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Suchergebnisse für ‘Missbrauch’

Niveau des Irrationalismus

Ursula Caberta ist ehemalige SPD-Bürgerschaftsabgeordnete in Hamburg und leitete 18 Jahre lang, bis zu deren Auflösung, die „Arbeitsgruppe Scientology“ bei der Behörde für Inneres in Hamburg. Nach ihrem „Schwarzbuch Scientology“ von 2007 legte sie 2010 das „Schwarzbuch Esoterik“ vor. „Wir sind auf einem Niveau  angekommen, das endlich ernst genommen werden muss“, konstatiert sie auf S. […]

Babi Jar – eine leere Floskel in der Regensburger Gedenkpolitik

Die Ermordung von 33.000 Juden in der Schlucht von Babi Jar zählt zu den größten Massakern des Zweiten Weltkriegs. Dass Oberbürgermeister Hans Schaidinger bei mehreren Gedenkreden angesprochen hat, dass ein Regensburger daran maßgeblich teilgenommen hat und deshalb 1971 ein „Juden-Mordprozeß“ am hiesigen Landgericht stattfand, erscheint verdienstvoll. Ist es das auch?

Sanfter Wahlkampfauftakt der SPD

Als Wahlkampfauftakt wollen die Spitzen der SPD-Fraktion ihr Jahrespressegespräch am Valentinstag nicht verstanden wissen. Trotzdem ist es einer. Und vieles von dem was da gesagt wird, hört sich auch nach Wahlversprechen an: Gut und nachvollziehbar, wenig konkret und unter zahlreichen Vorbehalten stehend.

40 Jahre Amnesty: Sünde in der CSU-, Fürsten- und Kirchen-Provinz!

Am Donnerstag feierte die „Ortsgruppe 1100“ von Amnesty-International mit Gründungsmitgliedern und rund 50 Gästen ihren 40. Jahrestag. Im „Alumneum“ der Evangelischen Kirchengemeinde (ESG) am Ölberg ließ man die internationale Arbeit Revue passieren. Aus dem Nähkästchen der Gründungsjahre wusste Veit Wagner, der „Vater“ der Regensburger Gruppe einiges zu berichten. Bis heute hält sich hartnäckig, was einst als „Quasi-Spontis“ verhöhnt wurde.

Wahrheit ist grundsätzlich nicht rechtswidrig

Pressemeldung des Bund für Geiszesfreiheit Regensburg Wahrheit ist grundsätzlich nicht rechtswidrig Stefan Aigner, Regensburg Digital und sein Rechtsanwalt, der Medienrechtler Nils Pütz, berichteten vor brechend vollem Hause gestern Abend Mittwoch, 14. Dezember, im Zentrum des bundes für geistesfreiheit Regensburg davon, wie finanzkräftige Unternehmen und Organisationen immer wieder versuchen, durch teure Prozesse die grundgesetzlich geschützte Presse- […]

Zuckerfabrik: Knackpunkt Lärm

Einstimmig haben die Stadträte im Planungsausschuss am Dienstag den Bebauungsplan für das Gelände der ehemaligen Zuckerfabrik beschlossen. Eine „extrem harte Nuss“ war der Lärmschutz. Hier wurden nun zahlreiche Maßnahmen vorgeschlagen und – ein „Ausnahmetatbestand“. Die öffentliche Auslegung beginnt voraussichtlich Anfang 2012.

In eigener Sache: Meinungsfreiheit verteidigen

Für kommenden Mittwoch hat der Bund für Geistesfreiheit (bfg) regensburg-digital-Herausgeber Stefan Aigner und seinen Rechtsanwalt Nils Pütz um 19.30 Uhr zum Vortrag und zur Diskussion ins Freigeistige Zentrum (Regensburg, Hemauer Straße 15) eingeladen. Unter dem Titel „Wahrheit muss man sich leisten können“ werden Pütz und Aigner über die juristischen Angriffe gegen Presse- und Meinungsfreiheit berichten. Und davon, wie man sich erfolgreich dagegen wehren kann.

Rassisten darf man Rassisten nennen

Ein dreister Einschüchterungsversuch der rechtspopulistischen Partei „Die Freiheit“ ist gescheitert. Wegen eines Artikels („Die Freiheit im Namen, Rassismus im Hirn“) ließ uns die Partei eine Abmahnung zukommen. Wir sollten eine Unterlassungserklärung unterzeichnen und die Kosten ihrer Berliner Rechtsanwälte (1.641,96 Euro) übernehmen. Ein entsprechend hoher Streitwert – 50.000 Euro – sollte diese Drohgebärde – noch unterstreichen. Am heutigen Montag zog „Die Freiheit“ zurück: „Unsere Mandantschaft hält weitere gerichtliche Schritte derzeit nicht für notwendig“, heißt es in dem knappen Schreiben.

