Trockene Angelegenheit in Glanz und Gloria
Die CSU scheint sich tatsächlich zusammengerauft zu haben. Mit fast 90 Prozent der Stimmen wurden am Samstag die 50 Kandidaten für den Stadtrat nominiert.
Suchergebnisse für ‘rieger’
Zeitungsente gegen Friedenstauben
Friede, Freude, Eierkuchen in der CSU? Das darf man schon bezweifeln. Im Vorfeld der Listenaufstellung werden medial Kandidaten ins Spiel gebracht, die davon gar nicht wissen, zum Beispiel Bora Ataman.
Freudenstein im Bundestag
CSU-Fraktionsvorsitzender Christian Schlegl gratuliert Fraktionsmitglied Dr. Astrid Freudenstein zur Wahl in den Deutschen Bundestag Der großen Freude über das außerordentlich erfolgreiche Abschneiden der CSU bei den Wahlen zum Land- und Bundestag wurde noch die Krone aufgesetzt. Mit Dr. Astrid Freudenstein ist erstmals seit Jahrzehnten eine Kandidatin der Stadt Regensburg und noch dazu Mitglied der Stadtratsfraktion […]
NPD-Aufmarsch: CSU-Aufruf zur Gegendemo
Die CSU wendet sich seit jeher entschieden gegen jede Form von Extremismus deshalb ist es für den Fraktionsvorsitzenden Christian Schlegl, den Kreisvorsitzenden Dr. Franz Rieger und den Bundestagskandidat Philipp Graf von und zu Lerchenfeld nicht nur eine bürgerliche Pflicht sondern auch eine demokratische Selbstverständlichkeit, sich an der Gegendemonstration gegen eine NPD-Kundgebung am Donnerstag, 05.09.2013 um […]
„Ein Politiker-Vorschlag, der nichts bringt“
Dr. Franz Rieger ist nicht nur Abgeordneter, sondern auch Rechtsanwalt. Nun hat er – wohl in beiden Funktionen – Konsequenzen aus dem Fall Mollath gefordert, die für Kritik sorgen.
Als Lehre aus dem Fall Mollath: „Mehr Gerechtigkeit und schnellere Verfahren“
MdL Rieger fordert zentrale Zuständigkeit für die Zulässigkeit von Wiederaufnahmeverfahren beim Bundesgerichtshof bzw. bei speziellen Oberlandesgerichten Für die Prüfung der Zulässigkeit der Wiederaufnahme eines durch rechtskräftiges Urteil abgeschlossenes Verfahren sind bisher ausschließlich die Landgerichte zuständig. Dies führt zu uneinheitlicher Rechtssprechung und zu uneinheitlichen Rechtsstandards – ein Umstand, der sich als Lehre aus dem Fall Mollath […]
Lieber „Hobby-Jurist“ sein mit Kenntnissen im Mietrecht, als gelernter Jurist ohne Verständnis für Mieter.
Pressemitteilung zur Presseerklärung von Dr. Rieger Hobby Jurist sein, heißt mit Leidenschaft die Interessen der Mieter vertreten. Wenn der Volljurist Dr. Rieger fragt, was macht Herr Hartl im Stadtbau Aufsichtsrat. Da kann ich Ihn gerne aufklären. Ich habe gegen 20% ige Mieterhöhungen gestimmt und über eine Kappung bei 15 % abstimmen lassen. Dabei bin ich […]
CSU-Chef fordert 30 Prozent Sozialwohnungsquote
Zwischen CSU und SPD tobt derzeit ein Pressemitteilungs-Kleinkrieg um die Wohnungspolitik. Im Gespräch mit Regensburg Digital ist CSU-Chef Franz Rieger nun mit einer bemerkenswerten Forderung an die Öffentlichkeit gegangen.
Stimmenfang auf Kosten der Mieter
Die CSU will nur das Beste der Mieter – ihre Wählerstimmen. Deswegen gibt es eine Verordnung, die in Regensburg nur marginale Effekte haben wird, sich aber im Wahlkampf gut verkaufen lässt.
