Übernahme der Goldberg-Klinik: Ein Landkreis wird Knecht am eigenen Hof

Ist das ein guter Deal? Für einen symbolischen Euro gibt der Landkreis Kelheim die wesentlichen Entscheidungsbefugnisse über sein Krankenhaus an den Caritas-Verband des Bistums Regensburg ab. Im Gegenzug steht die Gebietskörperschaft für sämtliche finanziellen Risiken gerade – ein dreistelliger Millionenbetrag allein in den nächsten zehn Jahren. Bezahlt aus Steuergeldern. Und am Ende bleibt die Frage, wie viel Caritas tatsächlich im künftigen Caritas-Krankenhaus St. Lukas steckt. Denn im Hintergrund agiert ein umstrittenes Beratungsunternehmen.

Der Landkreis zahlt, die Caritas schafft an: Das künftige Prinzip am Krankenhaus Kelheim. Foto: Landkreis Kelheim

Seit dem 24. März gibt es kein Zurück mehr. An diesem Tag hat der Landkreis Kelheim nun auch notariell beglaubigt die Entscheidungsbefugnis über sein Krankenhaus weitgehend an die Caritas Regensburg abgegeben – symbolischer Kaufpreis für den Diözesanverband: ein Euro. Im Gegenzug trägt der Landkreis sämtliche Lasten und Risiken für Vergangenheit und Zukunft und übernimmt die komplette Finanzierung – mindestens 86,8 Millionen Euro Defizit und notwendige Investitionen von 52,5 Millionen Euro allein in den nächsten zehn Jahren. Es könnte, das wird bereits prognostiziert, auch deutlich mehr werden. Die 682 Beschäftigten verlieren ihren Betriebsrat und bekommen eine Mitarbeitervertretung mit deutlich weniger Rechten, sie dürfen nicht mehr streiken und unterliegen künftig dem kirchlichen Arbeitsrecht. Auf das Pflegepersonal, dessen Zahl kaum steigen soll, werden deutliche Mehrbelastungen zukommen, um das „Zukunftskonzept“, das die Caritas hat vorlegen lassen, umsetzen zu können.

Ein vages Konzept von marktradikalen Beratern

Dieses Konzept ist vage, nicht sonderlich innovativ und basiert auf Prognosen und groben Schätzungen eines umstrittenen und als marktradikal geltenden Beratungsunternehmens, bei dem bislang noch unklar ist, inwieweit es in die künftige Führung des Krankenhauses eingebunden sein wird und ob es diese, wie andernorts schon geschehen, nicht vollständig übernehmen wird.

„Strategische Partnerschaft“ nennt sich das Konstrukt, auf das sich Caritas und Landkreis, besser gesagt Landrat Martin Neumeyer (CSU), in einjährigen Verhandlungen geeinigt haben und das dem Diözesanverband des Bistums Regensburg die Mehrheit an der Golberg-Klinik, künftig Caritas-Krankenhaus St. Lukas GmbH, sichert, ohne irgendein Risiko dabei einzugehen und dank dem Neumeyer – zumindest bis zum Ablauf seiner Amtszeit – die Rettung des Kelheimer Krankenhauses für sich reklamieren kann. Was in zehn Jahren ist, hier gibt es für den Landkreis eine vertraglich geregelte Ausstiegsmöglichkeit aus dem Vertragswerk, das insgesamt bis 2050 laufen soll, bleibt offen und hängt davon ab, inwieweit man der Oberender AG vertraut, von der das medizinische Konzept im Wesentlichen stammt.

