SOZIALES SCHAUFENSTER

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kolgespr2Im KollegInnengespräch, das Regensburg Digital alle zwei Wochen zusammen mit Radio Z Nürnberg führt (alle Audios hier) geht es dieses Mal um die Zustände in der Frauenforensik in Taufkirchen. Hören Sie hier das Gespräch zwischen Helen Vierkötter und Stefan Aigner.

 

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 Hintergründe:

Mitte Dezember 2013 veröffentlichte Regensburg Digital die Aufnahme eines Telefongesprächs, das der Nürnberger Martin Heidingsfelder mit einer Insassin der Forensik in Taufkirchen geführt hatte. Im Hintergrund sind immer wieder die lauten Schreie einer ans Bett gefesselten Patientin in Taufkirchen zu hören.

Seit der Veröffentlichung sind die Zustände in Taufkirchen nicht nur Thema in den überregionalen Medien, sondern auch Gegenstand einer Strafanzeige. Recherchen von Heidingsfelder, den Nürnberger Nachrichten und Regensburg Digital belegen, dass eine Insassin in Taufkirchen 60 Tage lang ans Bett gefesselt wurde. Die zuständige Kontrollinstanz, das Sozialministerium, versucht sich aus der Verantwortung zu stehlen. Unter anderem, das belegt ein Schriftstück, das unserer Redaktion vorliegt, mit dreisten Lügen.

Rechtsstreit um Befristung

Die Leiharbeiter der Hochschullehre

Fünf Jahre lang war Rainer Barbey als Lehrkraft für besondere Aufgaben an der Universität Regensburg beschäftigt. Weil seine Stelle befristet war, soll er jetzt gehen. Der Fall erinnert an die rechtsfehlerhafte Beschäftigung von Studiengangskoordinatoren, bei der kürzlich das Wissenschaftsministerium eingegriffen hat. Die Uni hat offenbar einen ganz eigenen Wissenschaftsbegriff.

Anzeigen-Flut gegen Nazi-Blockierer

Ermittlungen mit zweierlei Maß?

Warum wird gegen manche Teilnehmer der NPD-Sitzblockade ermittelt und gegen andere nicht? Der ehemalige FDP-Kreisvorsitzende Michael Feil spricht von „Willkür“. Bemerkenswert dabei: Gegen ihn wird nicht ermittelt, gegen den Demonstranten, der neben ihm saß, schon. Der Landtagsabegeordnete Jürgen Mistol hat sich mit einer Anfrage an die Staatsregierung gewandt.

OB-Kandidat Ludwig Artinger im Interview

„Uns hätten sie ins Bezirkskrankenhaus eingewiesen“

Bei der letzten Kommunalwahl war er der glückliche Dritte: Mit fast 13 Prozent als Oberbürgermeisterkandidat schaffte Ludwig Artinger einen Achtungserfolg. Die ehemals nur durch Guerilla-Stadtrat Günther Riepl vertretenen Freien Wähler sind derzeit drittstärkste Fraktion und nach anfänglichen Kappeleien kommen sich Artinger und CSU-Fraktionschef Christian Schlegl immer näher. Wofür der Amtsrichter allerdings thematisch steht, ist manchmal schwer zu greifen. Über ein paar Punkte haben wir mit ihm gesprochen.

Polizei setzt auf harte Linie

Anzeigenflut gegen Nazi-Blockierer

Nach der Eskalation bei der Auflösung einer NPD-Blockade im September in Regensburg setzt die damals scharf kritisierte Polizeiführung nun auf eine harte Linie. Seit wenigen Tagen laufen gegen bis zu 20 Personen, die an der friedlichen Sitzblockade teilgenommen haben sollen, Ermittlungsverfahren wegen des Vorwurfs der Nötigung. Der Strafrechtler Dr. Jan Bockemühl rät den Betroffenen, sich „zu einer breiten Phalanx zusammenzuschließen und die Sache durchzufechten“.

Kritik am Unterbringungsrecht

„Über die Hälfte gehört nicht in die Psychiatrie“

Wie kann es sein, dass ein Schwarzfahrer, der dem Kontrolleur einen Faustschlag versetzt elf Jahre in der Psychiatrie verschwindet? Wie kann es sein, dass eine Regensburgerin statt sechs Monaten Haft wegen Körperverletzung mittlerweile über sechs Jahre in der Forensik eingesperrt ist – ohne Aussicht auf Entlassung. Und wie kann es sein, dass das nichts Ungewöhnliches ist, sondern völlig rechtens zu sein scheint? Drei Juristen waren sich am Montagabend einig: Das Unterbringungsrecht muss dringend reformiert werden.

