Koalitionsoptionen: Welche Kröte darf’s denn sein – und wer schluckt sie?
Kenia oder bunt? Die künftige Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer will für ihre kommende Amtszeit auf eine Koalition und nicht auf wechselnde Mehrheiten setzen. Kommt die CSU mit den Grünen zusammen? Die FDP mit Grünen und ÖDP? Werden Einzelstadträte als Joker gezogen? Oder muss die SPD doch Brücke und mit ihr Wolbergs ins Boot holen?
Gertrud Maltz-Schwarzfischer und die SPD beginnen die Sondierungen für eine Koalition im Stadtrat. Je weiter man ins Detail geht, desto schwieriger wird es – mal inhaltlich, mal persönlich. Foto: Staudinger
„Während der Osterferien wird es da wohl nichts Bahnbrechendes zu vermelden geben“, sagt ein Teilnehmer beim ersten Treffen zwischen SPD und Grünen am gestrigen Dienstag. Das Ziel: Eine stabile Mehrheit für die kommenden sechs Jahre schmieden. 26 Stimmen sind dafür – inklusive der von Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer – nötig. Ein schwieriges Unterfangen mit einem neuen Stadtrat, dem insgesamt zwölf verschiedene Gruppierungen angehören.
Kenia – Regensburg Edition?
Grüne und SPD dürften sich – da verrät man kein Geheimnis – einig werden können. Entsprechend positive Stimmen hört man auch aus dem ersten Treffen, das übrigens – unter Wahrung entsprechender Abstände, wie es heißt – Face to Face stattgefunden hat, über dessen konkreten Inhalt die Teilnehmer allerdings Stillschweigen vereinbart haben. Doch 18 Stimmen (SPD und Grüne plus OB) reichen noch längst nicht aus.
Stabil wäre auf jeden Fall eine Kenia-Koalition. Zusammen mit der CSU käme man auf komfortable 31 Stimmen. Allerdings ist es wiederum kein Geheimnis, dass sich die stark verjüngten Grünen nicht nur bei verkehrspolitischen Themen mit den Schwarzen schwer tun würden. Unter anderem deren Spitzenkandidat Stefan Christoph hatte sich so geäußert. CSU-Chef Michael Lehner wiederum hat seinerseits erklärt, dass man zwar an einer stabilen Mehrheit mitarbeiten wolle, allerdings „nicht zu allen Bedingungen“. Bleiben also bunte Zahlenspiele.
SPD, Grüne – und dann?
Die zwei Stadträte der rechtsextremen AfD blieben dabei ohnehin außen vor. Die Einzelstadträte Jakob Friedl (Ribisl), Ingo Frank (DIE PATEI), Irmgard Freihoffer (Linke) und Christian Janele (CSB) hätten wohl allenfalls eine Joker-Funktion – mit unterschiedlichen Wahrscheinlichkeiten. Sollte Gertrud Maltz-Schwarzfischer, das hat sie angekündigt, also auf eine Koalition und nicht auf wechselnde Mehrheiten setzen wollen, bleibt eine zentrale Frage: Mit oder ohne Brücke?
Eine Koalition aus SPD, Grünen, Freie Wähler, ÖDP und FDP wäre theoretisch möglich. Man hätte, inklusive OB, exakt die notwendigen 26 Stimmen. Und damit enden auch schon die Aspekte, die für eine besonders hohe Wahrscheinlichkeit dieser Option sprechen.
Knackpunkt Verkehr
Verkehrspolitisch tat sich die FDP bereits in der bisherigen Konstellation mit den Grünen schwer. Mit dem Einzug vieler jünger Stadträtinnen und Stadträte bei den Grünen, die ihre Fraktion und Bürgermeister Jürgen Huber teils recht offen angesichts der eher „realpolitischen“ Haltung kritisiert hatten, dürfte das Klima für eine mögliche Zusammenarbeit nicht besser geworden sein. Hinzu käme dann noch die ÖDP, die verkehrs-, umwelt- und wirtschaftspolitisch bislang teils noch radikalere Forderungen vertreten hatte.
Zwar darf man deren Fraktionschef Benedikt Suttner bescheinigen, dass er sich bislang konstruktiv und gesprächsbereit in die Stadtpolitik eingebracht hat. Ebenso hat die ÖDP dieses Mal ausdrücklich Gesprächsbereitschaft, auch für eine Koalition, signalisiert. Dass man sich aber mit der FDP handelseinig werden kann, ist – vorsichtig ausgedrückt – eher unwahrscheinlich.
Welchen Joker hätten’s denn gerne?
Statt der zweiköpfigen FDP-Fraktion könnte Maltz-Schwarzfischer nun versuchen, zwei Joker zu ziehen. Irmgard Freihoffer sitzt schon länger im Stadtrat und hat dort auch keine Fundamentalopposition betrieben. Sie dürfte also in die engere Wahl kommen. Christian Janele käme dagegen kaum in Betracht. Er wurde in der Vergangenheit vom Rest des Stadtrats nicht wirklich als ernstzunehmender Partner betrachtet.
Jakob Friedl und Ingo Frank sind völlig unbeschriebene Blätter. Doch die Vorstellung, dass einer von beiden beispielsweise mit FW-Fraktionschef Ludwig Artinger um wirtschaftspolitische Positionen ringt, dürfte eher Unterhaltungswert denn realistischen Charakter haben.
Brücke – inhaltlich: ja, persönlich: na ja
Weniger inhaltlich als persönlich schwierig gestaltet sich dagegen eine Konstellation von SPD, Grünen und beispielsweise den Freien Wählern (oder/und der ÖDP) mit Brücke. Deren sechsköpfige Fraktion hat mit Thomas Thurow und Ernst Zierer zwei erfahrene Stadträte in ihren Reihen, Bettina Simon, Thomas Mayr und Florian Rottke sind nicht als politische Paradiesvögel verschrien, die programmatischen Schnittmengen mit SPD und Grünen sind offensichtlich. Erfahren ist auch Joachim Wolbergs. Und genau hier beginnt auch das Problem.
Im Zuge der Korruptionsaffäre und der damit verbundenen Trennung von der SPD ist es zu tiefen persönlichen Zerwürfnissen gekommen – insbesondere zwischen Wolbergs und SPD-Fraktionschef Klaus Rappert, dessen Stellvertreter Thomas Burger und – last, but not least – der künftigen Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer.
„Das Begleichen persönlicher Rechnungen“
Wie tief die Zerwürfnisse gehen, sieht man auch an einem jüngst veröffentlichten Facebook-Video von Joachim Wolbergs, wo er einerseits davon spricht, dass es „einigen“ wohl um „das Begleichen persönlicher Rechnungen“ gehe, andererseits Maltz-Schwarzfischer vorwirft, ihm gegenüber „persönlich niederträchtig“ und „nicht professionell“ agiert zu haben.
Hintergrund ist eine Aussage Maltz-Schwarzfischers, die auf Nachfrage verschiedener Medien ein Bürgermeisteramt für Wolbergs als „nicht vorstellbar“ bezeichnet hatte – insbesondere auch wegen der nach wie vor geltenden Suspendierung. Eine durchaus realistische Position, auch wenn man den derzeitigen Prozess verfolgt.
“Ich wäre locker in die Stichwahl eingezogen.”
Bei Wolbergs’ Einschätzungen zur Wahl dürften nicht nur SPD-Vertretern die Ohren klingen. Die Brücke habe mit ihrer Empfehlung maßgeblich zum Sieg Maltz-Schwarzfischers bei der Stichwahl beigetragen. Abseits von den Grünen sei sein Verein der große Sieger, alle anderen Verlierer. Der Wählerwille sei „eindeutig“, so Wolbergs, ohne dann näher darauf einzugehen.
