19 Nov2008
Osttangente und Regenbrücke –
wird das Geld knapp?
Kommen weitere Finanzprobleme auf die Stadt Regensburg zu? Wie Hans Schaidinger am Dienstag mitteilte, ist die Zuschusssituation für die beiden Großprojekte Osttangente und Sallerner Regenbrücke höchst unsicher. Ursprünglich gab es eine Zusage vom Freistaat Bayern. Der sollte 80 Prozent der (zuschussfähigen) Kosten übernehmen. Diese Vereinbarung ist Mitte des Jahres ausgelaufen. Schaidinger: „Ich habe natürlich versucht, die Zusage zu verlängern. Das ist nicht erfolgt.“
Die vorläufigen Gesamtkosten für Regenbrücke (59,75 Millionen Euro) und Erweiterung der Osttangente (46 Millionen) werden im aktuellen Investitionsprogramm auf knapp 106 Millionen Euro beziffert. Bislang wurde mit 72 Millionen Euro an Zuschüssen gerechnet. Bislang.
Das entsprechende Förderprogramm läuft 2013 aus; ein Großteil der Mittel ist mittlerweile bereits ausgegeben bzw. verplant. Der Landkreis musste bereits die Erfahrung machen, dass die Gelder nicht mehr ganz so großzügig verteilt werden, wie in der Vergangenheit. Für das Projekt Südspange wurde der Fördersatz vom Freistaat ohne Vorwarnung um zehn Prozent zurückgefahren.
Der Stadt Regensburg könnte nun Ähnliches drohen. Ursprünglich war geplant, mit dem Bau der beiden Projekte noch 2008 zu beginnen und damit auch die Zuschüsse abzusichern. Das klappte nicht.
Das Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung der Osttangente ist bislang noch nicht abgeschlossen.
Das gleiche gilt für den Bau der Sallerner Regenbrücke. Erste Pläne wurden im Herbst 2007 zurückgezogen – aufgrund zahlreicher und – wie die Stadtverwaltung selbst schreibt – „gewichtiger“ Einwendungen. Mittlerweile wurden die Planungsunterlagen entsprechend überarbeitet. Nun werden die Pläne, wohl noch dieses Jahr, erneut öffentlich ausgelegt.
„Die Verwaltung hat nicht gepennt“, so Schaidinger am Dienstag. Er macht Bürgerinitiativen für die Verzögerungen verantwortlich. „Dadurch laufen wir Gefahr, dass die Stadt einen höheren Betrag bezahlen muss.“ Ob dieser – angesichts der ausgegebenen Sparziele – zu schultern sein wird, ist bislang unklar.
Die Koalition hat das Ziel, im kommenden Jahr mit dem Bau der Ostumfahrung zu beginnen. Für die Sallerner Regenbrücke soll der Startschuss 2012 fallen. Angesichts der aktuellen Finanzlage und eines drohenden Bürgerbegehrens wird deren Bau allerdings zunehmend unwahrscheinlich.
Gegenüber dem Regensburger Wochenblatt hat CSU-Fraktionschef Christian Schlegl erklärt, dass man – auch vor dem Hintergrund der momentanen Wirtschaftskrise – bislang von keinem der geplanten Großprojekte – Stadion, Stadthalle, Regenbrücke, Ostumfahrung – Abstand nehmen wolle. Allerdings lägen erst im März 2009 genaue Zahlen vor, um die Situation tatsächlich bewerten zu können.
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Christian Schlegl ist doch im kommenden in Berlin, was juckt den das Ganze? Die Gesamtsumme der angedachten Schaidingerprojekte
beläuft sich -vorsichtig geschätzt- auf etwa 280 Mio Euro!! Wie sollen das die Bürger, nicht der große Herr Schaidinger, schultern???Es wird Zeit, dass der seinen Hut nimmt! In seiner Heimatstadt Freising kann er sich im Dom als Ministrant bewerben. Weg mit ihm!
kardinal
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@posteingang
Hansi stammt nicht aus Freising, sondern aus Freilassing. Die haben zwar keinen Dom, aber einen Haufen reaktionärer Pfaffen.
Leider kann Hansi nicht dorthin zurück, denn in Freilassing ist baulich bereits alles von seinen Brüdern im Geiste verschandelt worden. Da besteht kein Bedarf an noch mehr Hansis.
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Ehrwürdiger Cardinal, mir ist egal, wo der herkommt, nur er soll nach dort zurück! Freilassing oder Freising: Wir wollen SchaidingerFREI werden.