Keine Mittel für Sallerner Regenbrücke sichern der OB die Mehrheit für Regensburgs Millionenhaushalt
Die OB sichert sich mit dem Streichen der Planungsmittel für die Sallerner Regenbrücke eine Mehrheit für den aktuellen Haushaltsentwurf. Den Bau befürwortet sie nach wie vor – und hätte auch dafür eine Mehrheit.
So könnte die Sallerner Regenbrücke laut einer Visualisierung der Stadt Regensburg aussehen.
Die Mehrheit im Regensburger Stadtrat befürwortet nach wie vor den Bau der Sallerner Regenbrücke. Das wird bei der Sitzung des Planungsausschusses recht schnell klar. Insbesondere Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer betont, dass es um das „Vertrauen in Verwaltungshandeln“ gehe und darum, dass es Vereinbarungen gebe mit den anderen Baulastträgern – Bund, Landkreis und die Marktgemeinde Lappersdorf. „Wir haben uns committed, dass wir das wollen“, sagt die OB. Und: „Pacta sunt servanda.“
Dennoch werden vorerst keine Mittel für die weiteren Planungen in das kommende Investitionsprogramm eingestellt, die in die Hoheit der Stadt Regensburg fallen, unter anderem für den notwendigen Ausbau der Nordgaustraße. Erwünschter Effekt: Die ohne Koalition regierende Oberbürgermeisterin sichert sich – zusätzlich zu den Stimmen ihrer SPD – durch die vorläufige Streichung der Mittel die Zustimmung von Grünen, ÖDP und BSW-Stadträtin Irmgard Freihoffer und damit eine Mehrheit für den Haushaltsentwurf.
Sie lehnen die Sallerner Regenbrücke bekanntermaßen ab und betonen ausdrücklich, dass dies „ein wesentlicher Punkt“ (ÖDP-Fraktionschef Benedikt Suttner) dafür sei, dem kommenden Investitionsprogramm ihr Placet zu geben.
CSU-Fraktionschef kritisiert „Taschenspielertrick“
Die Kritik von CSU-Fraktionschef Michael Lehner, dass es sich dabei um einen „Taschenspielertrick“ handle, um sich die Mehrheit zu sichern, weist die OB deutlich zurück. Als man das Haushaltspaket mit den Fraktionen besprochen habe, sei noch überhaupt nicht absehbar gewesen, wann und ob das Bundesverwaltungsgericht eine letzte Beschwerde gegen den Bau abweisen werde.
Und dass auch nach dieser kürzlich gefallenen Gerichtsentscheidung keine Mittel eingestellt seien, sei auch „nicht Trickserei“, sondern liege daran, „dass wir schlicht und ergreifend nicht so weit sind“. Deshalb werde man jetzt auch nicht das fertige Haushaltspaket nochmals aufschnüren, um einem entsprechenden Änderungsantrag der CSU für die Einstellung von Mitteln für das Brückenprojekt zuzustimmen.
Lehner prophezeit Zusammenbruch der Logistik in Regensburg
„Die Sallerner Regenbrücke beschäftigt uns seit Jahrzehnten“, so Lehner. Jetzt könne man sie endlich bauen und deshalb müssten auch schon Mittel dafür in diesen Haushalt. Den Vorwurf, dass es der CSU dabei nur um die Autofahrer gehe, lasse er nicht gelten. „Auch Busse und Fahrräder brauchen Straßen und Brücken.“
Wenn die Sanierung des Pfaffensteiner Tunnels beginne, dann werde „die Logistik in Regensburg zusammenbrechen“, befürchtet Lehner. Da könne die Sallerner Regenbrücke Entlastung bringen. Deshalb komme es nicht in Frage, hier langsam zu sein.
Doch nicht nur bei der Oberbürgermeisterin und bei den dezidierten Brückengegnern im Stadtrat beißt der CSU-Chef damit auf Granit. Sowohl Gabriele Opitz (FDP) wie auch Christoph Schießl (Freie Wähler), Befürworter der Brücke, folgen dem Argument, dass man das im Vorfeld ausgehandelte Haushaltspaket jetzt nicht noch einmal aufschnüren könne.
Kritik an Auto-Politik der CSU
Für ÖDP-Fraktionschef Suttner ist insbesondere der Änderungsantrag (von insgesamt acht) zur Sallerner Regenbrücke derjenige, der die unterschiedlichen Ansichten im Stadtrat „auf den Punkt bringt“. Nachdem die CSU die Stadtbahn beerdigt habe, verfolge man nun eine Politik, die weiter den Autoverkehr fördere anstatt eine Verkehrswende. Ein Einwand, auf den Lehner erwidert, dass Regensburg vom Auto lebe und man sich nicht schämen müssen, wenn man sich dafür einsetze.