Vor dem Hintergrund, dass ihr Ergebnis deutlich unter dem liege, was er 2014 erreicht habe, solle die künftige Oberbürgermeisterin mal in sich gehen und nachdenken, rät der scheidende OB. Ohnehin sei klar, dass ohne das derzeit laufende zweite Verfahren er, Wolbergs, „locker in die Stichwahl eingezogen“ wäre. Und bei „einigen“ Stadträten, Namen werden nicht genannt, stünden im Gegensatz zur Brücke weniger inhaltliche als „persönliche Positionen im Vordergrund“. Im selben Atemzug mahnt der Vorsitzende der künftigen Brücke-Fraktion dann zur „Demut“.
Schlucken und schlucken lassen
Trotz der Ankündigung, dass die neue Oberbürgermeisterin sich darauf verlassen könne, dass Brücke im Stadtrat inhaltlich immer konstruktiv mitarbeiten werde, dürfte Wolbergs’ Auslassung nicht dazu beitragen, eventuelle Gespräche über diese Inhalte sonderlich zu erleichtern, auch wenn für politische Zusammenarbeit persönliche Sympathien eher nachrangig sind.
Am Ende wird die Zusammensetzung einer künftigen Konstellation maßgeblich von den Grünen abhängen. Sofern man sich mit der SPD einig wird, werden sie – Oberbürgermeisterin hin, Oberbürgermeisterin her – der größere Partner sein, wenn es in die Gespräche mit den anderen geht. Und dabei auch um die Frage, ob man etwas Buntes mit knapper Mehrheit schmiedet, ob man lieber die inhaltliche Kröte – CSU – schluckt, oder gar die persönliche – Wolbergs.
Kernel
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“Hinzu käme dann noch die ÖDP, die verkehrs-, umwelt- und wirtschaftspolitisch bislang teils noch radikalere Forderungen vertreten hatte.”
Was sind den die radikaleren Forderungen? Endlich weniger Abgase in der Stadt, weniger Flächenverbrauch für z. B. nutzlose Hallen, weniger größere Parkplätze für schwachsinnige SUVs -> es wird Zeit für eine vernünftige und umweltfreundliche Politik.
Eingeborener
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Das Problem mit der Ödp ist, dass sie es ernst mit einer ökologischen Verkehrswende meint, was bei den GRÜNEN nur Verhandlungsmasse ist – wie ja die letzte Stadtrats-Periode bereits bewiesen hat .
Charlotte
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Da muss der gescheiterte OB Kandidat der Grünen, Stefan Christoph, doch noch einiges lernen. Willkommen im realen Leben.
Es ist eben ein Unterschied, ob man sich nur bei der Grünen Jugend tummelt und einem Ideal hinterher jagen kann, oder reale Kommunalpolitik für eine gesamte Stadt bewerkstelligen muss. Noch dazu, wenn die Lieblingskoalition meilenweit von einer Mehrheit entfernt ist.
Die SPD und die Grünen wären zudem gut beraten, sich von der Brücke-Fraktion fern zu halten. Das letzte Video des Fraktionsvorsitzenden Joachim Wolbergs, lässt Böses ahnen. Er kann nur noch Krawall-Modus, obwohl man ja nicht mit Steinen werfen sollte, wenn man im Glashaus sitzt.
Unakzeptabel wäre für Grün und SPD, mit einer Fraktion zu koalieren, die mit allen Mitgliedern Korruption leugnet und sich nicht aktiv und offen für eine vehemente Antikorruptionspolitik in Regensburg einsetzt.
Ein fatales Signal für Regensburg und über Regensburg hinaus, denn keine der großen Parteien hat das aktiv im Wahlkampf und auch im Wahlprogramm glaubhaft aufgegriffen und konkrete Maßnahmen formuliert.
Dass eine neue bunte Koalition in der Zersplitterung der einzelnen Parteien tatsächlich die Krise meistern wird, ist unwahrscheinlich.
Und schon vorab auszuschließen, mit der größten Fraktion CSU überhaupt reden zu wollen, ist ziemlich anmaßend.
Charlotte
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@Kernel
Alles nachvollziehbar, leider holt uns die Realität momentan ziemlich ein. Diese Themen werden leider nicht die nächsten Jahre bestimmen.
Schon jetzt steigt die Arbeitslosigkeit in vielen Branchen, Minijobs fallen weg, Unternehmen sind von Insolvenz bedroht, Steuereinnahmen sinken erheblich…
Nicht schwer zu erahnen, was künftig zu managen ist und die Bürger und Unternehmen interessieren wird.
I’m dieser Krise gibt es aber auch Vorteile: Klima und Luft verbessern sich automatisch, der Konsumwahnsinn geht zurück, Müllberge und CO2 gehen durch fehlende Feste und Veranstaltungen bzw. Rückgang des Tourismuswahnsinns auch deutlich zurück …
Gotthold Streitberger
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Ich hoffe und appeliere auf diesem Weg aus meinem Wohnzimmer, dass sich SPD und Grüne nicht auf eine Koalition mit der CSU (Verteterin von reaktionärer und rassistischer Politik einlassen.
Gotthold Streitberger
Piedro
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” Im selben Atemzug mahnt der Vorsitzende der künftigen Brücke-Fraktion dann zur „Demut“.”
DER war gut!
Julian86
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Kooperation als Gebot der Stunde
Der designierte Ingolstädter OB Scharpf (SPD) beschreibt im Donaukurier die dortige Lage, die der Regensburg fast 1:1 ähnelt:
“Wir hatten noch nie so einen Stadtrat in Ingolstadt mit elf Parteien und Gruppierungen. Ich sage das jedem, der sich jetzt aus dem Fenster lehnt und Ansprüche stellt oder ein Wunschkonzert veranstalten möchte: Es hat niemand in diesem Stadtrat eine Mehrheit! Das ist ein bunter Stadtrat, da geht es nur, wenn man alle einbindet. Wenn man jetzt neue Frontstellungen aufmacht, hat man schon verloren. Das ist auch nicht das, wofür ich angetreten bin! Da können wir nicht damit anfangen, andere in die Ecke zu stellen und auszugrenzen, sonst wird sich auch am politischen Klima in dieser Stadt nichts ändern.”
Scharpf setzt damit auf Kooperation. Guter Mann. Das Gemeinderecht kennt keine “Koalitionen”. Die Mandatsträger sind für alle Bürger gewählt. Man sollte Wissen und Erfahrung jedes einzelnen “anzapfen” – denn die Probleme, die es zu lösen gibt, sind schier unüberschaubar. Vielleicht gelingt es ihm, mit seinem Politik-Ansatz das dortige “politische Klima”, das dem Regensburger ebenfalls ähnelt, zu ändern: “Kooperation statt Konfrontation” (Stöberl) erscheint auch in Regensburg als zukunftsfesteres Signum als “Kröten-Koalition”, wie sie am Ende des Artikels aufscheint.
Von daher stellen sich für mich sachbezogene Fragen nach den großen Problemfeldern dieser mit Viren- und Klimakrise verseuchten Zeit, welche die Stadträte gewiss die gesamte Legislatur fordern wird. Da wird jeder einzelne Stadtrat gebraucht.
kernel
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@charlotte
Etwas weniger polemisch – natürlich haben sie Recht – aber jetzt geht es doch auch um das Thema Gesundheit. Und gerade jetzt könnten Bürger und Unternehmen lernen.
Endlich kann man in der Adolf-Schmetzer-Str. mal wieder abends atmen – die Vorteile der Pandemie sollten nicht so leichtfertig verspielt werden. Aber es geht, wie auch jetzt, nur über die Politik.
Charlotte
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Bravo @ Julian86
Dem ist nichts hinzuzufügen!