Was aus einigen Geschichten wurde

Regensburg-Ragout: Piraten, Uni und ein geheimnisvoller Zusatz

Die Piraten dürfen zur Kommunalwahl antreten, geschäftstüchtige Profs an der Uni sind kein Fall für den Staatsanwalt und ein Prozess in Landshut, wo man sich „nicht wie bei den Affen“ benimmt, wurde überraschend abgesagt. Darüber hinaus hat die Mittelbayerische Zeitung auf ihrer Internetseite Putzqualitäten an den Tag gelegt. Was aus einigen Geschichten der letzten Wochen geworden ist.

Vortrag beim BÜFA

Windkraft ja, aber bitte nicht vor meiner Haustür

Explodierende Strompreise, gefährdete Arbeitsplätze, Massenverarmung einkommensschwacher Familien, gar das Ende der Industrienation Deutschland, all das schreibt man der Energiewende zu. Die ist ja mittlerweile omnipräsent. Nur, nicht alle sind davon überzeugt, dass sie auch noch was wird. Auf Einladung des „Bündnisses für Atomausstieg“ war die Ökonomin Claudia Kemfert in Regensburg.

Filmkritik: "Der Imker"

Hiob ohne Klage

Mit einem zweistündigen Porträt des Imkers Ibrahim Gezer ist dem 50jährigen Filmemacher Mano Khalil ein Dokumentarfilm von einer unerhörten Wucht gelungen, der gleichzeitig eine spielerische Leichtigkeit atmet.

Strafanzeige gegen Forensik Taufkirchen

„Verbrechen gegen die Menschlichkeit in deutschen Krankenhäusern“

60 Tage ans Bett gefesselt – so soll es einer Patientin in der Forensik Taufkirchen ergangen sein. Bereits im Dezember haben wir über diesen Fall berichtet, der mittlerweile immer größere Wellen schlagt. Unter anderem wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit in deutschen Krankenhäusern“ hat Martin Heidingsfelder deshalb am Dienstag Strafanzeige erstattet. Unterstützung erfährt der Nürnberger dabei auch durch Gustl Mollath. Übergeben mussten die beiden ihr Konvolut durchs Fenster, überwacht von Zivilbeamten.

Interview mit OB-Kandidat Horst Meierhofer (FDP)

Was will die FDP überhaupt noch im Stadtrat, Herr Meierhofer?

Im Bundestag habe er zumindest gelernt, schnell zu reden. Das hat Oberbürgermeister Hans Schaidinger einmal Horst Meierhofer bescheinigt. Es ist auch ein schwieriges Verhältnis zwischen den beiden. Als Schaidinger noch auf den Donaumarkt als Stadthallenstandort fixiert war, hat Meierhofer ihm regelmäßig Contra gegeben und schon mal ein Bürgerbegehren für Schaidingers Rückkehr nach Freilassing in den Raum gestellt. Spaßeshalber versteht sich. Doch das alles ist lange vorbei. Auf den Donaumarkt kommt ein Bayernmuseum, Schaidinger ist in ein paar Wochen nicht mehr Oberbürgermeister von Regensburg und Meierhofer sitzt nicht mehr im Bundestag. Bleibt die Frage, ob er es mit der FDP nochmal in den Stadtrat schafft. Im Interview hat uns der OB-Kandidat aber auch noch ein paar andere Fragen beantwortet.

Kritik: Wolf of Wallstreet

Gier ist geil

In ihrem neuen Film Wolf of Wall Street zeigen Schauspielerproduzent Leonardo DiCaprio und Regisseur Martin Scorsese die Verbrecher von heute. Und sich selbst von ihrer besten Seite.

Sechsstelliger Schaden?

„Rechtsfehlerhafte“ Beschäftigung an der Uni

Die Universität Regensburg hat mindestens 14 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter „rechtsfehlerhaft“ befristet beschäftigt. Das hat kürzlich Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle in einem Schreiben Anfang Januar klargestellt. Alle davon betroffenen Beschäftigungsverhältnisse gelten damit als unbefristet. Jetzt muss das Geld dafür – es geht jährlich um einen hohen sechsstelligen Betrag – irgendwoher kommen. Müssen jetzt die Fakultäten an anderer Stelle dafür bluten, dass der Kanzler sehenden Auges zu einer fragwürdigen Praxis gegriffen hat?

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