‘Foto: Bastian Winter’ verwenden dürfen. Auf dem Foto v.l.: Nina Kerstensteiner, Larissa Borkowski, Koordinatorin, Bastian Winter, Prof. Dr. Alexander Graser, Initiator.
Die Refugee Law Clinic Regensburg bearbeitet seit Juli Anfragen von Geflüchteten. Dabei geht es vor allem um den Aufenthaltsstatus und um eine Arbeitserlaubnis, aber auch um medizinische Versorgung, Familiennachzug und Umverteilungsanträge. Das Ziel ist es, den Geflüchteten während des Asylverfahrens und bei Behördengängen zur Seite zu stehen.
Bis jetzt sind bereits 50 Fälle eingegangen, deren Bearbeitung teilweise abgeschlossen, teilweise noch in vollem Gange ist. Die Fallbearbeitung beschränkt sich dabei nicht auf das Lesen eines Sachverhalts. Die Mitarbeitenden legen großen Wert darauf, mit den Geflüchteten persönlich in Kontakt zu treten und ihre Geschichte zu hören. Danach beschäftigen sich die Studierenden mit der rechtlichen Lage und kontaktieren Behörden. Diese anspruchsvolle Arbeit ist nur durch die 90 qualifizierten Helfenden zu bewältigen.
Der Aufbau der Refugee Law Clinic Regensburg ist eine Rarität unter den Law Clinics, da sie vor allem von studentischem Engagement lebt. Viele andere dienen vorrangig der Lehre und bearbeiten nur wenige exemplarische Fälle. Deshalb ist es wichtig, dass die Law Clinic unabhängig agiert, was durch die Vereinsgründung möglich wird. Das Ziel ist allerdings nicht, völlig autonom zu arbeiten, vielmehr geht es um eine Kooperation zwischen Universität und der Refugee Law Clinic. Die Hauptfunktion der Universität soll die Ausbildung der Beratenden sein, wohingegen die Beratung Aufgabe des Vereins bleibt.
Organisatorisch wird die Law Clinic nun unter dem Dachverein Legal Leverage Platform e.V. laufen, welcher eine Plattform ist, die rechtliche Mittel als Hebel zur Unterstützung sozial Benachteiligter nutzt. Der Dachverein fördert die Projekte der Law Clinic, was die Arbeit innerhalb der Clinic strukturiert und wesentlich vereinfacht. Dafür stellt der Verein die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung, sorgt für die Versicherung der Vereinsmitglieder und überwacht die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben. Die Refugee Law Clinic ist in ihrer internen Willensbildung aber weiterhin frei. Um die neue Struktur als Verein auch innerhalb der Law Clinic zu verankern, wurde im Rahmen einer Mitgliederversammlung ein Leitungsrat gewählt. Die fünf Gewählten werden in Zukunft die laufenden Geschäfte der Law Clinic führen. Die Versammlung als höchstes Beschlussorgan soll einmal im Jahr tagen, und die Leitlinien des Projekts festlegen. All diese Veränderungen und Erneuerungen werden es den Mitarbeitenden der Refugee Law Clinic erleichtern, ihren bisherigen Aufgaben weiterhin zuverlässig nachzukommen und neue Projekte anzugehen. Wie bisher wird die Law Clinic nicht nur Einzelnen helfen, sondern sich einem breiten Aufgabenfeld widmen. Dazu gehört die Fortbildung der Mitarbeitenden: Fachvorträge decken ein breites Spektrum ab. In den letzten Wochen referierten Anwälte unter anderem über Schlepperkriminalität und die Diskriminierung bei Polizeikontrollen.
Weitere Projekte des Dachvereins sind strategische Prozessführung, eine Arbeitsgruppe speziell zu senegalesischen Asylsuchenden und Öffentlichkeitsarbeit. Außerdem sind Vorträge für Flüchtlingshelferinnen und –helfer sowie ein Blog zu asylrechtlichen Gerichtsverfahren in Regensburg geplant.
