Im Rechtsstreit zwischen der Diözese Regensburg und unserer Redaktion hat das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde der Diözese gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg bestätigt.Jetzt ist es amtlich: Nach der Niederlage vor dem Oberlandesgericht Hamburg im Rechtsstreit mit unserer Redaktion hat die Diözese Regensburg bereits am 7. März 2012 Verfassungsbeschwerde gegen dieses Urteil eingelegt (AZ 1 BVR 558/12). Das ergab eine Anfrage unseres Rechtsanwalts Nils Pütz beim Bundesverfassungsgericht. Ein Beschluss, ob die Verfassungsbeschwerde angenommen wird, steht noch aus.
Bekanntermaßen hatte die Diözese wegen eines Kommentar, den regensburg-digital.de am 7. März 2010 in Zusammenhang mit sexuellem Missbrauch in der katholischen Kirche im Allgemeinen und in der Diözese Regensburg im Speziellen veröffentlicht hatte, eine Unterlassungserklärung gefordert.
Wir schrieben damals mit Verweis auf das Nachrichten-Magazin Der Spiegel:
Das Landgericht Hamburg verhängte schließlich eine Einstweilige Verfügung, die in erster Instanz auch bestätigte wurde. Im Dezember 2011 hob das Oberlandesgericht diese Entscheidung auf und gab unserer Redaktion in vollem Umfang recht. Auch eine Rüge der Diözese gegen dieses Urteil wurde abgewiesen. Ähnlich gelagerte Verbotsbestrebungen der Diözese gegen den Spiegel scheiterten ebenfalls vor dem Oberlandesgericht.
Eine Entscheidung darüber, ob das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde der Diözese annehmen wird, ist in diesem Jahr nicht mehr zu erwarten. Unser Rechtsanwalt hat nun Akteneinsicht beantragt.
Der zwischenzeitlich heiße CSU-Krieg ist derzeit wieder kalt geworden. Bei der Aufstellung der Wahlmänner für die Bundes-, Land- und Bezirkstagskandidaten bleiben die üblichen Wortgefechte aus. Auch wenn klar ist, wo die Fronten verlaufen. Immer mehr Sorgen macht sich die Parteibasis angesichts eines fehlenden OB-Kandidaten.
Erst Messwein und Hostien, dann Freibier und Bratwurst: Gerhard Ludwig Müller ist am Sonntag nun offiziell aus Regensburg verabschiedet worden. Er hinterlässt eine Diözese mit einschlägigem Ruf.
Servus liebe Freunde und Fans des Soundkartells! Der Sommer geht zwar gerade zu Ende, aber hier wird es nochmal richtig sommerlich: Heute stellen wir euch das Duo Ohrange vor.
Kinder sind nicht immer wohlgeraten. So auch in Shockheaded Peter – der Geschichte vom Struwwelpeter. Die Junk-Opera von Phelim Mcdermott, Julian Crouch und Martyn Jacques feierte am Freitag im Regensburger Velodrom Premiere.
„Ich bin begeistert. In einer Dreiviertelstunde beginnt eine Champions-League-Spiel und ich konstatiere doch eine sehr, sehr zahlreiche Besucherschaft“. Freudig gestimmt begrüßt Heinrich Wanderwitz etwa 70 Zuhörer, die letzten Mittwoch der Einladung des „Historischen Vereins“ (HV) in den Runtigersaal gefolgt sind. Der programmatische Titel des Vortrags lautet „Über Napoleon kann man streiten.“ Und tatsächlich: Im Laufe des Abends entbrennt ein Streit, der sich gewaschen hat.
Was für ein Zufall: Wenige Tage, bevor das Bundesverwaltungsgericht die Frage entscheidet, ob man katholisch bleiben kann, ohne Kirchensteuer zu zahlen, hat die Deutsche Bischofskonferenz ein Dekret erlassen, das Gläubigen mit Konsequenzen bis hin zur Verweigerung des Begräbnisses droht. Ein Kirchenrechtler sagt nun: „Das Papier hat keinen Rechtscharakter. Es ist inhaltlicher Murks und weniger wert als Klopapier.“
2.950 Euro im Erdgeschoss, um die 5.000 Euro fürs Penthouse. So sehen die Quadratmeterpreise am Alten Schlachthof aus. „Moderat“ nennt man das beim Immobilien Zentrum Regensburg. Schließlich wolle man für „alle Einkommensschichten“ etwas bieten.