Lothgaßler
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Wenn die SPD mit der BRÜCKE koaliert, dann doch nur, um diese Abspaltung wieder zu integrieren. Alles andere wäre politischer Selbstmord, denn die wenigen verbliebenen SPD-Wähler könnten dann auch zur BRÜCKE wechseln.
Die BRÜCKE müsste sich von Wolbergs emanzipieren und ihm klarmachen, dass er als OB-Kandidat nicht erfolgreich war, und dass er für ein Bürgermeisteramt nicht berücksichtigt werden kann. Tut das die BRÜCKE nicht, dann ist und bleibt sie ein Wolbergs-Unterstützerverein, und dann kann die SPD unmöglich eine Koalition eingehen.
Die SPD brauchts eigentlich nur noch wegen der OBin in einer Koalitionsmehrheit, aber das ist überkommenes Gewohnheitsrecht.
Ansonsten müssen die GRÜNEN mal den Mut haben die CSU in einer Koalition zur Höchstform zu treiben, das wären sie den Wählern schuldig. Und diese CSU-GRÜNEN geführte Koalition könnte auch mit einer SPD-OBin gut klarkommen, wenn die SPD nicht dieser Koalition angehören würde.
Giesinger
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Herrn Wolbergs empfehle ich, speziell für Ostern, einfach nur Schlucken.
https://bierhandwerk.de/shop/produkt/untergiesinger-erhellung/
R.G.
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“Vor dem Hintergrund, dass ihr Ergebnis deutlich unter dem liege, was er 2014 erreicht habe, solle die künftige Oberbürgermeisterin mal in sich gehen und nachdenken, rät der scheidende OB. Ohnehin sei klar, dass ohne das derzeit laufende zweite Verfahren er, Wolbergs, „locker in die Stichwahl eingezogen“ wäre.”
Kennen Sie schon den Hättiwari?
“wo er einerseits davon spricht, dass es „einigen“ wohl um „das Begleichen persönlicher Rechnungen“ gehe, andererseits Maltz-Schwarzfischer vorwirft, ihm gegenüber „persönlich niederträchtig“ und „nicht professionell“ agiert zu haben.”
Sagte mal in einem Märchen ein Fürst zu einer Königin,du bist so gemein, du bist so eklig, willst du mich heiraten und Herr im Land sein lassen?
Sagte sie:
Charlotte
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@kernel
Ja absolut, Unternehmer, Bürger und Politiker können zum Thema Gesundheit lernen…
Ein weiteres Beispiel: Altstadtbewohner können erstmals bei offenem Fenster schlafen… der gesundheitsschädliche Lärm ist deutlich reduziert. Selbst die Städtische Müllabfuhr und der tägliche Lieferverkehr schmeißt die Bewohner nicht mehr schon um sechs Uhr morgens aus dem Bett, wie mir Freunde berichten… wunderbar ?
KW
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Meiner bescheidenen Meinung nach geht im neu gewählten Stadtrat alles. Mit Ausnahme nur von drei Personen:
Die beiden Vertreter der Frustrierten und ewig gestrigen sowie der suspendierte OB.
Erstere spielen zum Glück eh keine Rolle, letzterer hat das Potential sich hier zu einem noch größeren Problemkind zu entwickeln als er es seit geraumer Zeit schon ist.
Ganz klarer Favorit:
Ein zusammenraufen von Grünen und CSU unter Mitnahme der SPD da diese die OBin stellt. Leider ist das Gewicht der ÖDP mit nur drei Sitzen für meinen Geschmack zu gering ausgefallen um eine entscheidende Rolle zu spielen.
Pattirift
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Ich bekomme große Bauchschmerzen, wenn ich mir vorstelle, dass J. Wolbergs an repräsentativer Stelle wieder mitreden soll. Er hat nie auch nur einen Fehler zugegeben, alles, was ihm vorgeworfen wurde und wird, ist seines Erachtens abwegig. Er hätte ein guter OB sein und bleiben können, unbedingt, auf vieles, was er vor seiner Suspendierung auf den Weg gebracht hat, musste die Stadt lange warten. Aber sein Umgang mit den vielen und großen Spendengeldern, auch wenn dieser Umgang vordergründig legal war, ist kein guter. Ich meine nicht nur das skandalöse Stückeln von Spenden, sondern sehe auch die riesigen Beträge, die geflossen sind . Sowas geht nie ohne Gegenleistung, die Erwartungen der Spender wollen erfüllt werden. Integrität ist etwas anderes. Das Schlimmste, was der Stadt nun passieren kann, ist, dass die OBin, wie schon ihre Vorgängerin Meier, an zu knappen Mehrheiten scheitert. Wenn sie zudem durch einen Pseudobürgermeister Wolbergs, der alles besser weiß und kann, aufgerieben wird, wird sich für die Stadt und ihre Bewohner*innen nichts Gutes ergeben.
XYZ
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Halte eine Koalition mit der Brücke und anderen Versprengseln – mit Verlaub gesagt – für einen seltenen Schmarrn: das gibt nur wieder Gezeter wer mehr zu sagen hat, statt endlich sachliches Agieren.
Mr. T.
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Ich bin da der Meinung von Lothgaßler. Eine Zusammenarbeit mit der brucke wäre wesentlich einfacher, wenn sich diese etwas von Wolbergs emanzipieren würde. Da sind ja auch ganz gute Leute dabei. Ihre Ideen sind nicht schlecht. Es hängt eigentlich nur an ihrem Kondensationskeim. Sie müssen jetzt klar machen, dass sie sich wirklich für Regensburg einsetzen wollen und nicht nur dafür, dass sich Wolbergs für Regensburg einsetzen kann. Ich habe mir gerade seine letzte Ansprache angehört. Sie entbehrt nicht einer gewissen Hybris. Wenn man nicht wüsste, dass hier der suspendierte OB spricht, könnte man meinen es würde sich um den Ministerpräsidenten handeln. Er fordert Demut und ein sich hinterfragen von anderen ein, lässt selbiges aber komplett vermissen. Er gibt zu viele Fehler gemacht zu haben, beansprucht aber gleichzeitig, nichts falsch gemacht zu haben. Wenn er GMS ihr knappes und der SPD ihr schlechtes Ergebnis immer wieder vorhält, ignoriert er dabei geflissentlich, dass die SPD (wenn auch nur durch ihr Spitzenpersonal) in einen veritablen Korruptionsprozess involviert ist. Diesen Malus hatte er vor sechs Jahren nicht.
Hätte er sich nicht von der Immobilienindustrie einwickeln und diese stattdessen zum Wohle Regensburgs abblitzen lassen, wäre er jetzt mit noch größerem Erfolg wiedergewählt worden.
XYZ
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Wilhelm Busch 1865 in Max und Moritz, vierter Streich, Lehrer Lämpel: “Also lautet der Beschluss dass der Mensch was lernen muss . . Nicht allein in Rechnungssachen soll der Mensch sich Mühe machen, sondern auch der Weisheit Lehren mit Vergnügen hören.”
Roche-Dirac
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Die Kenia-Koalition wird kommen. Da würde ich einiges drauf setzen.
Die SPD wird wohl kaum einen der zwei Bürgermeisterposten beanspruchen können, da sie im Stadtrat jetzt zu wenig Gewicht hat. Maltz-Schwarzfischer ist sicherlich an einer tragfähigen Koalition interessiert und die geht am einfachsten mit Grün und CSU. Da hat man es nur mit zwei weiteren Fraktionen zu tun. Grün und CSU kriegt je einen Bgm-Posten und der Lack ist fertig.
So ein Posten ist immer interessant und lukrativ. Die CSU wird sich sicher bewegen … Richtung SPD und Grün.