OB-Kandidatin: “Freie Wähler katzbuckeln vor der freien Wirtschaft
Die Freien Wähler Regensburg arbeiten nach eigener Aussage seit fünf Jahren darauf hin, dass die Regensburger Innenstadt mit kostenlosem, öffentlichen WLAN abgedeckt wird. Das mündete in einem Antrag an den Oberbürgermeister, der am vergangenen Donnerstag im Verwaltungs- und Finanzausschuss behandelt werden sollte. Nach dem überraschenden Vorstoß durch CSU-Mitglied Franz Rieger, dass Kabel Deutschland Regensburg mit […]
Landtagsabgeordnete besuchen Beratungsstelle DONUM VITAE
Pressemitteilung, Regensburg 08.07.2013 Manche Schwangerschaft ist ungewollt oder stellt die Schwangere vor große Probleme, so dass die Schwangere nicht weiß, wie es weitergehen soll. Bei diesen Konfliktlagen bietet die staatlich anerkannte Beratungsstelle für Schwangerschafts-fragen DONUM VITAE in Regensburg Rat und Hilfe. Das ist aber nur ein Viertel der Beratungsarbeit, erfuhren die Landtagsabgeordneten Dr. Franz Rieger […]
Mit dem „Bluthund“ in die Schlacht
Es ist keine Überraschung: Christian Schlegl ist OB-Kandidat der Regensburger CSU. Und trotz Gegenfeuer mutet der plötzliche Wandel der ehemals hasserfüllten Chaostruppe fast bizarr an. Es gibt bereits den ersten Wahlwerbespot mit Ministerpräsident Horst Seehofer.
Soziale Wahlpartie am 18. Juli
Zu den Themen Wohnen und Asyl sowie Arbeit/Armut haben die Sozialen Initiativen am 18. Juli die Direktkandidaten der im Landtag- oder Bundestag vertretenen Parteien ins Kolpinghaus eingeladen. Bekanntlich sind im September Landtags- und Bundestagswahlen und weil viele Themen nicht nur einem Parlament zugeordnet werden könnnen, sitzen Vertreter-innen aus München und Berlin gemeinsam am Podium. Zugesagt […]
Millionen-Geschenk für Eliteschule?
Weil die „Swiss International School“ (SIS) sich langfristig an Regenstauf gebunden hatte, will die Stadt offenbar bei der Pacht für die nach Regensburg umgezogene Privatschule ein Auge zudrücken. Die Stadt bestätigt laufende Verhandlungen. Die SIS-Geschäftsführerin laviert und hülllt sich schließlich in Schweigen. Ist ein Millionen-Betrag für einen Bildungskonzern gerechtfertigt?
Friedensengel goes Saubermann
Der Landtagswahlkampf läuft auf vollen Touren. Und jetzt geht es offenbar Schlag auf Schlag.
Freche Friedenstaube oder: Bloß a Hund sei glangt net!
„A Hund is er scho“, mag mancher über das aktuelle Wahlplakat von Franz Rieger sagen. Doch das allein reicht nicht.
OB-Kandidat: Es ist ein Schlegl!
Bei der Mitgliederbefragung der CSU hat sich Christian Schlegl mit 89,15 Prozent als OB-Kandidat durchgesetzt.
„Demokratie nach Holzhackermethode“
Zumindest eine CSU-Abspaltung wird zur nächsten Kommunalwahl antreten. Die CSB hat sich zurückgemeldet. An der Spitze steht der ehemalige Justitiar des CSU-Kreisverbands.
Mieten: “Wo ist Wolli!”
Während die Parteien in Regensburg über eine Kappungsgrenze für Mieterhöhungen diskutieren, ist von Herrn Wollbergs auf der politischen Bühne weit und breit nichts zu sehen. Die SPD tritt zum wiederholten Male auch bei dieser politischen Diskussion mehr als unglücklich auf. Während sich Frau Wild bereits mit ihrer ersten Pressemitteilung zu diesem Thema die Finger verbrannt […]
JU-Chef Lehner im Amt bestätigt
Junge Union Regensburg-Stadt wählt neue Vorstandschaft Am Freitag den 31. Mai 2013 lud die junge Union Regensburg Stadt zur Kreisdelegiertenversammlung mit Neuwahlen ins Regensburger Kolpinghaus. Der Kurs der bisherigen Vorstandschaft in Richtung Einigung der Regensburger CSU wurde von den Delegierten honoriert und Kreischef Michael Lehner einstimmig im Amt bestätigt. In seinem Rechenschaftsbericht konnte er auf […]