PM der Stadt RegensburgErste Trockenübung für die neue Hochwasserschutzanlage, die die Stadt derzeit im Bereich des Österreicher Stadels errichtet: Nachdem die Schutzmauer – bis auf die Natursteinverkleidung – fertiggestellt ist, werden am Donnerstag, 17. Dezember, und am Freitag, 18. Dezember 2015, probehalber die mobilen Elemente aufgestellt, die diese Mauer im Ernstfall ergänzen sollen. „Ziel dieses […]
Polizeiinspektion Regensburg Nord PRESSEBERICHT vom 15.12.2015Bagger ausgebranntIn einer Kiesgrube beim Regensburger Kalkwerk ist am Montag um 14.30 Uhr ein Bagger in Brand geraten. Offensichtlich gab es einen Defekt an einer Öldruckleitung, freiwerdendes Öl spritzte an den heißen Motor und ging sofort in Flammen auf. Der Baggerfahrer konnte sich rechtzeitig in Sicherheit bringen, das Feuer wurde […]
Pressemitteilung Hauptzollamt RegensburgVor kurzem überprüften Zollbeamte der Kontrolleinheit Verkehrsweg des Hauptzollamts Regensburg am Autobahnparkplatz Dechbetten einen aus Österreich kommenden Pkw.Auf Befragen gab der 25-jährige Fahrer an, sich auf dem Weg nach Schweinfurt zu befinden, Drogen oder verbotene Gegenstände wie Waffen habe er aber nicht dabei.Bei der genaueren Kontrolle des Fahrzeugs fanden die Zöllner in einem […]
PRESSEMITTEILUNGINTERNATIONALE KURZFILMWOCHE REGENSBURGKurzfilmabend im DeggingerDie Internationale Kurzfilmwoche Regensburg lädt ein!Am 16.12.2015 veranstaltet die Internationale Kurzfilmwoche einen Kurzfilmabend im neuen Degginger. Ab 20:15 Uhr werden vor allem Publikumslieblinge gezeigt. Und das Beste daran: Der Eintritt ist umsonst!Entgegen des Weihnachtstrubels lädt die Kurzfilmwoche zu einem gemeinsamen Abend ein, an dem MAKS (Sara Kern) seine sterbende Großmutter besucht, […]
Angesichts der Darstellung des Mittelbayerischen Verlages über den Verhandlungsverlauf zum Haustarif bei der Druckservice Regensburg GmbH (folgend DSR genannt) wollen wir als Verhandlungspartei unsererseits den Verlauf schildern.Die DSR wurde am 7. Januar 2014 gegründet. Sie ist eine Tochter der M-Logistik. Diese ist eine Tochter des Mittelbayerischen Verlages und wurde am 26. November 2013 gegründet. Bis […]
PM der Stadt Regensburg„Was bewegt die Menschen in und um Regensburg?“Im Rahmen einer Befragung am Rathausplatz am Bürgerfestwochenende hat die Stadt Regensburg ein Meinungsbild zu den Fragen „Gut leben in Regensburg – was ist Ihnen wichtig?“, „Welche drei aktuellen Entwicklungen in Regensburg beschäftigen Sie am meisten?“, „Wenn Sie an Regensburg denken, lacht Ihr Herz, weil?“, […]
PM von MdL Jürgen Mistol Bayernweit werden momentan geduldete Asylbewerberinnen und Asylbewerber aus Balkan-Ländern aufgefordert, innerhalb weniger Tage in die sogenannten “Ankunfts- und Rückführungszentren” nach Bamberg und Manching umzuziehen. „Besonders dramatisch ist das für Familien mit Kindern und Jugendlichen, die sich in Schul- und Ausbildungsmaßnahmen befinden“, kritisiert Jürgen Mistol, kommunalpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion. Dies betrifft allein […]
Pressebericht der PI Regensburg Süd vom 08.12.2015DiebstähleDie Mittagspause der Angestellten nutzte am Mittwoch ein 20jähriger Mann, um aus der Kasse eines Büros mehrere hundert Euro Bargeld zu entwenden. Der Täter hatte sich offensichtlich in dem Bürotrakt in der Dieselstraße einsperren lassen, als die Bediensteten die Geschäftsräume gegen 12.00 Uhr verließen. Bei der Rückkehr eines Verantwortlichen […]
Pressemitteilung der Uni Regensburg, 08.12.2015Universität Regensburg erweitert internationales Angebot in Chemie und PharmazieAb dem Wintersemester 2016/17 bietet die Universität Regensburg den internationalen Elite-Masterstudiengang „Synthesis and Catalysis“ (SynCat) an. Der Antrag zur Einrichtung des Studiengangs durch die Fakultät für Chemie und Pharmazie wurde durch das Bayerische Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst bewilligt. Der […]
