Offener Brief von MdB Horst Meierhofer zum Giftmüll auf Oberpfälzer Deponien

Sehr geehrter Herr Staatsminister, lieber Herr Dr. Huber, mit großem Entsetzen habe ich heute aus den Medien vernommen, dass auf Deponien in Niederbayern und der Oberpfalz, darunter auch Regensburg, Steinberg, Schierling und Zell, möglicherweise erhebliche Mengen Giftmüll illegal eingelagert worden sind. Die Menge von insgesamt 1,4 Mio. Tonnen an quecksilberhaltigen Giftmüll ist dabei erschreckend. Als lokal betroffener Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender des Umweltausschusses möchte ich Sie bitten, mich zu diesem Sachverhalt zu informieren. Nachdem der Verursacherin des Giftmüllskandals – die Technosan aus Krailing in Oberbayern – bereits im Januar der Betrieb stillgelegt worden ist, gehe ich davon aus, dass Ihnen die Informationen über den Zustand der betroffenen Deponien vorliegen. Bitte informieren Sie mich darüber, ob und welche Giftabfälle auf den Deponien in Regensburg, Steinberg, Schierling und Zell gefunden wurden. Sind die Deponien umfänglich untersucht worden, oder beziehen sich die bisherigen Angaben auf Stichproben? Desweiteren möchte ich Sie bitten, mir mitzuteilen, welche Gefahren von diesen Deponien nach Ihrem Kenntnisstand ausgehen. Sind die Gefahren umfassend beseitigt worden? Bitte informieren Sie mich auch über die Maßnahmen zur Beseitigung des Giftmülls und der Schäden, die im Staatsministerium dazu bereits getroffen wurden und in Bälde noch zu erwarten sind. Bitte klären Sie mich auch darüber auf, inwiefern Schutzmaßnahmen für Mensch, Wasser, Boden oder Luft insgesamt für erforderlich gehalten werden beziehungsweise bereits eingeleitet worden sind? Vielen Dank für Ihre Bemühungen! Mit freundlichen Grüßen Horst Meierhofer