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23 Mrz2018
Gleichbehandlung a la Freistaat Bayern

18 Quadratmeter für zwei Personen: Gaaanz billig!

Als Gastbeitrag in Kolumne, Meinung, So nicht, liebe Behörde!, Überregional

Wie erreicht man, dass Flüchtlinge und Hartz IV-Empfänger in Bayern gleich behandelt werden? Ganz einfach: Man zockt den Flüchtling bei der Unterkunftsgebühr ab. Jetzt läuft dagegen eine Klage vor dem Verwaltungsgericht.

Gastkommentar von Rechtsanwalt Otmar Spirk

Wie jeder wirklich um Deutschland besorgte Bürger weiß, lautet die gute Lösung für das Problem der Armut in Deutschland, dass den Flüchtlingen vom Staat nicht weiter das Geld in den A. geschoben werden sollte. Und nicht etwa, dass die Armen hierzulande mehr Unterstützung bekommen. Und wie das funktioniert, das führt uns der Freistaat Bayern mit einem wunderschönem Beispiel vor.

Weiter lesen 24 Kommentare
Bewährungs- und hohe Geldstrafe für IZ-Gründer

Korruptionsaffäre: Die Staatsanwaltschaft hat einen Kronzeugen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Eine Bewährungsstrafe von einem Jahr plus eine sechsstellige Geldstrafe – Beobachter sprechen angesichts dieses ungewöhnlich hohen Strafbefehls gegen Bauträger Thomas Dietlmeier von einem „Deal“ mit der Staatsanwaltschaft. Fest steht: Dietlmeier hat nun kein Auskunftsverweigerungsrecht mehr und dürfte der wichtigste Kronzeuge der Staatsanwaltschaft werden. Nicht nur im Fall Wolbergs, sondern bei der gesamten Korruptionsaffäre.

Von Sprechverboten und Lautsprechern

Aus dem Redaktionstagebuch (10/18)

Von Redaktion am in In eigener Sache, Kolumne, Nachrichten

Fragen Sie Ihren Busfahrer bloß nicht, warum derzeit immer wieder Fahrten ausfallen. Er darf es Ihnen nämlich nicht sagen. Die RVB haben nach einem Bericht des BR ein Sprechverbot über ihre Fahrer verhängt. Klar ist aber: Die Grippewelle allein ist nicht der Grund für die Probleme der städtischen Verkehrsbetriebe. Kein Sprechverbot hat dagegen der populistische Lautsprecher Rainer Wendt, den der Bundestagsabgeordnete Peter Aumer nach Regensburg eingeladen hat. Offenbar muss er sich etwas um Aufmerksamkeit bemühen, wo er doch seinen ersten wichtigen Termin – die Wahl der Bundeskanzlerin – schlicht verpennt hat. Bislang verpennt hat nach einem Bericht von Report Mainz das Bistum Regensburg die Aufarbeitung von Übergriffen unter Mitschülern bei den Regensburger Domspatzen. Das Magazin greift dabei auch auf Recherchen von regensburg-digital zurück. Zurück greift der Bund für Geistesfreiheit am Karfreitag auf eine Performance, die dem Kulturamt zu heiß war. An fünf Orten treten beim „Freigeistertanz“ die bambule.babys mit „My home is not my home“ auf. Mehr in unserem aktuellen Tagebuch.

Podiumsdiskussion zum Moscheebau

Kuscheln mit DITIB +++UPDATE: Audiomitschnitt +++

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

„Schätze des Islam erleben und wertschätzen“ lautete das ursprüngliche Thema einer Podiumsdiskussion im Evangelischen Bildungswerk am Mittwoch. Am Ende ging es aber doch überwiegend um den geplanten Moscheebau im Regensburger Stadtosten und Integrationspolitik am Hohen Kreuz. Die bisherige Moscheegegnerin Dechant ist mittlerweile nicht gegen die Moschee, eigentlich aber auch nicht dafür. Bauherr der Moschee, die DITIB-Gemeinde Regensburg, konnte sich harmlos und friedlich präsentieren, Nachfragen zur ideologischen Nähe der DITIB zum autoritären türkischen Staat, konnte Vertreter Aykan Inan elegant umschiffen.