Entscheidung wurde durch den Kreistag gepeitscht

Gerade einmal eine Woche blieb den Kreisräten Zeit, um sich mit den entsprechenden Unterlagen zu beschäftigten, um dann dafür oder dagegen zu stimmen. Der Betriebsrat und die Beschäftigten am Klinikum wurden kurz vor der Kreistagsentscheidung von der Übernahme in Kenntnis gesetzt, ohne zuvor in irgendeiner nennenswerten Form gehört oder gar eingebunden worden zu sein. Die Gewerkschaft ver.di sprach von einem „Schlag ins Gesicht der Beschäftigten“. Doch Folgen hatte die teils geharnischte Kritik nicht. Mit 47 gegen fünf Stimmen stimmte der Kreistag im Januar für die neue „Partnerschaft“, mangels Alternativen, verbunden mit einiger Skepsis und Kritik, aber vor allem der Hoffnung, dass das alles schon irgendwie das Richtige sein werde.

Landrat Martin Neumeyer (CSU) sieht den Vertragsschluss als großen Wurf. Seit Jahren muss der Landkreis Millionenbeträge für die defizitäre Goldberg-Klinik zuschießen – zuletzt waren es über sechs Millionen Euro, Tendenz steigend. Kein ungewöhnliches Problem für kleine Krankenhäuser wie das in Kelheim mit gerade einmal 200 Betten. Da scheint es ein Glücksfall zu sein, dass man auf die „strategische Partnerschaft“ mit der Caritas geeinigt hat und das künftig das Kelheimer eng mit dem Regensburger Caritas-Krankenhaus St. Josef, 300 Betten und schwarze Zahlen, kooperieren wird. Zumal die Caritas als Betreiber mit exzellentem Ruf in unserer Region gilt und über langjährige Expertise verfügt. „Mit der strategischen Partnerschaft rüsten wir uns für die Zukunft“, so die Überzeugung des Landrats.

Caritas: Alle Rechte, kaum Pflichten

Wir haben das Konzept und alle Unterlagen, die dem Kreistag in öffentlicher Sitzung präsentiert wurden, mehreren Experten vorgelegt. Namentlich zitieren lassen will sich keiner von ihnen – doch vielleicht fällt gerade deshalb das Fazit relativ vernichtend aus. Bundesweite Trends würden nirgendwo berücksichtigt, auf den herrschenden Fachkräftemangel werde nicht eingegangen und die generelle schwierige Situation eines kleinen Krankenhauses wie Kelheim in unmittelbarer Nähe zu Regensburg mit exzellenter Versorgung werde nicht berücksichtigt, heißt es unter anderem. Eine andere Frage ist, wie viel Caritas tatsächlich im künftigen Caritas-Krankenhaus St. Lukas steckt.

Wie bereits erwähnt, liegen sämtliche Risiken und Lasten beim Landkreis – rund 140 Millionen Euro Finanzbedarf in den nächsten zehn Jahren, Minimum. Zudem heißt es, dass sich die Vertragsparteien „im Falle eines zusätzlichen Investbedarfs“ darüber verständigen würden, „ob und in welcher Form der Landkreis den ggf. zusätzlich erforderlichen Finanzmittelbedarf der Klinik GmbH zu verschaffen bereit ist.“

Vertragsunterzeichnung: Caritas-Direktor Michael Weißmann und Landrat Martin Neumeyer besiegeln die „strategische Partnerschaft“. Foto: pm

Für die Caritas Regensburg bringt die „strategische Partnerschaft“ keinerlei oder allenfalls „weiche“ Verpflichtungen mit sich. Diese solle „bestmöglich dafür Sorge tragen“, das Krankenhaus zu erhalten, sei „gehalten“ das medizinische Konzept fortzuentwickeln oder „soll“ ein neues Investitionskonzept erstellen, heißt es in dem öffentlich vorgelegten Vertragswerk. Eine ungewöhnlich starke Position für einen Vertragspartner, der gleichzeitig die Mehrheit in Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung hat und damit auch die alleinige Macht bei allen entscheidenden Themen. Der Landkreis hingegen hat abgesehen von ein paar Vetorechten nichts mehr zu sagen.

