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15 Sep.2015
Konfliktlinie zwischen Koalition und Planungsreferat

Politik oder Verwaltung – wer regiert in Regensburg?

Von Stefan Aigner in Nachrichten

OB Joachim Wolbergs ist Chef der Verwaltung. Bei der Umsetzung seiner politischen Ziele zieht dort aber nicht jeder mit. Foto: Archiv/ as

OB Joachim Wolbergs ist Chef der Verwaltung. Bei der Umsetzung seiner politischen Ziele zieht dort aber nicht jeder mit. Foto: Archiv/ as

Ein Konflikt zwischen Oberbürgermeister und Planungsamt brachte es an den Tag: Joachim Wolbergs hat Probleme mit Teilen seiner Verwaltung. Politischer Wille und Verwaltungshandeln klaffen nämlich auch an anderer Stelle auseinander. 

Nach außen gab sich der Oberbürgermeister gelassen. Es sei ihm wichtig, Leute um sich zu haben, die ihre Meinung äußern, sagte Joachim Wolbergs der Mittelbayerischen Zeitung. Kurz zuvor war öffentlich geworden, dass ihm Planungsamtschefin Ute Hick-Weber mit einer – zumindest als solcher betitelten „Remonstration“ – in die Parade gefahren war.

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Eine Fotostrecke über das Flüchtlingsfeldlager in Röszke

“Ich bin über zehntausend Jahre alt und mein Name ist Mensch”

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Behörde sieht keinerlei Verantwortung

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Zum sechsten Mal in Folge verweigert das Jobcenter der Stadt Regensburg dem schwerkranken Adriano M. Arbeitslosengeld II. Wieder muss das Sozialgericht entscheiden. Dort hat die Behörde bislang jedes Mal verloren. Doch das scheint egal zu sein. In einer Stellungnahme argumentiert Jobcenter-Geschäftsführerin Birgitt Ehrl mit „Befehlsnotstand“. Verantwortlich sei die Bundesagentur für Arbeit. Bericht und anschließender Kommentar.

Verlag nimmt Stellung zu Entlassungen, aber...

MZ-Verlag: „Union Busting wie aus dem Lehrbuch“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Der Mittelbayerische Verlag hat zu den Entlassungen langjähriger Mitarbeiter eine Erklärung abgegeben. Die Gründe für die Betriebsstilllegung des Druckservice Regensburg klingen vorgeschoben. Die Gewerkschaft vermutet: Es ging darum, Beschäftigte, die sich an Streiks beteiligten loszuwerden und durch billige Leiharbeiter zu ersetzen.

Unterkünfte für Flüchtlinge

„Notfalls bauen wir selber“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Stadt Regensburg sucht angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen nach geeigneten Unterbringungsmöglichkeiten. Immobilienwucherern erteilte der Oberbürgermeister in diesem Zusammenhang eine deutliche Absage. „Für solche Typen habe ich nichts als Verachtung übrig.“

Kommentar eines Mitbegründers des "Bündnis gegen rassistische Umtriebe"

Fight back, eine Demonstration als Appell

Gastbeitrag am in Meinung, Nachrichten

Zur Fotostrecke der DemonstrationBerlin-Marzahn, Neustadt an der Waldnaab, Weissach im Tal, Nauen, Döbeln, Parchim, Leipzig, Berlin-Reinickendorf, Salzhemmendorf, Aue – diese Liste der alleine in den letzten sieben Tagen bekannt gewordenen Orten, an denen Anschläge auf geflüchtete Menschen und deren Unterkünfte stattfanden, ist lange nicht vollständig.

In eigener Sache

Pause bis zum 5. September

Von Redaktion am in In eigener Sache, Überregional

Liebe Leserinnen und Leser,unsere Redaktion verabschiedet sich wegen der Teilnahme an einem Journalismus-Projekt in Kiew bis einschließlich 5. September in den Urlaub. Wir bedanken uns derweil für das stetig wachsende Interesse, die< Unterstützung durch unsere Fördermitglieder, Spender und Werbekunden und für die regen Diskussionen (nun ja, zumindest für manche).Wir sind gespannt, wie es nach der Sommerpause im […]

Unmenschliche Methoden gegen Schwerkranken

Jobcenter Regensburg: Ein Mensch wird erledigt

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Chorea Huntington ist eine schreckliche Krankheit. Sie zerstört langsam das Gehirn. Sie endet immer tödlich. Die Betroffenen leiden an zunehmenden psychische Störungen, Gedächtnisverlust und verlieren die Kontrolle über ihre Muskulatur. Einher geht das fast immer mit Depressionen. Adriano M. leidet an dieser Krankheit und das ist seine „Sozialbehörden“-Geschichte. Über seinen Rechtsanwalt Otmar Spirk hat der 54jährige uns mitgeteilt, es sei ihm ein großes Anliegen, dass sie erzählt wird.

„Der Vorsitzende hat nicht die nötige Unbefangenheit.“

Rocker-Prozess: Verteidigung lehnt Richter wegen Befangenheit ab

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

„Völlig unkritisches Verhalten gegenüber Zeugen, die offensichtlich lügen“, die Weigerung, Verfahrensakten zum Kronzeugen beizuziehen und fehlende Aufklärung zum angeblichen Tatmotiv – das sind die Gründe, mit denen die Verteidigung im Bandidos-Prozess den Vorsitzenden Richter Georg Kimmerl wegen „Besorgnis der Befangenheit“ ablehnt.

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