lautet: Dient dieser Antrag tatsächlich den Mietern oder kommt die Koalition damit nicht eher den Wünschen potentieller Investoren entgegen?
„Vermeidung von Missbrauch ist kriegsentscheidend“
Hans Schaidinger warnt vor Missbrauch durch die Mieter. Foto: Archiv
Nach längerer Diskussion einigte man sich schließlich mehrheitlich darauf, den Koalitionsantrag erst durch die Verwaltung prüfen zu lassen, ehe er endgültig beschlossen wird. Wirtschafts- und Finanzreferent Dieter Daminger kündigte an, den Vorschlag in einen Verwaltungsentwurf einzuarbeiten, der dann dem Stadtrat zur Abstimmung vorgelegt werden soll. „Wir haben viele Gespräche mit Investoren geführt und wollen nun nachjustieren.“
Erst nach der Abstimmung war Schaidinger selbst bereit, zu dem Antrag Stellung zu nehmen. Es sei sinnvoll, sowohl für Sozialwohnungen wie auch für günstigen Wohnraum für Familien Fördermöglichkeiten und Anreize zu schaffen, so der Oberbürgermeister.
„Kriegsentscheidend bei alledem ist aber die Vermeidung von Missbrauch.“ Dabei meint Schaidinger, wie er am Dienstag klar durchklingen ließ, übrigens den Missbrauch durch die potentiellen Mieter, nicht durch Investoren und Bauträger.
Immerhin: Für den ersten Bauabschnitt auf dem Zuckerfabrik-Areal – ebenfalls am Dienstag wurde der entsprechende Bebauungsplan beschlossen – soll die 15-Prozent-Quote noch gelten.
Die Regensburger Altstadt hat ein Toiletten-Problem. Das haben zweijährige Recherchen zu dem Thema ergeben. Mittlerweile ist sogar der städtische Superminister, Finanz- und Wirtschaftsreferent Dieter Daminger, mit dem Thema befasst. Und auch ein ganz neues Klo soll es geben, wie der Oberbürgermeister verlautbarte. „Aber ich sag nicht wo, sonst kriegen wir das nie durch.“
Bei ihrem ersten Auftritt brannte die Bühne ab, sie sind nach wie vor die wichtigste politische Band Deutschlands, die Lieder sind zeitlos: Ton Steine Scherben. Wer denkt, dass mit dem Tod von Rio Reiser Musik und Mentalität der Scherben zum alten Nostalgie-Eisen gehören, der wird zum Glück eines Besseren belehrt. Am Samstag in der Alten Mälze in Regensburg.
Hans Schaidinger mag, wie er selbst sagt, junge Künstler. „Auch wenn das keiner glaubt.“ Und für einen jungen Künstler, nämlich Jakob Friedl, der seit Juli 2009 den „Europabrunnendeckel“ am Ernst-Reuter-Platz bespielt, hatte er sogar „ein echtes Faible“. „Ich hab ihm sogar Geld gegeben“, bekennt Schaidinger am Dienstag unter staunendem Raunen im städtischen Planungsausschuss. Doch ab sofort ist es mit mögen, Faible und Geld endgültig vorbei. Friedl hat sich nämlich unbotmäßig verhalten. Und jetzt trifft ihn die volle Härte Schaidingerschen Liebesentzugs.
Oft verstehen große Organisationen keinen Spaß, wenn kleine Medien sich kritisch mit ihnen beschäftigen. Manchmal ist es umgekehrt. Da reagieren große Medien empfindlich auf Protestaktionen kleiner Leute. Eine ehemaliger Austräger bei der Mittelbayerischen Zeitung hatte sich einen Scherz mit Umfrage-Postkarten in MZ-Blau und mit MZ-Logo erlaubt. Das Amtswgericht Regensburg verurteilte ihn deshalb im August zu einer Geldstrafe wegen „Urkundenfälschung“. Er hat Berufung gegen das Urteil eingelegt.
Für kommenden Mittwoch hat der Bund für Geistesfreiheit (bfg) regensburg-digital-Herausgeber Stefan Aigner und seinen Rechtsanwalt Nils Pütz um 19.30 Uhr zum Vortrag und zur Diskussion ins Freigeistige Zentrum (Regensburg, Hemauer Straße 15) eingeladen. Unter dem Titel „Wahrheit muss man sich leisten können“ werden Pütz und Aigner über die juristischen Angriffe gegen Presse- und Meinungsfreiheit berichten. Und davon, wie man sich erfolgreich dagegen wehren kann.
