Mehr Geld für Parken und „Faszination Altstadt“
Der Stadtrat beschließt heute den Wegfall der kostenlosen Stunde in den städtischen Parkhäusern und eine Erhöhung der Gebühren. Im Rahmen eines Maßnahmenpakets wird nicht nur der Altstadtbus kostenlos, sondern bekommt auch die „Faszination Altstadt“ deutlich mehr Geld, um Werbemaßnahmen für die Altstadt durchzuführen. Darunter etwa auch eine Eislaufbahn im Winter.
Ab April 2022: Keine kostenlose Parkstunde mehr. Foto: Archiv
„’Offensive Altstadt’ – Parkraummanagement und Tarifstruktur mit Maßnahmenpaket für die Altstadt.“ So lautet ein Tagesordnungspunkt am heutigen Donnerstag im Regensburger Stadtrat. Dabei geht es einerseits um eine Änderung der Parkgebühren, andererseits um ein Maßnahmenbündel, das (direkt und indirekt) Menschen ins Welterbe locken soll.
Tariferhöhung in Parkhäusern
Im Jahr 2002 wurde zwischen der Stadt, der mfi Management für Immobilien GmbH (Regensburg Arcaden) und dem Vorgängerverein der „Faszination Altstadt“ ein Vertrag geschlossen, der die Gratis-Stunde in den Stadtwerk-Parkhäusern garantiert. Doch weil die Politik sich zunehmend dazu entschließt, den motorisierten Individualverkehr nach und nach aus der Altstadt zu bekommen, ist die kostenlose Parkstunde mehr und mehr in die Kritik geraten.
Nachdem sich in den vergangenen Jahren die Koalition(en), mehrere Ämter, das Stadtwerk, der Runde Tisch Altstadt und die „Faszination Altstadt“ mit dem Thema befasst haben, wird die Tarifstruktur (erstmals seit 2011) nun tatsächlich verändert. Bereits zum Juni 2021 hätten die Parkgebühren erstmals seit zehn Jahren erhöht werden sollen, so der Beschluss. Coronabedingt wird das Ganze ein wenig nach hinten geschoben – auf April 2022.
Mehreinnahmen sollen in Altstadt und ÖPNV
Derzeit kostet das Parken in den Parkhäusern am Dachauplatz und am Petersweg sowie in der Tiefgarage am Theater die erste halbe Stunde gar nichts, danach jeweils 90 Cent pro halbe Stunde. Der Tageshöchstsatz beträgt elf Euro. Ab 1. April 2022 soll der Tarif in den ersten 1,5 Stunden 50 Cent pro halbe Stunde betragen. Danach wird ein Euro pro 30 Minuten fällig. Tagespauschale: Zwölf Euro. Auf Außenparkplätzen in der zentralen Altstadt beträgt die Gebühr für jede halbe Stunde 50 Cent. Das soll sich ab April 2022 verdoppeln.
Stadtwerk-Geschäftsführer Manfred Koller hat endlich einen Kompromiss. Foto: bm/Archiv
Das Stadtwerk verspricht sich von den Tariferhöhungen insgesamt jährliche Mehreinnahmen von 1,76 Millionen Euro. „Dieses Geld soll gezielt der Altstadt sowie dem ÖPNV zugutekommen“, heißt es in der Beschlussvorlage. Letztlich sei das Ergebnis „ein Kompromiss, den man am Ende des Tages finden musste,“ so Stadtwerk-Geschäftsführer Manfred Koller vergangene Woche im Planungsausschuss des Stadtrats.
Kostenlose Stunde gilt vertraglich „im Prinzip ewig“
Man sei hier „nicht frei im Handeln“, weil die kostenfreie Stunde im Vertrag von 2002 eigentlich zugesichert ist. Laufzeit des damals geschlossenen Vertrags: unbegrenzt. Was für manche Stadträte kurios klingt, bestätigt Anton Sedlmeier, Chef der Stadtentwicklung. Weil der Vertrag Teil eines Bebauungsplans sei, gelte er „im Prinzip ewig“.
Nun also doch ein Kompromiss ohne Ewigkeitsklausel. Und obwohl für die einen der Tarifanstieg zu niedrig ist (ÖDP, Grüne) und anderen zu hoch (Brücke), stimmte die überwiegende Mehrheit des Ausschusses der Vorlage zu. Ganz wesentlich an dem Beschluss sind neben dem Thema Parken auch sechs weitere Maßnahmen. Brücke-Stadtrat Florian Rottke lehnt etwa die Gebührenerhöhung ab, weil sie „ein Schlag ins Gesicht der Leute, die ein Geschäft in der Altstadt betreiben“ sei, doch die restlichen Forderungen unterstütze seine Fraktion ausdrücklich. Trotzdem gehöre zu einer „Offensive Altstadt“ eigentlich deutlich mehr, so der Betreiber des Kiosks am Neupfarrplatz.
Emil wird kostenfrei
Die sechs Maßnahmen bestehen auf der einen Seite aus Marketing-Aktivitäten für die Altstadt und auf der anderen Seite aus punktuellen Veränderungen der ÖPNV-Struktur. So soll bereits ab Juli 2021 und dauerhaft der Altstadtbus „Emil“ kostenfrei werden. Die jährlichen Kosten von etwa 25.000 Euro werden durch Mehreinnahmen des Stadtwerks gedeckt.
Ebenfalls ab Juli wird es ein ausgebautes Park&Ride-System vom Jahnstadion in Richtung Stadt geben. Die RVV-Linien 3 und 5 sollen dabei werktags im Zehn-Minuten-Takt verkehren, wobei die Linie 5 so ergänzt und verlängert wird, dass sie das Nibelungenkasernenareal um FOS/BOS sowie den Tech-Campus besser getaktet einbindet. Für Fahrgäste mit Zeitkarten wie Monats- oder Jahresticket wird ein Parkticket „P+R Stadt Regensburg“ für zehn Euro im Monat eingeführt, das zum Parken auf den städtischen P+R-Anlagen berechtigt. Angenommener Kostenpunkt dieser Maßnahme: 516.000 Euro.
Der Emil vor der Einführung in Regensburg. Jetzt wird er kostenlos. Bild: Effenhauser/Stadt Regensburg
An Adventssamstagen soll zudem der städtische ÖPNV „attraktiver“ werden. Hierbei wird ein „digitales Weihnachtsticket“ zum Preis von einem Euro „zur Erzielung eines ertragssteigernden Werbeeffekts für den gesamten Busverkehr im Stadtgebiet“ angeboten.
Einen Werbeeffekt für die Altstadt sollen drei weitere Maßnahmen haben, in die vor allem die „Faszination Altstadt“ eingebunden ist. Der Verein, in dem rund 170 Altstadthändlerinnen und -händler zusammengeschlossen sind, wird bereits mit 75.000 Euro jährlich von der Stadt Regensburg bezuschusst. Eine entsprechende Förderung für weitere (mindestens) drei Jahre wurde erst im Oktober letzten Jahres im Stadtrat beschlossen.
50.000 Euro Sponsoring im Jahr für „Faszination Altstadt“
Künftig soll die „Faszination Altstadt“ im Rahmen eines „Sponsorings“ vom Stadtwerk Regensburg eine jährliche Summe von weiteren 50.000 Euro bekommen. Der Sponsorenvertrag läuft zunächst drei Jahre und kann nach Evaluierung für maximal drei weitere Jahre verlängert werden. Der Vertrag selbst ist nicht Bestandteil der Vorlage, die den Stadträten zum Beschluss vorgelegt wird.
Inhaltlich soll er beinhalten, „dass das Stadtwerk eine Reihe an kommunikativen Leistungen durch den Verein in Anspruch nehmen kann. Die Leistungen, die in einem entsprechenden Vertragswerk verabredet werden, sind sowohl von dauerhafter als auch temporärer Wirkung, die dann einen unmittelbar vertrieblichen Hintergrund besitzen.“
Unter anderem geht es dabei um die „Durchführung von Straßenfesten, Werbeflächen für das Stadtwerk Regensburg im Einzelhandel“ sowie Vorteile für Stadtwerk-Kunden im Einzelhandel. Auch „gegenseitige Nutzung von Kommunikationskanälen“ und „temporäre Präsenzen für das Stadtwerk in der Altstadt“ sollen Vertragsbestandteil sein.
Eislaufbahn auf dem Neupfarrplatz
Daneben soll die „Faszination Altstadt“ inhaltlich und organisatorisch federführend bei einer Kommunikationskampagne „Offensive Altstadt“ sein. Dabei soll das „Erlebnis Regensburger Innenstadt“ beworben werden. Die vom Stadtwerk zu tragenden Kosten dafür sind in der Vorlage nicht beziffert. Laut Geschäftsführer Koller sollen sie sich aber auf „unter 100.000 Euro“ belaufen. Es gehe dabei vor allem um Personalkosten, die beim Stadtwerk anfallen, um die „Faszination“ zu unterstützen und die Finanzierung von Kommunikationsmaterial wie etwa Flyer, so Koller auf entsprechende Nachfrage von Grünen-Stadtrat Michael Achmann.