Gregor
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Zu dieser Wolbergsdebatte: ich möchte das eigentlich weder komplett schwarz noch komplett weiß sehen.
Die Situation, wie sie ist, hat ja ihre Geschichte.
Wolbergs hat mir persönlich vor 6 Jahren sehr gut gefallen, er hatte ein gewisses Charisma, konnte überzeugend argumentieren und auch mit Inhalten punkten (was selbstverständlich Ansichtssache ist).
Nun kam ihm da diese Prozessgeschichte in die Quere. Unabhängig von inhaltlichen Details und wie berechtigt die genau sind (das kann ich mangels tieferen Kenntnissen nicht exakt beurteilen) hat sich bei mir aber durchaus der Eindruck eingestellt, dass es bei den Vorwürfen um Inhalte geht, die offenbar in Regensburg politische Tradition haben (was es nicht besser oder gar legitimer macht), wobei aber speziell an dieser Einzelperson (und drumherum ein paar Randfiguren) ein Exempel statuiert wurde in Form eines jahrelangen medienwirksamen Prozesses mit jeder Menge Kollateralschäden an eben dieser Person.
Auch Personen einer anderen Partei sind ähnlich gearteten Vorwürfen ausgesetzt, was jedoch nicht annähernd so öffentlichkeitswirksam transportiert wird, weshalb sich da mir schon die Frage nach dem “Warum” bzgl. Messen mit mehrerlei Maß aufwirft.
Zurück zu Wolbergs: all dies macht natürlich etwas mit einem Menschen – mir tut er menschlich gesehen sehr leid (unabhängig davon, ob/was er falsch gemacht hat), finde aber seinen v.a. seit dem Wahlkampf sehr offensiv demonstrierten Umgang damit nicht sehr glaubwürdig in punkto künftige bodenständige und konstruktive Politik: meinem Gefühl nach wurde die Lage mit jedem weiteren Facebookvideo noch verschlimmbessert. Denn es kam eigentlich kaum was rum außer Negativität in Form von Verbitterung, Staatsanwaltschafts-Bashing (selbst wenn es gerechtfertigt wäre, gehörte es in der Form da nicht hin) und ein (durchaus nachvollziehbares) Bestreben nach vollständiger Rehabilitierung – das aber hat in erster Linie mit seiner Person zu tun und nicht mit dem Wohl dieser schönen Stadt, wie er gerne sagt. Im letzten Video hieß es, die Brücke würde v.a. auf Inhalte setzen, er selbst (in den genannten Videos ohne weitere Gesprächspartner) aber erwähnt nicht als Schwerpunktthemen diese Inhalte, abgesehen von der allgegenwärtigen Coronathematik (bei der sich die Brücke in der Tat ganz konkret engagiert in punkto Essensausgaben, was ich wirklich vorbildlich finde).
Wolbergs polarisiert, das ist richtig – er kann aber sich und andere nicht (mehr) an Sachverhalten und Ergebnissen von 2014 messen, da auch er damals noch ein ganz anderer war. Ich würde ihm wünschen, zu mehr innerem Frieden und Gelassenheit zurückzufinden und dann auch innerlich frei zu werden für eine konstruktive Zusammenarbeit im Stadtrat, unabhängig von Posten für ihn oder die Brücke. Wer in erster Linie um das Wohl der Stadt besorgt ist, hat es dann auch nicht (mehr) nötig, gram um die nicht erlangte OB-Machtposition zu sein.
Mr. T.
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Gregor, da kann ich nur zustimmen. Schade, dass es so gelaufen ist bzw. er sich so entwickelt hat.
Julian86
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Warum gab es in Regensburg – anders als in Ingolstadt – keine “Erosion der CSU-Herrschaft”? Sprich warum haben die konservativen Regensburger Wähler zuhauf CSU-ler in den Stadtrat gewählt?
Weil, in R, anders als in I, kein Korruptionsprozess gegen Schaidinger und Co. VOR der Wahl durchgeführt wurde.
In I wurde der Korruptions-Prozess gegen den Alt-OB (2002-2014) Alfred Lehmann (2 Jahre auf Bewährung) durchgeführt. Dieser war der CSU-Vorgänger des numehr abgewählten CSU-OB Lösel (2014-2020).
Die SZ schreibt: “Die Lehmann-Jahre, 2002 bis 2014, galten als glänzend, bis bei Ermittlungen um Vetternwirtschaft am kommunalen Klinikum herauskam, dass der OB stets auch das eigene Wohl fest im Blick gehabt hatte. Später hatte er Beraterverträge bei Bau- und Personalunternehmern angenommen – mit engem Bezug zur eigenen Stadt. Am Ende wurde er für sehr vorteilhafte Immobiliendeals wegen Korruption verurteilt, zwei Jahre auf Bewährung.”
https://www.sueddeutsche.de/bayern/kommunalwahl-in-ingolstadt-ein-lehrstueck-ueber-die-arroganz-der-csu-macht-1.4867302-2
Nun, in R stehen gegen die bekannten CSU-Altvorderen noch Strafprozesse aus. Mein Verdacht, dass diese auf “Geheiß” aus München “auf die lange Bank” geschoben wurden, lässt sich einfach nicht ersticken.
Annahme: Es wären die allfälligen Strafprozesse gegen die CSU-ler Schaidinger, Rieger und Schlegl noch VOR der Kommunalwahl 2020 abgeschlossen gewesen mit der öffentlichen Abhandlung des ebenso “gestückelten” CSU-Spenden-Empfänger-Wesens, das zudem noch VOR der OB-Wolbergs-Zeit installiert worden war: Glaubt hier jemand, die konseravtiven Regensburger hätten die CSU so stark in den Stadtrat gewählt? Ist es nicht eher wahrscheinlich, dass sie sich, wie in I, in großer Zahl angewidert abgewendet hätten? Mit der Folge, dass nur eine Handvoll CSU-ler in den Rat gewählt worden wären? Wie in R die SPD-ler?
Erscheint es von daher nicht angezeigt, die Fehlleistungen, auch naiver Art, des Joachim Wolbergs, der die vorgefundenen CSU-Spenden-Strukturen “erfolgreich” nachzeichnete, gar dergestalt, dass Schaidinger 2014 gegen(!) dessen OB-Gegner Schlegl intervenierte, politisch (!) zu relatvieren? Zumal ich als Ergebnis des zweiten Wolbergs-Prozesses keine Hindernisse juristischer Art erwarte, die dessen künftigem politischen Fortkommen im Wege stünden?
Ich hatte schon vor Wochen Folgendes angeregt und wiederhole es hier: Herr Wolbergs täte gut daran, die von ihm angesprochene “Demut” selbst vorzuleben. Sprich zu erklären, dass er in dieser Wahlperiode keinen weiteren BM-Posten anstrebe.
Als “Kompensation”, auch im Hinblick darauf, dass jenseits der Corona-Krise, der soziale Wohnungsbau ein Kernthema der nächsten 6 Jahre bleiben wird, sollten die “Koalitionäre” ernsthaft über eine diesbezügliche Sonderaufgabe für Wolbergs nachdenken. Denn: Warum sollten seine von ihm gemachten und teuer “bezahlten” Erfahrungen nebst Wissens- und Erfahrungsschöpfung mit der Bau-Branche nunmehr nicht dazu genützt werden, den Regensburger sozialen Wohnungsbau auf Vordermann zu bringen?
Dadurch könnte sich einerseits Herr Wolbergs faktisch rehabilitieren, indem er – erneut und diesmal spendenfrei – für das Allgemeinwohl gute Arbeit leistet. Und der “Frieden” innert einer entsprechenden bunten “Koalition” könnte andererseits bei klarer Rollenverteilung zwischen der OB GMS und dem Sonderbeauftragten Wolbergs zum allgemeinen Wohl der Regensburger Früchte zeitigen.
