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Herrn Oberbürgermeister Hans Schaidinger Altes Rathaus 93047 Regensburg Regensburg, 14.11.2011 CS/ Ri Ergänzungsantrag zur Planungsausschusssitzung am 15.11.2011, TOP 12: Offenlegung der Planungsgrundlagen zur Sinzinger Nahverkehrsbrücke Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schaidinger, die CSU-Fraktion stellt zu TOP 12 des Planungsausschusses am 15.11.2011 zur Behandlung folgenden Ergänzungsantrag: Der Stadtrat beantragt die Offenlegung des aktuellen Planungsstandes zur Sinzinger Nahverkehrsbrücke. Die Verwaltung wird beauftragt, alle Argumente und Planungsgrundlagen zum Bau einer Nahverkehrsbrücke von Sinzing nach Prüfening unter Einbeziehung des Landkreises und der Gemeinde Sinzing zusammenzutragen. Insbesondere sollen die bekannt gewordenen Überlegungen und Planungsvarianten dem Stadtrat vorgestellt werden. Dazu soll auch ein Vertreter der Landkreisverwaltung zu den Argumenten und Planungszielen des Landkreises angehört werden. Begründung: Der Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Regensburg sieht seit Jahrzehnten eine Trasse für eine Nahverkehrsbrücke, die den Regensburger Westen mit dem Landkreis Regensburg verbinden soll, vor. Aus heutiger Sicht muss diese Trasse jedoch kritisch hinterfragt werden, da durch die Verkehrsanbindung der westlichen Landkreisgemeinden an die Stadt Regensburg durch die Einführung und stetige Erweiterung des Regensburger Sterns (S-Bahn ähnlicher Takt) sehr gut ist und zum anderen durch das deutlich gestiegene Verkehrsaufkommen auf der A3 die damalige Intention einer reinen Nahverkehrsbrücke nicht mehr sicherzustellen ist und erheblicher Ausweichverkehr zu erwarten wäre. Zudem ist die in den 70er Jahren gemeinsam geplante und auf Regensburger Seite freigehaltene Trasse auf Sinzinger Seite nicht mehr verfügbar. Die bisher bekannt gewordenen Überlegungen des Landkreises entkräften diese Aspekte nicht, sondern verstärken sie. Deshalb möchte die CSU-Stadtratsfraktion die Planungen zur Sinzinger Nahverkehrsbrücke noch einmal exakt hinterfragen und überprüfen. Nachdem von allen Seiten immer eine gute Zusammenarbeit mit dem Landkreis angemahnt wird, erfordern es jedoch die kommunalpolitische Fairness gegenüber dem Landkreis sowie die klare sachpolitische Orientierung unserer Stadtratsarbeit, sich erst abschließend festzulegen, wenn tatsächliche belastbare und diskussionsfähige Konzepte vorliegen, was derzeit noch nicht der Fall ist. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Christian Schlegl Fraktionsvorsitzender Stadtrat

Energieagentur erstellt Konzept für Pentling

Energiewende im Landkreis: Bürger- und verbrauchernah Energieagentur erstellt Konzept für Pentling Regensburg (RL). Als erste Kommune im Landkreis Regensburg erteilte die Gemeinde Pentling der Energieagentur Regensburg den Auftrag, einen Energie- und Entwicklungsplan zu erarbeiten. Für das Projekt sind acht Monate angesetzt. „Ich empfehle auch allen anderen Gemeinden unseres Landkreises, diesem Beispiel zu folgen und sich […]

Raubüberfall in der Fürst-Anselm-Allee

Pressebericht des Polizeipräsidiums Oberpfalz vom 16.11.2011 Kriminalpolizeiinspektion Regensburg Raubüberfall in der Fürst-Anselm-Allee Regensburg – In den frühen Morgenstunden des 16.11.2011 ereignete sich in der Fürst-Anselm-Allee ein Raubüberfall, bei dem ein bislang unbekannter Mann eine Handtasche erbeutete. Am 16.11.2011, gegen 05.40 Uhr, ging eine 47-jährige Krankenschwester vom Hauptbahnhof kommend durch die Fürst-Anselm-Allee. Auf Höhe des sog. […]

„Regensburg 2020 – Bildungs- und Familienstadt“

Pressemitteilung der “Bürger für Regensburg” – Vortrag Bürgermeister Gerhard Weber „Regensburg 2020 – Bildungs- und Familienstadt“ / Fußballstadion wird konsequent vorangetrieben Mit dem Thema „Regensburg 2020 – Bildungs- und Familienstadt“ setzte der Verein „Bürger für Regensburg“ seine Vortragsreihe zur Zukunft der Stadt fort. Nach Oberbürgermeister Hans Schaidinger und Bürgermeister Joachim Wolbergs konnte der Vorsitzende Dr. […]

ELENA ist tot, lang lebe ELENA!