Die letzte Maßnahme ist schließlich eine „Eislaufbahn am Neupfarrplatz“, die von Januar bis März 2022 in einer einjährigen Pilotphase für acht bis zehn Wochen aufgestellt und von der „Faszination Altstadt“ betrieben werden soll. Die Eisfläche soll etwa 450 Quadratmeter groß sein und „in der frequenzschwachen Zeit“ für eine Belebung der Altstadt sorgen. Die Kosten werden mit circa 175.000 Euro beziffert, wovon die Stadt Regensburg 80 Prozent übernehmen wird. 20 Prozent soll der Verein aus den Einnahmen aus dem Betrieb der Eislaufbahn bestreiten.
Weiterführenden Klärungsbedarf zu dem Maßnahmenpaket und der erneut üppigen Förderung der „Faszination Altstadt“ gab es im Planungssausschuss vergangene Woche nicht. Benedikt Suttner wundert sich aber, dass die Stadt hier dieses finanzielle Risiko eingehe. Denn bei eventuellen Defiziten des Stadtwerks muss diese einspringen. Allerdings – das bestätigt Koller auf Nachfrage –sei die Eislaufbahn klimaneutral. Es werde nur Ökostrom des hauseigenen Energieversorgers REWAG verwendet.
Wilhelm
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Wenn gut werden soll wird es im Tarife kompliziert. Aber das war schon immer so beim RVV.
Piedro
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“Der Vertrag selbst ist nicht Bestandteil der Vorlage, die den Stadträten zum Beschluss vorgelegt wird.”
Sehr praktisch.
Gscheidhaferl
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Wie kann die Stadt nur ‘ewige Verträge’ schließen, mit denen sie sich letztlich selbst stranguliert? Hätte nicht auffallen müssen, dass das eine letztlich bescheuerte Regelung ist? Ist Vorsorge getroffen worden, dass dergleichen nicht wieder vorkommt? Wäre es vor diesem Hintergrund nicht besser, auch die nun zu schließenden Veträge vorab einer genaueren Prüfung zu unterziehen, statt mit Beschlüssen, die sich mit diesen Details wohl ausdrücklich nicht befassen, quasi einen Blanko-Scheck auszustellen? Um dann spaßigerweise in einigen Jahren drauf zu kommen, dass sich die die Stadt wieder einmal ins eigene Knie geschossen hat?
Ansonsten fürchte ich, dass die Gebühren-Erhöhung zu niedrig sein wird, um eine spürbare Lenkungsfunktion zu entfalten. Insofern halte ich die Befürchtungen der Gewerbetreibenden Brücke für unbegründet. Wenn ich daran denke, was so ein Tagesparkticket in Salzburg oder Innsbruck kostet (gut das Doppelte), fast schon lachhaft.
Ich denke, die Altstadt bzw. deren Vitalität wird stärker und unmittelbarer durch überzogene Miet- und Pachtpreise und andere selbstgemachte Probleme gefährdet.
Tom
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Nochmal 50.000 € von der Stadt Regensburg für den Verein Faszination Altstadt Regensburg. Meines Wissen nach bekommt der Verein eh schon 75.000 € von der Stadt Regensburg (Sollte ich hier falsch liegen bitte ich um Korrektur) Das bedeutet die Stadt Regensburg leistet sich bei zunehmenden Steuerrückgängen und immer misslicherer Finanzlage ein jährliches Sponsoring in Höhe von 125.000 €!
Für was bitteschön?
Was hat dieser Verein bisher für die Entwicklung der Altstadt Regensburg Positives bewirkt? Man nimmt ihn schlicht und einfach nicht wahr. Oder nutzt irgendwer den Altstadtzehner, die einzige Aktion des Vereins, die man in den letzten Jahren wenigstens am Rande wahrgenommen hat? Und das für ein Jahresbudget von zukünftig 125.000 € Steuergelder plus den Einnahmen aus den Mitgliedsbeiträgen!
Was würde man sich von einem Verein, der sich für die Altstadt einsetzt wünschen? Vielleicht, dass er offensichtliche Missstände in der Stadtentwicklung knallhart anspricht. Zum Beispiel, dass die Stadt immer noch kein ausgearbeitetes Verkehrskonzept, das den Belangen aller Altstadtbetroffener (Bürger, Unternehmer, Arbeitnehmer, Bewohner, Touristen, Behörden…) gerecht wird hat.
Aber dann müsste ja der Verein jenen Sponsor kritisieren, an dessen Finanzspritze er seit Jahren hängt!
