17 Jul2012
Koalitionskrach: Wolbergs stellt sich vor Hartl
Wolbergs nimmt Koalitionspartner in die Pflicht: Rückkehr zur Sachlichkeit
Bürgermeister Joachim Wolbergs unterstreicht die bisher gute Koalitionsarbeit und mahnt zur Sachlichkeit.
In Bezug auf die von der CSU angekündigte Unterbrechung bzw. Auflösung der Koalition mit der SPD bezieht nun Bürgermeister Joachim Wolbergs Stellung: „Wir stehen in der Verantwortung, eine dauerhafte Handlungsfähigkeit innerhalb unserer Stadtgesellschaft zu gewährleisten“, betont Bürgermeister Joachim Wolbergs. „Deshalb wollen wir die bislang vier guten Jahre unserer gemeinsamen Arbeit fortsetzen. Und zwar auch dann, wenn es in Sach- und Personalfragen unterschiedliche Meinungen gibt.“
Hintergrund der aktuellen Diskussion ist die Äußerung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Norbert Hartl im Zusammenhang mit dem finanziellen Defizit des Evangelischen Krankenhauses. Joachim Wolbergs fordert eindringlich zur Sachlichkeit auf: „Es kann nicht sein, dass aufgrund einer reinen inhaltlichen Differenz, eine Partei eine ganze Stadtregierung in Frage stellt“, so Wolbergs. „Wir haben uns als gewählte Vertreter unserer Stadtgesellschaft mit bedeutsamen Fragen unserer Bürgerinnen und Bürgern auseinanderzusetzen und dafür Lösungen zu finden. Das ist unser Job und dafür werden wir bezahlt. Wenn unterschiedliche Auffassungen jeweils zur Aufkündigung einer Koalition führen würden, wären die Koalitionen in Berlin und München schon lange am Ende, und in Regensburg hätte die SPD die Koalition schon mehrfach verlassen müssen,“ so Wolbergs weiter.
Die Menschen und die gesamte Stadtgesellschaft in Regensburg hätten einen Anspruch auf stabile Verhältnisse, so Wolbergs in einer Pressemeldung.