Lehners Kritik, dass offenbar alles „im Hinterzimmer verhandelt“ worden sei, kontert schließlich Brücke-Stadtrat Florian Rottke. „Das war doch seit Jahren gelebte Praxis.“ Und damals sei doch die CSU größte Regierungsfraktion gewesen. Abseits der CSU von CSB-Stadtrat Christian Janele werden fraktionsübergreifend die Gespräche im Vorfeld der Haushaltsberatungen im Stadtrat allfällig gelobt, zu denen die Oberbürgermeisterin SPD, Brücke, Grüne, Freie Wähler, ÖDP und FDP geladen hatte. Es sei „sehr sinnvoll“ gewesen, sich zusammenzusetzen und zu beraten, loben sowohl Thomas Thurow (Brücke) wie auch Klaus Rappert (SPD).
„In einigen Monaten“: Geld für Brücke auf der Tagesordnung
Nach den Worten von Planungsreferent Florian Plajer wird das Streichen der städtischen Mittel zu keinen Verzögerungen oder Nachteilen bei der weiteren Planung der Sallerner Regenbrücke führen. Derzeit bereite das Staatliche Bauamt entsprechende Ausschreibungen vor.
In „einigen Monaten“ sei dann der Stadtrat wieder gefordert, um dann die notwendigen Mittel zu beschließen. Dann wird die Grundsatzdebatte um das Verkehrsprojekt erneut geführt werden, aber Stand heute hätte die OB dann erneut eine Mehrheit, wenngleich in anderer Konstellation als nun für den Haushalt, den CSU, AfD und Stadtrat Janele ablehnen. „Es ist ganz sicher, dass wir nächstes Jahr Geld dafür brauchen werden“, und das befürworte sie auch, sagt die OB. Für die Brücke gebe es schließlich Baurecht.
Sascha
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Dieses rumeiern hatten wir schonmal im letzten Jahrhundert.
Jürgen
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Ohne Stadtbahn brauchen wir auch keine Brücke.
Hätte perfekt ins Konzept gepasst.
Wird spannend wenn der Tunnel saniert wird.
P.S.: Das Beispielbild zeigt eine Montage mit einer Autobahnbrücke. “So könnte es nicht aussehen” wäre als Untertitel besser. ;-)
corazondemelon
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Wir brauchen weder eine Brücke, noch eine Stadtbahn noch eine “Mobilitätsdrehscheibe”.
Seitdem Parken am alten Eisstadion einen lächerlichen Betrag kostet, ist die Fläche halb leer.
Ich sehe keinen Sinn darin, dem ganzen Freizeitverkehr aus der nördlichen Oberpfalz auch noch eine bequeme Brücke zu bauen.
Wenn denen ein Euro fürs Parken schon zu teuer ist, dann kaufen die sicher nichts ein von den Kaufleuten in der Altstadt.
Hauptsache genug Sprit im Tank.
Native
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SPD oh je: „Früher war mehr Lametta“
Native
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Der Irrsinn ist grenzenlos, genauso wie der Klimawandel und die internationale Narrenschar. Die USA hat ihre „Tollität“ schon gewählt. Man darf gespannt sein, mit welchem „Karnevalprinzen“ wir nach der vorgezogenen Bundestagswahl, beglückt werden. Hellau und Alaaf! 😊
Wuzzi
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@Jürgen
verstehe den Zusammenhang von Stadtbahn und Sallerner Brücke nicht. Können Sie mir das erklären?
Studi
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@Wuzzi
14. November 2024 um 15:38
Auf so einer Brücke hätte man auch eine Stadtbahn fahren lassen können.
Abgesehen davon kann man fast alle Argumente gegen eine Stadtbahn auch gegen die Brücke verwenden, nur das noch weitere Nachteile hinzukommen die Verkehrswende betreffend.
Native
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@Studi 15. November 2024 um 09:08
Bekämpfung der Klimaerwärmung First!
Die wichtigste Notwendigkeit für den überfälligen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in der Region ist, dass die Wirtschaft floriert. Den sie ermöglicht die Finanzierung aller staatlichen Maßnahmen.
Die kruden Theorien der Klimaleugner, Bremser und zukunftsverweigernden Egoisten, können sie sich sparen, sie sind verantwortungslos und längst durch harte Fakten, widerlegt.
https://www.zdf.de/comedy/satire-labor/satire-labor-klima-listicle-klimawandel-klima-klimakleber-klimaschutz-100.html
Wuzzi
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@ Studi 15.11. 9:08
Ach ne, da muss ich Ihnen recht geben. Straßenbahnen können über Brücken fahren, im letzten Jahrtausend fuhr sie sogar über die Steinerne.