Feuerwehr: "Es gab keine kritischen Verzögerungen"

Verkehrlicher „Super-Gau“ am Brandlberg?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Mehrere Anwohner beschweren sich mit deutlichen Worten über das Verkehrschaos, das sich am Mittwoch über Stunden zwischen Alt- und Neu-Brandlberg abgespielt hat. Auch die Einsätze von Rettungsfahrzeugen seien dadurch verzögert worden, berichten sie. Doch die Stadt beschwichtigt und spricht lediglich von „Einschränkungen für die Bevölkerung“.

Boom und boomer

Aus dem Redaktionstagebuch (9/18)

Von Stefan Aigner am in In eigener Sache, Meinung, Nachrichten

Regensburg boomt meint eine Investmentgesellschaft und hat sich deshalb 190 Wohnungen auf dem „Dörnberg“ gesichert. Die Annahme: bei den Mieten ist noch Luft nach oben und das sei „ein gutes Zeichen“. Wie das von Regensburger Eingeborenen wahrgenommen wird, kann man in einem offenen Brief nachlesen, den eine Bürgerinitiative an Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer geschrieben hat. Der passende Name der BI: „Boom Boom Regensburg“. Und man verrät nicht zu viel, wenn man sagt: Den Boom Boomern geht der Boom so richtig auf den Zeiger. Etwas spät angezeigt hat die AfD ihre Demo gegen die geplante DITIB-Moschee. Deshalb hat man beim städtischen Ordnungsamt gerade ein kleines Raumproblem: Für denselben Tag sind nämlich noch mindestens elf weitere Kundgebungen angemeldet. Außerdem gibt es ein positives Ergebnis einer Geschichte, über die wir das erste Mal 2013 berichtet haben.

Städtischer Hotelerwartungsraum

„Wir wollten das unbedingt haben!“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Einstimmig bewilligte der Bau- und Vergabeausschuss am Dienstag 2,8 Millionen Euro zur Schadstoffsanierung des Gebäudes in der Maximilianstraße 26. Einige Frage blieben offen. Einen Fehlkauf vermag man bei der Koalition nicht zu erkennen. Vernehmliches Zähneknirschen bei der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am Dienstag im Neuen Rathaus zu Regensburg. Wie berichtet, muss die Stadt erneut […]

Kein Erbarmen mit der Kunst

Bistum feuert Bambule-Baby

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Erst das Kulturreferat, nun das Bistum: Die Künstlerin Anna Valeska Pohl (bambule.babys) wird in Regensburg wegen eines kleinen Videoschnipsels zur persona non grata. Nach der abgesagten Performance in der Ostdeutschen Galerie hat das Bistum Regensburg nun die Zusammenarbeit bei einem Theaterprojekt via Presse für beendet erklärt.

Podcast

Der Feinsender, 035 – Viral, aber geil

Von Redaktion am in Der Feinsender, Meinung

Folge 035 schafft es auch wieder nicht pünktlich auf Sendung. Der Grund diesmal: Grippe! Der Feinsender lässt sich davon aber nur kurz aus der Spur bringen und sendet nichtsdestotrotz zu den Themen Krankenhäuser, GroKo und den bambule.babys bzw. deren Ausladung beim Bayerisch-Böhmischen Kulturfestival Treffpunkt.

Nicht nur in eigener Sache

Aus dem Redaktionstagebuch (8/18)

Von Redaktion am in In eigener Sache, Meinung

Auch Medienprofis unterlaufen Fehler: Zum Beispiel dem scheidenden Vorstand des „Immobilien Zentrum Regensburg“, Wolfgang Herzog. Keine zwei Monate nach einer recht deutlichen Pressemitteilung zu den Gründen seines Fortgangs hat er nun eventuelle Missverständnisse bedauert und spricht plötzlich von einem „ganz normale Vorgang“. Andere Medienprofis geben sich zwar gern seriös-glaubwürdig-zuverlässig, sind aber weder in der Lage, ihre Quellen zu zitieren, noch grundlegende Umschreibeaktionen bei ihren Artikel transparent zu machen. Außerhalb von Regensburg ist man da weniger provinziell. Die Huffington Post zitiert uns und mehrere andere Medien haben wegen unseres Berichts zum Vermieter Johannes Amann nachgefragt. Daneben gibt es noch sehr singuläre Medientalente, die zu absonderlichen Vergleichen greifen.

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