Ein dreister Einschüchterungsversuch der rechtspopulistischen Partei „Die Freiheit“ ist gescheitert. Wegen eines Artikels („Die Freiheit im Namen, Rassismus im Hirn“) ließ uns die Partei eine Abmahnung zukommen. Wir sollten eine Unterlassungserklärung unterzeichnen und die Kosten ihrer Berliner Rechtsanwälte (1.641,96 Euro) übernehmen. Ein entsprechend hoher Streitwert – 50.000 Euro – sollte diese Drohgebärde – noch unterstreichen. Am heutigen Montag zog „Die Freiheit“ zurück: „Unsere Mandantschaft hält weitere gerichtliche Schritte derzeit nicht für notwendig“, heißt es in dem knappen Schreiben.
„Zensur im Namen des Herrn“ titelte 2006 das Monatsmagazin „Der Leserbrief“: Erfasst von Papsthype und beschlagnahmte die Regensburger Staatsanwaltschaft religionskritische Bilder des Künstlers Frank Scholz. Das Landgericht musste den Ermittlungsbehörden schließlich erklären, dass Kunstfreiheit auch in Regensburg gilt. Ende November wurde Frank Scholz nun vom „Bund für Geistesfreiheit“ als „Freier Geist 2011“ ausgezeichnet. Wir veröffentlichen im Folgenden die Laudatio der Journalistin Waltraud Bierwirth. Von schwarzen Schattenmännern, strenggläubigen Oberbürgermeistern und dem Mehltau über der Kultur des Aufbruchs…
Einige Politiker, die sich mit fremden Federn geschmückt haben und dafür ordentlich gerupft wurden, dürften ihn kennen: Martin Heidingsfelder. Unter dem Pseudonym „Goalgetter“ hat er auf den Wiki-Plattformen „GuttenPlag“ und „VroniPlag“ kräftig mitgerupft und geholfen, die Plagiate von Guttenberg, Jorgo Chatzimarkakis oder Stoiber-Tochter Veronica Saß als solche zu entlarven. Am Rande des Regensburger Plagiat-Symposiums haben wir mit ihm gesprochen Er kündigt weitere prominente Plagiatsfälle an und schlägt Karl-Theodor zu Guttenberg für einen Ehrendoktortitel vor.
„Wow, hier sind ungefähr 30 Journalisten. Hätte man mich nicht warnen können?“ Es ist der einzige Tweet, den Sekor alias Stefan Körner am Donnerstagabend absetzt. Der Bayernchef der Piratenpartei hat sich gerade in die Gefilde der analogen Welt, den Regensburger Presseclub begeben, wo ihm SZ-Korrespondet Max Hägler ein wenig auf den Zahn fühlt. So schlimm wird es dann doch nicht für Körner: Er kommt ganz glaubwürdig rüber, auch wenn oder vielleicht gerade weil er nicht auf jede Frage eine Antwort hat.
Seit Promi-Plagiatoren wie Karl-Theodor zu Guttenberg, Stoiber-Tochter Veronica Saß oder Silvana Koch-Mehrin öffentlichkeitswirksam aufgeflogen sind und ihre Doktor-Titel abgeben mussten, hat der Wissenschaftsbetrieb begonnen, zu diskutieren. Dass es dabei mitunter auch zu etwas paranoiden Auswüchsen unter Doktoranden kommt, konnte man am Freitag an der Universität Regensburg hören.
„Wenn der Krieg um 11 Uhr aus ist, seid ihr um 10 Uhr alle tot!“ So lautet der Untertitel eines P-Seminars für Geschichte am Neutraublinger Gymnasium, dessen Einzelbeiträge nun in kleiner und gefälliger Buchform vorliegen. Zu Recht wurden die Schülerarbeiten zum KZ-Außenlager Obertraubling vielfach mit Lob und Anerkennung bedacht, auch wenn man Schlagzeilen wie „Kriegszeit aufgearbeitet“ und der Rede, das Thema KZ-Außenlager sei vorher tabuisiert worden, nicht folgen mag.
Günstigen Wohnraum schaffen! Am Donnerstag ist die große Regensburger Rathaus-Koalition mit einem Vorschlag an die Öffentlichkeit gegangen, den sie schon jetzt als großen Wurf auf dem Weg zu diesem Ziel feiert. Tatsächlich weicht sie damit einen Beschluss auf, der nicht einmal eineinhalb Jahre alt ist und der für mehr Sozialwohnungen sorgen sollte.
Das Museum der Bayerischen Geschichte kommt nun definitiv nach Regensburg. Diese Nachricht hat am Mittwoch eigentlich überall für ungetrübte Freude gesorgt. Einig wie noch nie – findet die Regensburger Bürgerseel am Donaumarkt endlich ihre Ruh?