Und die CSU stünde m.E. so, wie sie stünde, wenn die erwähnten Prozesse gegen ihre eigenen Leute bereits stattgefunden hätten. Es läge bei den 16 gewählten CSU-Stadträten ihre Bewahrung-der-Schöpfung-DNA mit Kräften in die von GMS angekündigte nachhaltige Stadtentwicklung, welche die Grünen nebst ÖDP gewiss forcieren werden, kreativ unter Einbindung der Bürgerschaft einzubringen.
Damit sich das “politische Klima” endlich zum Wohle aller ändern möge! Um die allseitigen Krisen “in Zeiten wie diesen” einzudämmen. Gemeinsam. Kooperativ. Solidarisch-(Dunkel)Rot. Und ja: Christlich-Sozial. Und Grün. Was auch bedeutete, dem Neoliberalismus auf lokale Ebene die rote Karte zu zeigen.
P.S.
Warum bin ich nicht überrascht, dass Schaidinger “leer” ausgehen darf? Bei monatlicher Beratungs-Entwurfs-Vereinbarung von schlappen 20 TEURO, die unter keinen Korruptions-Paragraphen hinreichend passen sollen?
Anna Sollenberger
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Ich muss jetzt leider mal etwas loswerden: Ein Großteil der Diskussion hier findet in einer Blase statt. In einer innerstädtisch-linksliberalen Blase. Es werden hier Idee geschmiedet wie Rot und Grün zusammen mit Brücke, ÖDP usw. weiter einen strikt links-semiautoritären Kurs in der Regensburger Stadtpolitik einschlagen sollte, vor allem in der Verkehrs-, Gesellschafts- und Umweltpolitik.
Tut mir leid, aber ich muss schon daran erinnern, dass die klar größte Fraktion im Stadtrat die CSU ist. Und Frau Maltz-Schwarzfischer ist lediglich HAARSCHARF gewählt worden, mehr als 49% entschieden sich nicht für sie und damit auch indirekt nicht für eine linke Allianz im Stadtrat, die jetzt lt. Forderungen hier alle Bürger von linker Gesinnungsethik-Seite “umerziehen” soll.
Sorry, man kann doch jetzt nicht die ~49% der Regensburger ignorieren und auf links-restriktiv schwenken!? Es muss mehr Konsens her. Es wird hier so getan als ob Links eine 3/4-Mehrheit hätte und die paar Nicht-Linken so ein paar Kaschperl oder Hamperer wären, die man eh vergessen kann.
Mir ist klar, dass das Innenstadt-Vierrtel stramm Grünrot ist (sieht man auch am Wahlergebnis der jeweiligen Stadtteile), aber ihr seid halt nicht ganz Regensburg. Ist ja schön dass ihr euch freut wenn etwaige Autoverbote dazu führen, dass ihr öfter mit offenen Fenster schlafen könnt – wie hier im Kommentarbereich erwähnt -, aber andere Regensburger haben GANZ ANDERE Bedürfnisse und Probleme.
So hart es klingt, viele Innenstädtler/Altstädtler haben Luxusprobleme! Sie wohnen gutbetucht im Altbau, mitten im Weltkulturerbe, wo sich andere zerreißen würden um dort zu wohnen, und sinieren im Degginer o.ä. wie man die Stadt umbaut. Ich würds schon fast Arroganz nennen. Ihr seid in einer privilegierten Position und baut Blasen zusammen, die sehr viele Regensburger nicht teilen. Bitte kommt daher mal auf den Erdboden zurück und erkennt das Wahlergebnis an, inbesondere der Stichwahl.
Im Übrigen will ich schon noch erwähnen, dass das Wahlergebnis ohne Zuazogene und eher linke FH- und OTH-Stundenten mit nur zeitweiligem Wohnsitz in Regensburg GANZ ANDERS aussehen würde. Der echte Rengschburger hockt eher weniger im Degginger zam und parliert mit gleichgesinnten Kulturschaffenden über die neuesten Ideen vom Ribisl-Jakob a la “Dünnster Künstler”….ehrlich mal, kommts bitte runter. Danke.
highwayfloh
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Wie ich schon öfters sagte, es wäre schade, wenn die Chance zur echten Erneuerung _nicht_ wahrgenommen wird, selbst wenn es bedeutet, dass man sich für jeweilige Beschlüsse dann eben ad hoc eine entsprechende Mehrheit suchen muss. Damit ist ja noch lange nicht zwangsläufig gesagt, dass man deshalb keine stabile Stadtpolitik betreiben kann, meiner Meinung nach.
R.G.
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@Anna Sollenberger
“Es wird hier so getan als ob Links eine 3/4-Mehrheit hätte und die paar Nicht-Linken so ein paar Kaschperl oder Hamperer wären….”
“Mir ist klar, dass das Innenstadt-Vierrtel stramm Grünrot ist (sieht man auch am Wahlergebnis der jeweiligen Stadtteile), aber ihr seid halt nicht ganz Regensburg….”
Wenn Sie mit Ihrem Beitrag für eine Koalition mit der CSU Werbung machen möchten, finde ich Ihren despektierlichen Ton gegenüber Andersdenkenden überhaupt nicht vorteilhaft.
Der Stadtrat sollte in im Normalfall maßvollen Worten die Interessen aller Bürger vertreten wollen.
Ich persönlich habe den Eindruck, dass die Wortwahl, mit der in dem Blog von einigen Personen FÜR Freudenstein geschrieben worden war, ihr einige Stimmen gekostet hat.
XYZ
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Pressemiteilung 083 des Bayr. Staatsministeriums für Wissenschaft von heute: hunderte Studenten der medizinischen und auch mikrobiologischen oder biochemischen Disziplinen arbeiten am Universitäts-Klinikum in R freiwillig bei der Corona-crisis zusammen. Die neue OB’in war anwesend und betonte fachkundig die Mitwirkung im Labor – doch gar nicht so übel wenn man/frau mehr davon versteht und interdisziplinär denkt: das sollten gerade auch Politiker tun und gesellschaftlich mitdenken – Option klar, nur nicht Br(Kr)ücke . .
Susanne
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Aufgrund der teilweise sehr unsachlichen Beiträge gebe ich meine Sichtweise ab: die Wähler in Regensburg haben sich für GMS entschieden. Sehr knapp, aber auch das ist Demokratie. Ob es für Regensburg gut ist, werden wir sehen. Nach den letzten Jahren mit GMS an der Spitze glaube ich nicht, dass diese Entscheidung gut war. Regensburg wird weiter nur verwaltet werden und von anderen bayerischen Städten abgehängt werden. Das war in den letzten Jahren so und wird sich mit GMS fortsetzen; warum soll das jetzt, wo sie dann OBin ist, denn anders sein. AF wäre in der Stichwahl die bessere Alternative gewesen. Frisch, sympathisch und bestens vernetzt hätte sie Regensburg nach vorne gebracht. Zu JW: ich finde es ätzend, wie hier über ihn geurteilt wird. Er steht für Regensburg und hat mit seinen Ideen viel bewegt. Ich glaube ihm, dass er unschuldig ist. Was die Gerichte hier inszenieren, hat nichts mit der Realität und unserem Rechtsstaat zu tun. Als Juristin kann ich das sehr wohl sehr objektiv bewerten. Natürlich polarisiert JW und er wird auch Fehler gemacht haben – wie jede/jeder von uns, oder? Aber er ist bzw. war für Regensburg gut. Was dann mit Haft usw. angerichtet worden ist, hat die Staatsanwaltschaft zu verantworten. Bisher sehe ich keine substanziellen Argumente, die das Vorgehen rechtfertigen. Und: warum wird das Verfahren gegen seinen Vorgänger eingestellt? War nicht HS der Ursprung? Aber lassen wir das. JW wurde zerstört und aus meiner Sicht zu Unrecht. Mich freut der Erfolg der Brücke. Die Brücke ist gut. Und noch eine letzte Anmerkung: mit seiner Wahlanalyse hat JW alles richtig interpretiert. Wer das anders sieht, der will die Fakten nicht wahr haben. Blicken wir nach vorne. Die Herausforderungen sind immens und wir alle sollten uns diesen stellen. Gemeinsam. Das erwarte ich auch vom neuen Stadtrat und der gewählten OBin sowie für Bayern, Deutschland, Europa und allen Nationen. Bleiben Sie alle gesund!