Wer nicht glaubt, dass Norbert Hartl einer ist, der zuhören kann, der wohlwollend Ratschläge gibt und freundlich auf Fehler hinweist, ohne gleich laut und bärbeißig zu werden, der sollte einfach mal zu den Regensburger Jusos gehen.
Nur einen sanften Seitenhieb für die städtische Kulturpolitik gab es am Freitag bei der Jahresschau des Kunst- und Gewerbevereins. Eine der beiden preisgekrönten Arbeiten kann man aber durchaus als Sinnbild für diese Kulturpolitik interpretieren.
Jens Neundorff von Enzberg hat in der Vergangenheit subtil betont, dass er Regensburg und sein Stadttheater für eher provinziell hält. Da man aber offenbar verkrustete Strukturen nur nach und nach aufbrechen kann, war das gestrige Theaterfest eine Mischung aus Altbewährtem und Unkonventionellem.
“Dorthin, wo es weh tut”, ist ein Interview übertitelt, das on3-Radio mit regensburg-digital-Herausgeber Stefan Aigner geführt hat. Hier kann man sich das achtminütige Gespräch anhören. Alle Berichte von, mit und über regensburg-digital.de in anderen Medien gibt es in unserem Pressespiegel.
Aufgepasst, regensburg-digital und das Soundkartell gehen in die nächste Runde und es gibt mal wieder wahrlich von Hand gemachte Musik aus Regensburg. Cool Gardens heißt die fünfköpfige Folk-Formation, die wir heute vorstellen.
„Wir haben damit nichts zu tun und distanzieren uns insofern deutlich“, sagt der Landesvorsitzende des Bundeswehrverbands. Anlass sind Äußerungen des Präsidenten des Bayerischen Soldatenbunds zur Wehrmacht.
Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Eine Pressemitteilung der Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder zur Droge Crystal Meth klingt erschreckend. Ein Wissenschaftler des Centre for Drug Research (CDR), widerspricht nun heftig, moniert Fehler und mahnt zur Versachlichung. Peinlich für Schieder: Sie beruft sich just auf eine Studie des CDR.
Willkommen in Hemau: Dort findet demnächst ein großes Treffen verdienter Vaterlandsverteidiger statt. Und dass „unschuldige Zivilisten“ eine Mär und die Verdienste der Wehrmacht nicht zu leugnen sind, hat deren Vorsitzender schon lange deutlich gemacht.
„So früh ist das noch nie losgegangen“, sagt Hans Schaidinger und meint den Kommunalwahlkampf. Gewählt wird zwar erst 2014, aber die SPD ist bereits seit März hochaktiv, um am Ende die Nase vorn zu haben.
„Geht doch was arbeiten!“, brüllt eine Mann in der Würzburger Innenstadt rund 300 Demonstrantinnen (Polizeiangaben: 180) hinterher. So viele streikende Flüchtlinge sowie Unterstützerinnen und Unterstützer trafen sich vergangenen Samstagnachmittag zur Auftaktveranstaltung des Refugee Protest March: Um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen, haben sich die Flüchtlinge auf den Weg nach Berlin gemacht. In vier Wochen wollen sie in der Hauptstadt sein. Und dass Flüchtlinge in Deutschland nicht arbeiten dürfen und unter anderem auch dafür auf die Straße gehen, weiß der Zwischenrufen wahrscheinlich nicht. Vielleicht ist es ihm auch egal.
Jetzt ist es amtlich: Nach der Niederlage vor dem Oberlandesgericht Hamburg im Rechtsstreit mit unserer Redaktion hat die Diözese Regensburg bereits am 7. März 2012 Verfassungsbeschwerde gegen dieses Urteil eingelegt (AZ 1 BVR 558/12). Das ergab eine Anfrage unseres Rechtsanwalts Nils Pütz beim Bundesverfassungsgericht. Ein Beschluss, ob die Verfassungsbeschwerde angenommen wird, steht noch aus.
Bekanntermaßen hatte die Diözese wegen eines Kommentar, den regensburg-digital.de am 7. März 2010 in Zusammenhang mit sexuellem Missbrauch in der katholischen Kirche im Allgemeinen und in der Diözese Regensburg im Speziellen veröffentlicht hatte, eine Unterlassungserklärung gefordert.
Wir schrieben damals mit Verweis auf das Nachrichten-Magazin Der Spiegel:
