Michlstift beschäftigt SPD

Presseerklärung der SPD Regensburg

Wir arbeiten für die Stadt

Die SPD-Stadtverbandsvorsitzende Margit Wild lobt die Arbeit der SPD-Stadtratsfraktion, sowie von Oberbürgermeister Joachim Wolbergs und Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer. „Wir haben in den zurückliegenden Monaten viel erreicht und neue Impulse gesetzt. Das Lebensgefühl der Menschen dieser Stadt spiegelt sich stärker in der Politik wider“, so die Vorsitzende.

Wild spricht vor allem den neuen Stellenwert der sozialen Gerechtigkeit an. „Bei der Bezahlung haben wir die Menschen aus den niedrigsten Tarifgruppen höher eingestuft. Das versuchen wir beiden Putzkräften, das haben wir beim Theater bereits vollzogen, genauso wie bei unseren Busfahrerinnen und Busfahrern. Nicht zu vergessen sind auch die Pflegekräfte im Sauren Gockel, die jetzt nach städtischen Tarif bezahlt werden“, zeigt sich Wild zufrieden. Die Einführung des Sozialtickets sei ein weiterer Bestandteil des neuen sozial gerechten Regensburgs.

Zudem habe die SPD viele Themen umgesetzt, die unter CSU-Regie noch liegen geblieben sind, erkennt der stellvertretende Vorsitzende Markus Panzer. Er lobt auch die gute Zusammenarbeit von Stadt und Land: „Seit mit Wolbergs und Schweiger zwei neue Charakter gewählt wurden, werden Stadt und Landkreis als gemeinsame Region mit gemeinsamen Interessen begriffen. Eine gemeinsame Verhandlungsstrategie zwischen Stadt und Land hat es unter der CSU nie gegeben“.

Die Diskussion um das Michlstift beschäftigt auch den SPD-Stadtverband. „Ich kann die Emotionen der Menschen gut verstehen. Das Michlstift ist eine wirklich schöne Einrichtung im Herzen der Stadt“, so Wild. Die zuständige Bürgermeisterin und die Verwaltung hätten sich die Entscheidung zur Schließung nicht leicht gemacht. „Fakt ist: Der Brandschutz ist nicht gewährleistet, die Sanitäranlagen sind nicht mehr zeitgemäß und eine adäquate Altenpflege kann im aktuellen Gebäude nur bedingt geleistet werden. Im neuen Bürgerheim Kumpfmühl finden die Bewohnerinnen und Bewohn sicherlich ein schönes neues Zuhause“. Wild gibt darüber hinaus zu bedenken, dass die bestehenden baulichen Mängel bereits seit Jahren bekannt gewesen sind, sich der ehemalige Oberbürgermeister Schaidinger aber nicht für die Belange der Menschen im Michlstift interessiert habe.

Zur neuen Rolle der CSU stellt die Stadtverbandsvorsitzende Wild fest: „Die CSU hat sich in ihrer Oppositionsrolle noch nicht gefunden. Außer destruktiven Aktionen haben wir nicht viel gesehen“. Wild erwartet, dass die CSU bald zur Sacharbeit zurückkehrt. Panzer ergänzt, dass viele Infrastrukturprojekte in der Region nicht vorwärts gingen: „Obwohl die CSU das Verkehrsministerium hat und obwohl sich die lokalen CSU-Abgeordneten angeblich immer wieder für eine Elektrifizierung der Bahnlinie nach Hof und den Ausbau der A3 stark machen, ist da nicht viel passiert. So groß scheint der Einfluss der Politikerinnen und Politiker also nicht zu sein“. Außerdem habe sich der Bundestagsabgeordnete Lerchenfeld mit einer Klage gegen die so dringen benötigte Südspange im Landkreis gewehrt.