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29 Sep2015
Altlast aus der Ära Schaidinger

Zulasten der Mieter, zugunsten eines Investors: Stadt schlug Wohnungsschnäppchen aus

Von Stefan Aigner in Nachrichten

128 GBW-Wohnungen hätte die Stadt Regensburg Ende 2013 kaufen können. Doch mit der Begründung „nicht wirtschaftlich“ wurde auf das Vorkaufsrecht verzichtet. Der Käufer hat nun binnen zwei Jahren fette Gewinne gemacht und die Mieten wurden deutlich erhöht. Am Mittwoch bringen die Linken das Thema in den Stadtrat. Protokoll einer dubiosen Entscheidung.

Grüner Innenhof, renovierte Fassade, neue Fenster und Dächer: für die Stadt Regensburg "nicht wirtschaftlich", ein privater Investor machte innerhalb eines Jahres über 60 Prozent Rendite. Foto: as

Grüner Innenhof, renovierte Fassade, neue Fenster und Dächer: für die Stadt Regensburg “nicht wirtschaftlich”, ein privater Investor machte innerhalb eines Jahres über 60 Prozent Rendite. Foto: as

Es liest sich wie ein Exempel für die Vernichtung von preisgünstigem Wohnraum, was die Linken in einer Vorlage für die Stadtratssitzung am Mittwoch zur Diskussion stellen. Eine dubiose Rolle dabei spielt das frühere Stadtoberhaupt. Doch von Anfang an.

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Hier ganz ohne Paywall

Livestream aus dem Kulturausschuss

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Liebe Leserinnen und Leser, heute hat die Mittelbayerische Zeitung den Livestream aus dem Kulturausschuss des Stadtrats bei sich auf der Seite eingebunden und hinter einer Paywall versteckt. Bei uns bekommen sie den Stream, der von der Seite der Stadt Regensburg stammt kostenlos. Also Popcorn raus und angeklickt. Hier geht es zum Sitzungskalender.  

Eine Trauerrede von Harald Klimenta

In Regensburg wird die Demokratie beerdigt

Gastbeitrag am in Meinung

Ãœblicherweise berichten wir im Nachhinein von Veranstaltungen, bei dieser ist eine Ausnahme notwendig. Denn es wird die Demokratie beerdigt, und ob danach noch freie Meinungsäußerungen zulässig sind – wer weiß. Spaß beiseite. Am morgigen Samstag (26.9.) beerdigt das aus über 25 Gruppen und Initiativen bestehende “Stop TTIP – Regensburger Bündnis” die Demokratie. Soweit käme es zumindest in den Augen des Bündnisses, wenn die obskuren Handelsabkommen TTIP und CETA Realität werden. Zu der Aktion wird ein Sarg begleitet von Trauermusik und schwarz gekleideten Trauergästen durch die Altstadt getragen. An sieben Plätzen wird Station gemacht und eine Trauerrede gehalten.

Keine Fachplanung im Vorfeld

Eine halbe Million mehr für die Schauspielakademie

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

„Maximal 1,6 Millionen Euro“ hatte der Stadtrat noch im März eingeplant, um das Gebäude der ehemaligen Sing- und Musikschule für die „Akademie der Darstellenden Kunst“ umzubauen. Am Donnerstag sollen jetzt nochmal 460.000 Euro nachgeschossen werden. Wesentlicher Grund: Die erste Kostenplanung wurde ohne Fachmann vorgenommen.

Wütende Proteste gegen Kündigungen bei MZ

Unrühmlicher Empfang an der Ruhmeshalle: “Enteignet Esser!”

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Ãœberregional

Blamage für den Herausgeber der Mittelbayerischen Zeitung. Das Festbankett auf der Donau, das Peter Esser anlässlich des Verlegerkongresses für seine prominenten Gäste veranstaltete, wurde am Montagabend empfindlich gestört. Am Fuße der Walhalla erwarteten die Kristallflotte lautstarke Proteste gegen seine Beschäftigungspolitik. Fürstin Gloria konnte nicht wie geplant von Bord gehen.

Asylsuchende und der Rechtsstaat

Zwischen Hoffen, Bangen und juristischen Hindernissen

Von Redaktion am in Nachrichten, Ãœberregional

Deutschland ist für viele Flüchtlinge der Inbegriff eines besseren Lebens. Doch ein Großteil derer, die nach langer Flucht erleichtert ankommen, wird schon bald enttäuscht. Die meisten Anträge auf Asyl werden vom Bundesamt für Migration abgewiesen. Dann steht der Klageweg offen – doch auch hier stehen die Chancen schlecht.

Schlagabtausch um Wohnungspolitik

„Bankrotterklärung“ oder „ausdifferenziertes Konzept?“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Gräben sind tief zwischen der CSU auf der einen und der bunten Koalition auf der anderen Seite. Bei einer Marathonsitzung des Planungsausschusses riet Oberbürgermeister Joachim Wolbergs den Stadträten am Ende mehrfach, doch „gar nichts mehr“ auf Wortmeldungen der stärksten Oppositionsfraktion zu sagen. Dreh- und Angelpunkt der Auseinandersetzung ist die Wohnungspolitik in Regensburg.

Die einen wollen nicht, der andere darf nicht

Regensburg Haber: „Schlichtungsgespräch“ ohne Teilnehmer

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Ãœberregional

In der Affäre um die deutsch-türkische Zeitschrift Regensburg Haber wollte der Oberbürgermeister zu einem „gemeinsamen Gespräch“ laden. Stattgefunden hat es noch nicht. Es käme aber ohnehin nur eine Person. Die anderen wollen nicht oder wurden nicht vom OB eingeladen.

Eine Fotostrecke über das Flüchtlingsfeldlager in Röszke

“Ich bin über zehntausend Jahre alt und mein Name ist Mensch”

Von Houmer Hdtz am in In eigener Sache, Nachrichten, Ãœberregional, Visuell

[soliloquy id=”46477″]Fotos: Röszke/Ungarn, 7.-10. September 2015.Gefangen unter der heißen Sonne oder gepeinigt von einem endlosen Regen, auf einem Stück Erde von einer Mauer aus Polizisten umringt, ohne Wasser und Essen, inmitten von Gestank und Schmutz, unter der physischen und psychischen Gewalt der Polizei und die Angst vor dem Hinterlassen des Fingerabdrucks in Ungarn – das sind […]

Behörde sieht keinerlei Verantwortung

„Befehlsnotstand“ im Jobcenter: Schwerkranker erhält erneut keine Leistungen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Ãœberregional

Zum sechsten Mal in Folge verweigert das Jobcenter der Stadt Regensburg dem schwerkranken Adriano M. Arbeitslosengeld II. Wieder muss das Sozialgericht entscheiden. Dort hat die Behörde bislang jedes Mal verloren. Doch das scheint egal zu sein. In einer Stellungnahme argumentiert Jobcenter-Geschäftsführerin Birgitt Ehrl mit „Befehlsnotstand“. Verantwortlich sei die Bundesagentur für Arbeit. Bericht und anschließender Kommentar.

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