Der Porno-Pranger liegt auf Eis. Am Freitag hat das Amtsgericht Regensburg eine weitere Einstweilige Verfügung gegen die Abmahn-Kanzlei U+C erlassen. Die Bayerische Landesaufsicht für Datenschutz hat die Veröffentlichung vorläufig untersagt.
Zweite Einstweilige, Anordnung der Datenschutzbehörde
Und tatsächlich: Heute nun hat das auch Amtsgericht Regensburg eine Einstweilige Verfügung gegen U+C erlassen. Der Name eines weiteren Betroffenen darf nicht veröffentlicht werden. Das verstoße gegen das Persönlichkeitsrecht, so das Gericht. Im Fall einer Zuwiderhandlung drohe der Kanzlei ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro, so ein Sprecher des Amtsgerichts. Und ebenfalls am heutigen Freitag hat nun auch das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht reagiert und der Kanzlei die Veröffentlichung seiner Gegner-Liste per Anordnung untersagt. U+C hat dazu bereits eine recht knappe Presseerklärung herausgegeben und erklärt, den Porno-Pranger vorerst auf Eis zu legen. Auf sich beruhen lassen wolle man die Sache aber nicht. „U+C Rechtsanwälte wird sich diesem Druck nicht beugen und keine derartige Beschneidung von Grundrechten hinnehmen“, schreiben die Rechtsanwälte. Sofern U+C tatsächlich klagen sollte – mit solchen letztlich folgenlosen Erklärungen war die Kanzlei schon öfter bei der Hand – müssen nun die Gerichte klären, ob eine öffentliche Nötigung angeblicher illegaler Filesharer tatsächlich ein Grundrecht darstellt.
„Chaos-Partei“ schlagzeilte der Spiegel über die Regensburger Piraten. Vorstandsmitglied Tomislav Dujmovic hatte sich in einer (selektiv versandten) Pressemitteilung für den Porno-Pranger der Abmahnkanzlei Urmann und Collegen ausgesprochen. Zwischenzeitlich ist der komplette Vorstand zurückgetreten, um Neuwahlen zu ermöglichen. Der bisherige Vorsitzenden der Regensburger Piraten, Jürgen Cieslik, wurde davon ein wenig überrascht. Er ist erst am Montag aus dem Urlaub zurückgekommen. Ein kurzes Interview.
Kommt eine Abmahnwelle auf die Profi-Abmahner zu? Gegen den „Porno-Pranger“ der Kanzlei U+C wurde am Donnerstag eine Einstweilige Verfügung erlassen. Sie darf den Namen einer Abgemahnten nicht veröffentlichen. Die Entscheidung dürfte Vorbildcharakter haben.
Die Stadt Regensburg wird Nazi-Aufmärsche auch künftig geheim halten und spricht von einer erfolgreichen Strategie. Interessant in der Mitteilung ist allenfalls, dass „Grundsätze des Versammlungsrechts, die schon bisher Allgemeingut waren“ für das Ordnungsamt neu zu sein scheinen.
Für Titanic war es ein echter Coup:Vom Papst persönlich wurde das Magazin verklagt. Nun ist der Vatikan – nur einen Tag vor der Gerichtsverhandlung in Hamburg – zurückgerudert.
Jetzt ist es amtlich: Die Geheimniskrämerei der Stadtverwaltung bei Nazi-Aufmärschen ist rechtlich nicht zu begründen. Das schreibt der bayerische Innenminister. Ob sich an der Regensburger Praxis nun etwas ändert, hängt wohl vor allem vom Oberbürgermeister ab.
Die Altstadtkinos sind nicht nur bei Regensburger Filmfreunden eine Institution – seit Jahrzehnten leisten sie einen großen Beitrag zur kulturellen Vielfalt der Stadt.
Verschwundene Unterlagen, Anfragen, die nicht bearbeitet werden und Stellungnahmen, die mehr als fragwürdig sind: Wie der Regensburger Stadtarchivar Vergangenheitspolitik betreibt, zeichnet eine Recherche von Robert Werner nach.
