Keine Umweltzone in Regensburg

Rot, grün oder gelb sind sie – die Feinstaubplaketten, die zum Befahren einer Umweltzone berechtigen. Dieselfahrzeuge und Pkws ohne geregelten Katalysator sollen so aus Städten verbannt werden, um die Feinstaubbelastung zu reduzieren. Knapp 50 Städte in Deutschland haben eine solche Umweltzone eingeführt. Und das war – so sieht es jedenfalls ein vor drei Jahren gefasster, einstimmiger Stadtratsbeschluss vor – auch für Regensburg geplant. Doch vorläufig können Autofahrer in Regensburg weiterhin auf eine Feinstaubplakette verzichten. Eine Umweltzone für den Altstadtbereich ist im aktuellen Luftreinhalteplan nicht vorgesehen. In der Vergangenheit hatte die Stadt Verzögerungen bei der Einführung einer Umweltzone mit dem Fehlen eines aktuellen Luftreinhalteplans begründet. Dieser Luftreinhalteplan wird in regelmäßigen Abständen von der Regierung der Oberpfalz fortgeschrieben und diese Fortschreibung ist nicht zuletzt am Widerstand der Stadt Regensburg gescheitert. Oberbürgermeister Hans Schaidinger hatte gefordert, die Umlandgemeinden miteinzubeziehen. Anders werde die Stadt einer Fortschreibung nicht zustimmen. Diesem Ansinnen hatte wiederum der Landkreis eine Absage erteilt. Mittlerweile gibt es die Fortschreibung dennoch, mit einem Anhang, in dem die freiwilligen Maßnahmen des Landkreises zur Feinstaubreduzierung erläutert werden – und ohne Umweltzone für Regensburg. Offiziell begründet wird das vorläufige Aus mit neuen Messrichtlinien des Umweltbundesamts für Feinstaub und Stickstoffoxide. Die Auswirkungen einer Umweltzone müssten erst neu berechnet werden, heißt es weiter. „Die Stadt Regensburg wird zusammen mit der Regierung der Oberpfalz und dem Landesamt für Umwelt diese neuen Erkenntnisse bis spätestens 1. Quartal 2011 prüfen und bewerten, ob die Maßnahme Umweltzone weiter verfolgt wird“, lautet die Prognose. Hintergrund für die erneuten Verzögerungen dürften aber auch die aktuellen Messdaten sein. Der zulässige Grenzwert für Feinstaub liegt bei 50 Nanogramm pro Kubikmeter und darf an maximal 35 Tagen im Jahr überschritten werden. In den vergangenen beiden Jahren war das mit 20 bzw. 21 Grenzwertüberschreitungen nicht der Fall und auch in diesem Jahr sind es bislang erst 18 Tage an denen die zulässige Marke gerissen wurde. Ein weiterer Grund dürfte aber auch die nach wie vor propagierte Philosophie einer auch für den motorisierten Individualverkehr erreichbaren Altstadt geschuldet sein; aus der Wirtschaft gab es zudem durchweg kritische Stimmen zur Umweltzone. Einem von der Stadt in Auftrag gegebenen TÜV-Gutachten zufolge könnte die Feinstaubbelastung mit Einführung einer Umweltzone um maximal 2,6 Prozent verringert werden. Im Stadtrat wurde die neue Sachlage bislang nicht diskutiert, geschweige denn, dass es einen neuen Beschluss gäbe. „Der Oberbürgermeister hat uns lediglich mitgeteilt, dass der neue Luftreinhalteplan bei der Regierung ausliegt“, so Jürgen Mistol (Grüne). Das ist noch bis 10. September der Fall. So lange können auch Einwendungen bzw. Anregungen eingereicht werden.