Mindestlohn, Artenschutz, Produktpiraterie – Hauptzollamt Regensburg legt Jahresbilanz 2015 vor

Mindestlohn, Artenschutz, Produktpiraterie
– Hauptzollamt Regensburg legt Jahresbilanz 2015 vor –
Gesamteinnahmen von über zwei Milliarden Euro

Nachdem die Zollverwaltung mit der Übernahme der Kfz-Steuer im Jahr 2014 eine große Aufgabe bewältigte, stand im Jahr 2015 bereits die nächste große „Herausforderung“ an:
Die Kontrolle des flächendeckend eingeführten Mindestlohns.
Dazu die Leiterin des Hauptzollamts Regensburg, Regierungsdirektorin Margit Brandl:
„Wir erfüllen den Auftrag, der uns gesetzlich übertragen wurde. Dem Hauptzollamt Regensburg ist viel an einem guten Miteinander mit den Betrieben in der Region gelegen. Dazu gehört auch, dass Kontrollen mit hoher Sensibilität vorgenommen werden.“
So wurden von den Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Jahr 2015 insgesamt 8.000 Personen an der Arbeitsstelle und 1.500 Arbeitgeber überprüft.
Die ca. 1.300 abgeschlossenen Ermittlungsverfahren wegen Straftaten führten zu Geldstrafen in Höhe von ca. 850.000 Euro (Vorjahr: 625.000 Euro), die Summe der Geldbußen belief sich 2015 auf ca. eine Million Euro, im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung von ca. 65 %. An Freiheitsstrafen wurden insgesamt 48 Jahre erwirkt.
Die straf- und bußgeldrechtlich ermittelte Schadenssumme belief sich 2015 im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg auf rund 18 Millionen Euro. Auch hier ist eine deutliche Steigerung zum Vorjahr erkennbar (2015: ca. zehn Millionen).

Weiterhin sieht Frau Brandl in der Bekämpfung des Drogenschmuggels eine äußerst wichtige Aufgabe des Zolls. „Crystal ist immer noch eines der drängendsten Probleme unserer Zeit gegen das wir mit all unseren zur Verfügung stehenden Mitteln ankämpfen müssen, vor allem zum Schutz der Jugend“.
So ging im Jahr 2015 die durch die Zöllnerinnen und Zöllner aufgegriffene Menge Crystal mit ca. drei Kilogramm zwar etwas zurück, dafür steigerte sich die Aufgriffsmenge an Kokain auf über ein Kilogramm.
Auch bei der Bekämpfung des Zigarettenschmuggels waren die fünf Kontrolleinheiten Verkehrswege des Hauptzollamts Regensburg erfolgreich. So konnten im Jahr 2015
ca.1,1 Millionen unversteuerter Zigaretten sichergestellt werden.
Außerdem beschlagnahmten die Zöllnerinnen und Zöllner ca. 15.000 Stück verbotene oder gefälschte Arzneimittel, 520 verbotene Waffen sowie unter anderem auch den Kopf eines Krokodils.

Der durch Marken – und Produktpiraterie verursachte wirtschaftliche Schaden belief sich im Jahr 2015 auf rund 670.000 Euro. Im vergangenen Jahr wurden ca. 550 Stück gefälschte Markenartikel, vor allem durch die Beamtinnen und Beamten der sieben Zollämter im Hauptzollamtsbezirk, eingezogen. Als besonders interessant stellte sich dabei ein Aufgriff von 400 Stück gefälschten, hochwertigen Smartphones heraus.
„Der überwiegende Teil der gefälschten Produkte gelangt über den Postweg in die EU. Zum Großteil erfüllen diese Waren aber nicht die erforderlichen Sicherheitsbestimmungen, wie z.B. CE – Kennzeichen bei Elektroartikeln und können damit schnell zu gesundheitlichen Risiken führen“, so Regierungsdirektorin Brandl.
In diesem Zusammenhang verweist das Hauptzollamt Regensburg auf die neue App „Zoll und Post“. Diese hilft, die voraussichtlichen Einfuhrabgaben zu berechnen und liefert wichtige Informationen rund um die Einfuhr im internationalen Postverkehr. Mit der App kann man einfach und jederzeit sehen, was bei Bestellungen aus dem Ausland zu beachten ist.
„Ich empfehle deshalb: Erst informieren, statt später draufzuzahlen“, so die Leiterin des Hauptzollamts Regensburg.
Die App “Zoll und Post” ist kostenlos im Apple App Store und im Google Play Store verfügbar.

Neben der Schmuggelbekämpfung ist das Hauptzollamt Regensburg aber auch für die Erhebung verschiedener Abgaben, wie z.B. Energiesteuer, zuständig.
Im Jahr 2015 konnte das Hauptzollamt Regensburg über zwei Milliarden Euro an Einnahmen verbuchen.
Haupteinnahmequellen waren die Einfuhrumsatzsteuer mit ca. 610 Millionen Euro und die Verbrauchsteuern mit ca. 1,2 Milliarden Euro. Die größten Posten bei den Verbrauchsteuern stellten die Stromsteuer (ca. 650 Millionen Euro) und Energiesteuer (ca. 520 Millionen. Euro) dar.
Auch die sog. Heizölverdieselung spielt, trotz derzeit günstiger Kraftstoffpreise, eine große Rolle. Das billigere, rot gekennzeichnete Heizöl wird dem Dieselkraftstoff beigemischt und kann mit Hilfe eines Markierstoffes nachgewiesen werde. Liegt der festgestellte Heizölanteil über 1% ist von Heizölverdieselung auszugehen und der gesamte Tankinhalt ist zu versteuern.
Die Zollverwaltung sorgt aber auch für eine reibungslose Abfertigung des globalen Warenverkehrs.
So wurden bei den sieben Zollämtern im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg im Jahr 2015 fast 850.000 Warensendungen zollrechtlich behandelt (150.000 Einfuhrsendungen, 700.000 Ausfuhrsendungen).

Als Besonderheit im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg ist die Vollstreckungsstelle in Hof zu nennen.
Diese Dienststelle, zuständig für den gesamten nordbayerischen Raum, vollstreckt nicht nur Forderungen der Zollverwaltung, sondern ist z.B. auch im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit und der Rentenversicherung tätig.
So wurden im vergangenen Jahr durch die Vollziehungsbeamten des Hauptzollamts Regensburg Forderungen in Höhe von ca. 54 Millionen Euro zwangsvollstreckt.

„Ich muss meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein großes Lob aussprechen. Sie haben auch im abgelaufenen Jahr wieder hervorragende Arbeit geleistet und ich bin zu Recht stolz auf sie“, so Regierungsdirektorin Margit Brandl.
Die bundesweite Jahresbilanz der Zollverwaltung kann unter www.zoll.de aufgerufen werden.