Schon zum vierten Mal stellt Soundkartell zusammen mit Regensburg-Digital eine Regensburger Band vor. Bisher waren Yesterday Falls, Mortimer und vor kurzem The Mason Dixon Line im Programm. Heute geht es mit der Abensberger Band Radio Haze weiter. Viel Spaß beim Lesen und Hören wünschen wir euch jetzt schon mal und wir möchten euch nochmals dazu anregen, die Beiträge zu kommentieren. Nur durch Feedback wird man noch besser.
„Texas Chainsaw Massacre? Nö. Den hab ich schon so oft gesehen. Da geh ich nicht hin.“ Schon so oft gesehen? Erstaunlich, was ein Bekannter da sagt, als ich ihn frage, ob er mit ins Kino kommen will, um sich TCM anzuschauen. War der Horror-Klassiker von Tobe Hooper in Deutschland doch seit 26 Jahren wegen Gewaltverherrlichung […]
Es könnte schon sein, dass ein iranischer Flüchtling bei seiner Rückkehr in den Iran hingerichtet wird. Das Regensburger Verwaltungsgericht sieht dafür allerdings keine ausreichende Wahrscheinlich keit und rät: Abschieben!
Was hat der Spitalgarten in Regensburg mit der Überfischung der Meere zu tun? Das wissen auch die Aktivisten von PETA nicht so genau. Sie haben dazu aber trotzdem eine Pressemitteilung geschrieben.
Es ist kein schöner Termin für Oberregierungsrat Stahnke. Aber irgendwie ist es auch Alltag. Im Auftrag des Bundesamts für Migration (BAMF) soll er am Dienstag das Asylbegehren eines Flüchtlings abschmettern. In Regensburg läuft das normalerweise recht erfolgreich.
Knapp 7.000 Kilometer sind es von Regensburg nach Harrisburg, der Hauptstadt von Pennsylvania. Warum ausgerechnet Pennsylvania? Ganz einfach: Dort liegt die Mason Dixon Line, die Grenzlinie zwischen Pennsylvania und Maryland, die imaginäre Grenze zwischen den Nord- und Südstaaten. Und Mason Dixon Line heißt auch die Band, die sich im Jahr 2005 unter der Regie von Sänger und Gitarrist Sebastian Troll in Regensburg gründete. Hinzu kamen Martin Haygis, an der Gitarre und am Banjo aktiv, Bassist Gunther Schuller, der allerdings auch das Akkordeon beherrscht und zu guter Letzt Schlagzeuger Andi Schuwirth.
Die Skepsis seiner Mitmenschen hat ihn ständig begleitet. Man hielt ihn bisweilen für „balla-balla“. Aber Hubertus Wiendl ließ sich nicht beirren, er blieb im sprichwörtlichen wie im wortwörtlichen Sinne am Ball und baute ihn. Morgen, Freitag, 17. August, ruft er schließlich zum Richtfest.
Es waren die größten pogromartigen Ausschreitungen in Deutschland seit der Reichskristallnacht: Ende August jährt es sich zum 20 Mal, dass ein rassistischer Mob in Rostock sich über Tage vor einer Flüchtlingsunterkunft zusammenrottete und schließlich ein Gebäude anzündete. Ein Vortrag am Donnerstag lässt die Ereignisse Revue passieren.
In gewohnt charmanter Art bereitet REWAG-Chef Norbert Breidenbach die Pressevertreter stellvertretend für die Bevölkerung darauf vor, dass es eine “Preis-Anpassung” bei Trinkwasser und Strom geben wird. Schuld daran ist vor allem die Bundesregierung. Außerdem sei die REWAG-Bilanz hinsichtlich CO2 und erneuerbarer Energien gar nicht so schlecht, wie kürzlich behauptet. Und das Energiekonzept gar nicht so geheim, wie immer kritisiert.
