18 Jul2008
Kulturausschuss: CSU scheitert mit Colosseum-Antrag
„Da haben Sie die letzten Jahre wohl geschlafen.“ Sichtlich verärgert reagierte SPD-Chefin Margit Wild am Donnerstag im Kulturausschuss auf einen Antrag der CSU, den diese – so der Wortlaut – „in Abstimmung mit der SPD-Fraktion“ – eingebracht hatte. Der Antragstext lag aber zu Sitzungsbeginn nicht einmal dem Sitzungsleiter, Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs, vor. Als Reaktion auf einen Antrag der Grünen, die eine Gedenktafel für das KZ-Außenlager Colosseum in Stadtamhof direkt am Gebäude fordern, war die CSU mit einem eigenen Antrag vorgeprescht, der stattdessen eine verbesserte Aufstellung des bereits vorhandenen Gedenksteins vorschlug. Eine Gedenktafel lehnt die CSU ab. Dieses Ansinnen scheiterte am Donnerstag am Koalitionspartner SPD. „Wir werden dem Antrag der Grünen zustimmen“, erklärte Margit Wild. Der Gedenkstein in Stadtamhof sei während der Straßensanierung in Stadtamhof „einfach in die Ecke gestellt“ worden. „Seitdem gibt es einen Auftrag an die Verwaltung, diese Situation zu verbessern.“ Die CSU habe sich darum zu keiner Zeit gekümmert.
Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs, der die Sitzung leitete, bat schließlich um eine fünfminütige Sitzungsunterbrechung, um die Koalitionäre auf Linie zu bringen. Im Anschluss wurde ein „Gemeinschaftsantrag“ von CSU und Grünen verabschiedet, der die Verwaltung nun doch beauftragt, mit den Besitzern des Colosseum Kontakt aufzunehmen und auf eine Gedenktafel am Gebäude hinzuwirken. Das kann allerdings noch dauern. Kulturreferent Klemens Unger: „Es handelt sich um eine Besitzergemeinschaft. Wir müssen bis zur nächsten Eigentümerversammlung warten.“
Zuvor war ein Antrag der CSU verabschiedet worden, eine Gedenktafel für die 1938 zerstörte Synagoge an den Gebäuden in der Oberen Bachgasse 3 und 5 anzubringen. Der recht nebulös gehaltene Antragstext – es findet sich kein Verweis auf den Anlass der Zerstörung (die Reichspogromnacht) und den anschließenen Abriss der Synagoge – veranlasste Dr. Eberhard Dünninger (ödp), auf einen eindeutigen Text an der Tafel zu dringen. Jürgen Huber (Grüne) mahnte eine verstärkte Diskussion über die Erinnerungskultur in Regensburg an.
Herbi
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Da sieht man mal wieder, daß der CSU-Fraktionsvorsitzende “Schleg(e)l-Qualitäten” hat. Es ist schon sonderbar, daß er einen Antrag auch im Namen der SPD einbringt, von dem die SPD gar nichts wußte.
Schlegl hat wieder einmal unter Beweis gestellt, daß er nicht durch Leistung, sondern durch seine Königstreue an dieser Position sitzt. Das, was Schlegl macht, ist keine CSU-Politik.