Mathilde Vietze
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ZU “Anna Sollenberger:” – Ich finde Ihren Ton schon sehr merkwürdig, vor allem
Ihre Annahme, daß alle, die nicht CSU wählen, automatisch “links” sind. Und –
Sie tun so, als ob alle, die anderer Meinung sind, ihre Zeit nur bei Degginger
verbringen würden, anstatt einer anständigen Arbeit nachzugehen. Natürlich
gibt es überall Privilegierte, aber die wählen bestimmt nicht “links”.
Ich bin mir sicher, daß Frau Maltz-Schwarzfischer, eine seriöse Politikerin,
den richtigen Weg finden wird, einen Weg, der für al l e Regensburger gut ist.
Hindemit
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Frau Sollenberger ist aber ganz schön angefressen. Trotzdem sollte sie nicht die OB Stichwahl mit dem Ergebnis der Stadtratswahl verwechseln. Ist schon witzig, anderen die Blasenbildung vorzuwerfen und selbst den „Zuagezogenen“ demokratische Grundrechte abzuerkennen, bzw. deren Votum zu diskreditieren. Regensburg profitiert stark von den Hochschulen und war schon immer eine weltoffene Stadt, schon vor Hunderten von Jahren (Da zeugen sogar Straßennamen davon). Der Wind dreht sich endlich, hab nochmal im Grundgesetz nachgeschaut: Da steht tatsächlich NIX von einem Recht auf MIV in der Altstadt. Träumen Sie weiter, oder wachen Sie auf und respektieren das Ergebnis des in unserer Stadt historischen Erfolges des Radentscheides.
R.G.
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@Susanne
“JW und er wird auch Fehler gemacht haben – wie jede/jeder von uns, oder?”
Entscheidend ist, dass man mit gewissen Fehlern nicht alle Bürger vertreten wird, deshalb wird nicht jeder gewählt, und von den vormals Gewählten nicht jeder wiedergewählt. Es gibt kein Abonnement auf mehrere Amtszeiten.
“Aber er ist bzw. war für Regensburg gut.”
Die Gruppe der Hausbesitzer, Wohnungsvermieter, Geschäftsleute, oberen Mittelschichtler, die von seiner Politik samt den stark steigenden Wohnungsmieten in Regensburg und vom Massentourismus Vorteile hatten, könnten ihn bevorzugt wieder gewählt haben, die von seinen Entscheidungen Nachteile hatten, entschieden sich dieses Mal anders.
Er war in seinen Auftritten bemüht, häufig grantig oder wütend zu wirken. Hat er damit den Anschein erwecken können, seinen Ärger nach unten weiterzugeben, dann ist die Beziehung zu den Bürgern eventuell mehr dadurch, als durch den Prozess gestört worden.
Jedem wie er mag, es gibt Leute, die fühlen sich geliebt, wenn sie gedemütigt werden, und Bürger, die fühlen sich gut vertreten, wenn sie jemand schimpft.
KW
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@ Susanne
Lustig, Sie “beschweren” sich über unsachliche Kommentare, toppen dann aber mit Ihrer ebenfalls sehr unsachlichen Sichtweise, die Sie dann versuchen durch Verweis auf Ihren Beruf (Juristin) als objektiv darzustellen.
(Noch dazu alles schwer zu lesen, da Sie konsequent auf Absätze verzichten)
@ Frau Vietze
>>Natürlich gibt es überall Privilegierte, aber die wählen bestimmt nicht „links“.<<
Wie definieren Sie "privilegiert"?
Ich für meinen Fall fühle mich schon allein dadurch privilegiert, dass ich in Deutschland geboren und aufgewachsen bin, mit all den Chancen und Möglichkeiten die einem in diesem Land geboten werden. Dadurch wurde es mir z.B. ermöglicht einen Beruf zu wählen der mir Spaß macht und noch dazu gut bezahlt ist. Was wiederum weitere Privilegien mit sich bringt z.B. stadtnah zu wohnen und somit privat weitestgehend auf das Auto verzichten zu können, da fast alles viel angenehmer zu Fuß oder mit dem Fahrrad geht.
Trotzdem wähle ich Zeit meines Lebens eher "links".
Und ich schätze mal das trifft auf viele andere "Privilegierte" auch zu.
Susanne
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@KW Ich stimme Ihnen zu – ich hätte Absätze machen müssen. Sorry. Natürlich ist auch meine Sichtweise subjektiv.
@R. G. Wenn ich mich in die Lage von JW versetze, dann kann ich seine Reaktionen nachvollziehen. Ja, es gibt kein Abo auf mehrere Amtszeiten. Das ist gut.
R.G.
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@Susanne
” Wenn ich mich in die Lage von JW versetze, dann kann ich seine Reaktionen nachvollziehen.”
Sie dürfen gerne den Kümmerer-Modus anwerfen, der Frauen das ganze Patriarchat lang eingeimpft wurde, man kann damit die Welt im Idealfall wirklich menschlicher machen.
An der falschen Stelle platziert, ist dadurch Schadwirkung möglich.
Stellten sich Herr Aigner und sein Team mit ihren Gefühlen und Begierden bewusst in den Vordergrund, wäre es nicht mehr möglich, die Atmosphäre der Rationalität zu erzeugen, wie sie jetzt vorhanden ist. Forderte ein Anhängerkreis fortwährend unterwürfige Ergebenheit und eine Art von “Mögen” zum Blogeigner ein, “tät’ es mich gruseln”, vor den Redakteuren und der ganzen Internetseite.
Ein Anhängerkreis um den vormaligen Oberbürgermeister Wolbergs stellt ihn uns – so wie er sich – als einen Mann vor, der unser Mitgefühl, Verehrung, eine zweite Chance, Verständnis für ausgelebte negative Emotionen und mehr “verdient” habe. Das ist Forderung nach einer Gefühlsnähe, wie ich sie in Sachbeziehungen nicht vergeben werde. Es befremdet mich, ich trete innerlich von der Figur sehr weit zurück.
Von Politikern erwarte ich mir ein ausgeglichenes Maß zwischen Dialogfähigkeit und privater Zurückhaltung, wozu für mich gehört, die Zeit möglichst gleichmäßig aufzuteilen zwischen Vertretern niedriger und höherer Stände, um so die Anliegen möglichst großer Anteile der Gesellschaft vertreten zu können. Wäre eine Gruppe, nehmen wir als fiktives Beispiel Immobilienleute, im Vergleich zu anderen Kommunen bloß zeitlich bevorzugt, stellte sich die Frage, ob das auf zuviel Distanz zu den schwächeren Gruppen oder auf fehlende Distanz zu den “Reichen” beruht oder auf beidem.
Abseits von gerichtlich zu klärenden Tatbeständen bildete ich mir dann eine Meinung, indem ich beobachtete, ob der angeklagte Mensch generell das für mich geltende Maß an erwartbarer beruflicher Distanz lebt.
Negativ fiele für meinen Geschmack in die Waagschale, wenn er den Bürgern, Emotionen und Treue(!) einfordernd, gegenüberträte, oder eine Anhängerschar um sich scharte, die mit seiner Billigung Gefühlsnähe zu ihm einverlangt.