Eigentlich ist am Stadtgraben am Regensburger Peterstor schon alles entschieden: Nach jahrelangem Hin und Her soll dort gebaut werden. Der neue Eigentümer Andreas Astaller hatte eigentlich für Herbst den Spatenstich ins Auge gefasst. Doch nun stockt das Ganze. Einen Spatenstich hat es noch nicht gegeben. Am Mittwoch beschäftigte sich der Ausschuss für Hochschule, Forschung und Kultur im Bayerischen Landtag mit den Plänen für das Peterstor. Guerilla-Gärtner Amaro Ameise hatte eine Petition eingereicht. Und wie einer Stellungnahme des bayerischen Wissenschaftsministers zu entnehmen ist, liegt offenbar noch kein Bauantrag für das Gelände vor.
Mitte September berichtete unsere Redaktion über den Prozess gegen einen psychisch kranken Mann. Dilan H., der unter paranoider Schizophrenie leidet und deshalb unter gesetzlicher Betreuung steht, wurde vom Regensburger Amtsgericht wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe von zehn Tagessätzen verurteilt. Die Verhandlung fand ohne seinen Betreuer und ohne Rechtsanwalt statt. Nun wurde das Verfahren eingestellt. Dabei ist die Staatsanwaltschaft gewaltig zurückgerudert.
Am Wochenende brannte eine Imbissbude im Regensburger Osthafen. Nur zwei Tage später, in der Nacht von Montag auf Dienstag, gegen 3.45 Uhr, ging eine nicht weit entfernte 2.000 Quadratmeter große Lagerhalle in Flammen auf. Die Löscharbeiten dauerten den ganzen Tag, über 70 Feuerwehrleute waren im Einsatz, um bis zum Dienstagabend die letzten Glutherde zu löschen. […]
Brücken sind üblicherweise ein Symbol der Verbindung. Technisch gesehen tun sie das auch. Nur wenn man Brücken nicht baut, sondern darüber diskutiert, werden sie zum Spaltpilz. Die Diskussion um Nahverkehrsbrücken zwischen Stadt und Landkreis ist nun womöglich ganz abgerissen: Oberbürgermeister Hans Schaidinger (CSU) hat den gedanklichen Ewigkeitsbaustellen Sinzinger Nahverkehrsbrücke und Kneitinger Brücke eine endgültige Absage erteilt.
„Entertain“ das bedeutet unterhalten, belustigen oder erheitern. „Entertain“ heißt auch ein neuer Tarif der deutschen Telekom. „Entertain“ verspricht Surfen, telefonieren und digitales Fernsehen zum günstigen Pauschalpreis. Kann man dazu allen Ernstes Nein sagen? Nein! Zumindest kann ein solches „Nein“ ungeahnte Konsequenzen nach sich ziehen. Die Odyssee einer Regensburgerin durch die unterhaltsamen Gefilde der Telekom AG zieht sich mittlerweile zwei Monate hin. Ihre Geschichte muss sie uns – in Ermangelung eines funktionierenden Festnetz-Anschlusses – vom Handy aus erzählen.
Am 18. Oktober hat sich unsere Redaktion erfolgreich gegen einen Maulkorb der Diözese Regensburg verteidigt. Das Oberlandesgericht Hamburg gab unserer Berufungsklage in vollem Umfang recht und hob ein Unterlassungsurteil des Landgerichts Hamburg auf. Die Diözese Regensburg muss sämtliche Kosten des Rechtsstreits tragen. Seit letzter Woche liegt uns die schriftliche Begründung des Urteils vor.
Die Exponenten der großen Koalition wissen alles. Sie kümmern sich um alles. Und sie entscheiden auch alles, bei Bedarf allein. Deshalb erklären sie auch nichts, außer die Opposition zu Deppen. Damit, den Rest des Regensburger Stadtrats als unfähig und vermutlich auch unnötig hinzustellen, waren die Fraktionsvorsitzenden von CSU und SPD, Christian Schlegl und Norbert Hartl, am gestrigen Dienstag weit mehr beschäftigt, als mit inhaltlichen Ausführungen zu einem gemeinsamen Antrag, der – vorgeblich jedenfalls – dazu dienen soll, schnell günstigen Wohnraum für Familien zu schaffen.
Wie berichtet, gibt es seit Mai 2010 eine Quotenregelung für Neubaugebiete. Investoren wurden damit verpflichtet, ab einer bestimmten Grundstücksgröße, 15 Prozent der errichteten Wohnungen als öffentlich geförderte Sozialwohnungen zu bauen. Laut Untersuchungen der Stadtverwaltung fehlen davon in Regensburg etwa 1.400.