Bernd
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Das Feld für den Verein ist gut angelegt. Denn immerhin braucht es eine gute Marketingkampagne um die ebenfalls vom Stadtrat für toll befundene Luca-App zu bewerben.
Mr. B.
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@Gscheidhaferl
Beim letzten Satz gebe ich Ihnen Recht, aber mit Salzburg und Innsbruck können wir uns doch nicht messen?
In London können bei den Parkpreisen nur noch reiche Menschen mit ihren Fahrzeug in die Stadt fahren und dort parken.
Das wollen wir doch auch nicht, oder?
Florian Rottke
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@Gscheidhaferl
Ich freue mich sehr, dass hier überhaupt ein Medium einen Teil der Debatte nach draußen trägt. Trotzdem war mein Beitrag natürlich länger: Ich habe nicht Bedenken, dass weniger “Kaufkraft” in der Altstadt ankommt, aber ich finde es nicht richtig, wie Tom im nächsten Kommentar sagt, dieses eine Thema “anzupacken”, dass einigen Einzelhändlern (subjektiv) sehr viel Angst macht und gleichzeitig alle anderen Themen, die den Einzelhändlern unter den Nägel brennen (Verkehrskonzept, Parkraumkonzept, Mobilitätsdrehscheibe, Umsetzung des Radentscheids) auf die lange Bank schiebt (und dazu zählen wir und zähle ich auch in diesem Fall eine Bürgerbeteiligung bei Radlrouten und bei der Verkehrsberuhigung Altstadt). Und das empfinde ich als eine Ohrfeige. Die Einzelhändler dürfen vielfach noch nicht öffnen, wissen nicht welcher Frequenzbringer in ihrer Umgebung schließt, wieviel Leerstand droht, bangen um ihre Existenz oder Altersvorsorge und die einzige Bemühung seitens der Stadt, die zum jetzigen Zeitpunkt sichtbar wird ist diese. Das lass ich um gesittet zu bleiben ohne Wertung stehen.
Und wohlgemerkt, mir geht es dabei nicht um mich.
joey
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Es ist nicht weniger Verkehr gewünscht, sondern mehr Geld, sonst wäre einfach abgesperrt.
Daß der Altstadtbus kostenlos ist, habe ich gar nicht mitbekommen. Na, ich hab sowieso keine Lust, mich in ÖPNV Tarife einzuarbeiten.
Da ist überhaupt keine “Faszination”, Regensburg kommt total negativ rüber. Die freie Stunde war wenigstens ein freundliches Gesicht, das hat man nun “offensiv” abgeschafft. Der Endsieg ist für die Geschäfte in den Innenstädten nahe, überleben wird nur Gastro – mit neuen Pächtern nach der Krise.
Madame
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Faszination altstadt gibt es schon lange nicht mehr. Und durch den lockdown müssen viele läden zumachen. Der dom und andere kirchen bringen kein Publikum in die stadt. Gastromie liegt am boden. Ob der bischof einen besseren draht zum schöpfer hat, dass weisd nienand
Gscheidhaferl
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@Florian Rottke
Ach so! Ja, soweit stimme ich Ihnen zu: Es ist wirklich merkwürdig, wenn das Haus brennt und wenn dann die, die für’s Löschen zuständig sind, erst mal ein neues Klingelschild montieren…
Aber ich fürchte, ich weiß, was die OBin dazu sagen würde: Die Tagesordnung war schon vor langem so festgelegt worden. Da konnte jetzt nicht mehr anders priorisiert werden.
@Mr. B.
Von den Rahmendaten (Einwohnerzahl, Immobilienpreise…) sind die beiden österreichischen Landeshauptstädte durchaus mit der Bayerischen Bezirkshauptstadt vergleichbar.
Aber wenn Sie das auf das polit. Führungspersonal anspielen… ja, da ist der Vergleich wirklich etwas schräg. Nicht dass dort alles Gold wäre, aber ausgeschlafener und einfallsreicher sind sie. Stellen Sie sich vor: Die haben sogar ernstzunehmende Verkehrskonzepte!!!!
Horst
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Damit sollte sich die Frage geklärt haben, ob es sich lohnt einen Laden, der nicht exclusiv an Touristen gerichtet ist, wiederzueröffnen. Eindeutig NEIN!
Kommt mal raus aus Eurer Großstadtfilter-Bubble. Hinter der Stadtgrenze steht “ÖPNV”, für Leute die tatsächlich Geld zum einkaufen haben, für folgendes:
Kinder, Kranke, Arme, Alte & Alkohol/Drogenabhängige. Damit fahren die sicher nicht zum Geld ausgeben.