Die Oberender AG: Weit mehr als nur ein Beratungsunternehmen

Zum medizinischen Konzept, das die Zukunft des Kelheimer Krankenhauses langfristig sichern soll, hat die Caritas ausweislich der Präsentation im Kreistag augenscheinlich nichts beigetragen. Vier bunte, aber ansonsten nichtssagende Folien steuerte der Diözesanverband dort bei. Es ist angesichts des zuletzt häufigen Wechsels in der Führungsspitze von St. Josef auch nicht ersichtlich, woher das Know-How kommen sollte.

Im Kern stammt das Konzept denn auch von der Bayreuther Oberender AG (früher: Economedic AG), die laut Auskunft des Caritasverbands aktuell den Auftrag hat, diesen „bei der Entwicklung des medizinischen Konzeptes zu unterstützen“. Ob sich daraus weitere Aufträge ergäben, sei noch nicht abzusehen, heißt es weiter. Der Landkreis weiß über die künftige Einbindung der Oberender AG laut eigener Auskunft ohnehin nichts – das sei Sache der Caritas.

Es erscheint allerdings nicht unwahrscheinlich, dass die Unternehmensberater auch künftig stark eingebunden sein werden. Denn Oberender ist kein reines Beratungsunternehmen, sondern bietet auch das komplette Management von Krankenhäusern an und zählt „Mergers &Acquisitions“, also auch den Kauf und Verkauf von Kliniken, zu seinen Geschäftsfeldern – eine Kombination, die zumindest einen Interessenskonflikt in Bezug auf eine unabhängige Beratung darstellen dürfte.

Immer wieder Kritik nach Oberender-Beratung

Wie Recherchen unserer Redaktion ergeben haben, wurde bei einem Gutteil der Aufträge, die Oberender in den letzten Jahren von Kliniken in kommunaler oder freier Trägerschaft an Land gezogen hat, das Vertragsverhältnis augenscheinlich vorzeitig beendet. Weiterhin rote Zahlen schreiben fast alle.

In Ingelheim beispielsweise fällte der Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz nach der Übernahme des dortigen Diakoniekrankenhauses durch die Universitätsmedizin ein vernichtendes Urteil. Mit Blick auf das Management durch die Oberender AG war die Rede von undurchsichtigen Prognosen, zu hohen Honoraren und freihändigen Vergaben. Laut Recherchen der dortigen Lokalzeitung hatte das Unternehmen den ursprünglichen Businessplan ignoriert und nach einem eigenen Fahrplan gewirtschaftet.

Auch in Heidenheim folgte einem Oberender-Engagement harsche Kritik. Das Versprechen, die roten Zahlen aus der Bilanz des dortigen Klinikums zu bekommen, sei nicht eingehalten worden, hieß es anlässlich des vorzeitigen Vertragsendes im Sommer 2021. In Delmenhorst, das mittlerweile als bundesweites Musterbeispiel für die erfolgreiche Rekommunalisierung eines Krankenhauses gilt, hatte das Oberender-Engagement zuvor gerade einmal ein halbes Jahre gedauert und endete mit der Insolvenz. Die Erfolgsgeschichte legte die Stadt mit einem anderen Beratungsunternehmen mit völlig anderem Ansatz hin.

Nordoberpfalz: Aus dem Berater wird der Boss

Das aktuellste Beispiel in der Region dafür, wohin eine Einbindung von Oberender außerdem führen kann, liegt gar nicht so weit von Kelheim entfernt. In Weiden, bei den Kliniken Nordoberpfalz (KNO), die sich in Trägerschaft der Landkreise Tirschenreuth, Neustadt/WN und der Stadt Weiden befinden. Wegen der finanziellen Schieflage – 18 Millionen Euro Jahresdefizit – wurde dort im Spätherbst 2019 ein neuer Klinikvorstand, Dr. Thomas Egginger, eingesetzt. Die Oberender AG fungierte während dieser Zeit zunächst nur als Berater. Das Jahr 2020 verlief augenscheinlich gut. Unter neuer Führung fiel das Defizit der KNO um mehrere Millionen geringer aus als prognostiziert. Zudem erhielt der Klinikverbund insgesamt wie auch das Klinikum Weiden eine Auszeichnung des FAZ-Instituts in der Kategorie „Regionale Krankenhäuser“.

