“Nichts mehr wird so sein, wie es früher war.”
Sie haben lange auf sich warten lassen. Doch am Montagabend haben nun auch die Freien Wähler ihren OB-Kandidaten bestimmt. Erwartungsgemäß wurde Ludwig Artinger von allen 22 anwesenden Stimmberechtigten das Vertrauen ausgesprochen.
Offensichtlich sehen es bei der Partei viele wie das Urgestein Günther Riepl. „Ludwig ist derjenige, der die Freien Wähler seit Jahren auf der richtigen Spur führt.“ Innerhalb der Bunten Koalition habe er immer wieder gute Kompromisse ausgehandelt, merkt Riepl an. Nach einem weiteren Vorschlag für die OB-Kandidatur wird dann auch gar nicht mehr gefragt und Artinger, wie 2014 erneut als Spitzenkandidat gewählt – mit den Stimmen aller Anwesenden.
“Wir können regieren”
Laut Artinger hätten die Freien Wähler in den vergangenen Jahren “stets konstruktiv und zuverlässig” in der Regierung mitgearbeitet. „Wir können regieren“, betont der Fraktionsvorsitzende im Regensburger Stadtrat. „An vielen Stellen waren wir das einigende Band, das die Koalition immer wieder zusammengehalten hat.“ Konkrete Beispiele hierfür nennt Artinger an diesem Abend nicht.
Insgesamt stellt Artinger, der bereits seit 2008 im Stadtrat sitzt, der Koalition ein positives Zeugnis aus. „Sie hält und regiert erfolgreich.” Dennoch sei es gut, dass „der Spuk dieser OB-losen Zeit bald vorbei ist“. Eine Vertreterin des Oberbürgermeisters habe eben nicht die Legitimität einer Wahl, stellt Artinger klar, ohne, dass er das als Angriff verstanden wissen will. „Die Politik und die Verwaltung sind gelähmt. Viele wichtige Entscheidungen wurden nicht getroffen.“ Dabei brauche die Stadt endlich große Entwürfe für die kommenden Jahre. Auch hier wird er nicht konkreter. Schließlich werde das Wahlprogramm erst am 12. November gemeinsam mit der Stadtratsliste von den Mitgliedern beschlossen.
“OB muss im Stande sein die Verwaltung zu führen”
Konkreter wird der Direktor des Amtsgerichts Kelheim hingegen bei seinen persönlichen Stärken. „In meiner beruflichen Tätigkeit als Leiter eines Gerichts ist es meine Aufgabe, verschiedene Interessen unter einen Hut zu bekommen. Auch ein OB muss diese Fähigkeiten haben und im Stande sein, eine Verwaltung zu führen.“ Dies könne er bei der OB-Wahl in die Waagschale legen. Doch am Ende könne er nur mit einem starken Team etwas bewegen. „Gemeinsam können wir als Partei viel erreichen.“
Mit Blick zurück auf die OB-Wahl 2014 sagt Artinger: „Das war damals alles rein auf Wolbergs und Schlegl konzentriert.“ Die bevorstehende Kommunalwahl am 15. März stehe allerdings unter anderen Vorzeichen. „Nichts wird mehr so sein, wie es früher war. Vor der AfD graust es mich bereits jetzt.“ Aber auch der Einzug der Brücke werde viel verändern.
Mit Rückenwind in die kommende Wahl
Die Freien Wähler wollen ungeachtet der Ausgangslage wieder in Regierungsverantwortung und können durchaus mit Rückenwind in den Wahlkampf starten. Bei der zurückliegenden Landtagswahl wurde die Partei bayernweit drittstärkste Kraft. „Auch in Regensburg bekamen wir (hinter der CSU und den Grünen; Anm. d. Red.) die drittmeisten Stimmen.“ Doch bei der Suche nach künftigen Konstellationen könnte es schwierig werden. „Die SPD hat sich mittlerweile atomisiert und bei der CSU wird sich in den kommenden Tagen zeigen, wer die Partei noch alles verlässt“, sagt Artinger.