Zurück zum Kümmern und Verstehen und es bei weiteren Lesern erzeugen wollen. Das kann im negativen Fall eine vermutete “Distanzlosigkeit eines Menschen in bestimmten Kontexten” wie bestätigen.
Mr. B.
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Meine Meinung hierzu:
Alle Gewählten und Verantwortlichen, egal wie sie jetzt zusammenkommen,
setzt Euch nun für eure Wähler (die, welche noch zur Wahl gehen) und die Gesamtheit der Bürger ein. Durch viele, viele Jahre der schwebenden Korruption in der Regensburger Politik ist in sie viel Vertrauen verloren gegangen. Politik muss jetzt zeigen, dass sie nicht nur für sich, für Verwandte, Freunde und Bekannte und für “Geldige” da zu sein hat!!!!
Gerade jetzt, in einer Krise, wie dieser, haben wir nach dieser vermutlich ganz andere Probleme, als die, welche uns bisher bekannt waren.
Alle müssen jetzt anpacken und ihren eigennützigen Koalitionszwang, sowie ihre eigenen Befindlichkeiten, zum Wohle aller Bürger aufgeben.
Wenn sich das Verhalten einiger “Macher” in der Politik dieser Stadt der letzten vielen Jahre nicht ändert, dann haben wir wahrscheinlich bei der nächsten Wahl 25 Parteien zur Auswahl.
Egal wie die Prozesse ausgegangen sind und wie sie noch ausgehen werden.
XYZ
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Die Rhetorik des Gründers der Brücke sehe ich etwas anders: es wurden betont Akzente der Verachtung, des Zornes und des Ärgers gesetzt, wodurch die rationale Verarbeitung paralysiert wird – daher nicht unwesentlich der Wahlerfolg – von verbal angesprochener Demut sehe ich keine Spur. Wird sich kaum ändern – Zusammenarbeit: höchst fraglich.
Mathilde Vietze
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Zu “Susanne” – Egal, wie Sie zu Gertrud Maltzi-Schwarzfische stehen, ist es unredlich,
ihr zu unterstellen, sie hätte die Stadt “nur verwaltet.” Wenn es Ihnen um ehrliche
Politik geht, müßten Sie schon sehen, was diese Frau in den letzten Jahren geleistet
hat, unabhängig davon, ob Sie ihre jeweiligen politischen Ansichten teilen.
Jonas Wihr
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Viel Spaß beim Finden von tragfähigen Mehrheiten! Malz-Schwarzfischer fehlen meiner Meinung nach Zukunftsbilder und konkrete Vorstellungen zur Gestaltung der Stadt(-Gesellschaft). Eigene Ideen hat sie als kommissarische Oberbürgermeisterin jedenfalls nicht eingebracht. Umgestaltung Bahnhofsvorplatz, Bürgerbefragung Ernst-Reuter-Platz – hier hat sie unnötig und mit Verve Partei für die Verwaltung, die Wirtschaft und die Touristenbranche ergriffen und – wie das Ergebnis deutlich zeigte – gegen die Bürgerschaft gehandelt. Man darf gespannt sein, wie weit sie sich von der aufgeblähten Verwaltung treiben lässt oder ob es ihr gelingt, den Personalapparat und die vielen überflüssigen und schon geradezu exotischen Planstellen endlich deutlich zu verkleinern. Die Mittel werden so oder weniger werden, es gibt nach Corona deutlich weniger zu verteilen.
Mathilde Vietze
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Zu “Jonas Wihr” – Gertrud Maltz-Schwarzfischer ist eine Politikerin, keine
Zauberkünstlerin.
Charlotte
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@Susanne
Ganz schön mutig, dass Sie als Juristin – und damit eigentlich vom Fach – Herrn Wolbergs so uneingeschränkt in Schutz nehmen… er hat ganz ganz viel einfach selber versemmelt und muss nun die Konsequenzen tragen… so ist das im realen Leben
Jonas Wihr
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@ Mathilde Vietze
Gut, dass Sie das betonen, ich dachte schon, bei GMS handelt es sich um eine Schrankwand.
Und ob sie nun der berühmten Knackersemmel Konkurrenz machen kann, muss sie beweisen. Ob sie “eine für alle” sein wird – da habe ich starke Zweifel.
Mathidle Vietze
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Zu “Jonas Wihr” – Zu Ihrem Kommentar fällt mir nur d e r Spruch ein: “Jederman
recht getan, ist eine Kunst, die niemand kann.” “Eine für alle” bedeutet nach meiner
Lesart, daß sie die Bedürfnisse aller, ohne Ansehen der Parteizugehörigkeit, im
Auge hat, aber nicht, daß sie jedem nach dem Munde redet.
Jonas Wihr
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@ Vietze
Ihre “Lesart”! Die Bedürfnisse aller … Nun ja, die Gedanken sind frei, Interpertationsvorgaben gab es auf den Wahlplakaten auch nicht! Die Lesart “Jeder darf mal ran!” ist also explizit nicht ausgeschlossen. Sorry.
Jonas Wihr
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Gemeint ist natürlich, jeder darf mal ran und ein bisschen mitregieren. Damit Sie mich nicht missverstehen.
Julian86
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Die Stadträte als “Zukunftskünstler”? Und ja: Wir Bürger auch.
In “Zeiten wie diesen” hat sich auch Regensburg “massiv verändert. Der Beitrag blickt auf einige dieser Veränderungen und zieht erste Lehren für einen Wandel” – quasi als Input für die “Koalitionäre”. Die ÖDP wird sich bestätigt fühlen. Und wir alle sollten, über Partei- und sonstige Grenzen hinweg, zusammenarbeiten. Es lernen.
Zukunftsgestaltung · 08. April 2020
Städte im Stillstand sind Städte im Wandel
Ein Gastbeitrag von Anja Bierwirth, Leiterin des Forschungsbereichs Stadtwandel der Abteilung Energie-, Verkehrs- und Klimapolitik im Wuppertal Institut
https://www.zukunftskunst.eu/2020/04/08/st%C3%A4dte-im-stillstand-sind-st%C3%A4dte-im-wandel/
Dieser Link geht u.a. zu einem Kurzfilm: “Die Große Transformation – Ein Kurs-Buch aus Wuppertal”
https://www.zukunftskunst.eu/
Der Beitrag macht Mut für die Zeit nach Corona.
Susanne Fan
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Sehr geehrte Frau Susanne,
Das war die bisher einzig vernünftige Einschätzung der Unglaublichen Geschehnisse in dieser Stadt die man hier verfasst hat!
Die Zerstörung von Herrn Wolbergs ist eine der größten Politikskandale dieses Landes. Dass dann der Verursacher des Regensburger Systems dann so nebenbei aus der Verantwortung genommen wird, schlägt dem Fass dem Boden aus.
Die knapp gewählte Bürgermeisterin bringt die Stadt zum Stillstand. Einen Macher wie Herrn Wolbergs hingegen lässt man fallen!
Regensburg was ist los mit dir?
Piedro
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@Susanne Fan
“Das war die bisher einzig vernünftige Einschätzung der Unglaublichen Geschehnisse in dieser Stadt die man hier verfasst hat!”
Aha. Alle doof außer Susi. Sehr erheiternd. Tatsächlich wurde Herr W. bereits wegen Vorteilnahme verurteilt. Womöglich kommt eine weitere Strafe dazu, wir werden sehen. Außerdem hat er sich in zahlreichen Videobotschaften und vor Gericht, sagen wir mal: recht despektierlich verhalten, was vielen nicht gefallen hat. Unvernünftig? Es hat sich auch gezeigt, dass er seine Mails nicht liest, privat nicht mit Geld umgehen kann, wie seine Frau aussagte, und einiges andere vermissen lässt, was durchaus vernünftige Menschen von einem OB erwarten. Da soll es unvernüftig gewesen sein, Herrn W. “fallen zu lassen”? Das erschließt sich mir nicht.