Presseinformation des Polizeipräsidiums Mittelfranken vom 04.12.2015Nürnberg: Raubüberfall auf Discounter und Kosmetikgeschäft – Belohnung ausgesetztWie berichtet (Meldung 2031), überfielen am frühen Freitagnachmittag (23.10.2015) zwei Unbekannte einen Discounter im Stadtteil Steinbühl. Vier Wochen später, am Mittwochvormittag (25.11.2015) ereignete sich ein erneuter Raubüberfall, diesmal auf ein Kosmetikgeschäft im Stadtteil Maxfeld. Den Tätern gelang jeweils die Flucht. Im ersten […]
PM der CSU-Stadtratsfraktion Die CSU-Stadtratsfraktion fordert endlich eine konsequente Weiterentwicklung des Verkehrsnetzes in der Region Regensburg. „Wir sind in großer Sorge um die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt“, so der CSU-Sprecher im Planungsausschuss, Christian Schlegl, der gleich eine ganze Reihe politischer Fehlentscheidungen der Stadtregierung aufzählen kann:– Stopp der Pläne für ein zweites Güterverkehrszentrum– Aufschub beim Bau der […]
Polizeiinspektion Regensburg Nord PRESSEMITTEILUNG vom 08.12.2015Parfümdieb gefasstEin 36jähriger Regensburger wurde am Montag gegen 19.15 Uhr im Donaueinkaufszentrum zum wiederholten Male bei einem Diebstahl erwischt. Er wurde dabei beobachtet, wie er ein Parfüm in seine Jackentasche packte und aus dem Geschäft verschwinden wollte. Er wurde angehalten, bei seiner Durchsuchung wurden noch zwei weitere Parfüms aufgefunden, insgesamt […]
Pressemitteilung der SPD-StadtratsfraktionDie Kreuzschule bekommt ein neues zu Hause. Der Stadtrat hat die Auslobung eines Wettbewerbs für den Schulneubau auf dem Gelände des alten Jahnstadions beschlossen.Bereits seit Jahren geht es im Schulgebäude Am Judenstein eng zu. Die Kreuzschule (Grundschule) und die Realschule am Judenstein müssen bis heute bei steigenden Schülerzahlen zusammenrücken. Mit dem Beschluss zur […]
P R E S S E M E L D U N G des Polizeipräsidiums OberpfalzBrand eines Carports mit eingestellten FahrzeugenBrandort: 93055 Regensburg, Burgweinting, Xaver-Fuhr-Straße 42 Brandzeit: 08.12.2015, 00.50 Uhr Brand eines freizugänglichen Carports mit untergestellten Fahrzeugen und einem Holz- und Reifenlager. Ein älterer VW Bus T 3, ein Motorrad und ein Roller brannten aus. […]
Die Sozialen Initiativen veranstalten zusammen mit der Brauerei Kneitinger auch heuer am 12. und 13. Dezember eine “Prüfeninger Weihnacht” im Schloßgarten. Aus dem Stadtteil sind wieder das Blindeninstitut, die Montessorischule und die Gemeinde St.Markus dabei, außerdem viele soziale Initiativen sowie einige Geschäftsleute und Sozialsponsoren. Statt der Eislaufbahn von 2014 ist diesmal eine Nostalgie-Kegelbahn aufgebaut und […]
Offener Brief und rote Lineale gegen TTIP und CETA an SPD-Geschäftsstellenleiterin Sabrina Wanderer übergebenRegensburg 07.12.2015. Vor dem kommenden SPD-Bundesparteitag vom 10.-12. Dezember übergaben Theo Pöllinger und ca. weitere 50 Bürger/innen aus Regensburg einen offenen Brief und rote Lineale an SPD-Geschäftsstellenleiterin Sabrina Wanderer, damit diese sie an die Delegierten des kommenden SPD-Parteitags weiterleiten konnte. Mit dieser […]
Polizeiinspektion Regensburg Nord PRESSEMITTEILUNG vom 07.12.2015Unfall mit vier PkwAuf der Amberger Straße kam es am Sonntag gegen 16.10 Uhr zu einem Verkehrsunfall, an dem 4 Pkw beteiligt waren. Drei der beteiligten Fahrzeuge fuhren auf der Amberger Straße stadteinwärts, ein Pkw-Fahrer wollte nach links in die Straße Am Schmidberg einbiegen, dazu musste er anhalten, um den […]
Pressebericht der PI Regensburg Süd vom 07.12.2015VerkehrsunfallBeim Zusammenstoß mit einem Pkw wurde am Samstag, gegen 16.00 Uhr eine 38jährige Frau leicht verletzt. Die Verkehrsteilnehmerin war auf dem Gehweg der Friedenstraße mit Inlinern unterwegs. Ein Pkw-Fahrer, der parallel zur Rollschuhfahrerin die Fahrbahn befuhr, übersah beim Abbiegen die Dame und es kam zum Unfall. Die Verletzte musste ambulant […]
Oberbürgermeister Joachim Wolbergs und Dr. Andreas Wendt, Leiter des BMW-Werkes, haben am 3. Dezember 2015 in der Aula des Kerschensteiner Berufsschulzentrums die besten Absolventen der drei städtischen Berufsschulen mit dem Kerschensteiner Preis 2015 ausgezeichnet, den die BMW AG bereits seit etlichen Jahren stiftet.„Ich möchte mich herzlich beim BMW Group Werk Regensburg , bedanken, das mit […]
