23 Jan2013
Landtagswahl: Tanja Schweiger einstimmig nominiert
Oberpfälzer Bezirksvorsitzende Tanja Schweiger einstimmig nominiert
Aufstellungsversammlung zu Landtags- und Bezirkstagswahl
Oberpfalz (hah) Der Mayerwirt in Pettendorf war Schauplatz für die Kandidatennominierung im Stimmkreis 304. In Ihrer Ansprache ging die Bezirksvorsitzende der Freien Wähler Oberpfalz vor voller Gaststube auf das laufende Volksbegehren gegen Studiengebühren ein. Tanja Schweiger erläuterte, dass bis 30.01.2013 knapp eine Mio. Bürger bayernweit in die Rathäuser müssen, um sich für das Volksbegehren einzutragen. In ihren Augen müssen junge Menschen für ihre Ausbildung mehr Unterstützung bekommen, unabhängig davon, ob das nun Studenten sind oder Gesellen, die Ihre Meisterausbildung abschließen wollen. Die Eintragungsquoten seien jedoch noch verbesserungsfähig und sie hoffe auf eine stärkere Beteiligung in der zweiten Eintragungswoche.
Die Freien Wähler setzen sich seit jeher für kleinere Klassen, mehr Lehrer und die Stärkung der kleineren Schulstandorte ein. 10 Prozent der Lehrerstunden werden nach wie vor nicht planmäßig gehalten, obwohl gut ausgebildete Lehrer auf der Straße stehen, weil sie nicht eingestellt werden. Bezahlbar wäre dies alleine aus den Zinszahlungen für das Landesbankdebakel in Höhe von täglich 1.Mio. Euro, so Tanja Schweiger, die es für unverzichtbar hält, an diesem Thema dran zu bleiben.
Bei den erneuerbaren Energien vertrat die Abgeordnete die Meinung, dass Energie dezentral, erneuerbar und mit Kommunen und Bürgern ausgebaut werden muss. Derzeit würden die kleinen Leute die Teuerungen bezahlen und die Lobby steckt die Gewinne ein. Das gehe so nicht weiter. Vorbildfunktion hätten in ihren Augen Genossenschaften wie die Jurenergie, Neue-Energien-West oder Bengel-KEH, die mit Kommunen und Bürgern für Erneuerbare Energien einstehen und diese auch umsetzen. In einem 2010 von den Freien Wählern beauftragten Gutachten (Think-Studie) wurde ausgearbeitet, dass in den meisten Landkreisen nur 30 % der vorhandenen Potentiale ausgenutzt würden. Bei einer nahezu 100-prozentigen Ausnutzung der Potentiale könnte der Energiebedarf theoretisch komplett gedeckt werden. Das bedeutet auch, dass durch den Ausbau der regionalen Energieversorgung und -speicherung deutlich weniger überregionale Stromtrassen benötigt würden.
Harald Stadler machte sich dafür stark, im Landtag so weiter zu machen wie bisher und Anträgen dann zuzustimmen, wenn sie sachlich richtig sind, egal von welcher Fraktion sie gerade vorgelegt werden. Gäbe es die FW nicht, wäre im Landesbankdesaster und im Fall Mollath keine Aufklärung erfolgt. Unsinnige und von den Bürgern ungeliebte Großprojekte wie die 2. Stammstrecke oder die 3. Startbahn stehen Dank der Freien Wähler auf dem Prüfstand und werden nun neu bewertet oder werden nicht mehr weiter betrieben.
Geht es nach den Anwesenden, werden die Freien Wähler künftig im Landtag mit (v. li.) Harald Stadler (Listenkandidat) und Tanja Schweiger (Direktkandidatin) sowie im Bezirkstag mit Michael Drindl (Direktkandidat) und Willi Hogger (Listenkandidat) vertreten sein. Alle Genannten erhielten bei der von Reinhard Brey, dem Oberpfälzer Bezirksjustitiar der Freien Wähler, souverän geleiteten geheimen Wahl, jeweils 100 Prozent der Stimmen. Pettendorfs Bürgermeister Eduard Obermeier gratulierte den Nominierten und wünschte ihnen für die Kandidatur das nötige Glück und letztlich viel Erfolg.
F.X. Stangel
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Herzlichen liebe Frau Schweiger,
sie sind die Richtige Abgeordnete für die ganze Oberpfalz und geben mit Hubert Aiwanger ein tolles Team.