Wahrheit muss man sich leisten können

Pressemitteilung des Bund für Geistesfreiheit Wahrheit ist grundsätzlich nicht rechtswidrig Stefan Aigner, Regensburg Digital und sein Rechtsanwalt, der Medienrechtler Nils Pütz, berichten am kommenden Mittwoch, 14. Dezember, 19.30 Uhr, im bfg-Zentrum, Hemauer Str.15 davon, wie finanzkräftige Unternehmen und Organisationen immer wieder versuchen, durch teure Prozesse die grundgesetzlich geschützte Presse- und Meinungsfreiheit einzuschränken. Und sie werden […]

In eigener Sache: Keine Revision zugelassen! Urteilsbegründung im Rechtsstreit mit Diözese Regensburg

Am 18. Oktober hat sich unsere Redaktion erfolgreich gegen einen Maulkorb der Diözese Regensburg verteidigt. Das Oberlandesgericht Hamburg gab unserer Berufungsklage in vollem Umfang recht und hob ein Unterlassungsurteil des Landgerichts Hamburg auf. Die Diözese Regensburg muss sämtliche Kosten des Rechtsstreits tragen. Seit letzter Woche liegt uns die schriftliche Begründung des Urteils vor.

Donaumarkt: Soziale Initiativen verabschieden sich vom Bürgerbegehren

Zwei Ergebnisse brachte die Mitgliederversammlung der Sozialen Initiativen am vergangenen Mittwoch: 1. Der Regensburger Dachverband von rund 20 Sozialverbänden und -organisationen wird das Bürgerbegehren zum Donaumarkt nicht weiter unterstützen. 2. Der Vorsitzende Reinhard Kellner erhielt breite Rückendeckung und wurde mit 25 von 26 Stimmen (eine Enthaltung) wiedergewählt. Die Attacken der SPD auf den SI-Vorsitzenden spielten nur am Rande eine Rolle.

SPD-Querschüsse mit Gschmäckle/ Update II: Wild: „Großes Versehen“ / Hartl: „Nicht Drohung, Sorge!“

Die SPD-Fraktion ist auf Reinhard Kellner nicht gut zu sprechen. Als Vorsitzender der Sozialen Initiativen (SI) positioniert Kellner sich beim Thema Sozialticket – er spricht sich – im Gegensatz zur SPD – dafür aus. Kellner äußert sich kritisch zum Vorgehen der Stadt in Sachen Sozialbericht und – das ärgert die Sozialdemokraten am meisten – er gehört zu den Unterstützern des Bürgerbegehrens gegen die aktuellen Bebauungspläne am Donaumarkt. Nun werden erste Maßnahmen ergriffen, um den SI-Vorsitzenden zur Räson zu bringen. Dabei ist man nicht eben zimperlich.

Pro familia distanziert sich von Bürgerbegehren

Pressemitteilung der Landtagsabgeordneten Margit Wild (SPD) Pro familia distanziert sich von Bürgerbegehren Donaumarktbebauung Die beiden Vorsitzenden von pro familia Regensburg, Margit Wild und Gertrud Maltz-Schwarzfischer, distanzieren sich von dem Vorhaben der Sozialen Initiativen, ein Bürgerbegehren für den Donaumarkt zu initiieren. „Pro familia hat sich als Mitglied der Sozialen Initiativen bisher nicht über die Pläne für […]

„Staatsgefährdend, technisch unwirksam, verfassungsfeindlich und nicht durchsetzbar“

Der AK Vorrat macht es vor: Auch in Regensburg lassen sich hochkarätig besetzte Veranstaltungen zur Netzpolitik ins Leben rufen. Das bewies am vergangenen Donnerstag im alten Finanzamt eindrucksvoll die Podiumsdiskussion „Grundgesetz vs Sicherheit“, die die Ortsgruppe des AK Vorrat organisiert hatte (Hier geht’s zur Video-Aufzeichnung). Zwei Europaparlamentarier (beide von der SPD), ein bespitzelter Ex-Aufsichtsrat der […]

„Ein System wie bei der Stasi“

Am kommenden Freitag ist der Theologe und Bestseller-Autor David Berger zu Gast in Regensburg. Mit seinem Buch „Der heilige Schein. Als schwuler Theologe in der katholischen Kirche“ beendete er seine Karriere innerhalb der katholischen Kirche und brachte (nicht nur) Hardliner auf die Palme. Der Umgang mit Homosexualität begünstigt die Vertuschung von sexuellem Missbrauch bei der katholischen Kirche, sagt Berger im Interview.

In eigener Sache: Kirchlicher Maulkorb aufgehoben!

Im Rechtsstreit mit der Diözese Regensburg hat das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg der Berufung unserer Redaktion heute in vollem Umfang stattgegeben (Az 7U 38/11). Damit dürfen wir nach eineinhalb Jahren Maulkorb wieder die Meinung vertreten, dass die Diözese Regensburg durch ihr Verhalten bei einem Missbrauchsfall in Viechtach 1999 wesentlich dazu beigetragen hat, dass die Verbrechen eines Priesters nicht öffentlich wurden und er so später erneut einen Ministranten sexuell missbrauchen konnte.

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