Bei seiner Wiederwahl erhielt Klemens Unger am Donnerstag im Stadtrat 33 von 47 gültigen Stimmen. Im Vorfeld gab es eine mehrstündige Diskussion, bei der er allerdings eher ein Randthema war.
Klemens Unger (Mitte) wurde am Donnerstag wiedergewählt. Für Christine Schimpfermann und Dieter Daminger steht die Wahl ebenfalls bald an – qua Koalitionsbeschluss ohne Gegenkandidaten. Foto: Stadt Regensburg/ Stefan Effenhauser
Es ist eine lange Tradition: Referentenposten in Regensburg haben den Charakter von Erbhöfen, sicheren Beamtenposten auf Lebenszeit, deren Inhaber sich auch keiner öffentlichen Diskussion ihrer Leistungsbilanz stellen müssen. Zwar gibt es rein formal alle sechs Jahre Wahlen für diese berufsmäßigen Stadträte, zwar gibt es dazu im Vorfeld eine nichtöffentliche Debatte im Plenum, doch eine tatsächliche Auswahl hat der einzelne Stadtrat in aller Regel nicht. Eine öffentliche Ausschreibung, um eventuell besser geeignete Kandidaten zu suchen, findet nicht statt und so kann sich das zur Wahl aufgerufene Stadtratsmitglied zwischen einem schlichten Ja oder Nein entscheiden, wobei eine „Nein“-Stimme gleichbedeutend mit „ungültig“ gewertet wird. Das war schon immer so und das war vor allem unter der Schaidinger-CSU so und so hätte es auch am gestrigen Donnerstag laufen sollen, als Kulturreferent Klemens Unger zur Wiederwahl anstand.
Portale wie iTunes & Co weigern sich, das neue Album der Regensburger Band SickSickSick zu veröffentlichen. Begründung: Das Cover sei nur für Erwachsene geeignet. Jetzt läuft ein Wettbewerb, um die inkriminierte Brustwarze zu verbergen.
„…nehmen Sie doch einen Flüchtling auf, wenn Sie unbedingt helfen wollen!“ Dieser Standardsatz fällt häufig, wenn über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland diskutiert wird. In unserer neuen Serie erzählt eine Mutter davon, wie eine Familie lebt, die zwei unbegleitete Flüchtlingskinder aufnimmt. Muslime in einer christlichen Familie, arabische Jungs bei einem Hausmann, syrische Söhne in einer Beamtenfamilie, orientalische Sitten zwischen deutschen Traditionen, Damaszener in einem bayerischen Dorf. Spannungsreiches und spannendes Zusammenleben und Zusammenwachsen. Die Namen haben wir geändert. Teil IX.
Mit einer Attacke auf „die Medien“ verabschiedet sich Joachim Wolbergs von seinen Parteiämtern. Eine mögliche Hintertür zur erneuten Kandidatur um den Unterbezirksvorsitz ließ ihm die Mehrheit der gestern versammelten Vorstandsmitglieder nicht offen.
Kurzer Auftritt, rascher Abgang: Nach einer kurzen Erklärung bei der Sitzung des Unterbezirksvorstands, erklärte der suspendierte OB Joachim Wolbergs, er werde alle Parteiämter ruhen lassen. Einen ausführlichen Bericht gibt es hier.
Die 23. Internationale Kurzfilmwoche Regensburg stand ganz im Zeichen des Themas Stadt. Nicht nur das entsprechende Sonderprogramm bot hierzu einiges, auch andere Programme widmeten sich mitunter ausführlich dem Urbanen. Der Film „every-one“ von Willi Dorner war dabei, nicht nur als Preisträger des neuen Architekturfilmpreises, der meistpräsentierte und herausragendste Beitrag. Das Regionalfenster gewann die Neuseeländerin Pennie Hunt.
Am morgigen Samstag gibt Schatzmeister Thomas Goger den SPD-Landesvorstand einen Bericht zu den Vorwürfen gegen Joachim Wolbergs. Gerüchte um ein mögliches Parteiausschlussverfahren gegen den 46jährigen wollte ein Sprecher der Bayern-SPD nicht bestätigen.
Lange blitzte die ÖDP mit ihren Anträgen ab. Doch nun soll im Zuge der Bürgerbeteiligung zur Überplanung des Geländes rund um Bahnhof und Ernst-Reuter-Platz auch der Bedarf für ein Kultur- und Kongresszentrum erneut geprüft werden.
Ein kleiner, höchst subjektiver Aus- und Rückblick zu aktuellen Themen und Ereignissen. Es geht um das Jobcenter, Albrecht Dürer, Erwachsenenbildung und die SPD.
Nach ihrem Buch zur Zerstörung der Regensburger Synagoge hat die Journalistin Waltraud Bierwirth ein weiteres Werk zur jüdischen Stadtgeschichte vorgelegt: Schandzeit Regensburg 1933 – 1945.
Die städtische Pressestelle bestätigt: Hans Schaidinger drückte 2013 die Baugenehmigung im Feuerbachweg durch. Der Bauherr ist ein alter Freund des damaligen Oberbürgermeisters.
An diesem Donnerstag wurde ein heute 21-jähriger Schierlinger vom Amtsgericht Regensburg der gefährlichen Körperverletzung in Tateinheit mit Beleidigung für schuldig befunden. Er hatte im März 2016 in der Nähe des Regensburger Hauptbahnhofs einem jungen afghanischen Flüchtling mit einer Schreckschusspistole das Jochbein gebrochen. Ein mögliches rassistisches Tatmotiv konnte trotz fremdenfeindlichen Ausdrücken nicht nachgewiesen werden. Der Angeklagte wurde zu einer Jugendstrafe von einem Jahr und zwei Monaten verurteilt.
Am 27. März spricht der derzeit suspendierte Oberbürgermeister bei der Vorstandssitzung des SPD-Unterbezirks. Die Regensburger SPD-Chefin Margit Wild geht auf Distanz. Und sie ist nicht Einzige.
„…nehmen Sie doch einen Flüchtling auf, wenn Sie unbedingt helfen wollen!“ Dieser Standardsatz fällt häufig, wenn über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland diskutiert wird. In unserer neuen Serie erzählt eine Mutter davon, wie eine Familie lebt, die zwei unbegleitete Flüchtlingskinder aufnimmt. Muslime in einer christlichen Familie, arabische Jungs bei einem Hausmann, syrische Söhne in einer Beamtenfamilie, orientalische Sitten zwischen deutschen Traditionen, Damaszener in einem bayerischen Dorf. Spannungsreiches und spannendes Zusammenleben und Zusammenwachsen. Die Namen haben wir geändert. Teil VIII.
Mehrere Urteile von Sozialgericht und Landessozialgericht interessieren das Jobcenter Regensburg ebenso wenig wie eine Grundsatzentscheidung des Bundessozialgerichts: Trotz eindeutiger Rechtslage wird Forensik-Insassen die Wiedereingliederung und Resozialisierung erschwert, indem die Behörde ihnen Leistungen verweigert. Vor Gericht unterliegt man regelmäßig – auf Kosten der Steuerzahler.
War der Billigkredit für den Bauträger Volker Tretzel rechtens? Der Landtagsabgeordnete Jürgen Mistol verlangt jetzt Auskünfte von der Staatsregierung.
Wie eng waren die Verflechtungen zwischen dem Volker Tretzel und Joachim Wolbergs? Am Telefon sprachen der Bauträger und der Oberbürgermeister offenbar recht freimütig über dubios anmutende Geschäfte – selbst nach Beginn der Ermittlungen.