SOZIALES SCHAUFENSTER

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Ausnahmen und ein Sozialwohnungsdeal

LERAG-Bebauung mit Extrawürsten

Vor allem wegen Schallschutzmaßnahmen gesteht die Stadt dem Immobilien Zentrum bei der Bebauung des LERAG-Areals mehrere Ausnahmen von der üblichen Bebauung zu. Besonders ungewöhnlich: Fehlende Sozialwohnungen darf der Bauträger auf einer anderen Fläche am Stadtrand ausgleichen.

„Bauen, bauen, bauen!“ So lautet das Motto, das die bunte Koalition im Regensburger Rathaus ausgegeben hat, um den steigenden Mieten und Immobilienpreisen Herr zu werden. Im März dieses Jahres sprach Planungsreferentin Christine Schimpfermann davon, dass man 2016 „wahrscheinlich die höchste Zahl an Baugenehmigungen für neue Wohnungen seit Bestehen der Bautätigkeitsstatistik“ erteilt habe. Konkret wurden vergangenes Jahr rund 1.600 neue Wohnungen genehmigt und rund 1.288 fertiggestellt. Kein Rekord, aber doch ein vergleichsweise hoher Stand. Den Bevölkerungszuwachs konnte man damit nicht einmal annähernd ausgleichen – jeweils über 3.000 neue Einwohner verzeichnet die amtliche Statistik in den Jahren 2015 und 2016.

Kein Witz

Die Mietpreisbremse schützt – das Jobcenter

Die Mietpreisbremse war dazu gedacht, Gering- und Durchschnittsverdiener vor rasant steigenden Mieten zu schützen. Während diese Wirkung des Gesetzes zunehmend bezweifelt wird, zeitigt es an anderer Stelle kafkaeske Auswüchse. Das Jobcenter verweigert unter Berufung auf die Mietpreisbremse die Übernahme marktüblicher Mieten. Das zeigt ein aktueller Fall in Regensburg.

Buchbesprechung und Anmerkungen zu Roman Smolorz

Auftragsarbeit zu Domspatzen weist gravierende Mängel auf

Eine schonungslose und offene Aufarbeitung der Geschichte der Domspatzen im Nationalsozialismus hatte Autor Roman Smolrz mit seinem heute erschienen Buch „Die Regensburger Domspatzen im Nationalsozialismus – Singen zwischen Katholischer Kirche und NS-Staat“ angekündigt. Dieses Ziel wurde nicht erreicht.

Gericht erlässt Verfügung gegen SSV Jahn

Um die Jahn-Anteile tobt ein Rechtsstreit

Am Sonntag hat der SSV Jahn verkündet, dass er nun doch einen Großteil der Tretzel-Aktien erhalte. Doch so sicher wie vermeldet ist das nicht. Philipp Schober hat gerichtlich die lange verzögerte formale Übertragung der Anteile vom Bauteam Tretzel auf die Global Sports Invest AG und seine Eintragung ins Aktienregister durchgesetzt.

"Personalmangel, tut uns leid."

Altenheim: Das ist kein Leben dort!

Nun sind sie alle tot – meine Betreuten in Altenheimen. Und bei fast allen frage ich mich, ob es nicht besser für sie war, zu sterben, als ihr Leben im Altenheim… Denn was für ein Leben war das? Trauen Sie sich, liebe Leser und Leserinnen, mit mir einen Blick in das Paralleluniversum Altenheim zu werfen? Denn gut möglich, dass wird dort landen, oder Angehörige von uns.

SPD-Fraktion berät

Wie geht es weiter mit Norbert Hartl?

Nach Druck von Parteibasis und CSU beriet die SPD-Fraktion am Montag über den Verbleib des früheren Fraktionschefs auf den lukrativen Aufsichtsratsposten. Auch beim SSV Jahn wird diskutiert. Derweil dementiert Hartl Gerüchte über Pläne für eine erneute Kandidatur für den Bezirkstag.

"Den Holocaust? Den hat es nie gegeben..."

Wie die AfD Oberpfalz mit einer antisemitischen Funktionärin verfuhr

Eine AfD-Funktionärin im Bezirk Oberpfalz bekannte sich stolz dazu, Antisemitin zu sein, verbreitete entsprechende Verschwörungstheorien und verschickte Mails, die andere Mitglieder „teilweise dem politkriminellen Milieu“ um Holocaustleuner wie Horst Mahler und Ursula Haverbeck zuordneten. Intern drängte man sie schließlich zum Rücktritt, öffentlich äußerte man sich anerkennend über ihr großes Engagement für die Partei. Die Betroffene ist Mitglied im Kreisverband des stellvertretenden AfD-Landeschefs Werner Meier.

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