Günther Herzig
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@corazondemelon
14. November 2024 um 09:55 | #
Eine sehr enge Sichtweise und wohl auch in ihrer Pauschalität nicht zutreffend. Wer aus den nördlichen Landkreisen nach Regensburg fährt, gibt hier auch Geld aus. Wird es den Besuchern der Stadt schwer gemacht, werden sie auch nicht mehr kommen. Das führt zu noch anderen Ausfällen als beim Einzelhandel. Dass Regensburger auch mal gerne an den Steinberger See, an die Naab, Regen, Altmühl zum Guggenberger und Sarchinger Weiher oder nach Donaustauf fahren, muss auch eine Rolle spielen. In Regensburger Betrieben sind viele beschäftigt, die im nördlichen Landkreis wohnen. Im Winter bei erschwerten Strassenverhältnissen habe ich nicht selten erlebt, dass die Distanz vom Lappersdorfer Kreisel bis zur Prüfeninger Strasse eine Verzögerung von etwa 45 Minuten bedingte. Vom Verkehr, der auf die Benutzung des Tunnels angewiesen ist, gemeint ist der Fernverkehr , könnte der Nahverkehr über eine Regenbrücke wenigstens teilweise abgekoppelt werden.
corazondemelon
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Hallo Herr Herzig,
Sie steigen in Ihr Auto und brauchen von Lappersdorf bis nach Prüfening 45 Minuten?
Also Schuhe anziehen und beherzt losstapfen, dauert die halbe Zeit. Fahrräder sind auch schon erfunden.
nur so
Günther Herzig
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@corazondemelon
16. November 2024 um 11:13
Eine glänzende Idee, wenn nicht Winter ist, keine Schneeglätte gegeben ist. Sie dürfen mir schon glauben. Ich wohne im Landkreis Cham, mein Arbeitsplatz war in der Prüfeninger Str, 4. Ich hatte Termine, meistens bei Gericht oder in meinem Büro einzuhalten. Laufen würde ich immer gerne, wenn ich, mittlerweile 82 Jahre alt, nicht bewegungseingeschränkt wäre. Sie dürfen sich gerne weiter über mich lustig machen. Ach ja, alle, die mit mir im Stau standen auf dem Weg zur Arbeit, kamen über die B 16, aus Wenzenbach, Bernhardswald, Rossbach, Roding, Cham und anderen Orten. Sollen die auch umsteigen, zu Fuß gehen ohne zu wissen, wo sie in der Zwischenzeit ihr Auto abstellen sollen. ÖPNV ist für uns alle eher ein Fremdwort.
Mr. T.
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Nördlich vom Tunnel staut es sich schon mal schnell und dann sind auch 45 Minuten möglich. Regensburg ist einfach ein Nadelöhr auf der A93. Und viele, die in Regensburg arbeiten, aber in die nördlichen Vororte bis Schwandorf gezogen sind, können ein Lied davon singen. Bei fixen Arbeitszeiten wird’s schwierig. Aber ob da die Sallerner Regenbrücke so viel Entlastung schaffen würde, bezweifle ich schon etwas.
Lustig wird’s natürlich wenn der Tunnel saniert wird. Ich kenn da wirklich Leute, die deswegen überlegen, sich dann beruflich zu verändern. Einer will dann vorzeitig in den Ruhestand gehen, wenn sich das nicht eh noch so lange verzögert bis er eh dran wär. Er hofft auf die hierzulande üblichen Verzögerungen schon für den Baubeginn.
corazondemelon
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Hallo Herr Herzig,
ich will dem alten geplagten Mann ja nicht auch noch ein Fahrrad verkaufen, aber Sie sagen es ja selbst, und genau das ist das Problem:
“ÖPNV ist für uns alle eher ein Fremdwort”
Fahrrad gibts jetzt auch mit e – nur so am Rande
Rufus
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Hallo Herr Herzig,
ach Gott, die Prüfeninger Str. 4, die kenne ich auch noch aus dem Jahre 1960. Da war ich öfter als Kind. Mein Vater hat dort als Arzt begonnen!
Günther Herzig
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@Rufus
16. November 2024 um 22:39 | #
Ich hatte 2 Stockwerke mit insgesamt 240 qm. Zu dieser Zeit waren ein Augenarzt und ein HNO Arzt dort. Sehr angenehme Vermieter.
Günther Herzig
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@corazondemelon
16. November 2024 um 16:55 | #
Wollen Sie den Austausch sachlicher Beiträge oder Albernheiten? Originell ist das nämlich nicht, was Sie anbieten.
