Nach JU-Attacke: SPD schießt zurück

Pressemitteilung der SPD-Stadtratsfraktion Junge Union kritisiert Wolbergs Wollte man dem Pressepapier der JU wohlgesonnen sein, so könnte man sagen: „Es ist das Privileg der Jugend noch nicht alles wissen zu können und nicht alle Zusammenhänge zu überblicken“. Anders kann man die Ausführungen im JU Pressepapier nämlich nicht verstehen. Dies beginnt schon damit, dass die Texter die Zuständigkeiten in der Stadtverwaltung verkennen und vermeintliche Versäumnisse im Bereich Schulen, wie Renovierungs- und Investitionsstau oder Missstände und Raumnot an der BOS/FOS Bürgermeister Wolbergs zurechnen, obwohl der Schuldezernent dieser Stadt doch seit nunmehr 15 1/2 Jahren ihr Parteifreund und frühere JU-Funktionär Gerhard Weber, CSU, ist. Selbiger ist auch für die Gestaltung der Gebühren bei den zu seinem Referat gehörenden Kindergärten zuständig. Dass sich die letzte Gebührenänderung eben gerade nicht für eine Kritik an der Sozialpolitik von Bürgermeister Wolbergs eignet, ergibt sich zudem aus dem Umstand, dass auf dessen Initiative ein neuer, sozial gestaffelter Freibetrag eingeführt wurde, der im Ergebnis dazu führt, das eine Vielzahl von Eltern und Alleinerziehenden mit geringem und mittlerem Einkommen gar keine Gebühren mehr bezahlen müssen. Wenn breite Schultern, d.h. Eltern mit gutem Einkommen, ihren Anteil an den gestiegenen Kosten tragen ist dies nur gerecht. Im Übrigen hat sich die CSU im Landtag bisher einer Kostenfreiheit des Kindergartenbesuchs verweigert und nicht die SPD und ihr Bürgermeister Wolbergs. Ob das immer wieder gerne in die politische Debatte geworfene „Sozialticket“ wirklich die Priorität hat wie immer behauptet, wird die Erarbeitung des Maßnahmenkatalogs zum Sozialbericht zeigen. Aus der täglichen politischen Arbeit sind uns andere Themen als weit wichtiger bekannt, wie z.B. Kinderbetreuungsplätze, bezahlbarer Wohnraum und bezahlbare Pflege im Alter. Zum Stadion nur so viel, nicht nur Bürgermeister Wolbergs gehört dem Aufsichtsrat an, sondern auch ein namhaftes CSU-Mitglied. Die Beschlussfassungen für die Schaffung eines Stadions für Regensburg erfolgen bei uns in der SPD – wie bei allen Stadtratsentscheidungen – nach sachlichen Erwägungen und nicht nach persönlichen Vorlieben. Was von der ganzen JU Aktion bleibt ist die Erkenntnis, dass wieder einmal – ohne sich über Sachzusammenhänge und Zuständigkeiten zu informieren – in den blauen, vorweihnachtlichen Himmel hinein die Politkeule gegen jemanden geschwungen worden ist, dessen Popularität in der Bevölkerung man offenbar mehr fürchtet als der Teufel das Weihwasser.