Ein Debakel und eine Wiedergutmachung
Die Favoriten des Oberbürgermeisters haben sich am Donnerstag als neue Referenten bei der Stadt Regensburg durchgesetzt. Für einen der ehemals einflussreichsten Beamten innerhalb der Verwaltung war das Wahlergebnis ein deutliches Misstrauensvotum.
Satte Mehrheit: Mit 43 von 48 Stimmen wurde Karl Eckert zum neuen Personal- und Verwaltungsreferenten gewählt. Foto: Peter Ferstl/ Stadt Regensburg
Vielleicht sollte sich die Stadt Regensburg eine öffentliche Ausschreibung ihrer Referentenstellen in Zukunft sparen. Am Donnerstagabend wählte der Stadtrat zwei verwaltungsinterne Bewerber auf die von Oberbürgermeister Joachim Wolbergs neugeschaffenen Posten: Personal- und Verwaltungsreferent wird der bisherige Stadtkämmerer Karl Eckert. Referent für Bildung, Sport und Freizeit wird der bisherige Leiter des Amtes für Weiterbildung, Dr. Hermann Hage.
Nur fünf Stimmen für Mittermaier
Zu einem Debakel geriet die Wahl des neuen Verwaltungsreferenten für Maximilian Mittermaier. Der langjährige persönliche Referent des früheren Oberbürgermeisters Hans Schaidinger war neben Eckert am Donnerstag der einzige weitere Bewerber; ein externer Kandidat war buchstäblich in letzter Minute abgesprungen. Doch von den 48 abgegebenen Stimmen – drei Stadträte fehlten entschuldigt – erhielt Mittermaier gerade einmal fünf. Diese Schlappe bedeutet für Mittermaier auch einen deutlichen Machtverlust innerhalb der Stadtverwaltung. Zwei Jahre vor dem Ende seiner Amtszeit als Oberbürgermeister hatte Hans Schaidinger Mitte 2011 noch zwei Ämter zusammengelegt und Mittermaier mit der Leitung des neu geschaffenen Amtes für Steuerung und Koordination – mit der einflussreichste Posten innerhalb der Stadtverwaltung, zuständig unter anderem für Verwaltungsorganisation und Personalsteuerung.
Nimmt man dieses Aufgabenspektrum wäre Mittermaier eigentlich für die neue Referentenstelle prädestiniert gewesen. Dass er innerhalb der Stadtverwaltung wegen seiner Personalpolitik höchst umstritten war, ist indes kein Geheimnis. Ähnlich sah es am Donnerstag dann offenbar am Donnerstag auch die übergroße Mehrheit des Stadtrates. Welchen Posten Mittermaier nun übernehmen wird, ist bislang noch unklar. Angesichts seiner hohen Gehaltseingruppierung wird es schon eine Amtsleiterposition sein müssen. Im Gespräch war Mittermaier schon als neuer Chef des Ordnungsamtes. Doch auch beim Archiv wird bald eine Stelle frei.
Jäher Abstieg: Maximilian Mittermaier. Foto: Archiv
Mit Karl Eckert übernimmt ein Mann das neue Verwaltungsreferat, der seit fast 40 Jahren bei der Stadt Regensburg arbeitet. „Was ich versprochen habe, werde ich halten“, so Eckert nach seiner Wahl. „Denjenigen, die mich nicht gewählt haben, zolle ich meinen Respekt. In sechs Jahren werden Sie sagen: Den hätten wir auch wählen sollen.“
Interne Abstimmung vor der öffentlichen
Was Eckert versprochen hat, erfuhr die Öffentlichkeit allerdings nicht. Die Vorstellungsrunden der fanden in nichtöffentlicher Sitzung statt. Und hier waren es die Bewerberinnen und Bewerber für das Referat Bildung, Sport und Freizeit, die einen Großteil der mehr als dreistündigen internen Stadtratssitzung in Anspruch nahmen. Am Ende setze sich bereits in der ersten Abstimmung Dr. Hermann Hage mit 26 Stimmen gegen Dr. Eleonore Hartl-Grötsch durch. Die Sozialpädagogin ist derzeit Betriebsleiterin der städtischen Kindertageseinrichtungen in München. Sie konnte die restlichen 22 Stimmen auf sich vereinen. Ebenfalls beworben hatten sich Karin Alkofer, frühere Rektorin der Montessori-Schule Regensburg, und Gerhard Schnabl, Leiter des Amtes für Schulen.
Lieferte sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit einer externen Bewerberin: Dr. Hermann Hage. Foto: Peter Ferstl/ Stadt Regensburg
Der Wahl vorausgegangen war erneut eine halbstündige Pause, in der die Koalition auf der einen und die Oppositionsfraktionen auf der anderen Seite in getrennten Räumen ihr Abstimmungsverhalten berieten. Und bei der Koalition gab es dabei zunächst kein einheitliches Meinungsbild. Die unterschiedlichen Präferenzen gingen dabei dem Vernehmen nach quer durch alle Fraktionen. Am Ende ging der öffentlichen Abstimmung in Stadtrat eine interne bei den Koalitionsfraktionen voraus, bei der sich Wolbergs’ Wunschkandidat Hage gegen Hartl-Grötsch durchsetzte. Nimmt man das Abstimmungsergebnis rein zahlenmäßig, dann haben sich alle an diese interne Vorgabe gehalten – von der Koalition waren am Donnerstag 26 Stadträte anwesend. Genau so viele Stimmen erhielt Hage.
Kompetenzverlust für den Kulturreferenten
Hage bot allen Stadträten die Zusammenarbeit an. „Sprechen Sie mit mir. Ich bin ein kommunikativer Typ.“ Das neue Referat Bildung, Sport und Freizeit bedeutet auch einen deutlichen Kompetenzverlust für Kulturreferent Klemens Unger. Dass es just der bislang ihm unterstellte Hage ist, der dieses nun übernimmt, nahm Unger am Donnerstag etwas betreten zur Kenntnis. Hatte dieser doch vor vier Jahren noch gegen ihn kandidiert, als die Neuwahl des Kulturreferenten anstand. Nur weil Joachim Wolbergs den frisch operierten Stadtrat Thomas Burger noch ins Plenum karrte, konnte Unger sich seinerzeit durchsetzen. Am Donnerstag erfolgte nun die Wiedergutmachung für den damals unterlegenen Hage.
Dr. Wolfgang Schörnig wurde mit 42 Stimmen als Rechtsreferent bestätigt. Der Neuzuschnitt seines Referats hatte eine Neuwahl nötig gemacht. Foto: Peter Ferstl/ Stadt Regensburg
