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27 Jan2017
"Schaden von der Stadt abwenden"

OB des Amtes enthoben: „Es geht ohne Beeinträchtigungen weiter“

Von Stefan Aigner in Nachrichten, Überregional

Die Landesanwaltschaft hat Joachim Wolbergs vorläufig seines Amtes enthoben. Die Marschroute der Koalition lautet: Weiter machen wie bisher.

Der OB ist weg, die anderen wollen einfach "ohne Beeinträchtigungen" weiter machen: Joachim Wolbergs, Jürgen Huber und Getrud Maltz-Schwarzfischer (beim diesjährigen Neujahrsempfang). Foto: Staudinger

Der OB ist weg, die anderen wollen einfach “ohne Beeinträchtigungen” weiter machen: Joachim Wolbergs, Jürgen Huber und Getrud Maltz-Schwarzfischer (beim diesjährigen Neujahrsempfang). Foto: Staudinger

„Die heute von der Landesanwaltschaft verfügte einstweilige Dienstenthebung des Oberbürgermeisters hat uns nicht überraschend erreicht. An der Aufgabenverteilung in der Stadtverwaltung ändert sich dadurch aktuell nichts: Ich nehme als reguläre Stellvertreterin bis auf weiteres die Amtsgeschäfte des Oberbürgermeisters wahr, wie das schon seit dem 18. Januar der Fall ist. Die Dienstenthebung ist vorläufig und löst daher keine OB-Neuwahlen aus. Ich möchte nochmals betonen, dass die Arbeit in der gesamten Stadtverwaltung ohne Beeinträchtigungen weitergeht.“

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Glaubwürdig oder einfach taktisch klug?

Christian Schlegl: „Es hieß immer: ‘Halten Sie fünf Jahre die Klappe!’“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Rasch kam die Distanzierung der Regensburger CSU von Alt-Oberbürgermeister Hans Schaidinger. Christian Schlegl, CSU-OB-Kandidat im zurückliegenden Wahlkampf, forderte gar die Aberkennung der Ehrenbürgerwürde, sollten sich die Vorwürfe gegen Schaidinger bestätigen. Seitdem folgt Pressemitteilung auf Pressemitteilung, in der die SPD mit Vorwürfen bombardiert, die Rolle der CSU aber nicht näher thematisiert wird. Wir haben Christian Schlegl schriftlich mehrere Fragen zu den Parteispenden an die CSU und die „Bürger für Regensburg“, seiner Rolle als Jahn-Aufsichtsrat gestellt und dazu, ob er glaubt, sich korrekt verhalten zu haben. Hier sind seine Antworten.

Korruptionsaffäre

Tiefe Verstrickungen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Drei Beschuldigte im Knast – untergebracht in verschiedenen Haftanstalten, Zeugen, die unter Druck gesetzt wurden, konspirative Treffen der Verdächtigen in der Kanzlei eines bekannten Regensburger Rechtsanwalts und früheren Jahn-Präsidenten: Was nun in immer kürzeren Abständen in der Regensburger Spendenaffäre, die sich zwischenzeitlich zur Korruptionsaffäre ausgewachsen hat, ans Tageslicht kommt, klingt wie das Drehbuch für einen spannenden Thriller.

Serie: Eine Familie nimmt Flüchtlingskinder auf

Ankerkind sucht Heimathafen – ein Tagebuch (II)

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Parteivorstand trifft sich am Abend

Norbert Hartl tritt als Erster zurück

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Die Koalitionspartner hatten zunehmend Druck gemacht. Jetzt hat der langjährige SPD-Stadtrat mit sofortiger Wirkung alle Führungspositionen niedergelegt. Unterdessen kritisiert die CSU die SPD, die bislang eher schweigsame Linke im Gegenzug die CSU und die Parteiführung der SPD wird sich am heutigen Abend auf Kritik aus den eigenen Reihen einstellen müssen.

Serie: Eine Familie nimmt zwei Flüchtlingskinder auf

Ankerkind sucht Heimathafen – ein Tagebuch

Gastbeitrag am in Meinung, Nachrichten

„…nehmen Sie doch einen Flüchtling auf, wenn Sie unbedingt helfen wollen!” Dieser Standardsatz fällt häufig, wenn über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland diskutiert wird. In unserer neuen Serie erzählt eine Mutter davon, wie eine Familie lebt, die zwei unbegleitete Flüchtlingskinder aufnimmt. Muslime in einer christlichen Familie, arabische Jungs bei einem Hausmann, syrische Söhne in einer Beamtenfamilie, orientalische Sitten zwischen deutschen Traditionen, Damaszener in einem bayerischen Dorf. Spannungsreiches und spannendes Zusammenleben und Zusammenwachsen. Die Namen haben wir geändert.

Diskussion um mediale Verantwortung

„Bisschen cooler, bisschen weniger 1984“

Von Martin Oswald am in Kultur, Nachrichten, Überregional

Die zweite Ausgabe der „Regensburger Gespräche“ drehte sich am Dienstag um das Thema „Alles für den Klick? Berichterstattung in Zeiten sozialer Netzwerke“. Das Theater Regensburg hatte in sein Haus am Haidplatz geladen, um über die Verantwortung des Journalismus in Recherche, Aufbereitung und Präsentation von Inhalten zu diskutieren. Dabei standen besonders im Fokus: Print vs. online, Clickbait und der richtige Umgang mit Hasskommentaren.

Diskussion

“Fakten-Check Freihandel”

Gastbeitrag am in Meinung, Nachrichten

Diskussion über CETA und TTIP im Evangelischen Bildungswerk. Ein Gastbeitrag von Dr. Harald Klimenta von attac Deutschland. Am Dienstag kamen – durchaus überraschend – über 80 Gäste ins Evangelische Bildungswerk, um sich über den Stand der europäischer Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) zu informieren. Letztes Jahr waren noch hunderttausende dagegen auf die […]

"Jahn-Sponsoring, Spenden, geldwerte Vorteile"

“Verdunkelungsgefahr”: OB bleibt in Haft

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

In einer zweiten Pressemitteilung hat die Staatsanwaltschaft die Haftbefehle gegen OB Joachim Wolbergs, Bauunternehmer Volker Tretzel und den technischen Leiter der Stadtbau ausführlich begründet. Diese seien “unerlässlich, um ein Ermittlungsverfahren zu gewährleisten, das dem rechtsstaatlichen Anspruch auf effektive Strafverfolgung gerecht wird”. Bestechlichkeit bzw. Bestechung und Beihilfe wird den dreien mit Blick auf die Vergabe der Nibelungenkaserne vorgeworfen. Neben den Spenden und der Unterstützung für den SSV Jahn soll es auch geldwerte Vorteile für den OB und ihm nahe stehende Personen gegeben haben. Sowohl der OB als auch der Unternehmer bleiben in Haft. Wir dokumentieren die Pressemitteilung im kompletten Wortlaut.

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