Im Zuge der Listenaufstellung der CSU hatte die bisherige CSU-Stadträtin Brigitte Schlee bereits angekündigt, künftig für die FW anzutreten. Auch Stadtrat Hermann Vanino hat die Partei verlassen. Die ehemals 16 Stadträte starke Fraktion im Stadtrat ist aktuell auf zwölf geschrumpft.
Empörer007
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Info… Fehlerteufel, Überschrift! Momnimieren…
Jonas Wihr
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„stets konstruktiv und zuverlässig“ … „An vielen Stellen waren wir das einigende Band, das die Koalition immer wieder zusammengehalten hat.“
Aha! Darum musste wohl Christian Schlegl sein “dummes Maul” halten! Wegen des einigenden Koalitionsbands, aufgrund dessen eine Abteilungsleiter-Stelle im Rechtsamt mit Artingers Scjwiedergsohn besetzt worden war.
Stefan Aigner
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@Empörer
Danke
Julian
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Das Internet vergißt nichts. Offensichtlich hat sich seit damals viel geändert.
https://www.regensburg-digital.de/scharmmuetzel-familienwahlverein-freie-waehler/07032014/
Empörer007
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Auch zum Mandat der (neuen) Ehefrau (sie ist mir bis dato, weder im LT noch im Stadtrat Rbg., aufgefallen (wie so viele Stadträte, die sich “mucksmäuschenstil” verhalten!!),
Fr. Radler “radelt” halt nur so mit, sowohl im bay. Landtag als auch im Regensburger Stadrat, was ist da der Anreiz?…, GESTALTEN wollen, bitte eine andere Platte auflegen, die FW haben es seit 06/2016 grob fahrlässig versäumt, Ross u. Reiter zu benennen; und nun soll der dumme Wähler sie 2020 wählen?, “noch einen Witz auf Lager, Hr. Nachbar”!
joey
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In der Politik reicht schon ein Zweifel, man braucht keine rechtliche Verurteilung. Die Sache Schwiegersohn…
Demokratie hat den großen Vorteil, daß sie vom Wechsel, von konstanter Erneuerung lebt. Deswegen ist es nicht ehrenrührig, wenn mal einer “aufhört”.
Giesinger
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Das war cool, Herr Jonas Wihr.
Giesinger
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Das Bild spricht auch Bände.
Man beachte, wo und wie sie jeweils die Hände haben.
Hosentaschen, verschränkt, geballt, versteckt, “Daumen hoch” …usw.
Eingeborener
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Artinger erklärte kürzlich, er glaube nicht an einen menschengemachten Klimawandel. Damit passt er super zu CSU-Freudenstein,die meinte ,es sei egal, ob man den Klimawandel als menschengemacht oder auch nicht ansehe. Einfach ein reaktionärer Verein.
Gegen wen die FW Politik machen, kann man an der FW Landrätin Schweiger studieren.
GSH
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@Eingeborener: Gegen wen macht Tanja Schweiger oder die FW Politik im Landkreis Regensburg (um beim Thema zu bleiben: Gegen die Stadt Regensburg) ?
Danke für die Erklärung.
Juro Pumphutt
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Kommentar gelöscht. Danke für den Hinweis, aber solange die Vorwürfe nicht belegt sind, können wir sie auch nicht veröffentlichen.
Regensbsurger
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Mit seiner Aussage “Aber auch der Einzug der Brücke werde viel verändern.” baut Artinger wohl auf die beim Wahlvolk oftmals zu beobachtende allgemeine Amnesie ?
mee
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@Eingeborener: Haben Sie dafür eine Quelle, dass Artinger nicht an den menschengemachten Klimawandel glaubt? Das würde mich interessieren.
daraufundschluss
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auch bei den “freien” Wählern wird es keine politische Aufarbeitung des Korruptionsskandals geben, nach dem Motto “Nur nicht dran rühren” sonst fällt noch mehr Putz ab.