Studi
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@Günther Herzig
16. November 2024 um 06:07
Warum nicht stattdessen lieber den ÖPNV ausbauen bzw benutzen. Von Schwandorf nach Regensburg ist die Verbindung ausgezeichnet, von Cham ist es auch stündlich möglich. Es ist ja auch möglich bis zum nächsten Bahnhof mit dem Auto zu fahren und dann umzusteigen. In den meisten Fällen ist man so auch schneller. Mit dem Geld für die Regenbrücke könnte man zum Beispiel auch ein zusätzliches Gleis verlegen.
Wuzzi
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@studi
Ihre Antworten werden immer origineller. Wissen Sie was ein 3-gleisiger Ausbau zwischen Cham und Regensburg kosten würde? Ca. 85 km Gleis mit Brücken, Dämmen und Einschnitten! Dagegen ist der Betrag für die Sallerner Brücke geradezu lächerlich. Allein der Brückenbau für ein 3. Gleis über die Donau dürfte ein vielfaches kosten.
Studi
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@Wuzzi
18. November 2024 um 17:50
Ich bitte um Entschuldigung dass ich nicht präzise genug war, die Strecke Regensburg-Schwandorf bräuchte nur ein drittes Gleis. Die Strecke Cham-Schwandorf ist wohl nicht überlastet. Meine Intuition war wohl etwas zu optimistisch, aber auch nicht so fern ab der Realität wie Sie meinen. Die Sallerner Regenbrücke ist aktuell mit 30Mio euro geplant, so wie ich das sehe. Ein StreckenNEUBAU wird an anderen Projekten mit 16 bzw 22 Mio euro pro Kilometer geplant. Dann wollen wir hier ja nur ein Gleis und nicht zwei (so wie beim Neubau), also rechnen wir mal mit der Hälfte. Dann kommt noch hinzu dass wir keinen Neubau sondern nur ein zusätzliches Gleis planen. Entsprechend kann man wohl nochmal mit einer deutlichen Kostensenkung rechnen. Damit würde man schon einige Kilometer des Streckenabschnitts abdecken. Sie haben recht dass der Brückenausbau über die Donau eine der größten Kostenfaktoren ist. Im Hinblick auf den Walhalla Bahnhof aber vielleicht gar nicht notwendig, wenn man vom Walhalla Bahnhof eine gute ÖPNV anbindung schaffen würde.
Günther Herzig
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@Studi
18. November 2024 um 18:49 |
Von einer ÖPNV – Anbindung des Walhalla Bahnhofs ist seit Jahrzehnten die Rede.
Wuzzi
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@studu vom 18.11.
Nach ihrer Schätzung wird die Sallerner Brücke 30 Mio Euro kosten. Dafür bekommen Sie gerade mal 3 km Gleis. Wo sollen die bitte verlaufen? Und was sollen die 3 km bringen? Ihre Einlassungen und Vorschläge sind völlig absurd.
Börni
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Die Kosten für die Sallerner Regenbrücke belaufen sich lasut einer Schätzung vom April 2020 auf knapp 30 Millionen Euro (siehe hier https://dserver.bundestag.de/btd/19/188/1918881.pdf ab Seite 71.). Diese Schätzung stammt übrigens aus dem Jahr 2015, dürfte also veraltet bzw. nicht fortgeschrieben worden sein.
Rechnet man die Baukostensteigerungen seitdem und nimmt noch was obendrauf bis zum Baubeginn dürfte man gut beim Doppelten landen. Der Ausbau der Nordgaustraße und dafür notwendiger Grunderwerb, Anpassung der Brennesstraße, Isarstraße, Alte Waldmünchner Straße etc., Einhausung mit Deckel ist da noch gar nicht mit dabei. Dafür waren im Haushalt der Stadt Regensburg mal 60 Mio eingestellt, basierend auf Schätzungen aus dem Jahr 2008.
Lassen wir es also mal 200 Millionen Euro sein – niedrig geschätzt, wenn man berücksichtigt, dass alles teurer wird und öffentliche Bauprojekte regelmäßig aus dem Ruder laufen. Wo ist da eigentlich die ansonsten so sparsame und voller Misstrauen gegen die Fähigkeiten der Stadt Regensburg bewegte BI Gleisfrei? Oder ist einfach ein BI pro Autoverkehr?
Wolfgang Theine
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@ Börni 20. November 2024 um 14:07
Wahr gesprochen und ja, die sog.” BI Gleisfrei ” hat sich durch ihre unsägliche Kampagne schon längst als “BI Autoverkehr” entlarvt.