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11 Sep2012
Die SPD wahlkämpft, der OB frotzelt

Zeit des Kommunalwahlkampfs

Von Stefan Aigner in Nachrichten

„So früh ist das noch nie losgegangen“, sagt Hans Schaidinger und meint den Kommunalwahlkampf. Gewählt wird zwar erst 2014, aber die SPD ist bereits seit März hochaktiv, um am Ende die Nase vorn zu haben.

Wahlkampf allein auf weiter Flur: Plakataktion der SPD zum Schulstart.

Einen Seitenhieb auf seinen derzeit quasi-designierten Nachfolger kann Hans Schaidinger sich dann doch nicht verkneifen. Als der Regensburger Oberbürgermeister am Dienstag den neuen Leiter der von ihm ins Leben gerufenen Integrationsstelle vorstellt (hier geht’s zur städtischen Pressemitteilung), philosophiert er am Rande darüber, dass in Regensburg die „Zeit des Kommunalwahlkampfs“ angebrochen sei. „So früh ist das noch nie losgegangen“, meint er. „Ich sage Ihnen aber trotzdem nicht alles, was ich tue. Das ist nämlich meine ganz normale Arbeit.“ Dann lehnt Schaidinger sich schmunzelnd zurück und widmet sich wieder dem Thema der Pressekonferenz. Doch der Gedanke an jenen Ungenannten, der den Medien „alles sagt, was er tut“ und sei es nur seine „ganz normale Arbeit“ verweilt noch eine ganze Weile im Raum. Denn dass der Kommunalwahlkampf derzeit nur von einer Partei in Regensburg geführt wird, ist allgemein bekannt.

Seit März tobt der SPD-OB-Wahlkampf

Der Startschuss dafür fiel im März. Damals hatte die SPD-Spitze zur Pressekonferenz geladen, um ihre Wunschkandidaten für die 2013 anstehenden Wahlen zum Landtag (Margit Wild), Bezirkstag (Norbert Hartl) und die 2014 stattfindende Oberbürgermeisterwahl (Joachim Wolbergs) zu präsentieren. „Als offizieller Kandidat werde ich mich künftig zu allen politischen Themen auch außerhalb meines Ressorts äußern“, hatte Joachim Wolbergs damals angekündigt. Und er hat Wort gehalten. Seit jenen Tagen gibt es nicht nur ein eigenes Strategieteam nebst Büro, von dem aus der Wolbergs-Wahlkampf organisiert wird. Auch eigenes Blog des Bürgermeisters mit der Punchline „Regensburg begeistert“ findet sich seitdem im Internet. Die Medien – zumindest die „verlässlichen“ – werden darüber hinaus eifrig mit Pressemitteilungen und sämtlichen Terminen, die der Bürgermeister in Aufstiegsstellung wahrnimmt, versorgt. Die Mittelbayerische Zeitung hat Joachim Wolbergs bereits zum Liebling der Massen erklärt.

Wolbergs OB-Kandidat? „Sensationelle Neuigkeiten!“

Just am Tag der SPD-Kandidatenkür im März hatte auch Schaidinger die Medien zu Gast, um die von ihm neu geschaffene „Stabsstelle Integration“ vorzustellen, deren Besetzung er nun diesen Dienstag verkündet. Diese Nachricht hatte nicht nur für Überraschung in mancher Verwaltungsstelle, sondern auch für leichte Verstimmung bei Joachim Wolbergs gesorgt. Schließlich ist Integration eines der „Megathemen“, die für den SPD-Wahlkampf ausgegeben sind. Und außerdem, so der Bürgermeister damals im Rahmen seiner Kandidatenkür, habe die SPD die Idee einer Integrationsstelle, die der Oberbürgermeister nun für sich in Anspruch nehme, „schon vor vier Jahren gehabt“. Den Oberbürgermeister ließ die Verärgerung des Koalitionspartners seinerzeit kalt. Ideen hätten viele, es komme immer auf die Umsetzung an, so Schaidinger, der schon damals das Frotzeln in Richtung SPD-Wahlkampf nicht lassen konnte. „Sensationelle Neuigkeiten“ seien die Kandidatenvorschläge, gerade jener für die Kandidatur zum Oberbürgermeister. „Aber wer wird denn nun Bundestagskandidat?“, wollte Schaidinger von den Besuchern der SPD-Pressekonferenzen wissen und stieß auf Achselzucken. Diese Frage wurde im März nicht beantwortet und sie ist es bis heute nicht. Derzeit buhlen Thomas Bürger und Karl Söllner noch um die Gunst der Delegierten. Der Wahlkampf für den Bundestag hat nämlich ebensowenig begonnen wie der für Land- und Bezirkstag. Und sie scheinen der SPD auch nicht so wichtig zu sein, wie der für das Amt des Oberbürgermeisters.
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