“Die knapp gewählte Bürgermeisterin bringt die Stadt zum Stillstand.”
Wie kommen Sie denn darauf? Gab es während ihrer Vertretungszeit einen Stillstand? Steht die Stadt jetzt still, oder erwarten Sie, als eine von zwei vernünftigen Kommentatoren dieses Blogs, den Stillstand erst in der Zukunft?
“Regensburg was ist los mit dir?”
Vermutlich fragt sich das “Regensburg” auch, angesichts Ihres Beitrags.
R.G.
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@Susanne Fan
“Einen Macher wie Herrn Wolbergs hingegen lässt man fallen!”
Wie kommt man auf die Idee, dass Wähler einen Politiker fallen ließen, wenn sie mit geringer Mehrheit eine Frau wählten?
Sie sind mit Spitzenpolitikern oder -beamten in keiner Treueverpflichtung, vergleichbar mit einer Ehe. Es steht frei, bei jeder Wahl neu zu entscheiden.
Der Mann könnte längst wieder mitten in der Gesellschaft angekommen sein, wenn man ihn nicht auf die unvorteilhaftesten Rollen zu fixieren versuchte. Öffentlich dargestellte Wutausbrüche oder Trotz wären jedem Image nachträglich, sollte sich jemand dazu bewusst entscheiden, würden die Menschen davor selbstverständlich zurücktreten.
Es gibt mittlerweile eine zeitgemäßere Frage.
Kann ein/e Macher/in die Menschen der Stadt überhaupt je gemocht haben, wenn er/sie und deren Anhängerschar den Leuten, ihren Nöten und Wahlentscheidungen gar nicht mehr respektvoll gegenüberstünden?
Liegt ihm/ihr an der Stadt wirklich etwas, kann es aus jeder Position heraus gelebt werden, eine wunderbare Möglichkeit ist die der konstruktiven Oppositionsrolle.
Nützt die Person vom Typ Macher/in jede Chance, für die Menschen zu handeln? Möchte er/sie nur in einer gut dotierten Herrscherposition Freundlichkeit, Gefühlsbeherrschung und Zusammenarbeit verschenken, sonst nicht?
Mr. T.
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Susanne Fan, wie kann man einerseits bei Schadinger ein Regensburger System” erkennen, gleichzeitig aber der Meinung sein, Wolbergs wurde zerstört? Ist das eine Art kognitive Dissonanz? Enteweder findet man das Vorgehen der beiden moralisch und juristisch nicht antastbar oder man tadelt zumindest die moralische Komponente, wenn die juristische nicht greifbar ist oder die Verfehlungen juristisch nicht nachweisbar sind.
In welchem Sinne ist Wolbergs denn ein Macher? Gut-Macher, Falsch-Macher, Irgendwas-Macher oder Sich-Unbeliebt-Macher? Ein Macher muss nicht immer gut sein.
Susanne Fan
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Kommentar gelöscht. Bitte nicht persönlich werden.
https://www.regensburg-digital.de/unsere-regeln-fuer-unser-forum/25022020/
Corona
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Susanne-Fan, der noch amtierende aber suspendierte OB hat sich leider selbst aus dem Amt geschossen und in den Gerichtsverfahren offenbart, dass er eher nicht für das Amt die erforderlichen Voraussetzungen mitbringt. Er ist zwar mit einer rhetorischen Begabung ausgestattet, die ihn für viele als Führungsperson macht. Das reicht aber nicht. Im Gegenteil seine narzisstische Persönlichkeit ist eher eine Gefahr, wie gar manches Beispiel der Weltgeschichte zeigt. Seine Hinterlassenschaft wie die exorbitante Personalvermehrung in der Stadt und ihren Tochterunternehmen wird der künftigen Oberbürgermeisterin und dem Stadtrat auf die Füße fallen. Schuldlos sind auch sie nicht, weil sie großteils aktiv daran mitwirkten.
Die Coronakrise wird rasch die Fehlentscheidungen der vergangenen Stadtratsperiode an den Tag bringen. Der Städte- und Gemeindebund beklagt bereits die hohen Fixkosten und die zurückgehenden Einnahmen, die die Kommunen in Schwierigkeiten bringen werde. Sehr oft sind die Kommunen, so auch Regensburg, selbst schuld daran, dass sie in solch schweres Fahrwasser geraten. Personalpolitik wird selten nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten gestaltet, d.h. Notwendigkeit und Möglichkeit sorgfältig zu analysieren und zu entscheiden. Die künftige OB hat bisher nicht erkennen lassen, dass sie einen anderen politikzentrierten Führungsstil pflegen will. Die Grünen werden im Überschwang ihres Mandatszuwachses und aufgrund mangelnder Erfahrung eher für die Fortsetzung des bisherigen Politikstils sein. Schlechte Zeiten für die Staadtgesellschaft sind zu befürchten, hoffentlich täusche ich mich.
Charlotte
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@Susanne Fan
Ich bin sehr stolz auf die 80% der Regensburger Wähler, die nicht auf das System Wolbergs hereingefallen sind und ihn eben nicht oder nicht mehr als OB gewählt haben.
Hätte er Stil und Verantwortungsbewusstsein, hätte er sich zumindest für die nächsten Jahre aus der Politik zurückgezogen. Jetzt mit dem Wahlverein Brücke die Stadtgesellschaft zu spalten und Korruption zu verharmlosen, das hat ihn endgültig für ein politisches Amt unbrauchbar gemacht.
Die Verurteilung vor Gericht und laufende Verfahren müssen selbst sie zur Kenntnis nehmen. Mehr ist nicht zu sagen.
Wir wollen bitte einfach nicht mehr belästigt werden!
Giesinger
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Danke an Charlotte für den Beitrag von 16 Uhr.
Giesinger
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Charlotte, Sie sind echt cool!
Wollen wir uns mal treffen (verboten momentan)?
Mr. B.
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Zu Susanne Fan:
Wenn Sie sich auf die Wahlversprechen des Herrn W. vor seiner OB-Wahl beziehen, ja dann hätte Hr. W. ein “Macher” (obwohl ich das Wort schon lange nicht mehr im gemeinten Sinne anbringen kann) werden können. Aber nach der Wahl “machte” er laut folgenden Prozessen ganz was anderes!!!!! Viele hier in den Foren geben ihm höchstens den Titel “Nachmacher”!
Also, was sollte Ihr Beitrag letztendlich eigentlich aussagen.
Ich persönlich glaube, dass viele Regensburger die vielleicht von Ihnen bevorzugte “Politik” in Regensburg nicht mehr wollen, auch nachdem “vieles” (was m. E. der Normalbürger nie erfahren sollte) aufkam!!!!
Dies ist auch der lobenswerten, fairen und unnachahmlichen Berichterstattung von R-D zu verdanken, denn sonst hätte der Normalbürger keinen der jeweiligen Klagepunkte verstanden!!!!
Wegen dem Verhalten der “sogenannten Macher” wollen bestimmt viele nicht, dass Regensburg die nördlichste Stadt Italiens genannt wird. Ich glaube, sie würden die vielen anderen Gründe schätzen. Doch so erhielt Regensburg nebenbei einen anderen Bekanntheitsgrad (trotz Welterbe und Museum d. Bayr. Geschichte)!
Und…..z. B. für mich ist es ganz egal, wie die Gerichtsverfahren ausgehen!
Man muss auch zwischen den Zeilen lesen können!!!!