Doch im Jahr 2021 muss irgendetwas passiert sein. Obwohl Egginger als vormals langjähriger Ärztlicher Direktor mit Prokura kurzerhand im Spätherbst 2019, offenbar in höchster Not, als Vorstand in die Bresche gesprungen war, durfte er als Klinikvorstand bereits im Oktober 2021 wieder gehen. Einvernehmlich und aufgrund nicht näher kommunizierter „erheblicher Differenzen über die zukünftige unternehmensstrategische Ausrichtung“, hieß es offiziell. Der ursprünglich von Oberender stammende Berater, Michael Hoffmann, wurde wenig später als neuer Klinikvorstand präsentiert und ersetzte durch Oberender-Leute kurz darauf sowohl die kaufmännische als auch medizinische Leitung, obwohl auch diese sich augenscheinlich nichts hatten zuschulden kommen lassen. Das Krankenhaus- und Sanierungsmanagement liegt nun in der Hand der Unternehmensberatung. Schließlich ging auch der langjährige Personalchef im März.

Gründer mit AfD-Vergangenheit und radikalen Forderungen

Die Tagessätze für Oberender-Berater liegen dem Vernehmen nach bei bis zu 2.000 Euro. Es gibt Rabatte für langfristige Mandate. Und insgesamt scheint das Geschäft gut zu laufen. Das Unternehmen, dessen Namen auf den 2015 verstorbenen Bayreuther Professor Peter Oberender zurückgeht, Mitbegründer der Wahlalternative 2013 (später AfD) und Doktorvater von Alice Weidel, erwirtschaftet laut den zurückliegenden Geschäftsberichten Gewinne zwischen rund einer und vier Millionen Euro jährlich – mit gerade einmal knapp 40 Mitarbeitern.

Oberender machte zu Lebzeiten mit radikalen Forderungen zur kompletten Deregulierung des Gesundheitsmarktes von sich reden. Unter anderem hatte er in einem Interview 2004  vorgeschlagen, legalen Organhandel über Internet-Auktionen zu ermöglichen, um so den illegalen Organhandel zu unterbinden und jemanden, der „existentiell bedroht ist, weil er nicht genug Geld hat, um den Lebensunterhalt seiner Familie zu finanzieren, (…) die Möglichkeit zu einem geregelten Verkauf seiner Organe zu ermöglichen“.

Passt das zu den ethischen Positionen der Caritas? Selbstverständlich nicht, antwortet der Diözesanverband. „Wir haben allerdings auch keinen Vertrag mit Prof. Oberender geschlossen, der vor über sieben Jahren verstorben ist, sondern mit dem aktuellen Vorstand, der in diesem Auftrag klar unsere ethischen Positionen vertritt.“ Und trotz des sonstigen Rufs, der Oberender vorauseilt, habe man auch keinen Zweifel daran, „dass die Oberender AG die vorgegebenen Ziele im Sinn des caritativen Trägers umsetzen wird“, das sei die Sicherung attraktiver Arbeitsplätze und einer hochwertigen medizinischen Versorgung.

Interessant bei alledem: Die Hinterbliebenen von Peter Oberender hatten seinerzeit gegen die Umbenennung der Economedic AG in Oberender AG, die erst drei Jahre nach dem Tod Oberenders erfolgte offenbar reine Marketinggründe hatte, erfolglos geklagt.

