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01 Okt.2015
Kenntnisnahme verweigert

Stadt schlug Schnäppchen aus: Die Koalition will es nicht wissen

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Koalition und CSU in seltener Einigkeit: Die fragwürdigen Hintergründe eines Immobiliendeals will man nicht wissen. Im Stadtrat verweigerte man die Kenntnisnahme eines Papiers der Linken zu 128 GBW-Wohnungen. Christian Schlegl nutzte die Gelegenheit wieder einmal zu einer Abrechnung mit der Koalition.

Blitzte am Mittwoch mit den beiden Anträgen der Linksfraktion ab: Stadtrat Richard Spieß. Foto: Archiv

Blitzte am Mittwoch mit den beiden Anträgen der Linksfraktion ab: Stadtrat Richard Spieß. Foto: Archiv

Ein „schräger Antrag“ sei das, sagt Oberbürgermeister Joachim Wolbergs. Über eine Kenntnisnahme – solche Beschlussvorlagen gibt es nahezu in jeder Stadtratssitzung – könne man doch gar nicht beschließen, meint Ludwig Artinger (Freie Wähler). Und Jürgen Mistol (Grüne) zweifelt zwar nicht, „dass der Kollege Spieß sorgfältig recherchiert hat“, den Wahrheitsgehalt könne er aber dennoch nicht überprüfen.

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So einfach geht's!

Regensburg Haber: Wolbergs untersagt weitere Konflikte

Von Stefan Aigner am in Meinung, Morgen, Regensburg

Ein „Vermittler“ oder auch „Mittler“ ist, das sagt uns der Duden, „jemand, der vermittelnd zwischen verschiedenen Personen, Parteien o. Ä. auftritt“. Und so liest sich die Überschrift, unter der Oberbürgermeister Joachim Wolbergs am heutigen Donnerstag eine Pressemitteilung verschicken hat lassen, durchaus erfreulich: „’Unterschiedliche Meinungen sachlich vertreten’ – OB Wolbergs als Vermittler“.

Altlast aus der Ära Schaidinger

Zulasten der Mieter, zugunsten eines Investors: Stadt schlug Wohnungsschnäppchen aus

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

128 GBW-Wohnungen hätte die Stadt Regensburg Ende 2013 kaufen können. Doch mit der Begründung „nicht wirtschaftlich“ wurde auf das Vorkaufsrecht verzichtet. Der Käufer hat nun binnen zwei Jahren fette Gewinne gemacht und die Mieten wurden deutlich erhöht. Am Mittwoch bringen die Linken das Thema in den Stadtrat. Protokoll einer dubiosen Entscheidung.

Hier ganz ohne Paywall

Livestream aus dem Kulturausschuss

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Liebe Leserinnen und Leser, heute hat die Mittelbayerische Zeitung den Livestream aus dem Kulturausschuss des Stadtrats bei sich auf der Seite eingebunden und hinter einer Paywall versteckt. Bei uns bekommen sie den Stream, der von der Seite der Stadt Regensburg stammt kostenlos. Also Popcorn raus und angeklickt. Hier geht es zum Sitzungskalender.  

Eine Trauerrede von Harald Klimenta

In Regensburg wird die Demokratie beerdigt

Gastbeitrag am in Meinung

Üblicherweise berichten wir im Nachhinein von Veranstaltungen, bei dieser ist eine Ausnahme notwendig. Denn es wird die Demokratie beerdigt, und ob danach noch freie Meinungsäußerungen zulässig sind – wer weiß. Spaß beiseite. Am morgigen Samstag (26.9.) beerdigt das aus über 25 Gruppen und Initiativen bestehende “Stop TTIP – Regensburger Bündnis” die Demokratie. Soweit käme es zumindest in den Augen des Bündnisses, wenn die obskuren Handelsabkommen TTIP und CETA Realität werden. Zu der Aktion wird ein Sarg begleitet von Trauermusik und schwarz gekleideten Trauergästen durch die Altstadt getragen. An sieben Plätzen wird Station gemacht und eine Trauerrede gehalten.

Keine Fachplanung im Vorfeld

Eine halbe Million mehr für die Schauspielakademie

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

„Maximal 1,6 Millionen Euro“ hatte der Stadtrat noch im März eingeplant, um das Gebäude der ehemaligen Sing- und Musikschule für die „Akademie der Darstellenden Kunst“ umzubauen. Am Donnerstag sollen jetzt nochmal 460.000 Euro nachgeschossen werden. Wesentlicher Grund: Die erste Kostenplanung wurde ohne Fachmann vorgenommen.

Wütende Proteste gegen Kündigungen bei MZ

Unrühmlicher Empfang an der Ruhmeshalle: “Enteignet Esser!”

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Blamage für den Herausgeber der Mittelbayerischen Zeitung. Das Festbankett auf der Donau, das Peter Esser anlässlich des Verlegerkongresses für seine prominenten Gäste veranstaltete, wurde am Montagabend empfindlich gestört. Am Fuße der Walhalla erwarteten die Kristallflotte lautstarke Proteste gegen seine Beschäftigungspolitik. Fürstin Gloria konnte nicht wie geplant von Bord gehen.

Asylsuchende und der Rechtsstaat

Zwischen Hoffen, Bangen und juristischen Hindernissen

Von Redaktion am in Nachrichten, Überregional

Deutschland ist für viele Flüchtlinge der Inbegriff eines besseren Lebens. Doch ein Großteil derer, die nach langer Flucht erleichtert ankommen, wird schon bald enttäuscht. Die meisten Anträge auf Asyl werden vom Bundesamt für Migration abgewiesen. Dann steht der Klageweg offen – doch auch hier stehen die Chancen schlecht.

Schlagabtausch um Wohnungspolitik

„Bankrotterklärung“ oder „ausdifferenziertes Konzept?“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Gräben sind tief zwischen der CSU auf der einen und der bunten Koalition auf der anderen Seite. Bei einer Marathonsitzung des Planungsausschusses riet Oberbürgermeister Joachim Wolbergs den Stadträten am Ende mehrfach, doch „gar nichts mehr“ auf Wortmeldungen der stärksten Oppositionsfraktion zu sagen. Dreh- und Angelpunkt der Auseinandersetzung ist die Wohnungspolitik in Regensburg.

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