Das Oberender-Konzept: Leistungssteigerung und kaum mehr Pflegepersonal

Für Kelheim hat Oberender nun ein Konzept vorgelegt, das die Frage nach dem Sinn einer strategischen Partnerschaft mit der Caritas allenfalls rudimentär beantwortet. Zentraler Bestandteil des Sanierungskonzepts: Eine Ausweitung der Leistungsbereiche, um die Fall- und Belegzahlen am künftigen Caritas Krankenhaus St. Lukas zu erhöhen und so das Defizit zu reduzieren. Hinzukommen sollen Urologie und Geriatrie sowie ein externer chirurgischer Leistungsanbieter.

Insgesamt strebt Oberender bis 2028 eine Steigerung der Fälle um rund 20 und der Leistung um rund 31 Prozent an – bei nahezu gleichbleibendem Pflegepersonal. Dadurch – so die Voraussage von Oberender – soll das Betriebskostendefizit bis 2032 „lediglich“ bei den bereits erwähnten 86,8 Millionen Euro liegen. Wenn nichts passiere, werde dieses Defizit auf über 125 Millionen steigen, prognostizieren die Unternehmensberater.

Die Caritas spricht – ähnlich wie der Landkreis – davon, dass die Übernahme dazu diene, „Synergieeffekte aufzudecken und Kooperationsmöglichkeiten zu nutzen“. Doch wo diese Effekte und Möglichkeiten liegen, bleibt in weiten Teilen vage. Dies werde erst die Zukunft zeigen, heißt es unisono. Von einer Zusammenlegung doppelter Strukturen – etwa im Bereich Verwaltung, Küche o.ä. – ist zumindest bislang nicht die Rede. Tatsächlich sollen laut Oberender im Verwaltungsbereich mit die deutlichsten Personalzuwächse, ein Plus von 39 Prozent bis 2032, erfolgen. Wofür, bleibt unklar.

Für den Löwenanteil des Konzepts braucht es keine Caritas

Als konkrete Potentiale nennt Oberender zwar zusätzliche Patienten im Bereich Urologie und Geriatrie, die vom Regensburger Caritas Krankenhaus St. Josef nach Kelheim geschickt werden würden – allerdings ohne die Leistungen bei St. Josef in irgendeiner Form zugunsten von Kelheim zu reduzieren. Auch bleibt die Frage, inwieweit sich Patienten dazu bewegen lassen von St. Josef, einem Krankenhaus, das in Bereich der Urologie über modernste Ausstattung und mit Professor Maximilian Burger über eine ausgewiesene Koryphäe verfügt, nach Kelheim zu wechseln.

Den Löwenanteil der vorhergesagten Zuwächse – über 70 Prozent – macht aber ohnehin der externe chirurgische Dienstleister aus, ein Punkt also, für den es nicht zwingend eine Übernahme durch die Caritas bräuchte.

Dieser Dienstleister bringe – so die Prognose – einen Zuwachs von bis zu 2.000 Patientinnen und Patienten mit sich. Eine externe Facharztpraxis für Chirurgie und Orthopädie also, für die Kelheim OP-Kapazitäten zur Verfügung stellt und im Gegenzug eine höhere Bettenauslastung erhält. Wer den Zuschlag für eine solche, unter geeigneten Praxen heiß begehrte lukrative Kooperation erhält, beantworten derzeit weder die Caritas noch der Landkreis. Hier liefen noch Vertragsverhandlungen, heißt es.

8,5 Millionen Euro minus im Jahr für ein 200-Betten-Haus – zukunftsfähig?

Im Grunde kauft der Landkreis auch hier wie bei allem anderen die Katze im Sack – und mitzubestimmen hat er für die nächsten zehn Jahre ohnehin nichts mehr. Hauptsache, er zahlt ein prognostiziertes Defizit von durchschnittlich 8,5 Millionen im Jahr. Eine Zahl, die nach vielem aussehen mag, aber nicht nach Zukunftsfähigkeit. Da hilft wohl nur Beten für die Goldberg-Klinik. Insofern ist man bei der Kirche ja genau richtig.