Pressemitteilung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung vom 16. November 2011 ELENA ist tot, lang lebe ELENA! – Zweifel am Ende der Arbeitnehmer-Vorratsdatenspeicherung Der Bundestag beschloss es am 21.9.2011, der Bundesrat ließ es am 7.11. gewähren: Das Ende von ELENA im Zusammenhang mit dem neuen “Beherbergungs- und Handelsstatistikgesetzes”. ELENA ist der Name, hinter dem sich die anlasslose Sammlung […]

Bachelor-Studiengänge akkreditiert

Wirtschaftswissenschaften bieten gute Studienbedingungen Vier Bachelor-Studiengänge akkreditiert Die Fakultät für Wirtschaftswissenschaften der Universität Regensburg bietet gute Studienbedingungen. Dies belegt ein Gutachten der Akkreditierungsagentur ACQUIN. Alle vier Bachelor-Studiengänge der Fakultät wurden vor kurzem durch ACQUIN positiv bewertet und damit akkreditiert. Die Akkreditierung von Studiengängen soll die nationale und internationale Anerkennung von Hochschulabschlüssen durch eine Qualitätssicherung in […]

Evangelisches Krankenhaus stellt Geburtshilfe ein

Evangelisches Krankenhaus stellt Geburtshilfe ein Gynäkologie wird fortgeführt Die Geburtshilfe am Evangelischen Krankenhaus muss zum Jahresende eingestellt werden, da eine ausreichende fachärztliche Versorgung nicht mehr sichergestellt werden kann Dies gaben Oberbürgermeister Hans Schaidinger und Dr. Helmut Reutter, der Leiter der Evangelischen Wohltätigkeitsstiftung, die die Klinik betreibt, in einer Pressekonferenz bekannt. Er bedauere diese Entscheidung außerordentlich, die […]

Sinzinger Brücke: Was ist fair?

Was ist fair gegenüber dem Landkreis? Mehrheit lehnt Grünen-Antrag ab, sich gegen Sinzinger Brücke auszusprechen CSU, SPD, die Freien Wähler sowie Stadträtin Irmgard Freihoffer (Die Linke) lehnten gestern im Planungsausschuss einen von Fraktionsvorsitzenden Jürgen Mistol eingebrachten Antrag der Grünen zur so genannten Sinzinger Nahverkehrsbrücke ab. Der Vorstoß hatte zum Ziel, von weiteren Planungen und einer […]

Landkreis legt Sandsack-Depot an

50.000 zusätzliche Säcke für den Hochwasser-Notfall beschafft Landkreis legt eigenes Sandsack-Depot an Regensburg. (RL) Das Januar-Hochwasser vor allem an Naab und Laaber hatte im Landkreis zu großen Überschwemmungen geführt. In knapp 12.000 Arbeitsstunden waren von Einsatzkräften insgesamt rund 40.000 Sandsäcke zum Schutz der Bevölkerung eingesetzt worden. Um beim nächsten Hochwasser noch besser gerüstet zu sein, […]

Radfahrer verletzt

Pressebericht der PI Regensburg Süd vom 16.11.2011 Baustellenbeleuchtung entwendet Am Mittwoch in den frühen Morgenstunden fielen einer Polizeistreife drei Personen auf, die gut beleuchtet über den Domplatz flanierten. Die jungen Leute im Alter von 21 bis 27 Jahren führten je eine Nissen-Leuchte mit sich. Auf die Herkunft der Lampen angesprochen räumen sie ein, diese von […]

Keine Ermittlungen wegen Staatstrojaner

Keine Ermittlungen wegen »Staatstrojaner« in Bayern Piratenpartei Bayern wird beim Generalstaatsanwalt Sachaufsichtsbeschwerde einlegen Wie die Staatsanwaltschaft München I in einem Schreiben vom 03.11.2011 mitteilt, wird im Zusammenhang mit dem Einsatz des sog. »Staatstrojaners« von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann und gegen den Präsidenten des Bayerischen Landeskriminalamts Peter Dathe abgesehen (Siehe […]

Unfall unter Alkoholeinfluß

Polizeiinspektion Regensburg Nord PRESSEBERICHT vom 16.11.2011 Unfall unter Alkoholeinfluß in der Tiefgarage Ein 56jähriger Pkw-Fahrer aus Regensburg verursachte am Dienstagnachmittag in der Tiefgarage eines Einkaufszentrums im Stadtnorden einen Verkehrsunfall. Beim Ausparken beschädigte der Mann zwei geparkte Pkw. Bei der Unfallaufnahme stellten die Beamten Alkoholgeruch bei ihm fest und veranlassten einen Alkotest. Nachdem ein Wert von […]

Museumsfrühstück

Der Ausländerbeirat Regensburg, der Förderkreis der Museen der Stadt Regensburg und Cultheca laden Sie herzliche zu einer besonderen Führung durch das Historische Museum ein: Am Samstag, den 19.11.2011 von 11 bis 13h findet eine Führung im Historischen Museum zum Thema Advent und Weihnachten in Kunst und Brauchtum statt. Für Kinder und Erwachsene gibt es spezielle, […]

Kurzarbeitergeld – Trotz Frost kein Frust

Das Saison-Kurzarbeitergeld (Saison-Kug) wird in der Schlechtwetterzeit vom 01. Dezember bis 31. März ausgezahlt. Allerdings darf das Arbeitsverhältnis nicht durch Kündigung oder Aufhebungsvertrag beendet worden sein. Unterstützung durch Saison-Kug können Betriebe des Baugewerbes, des Dachdeckerhandwerks, des Garten-, Landschafts- und Gerüstbaus in Anspruch nehmen. Dazu Johann Götz, Geschäftsführer Operativ der Agentur für Arbeit Regensburg: „Mit Saison-Kug […]

Wann ist ein Mann ein Mann

“Jungs und ihre Suche nach männlicher Identität” ist das Thema eines öffentlichen Vortrags am kommenden Donnerstag, 17. November 2011, 16 bis 17.30 Uhr, an der Hochschule Regensburg (HS.R). Die Veranstaltung findet im Raum E 006, im Hörsaalgebäude am Forum am HS.R-Standort in der Galgenbergstraße 30 statt. Referent ist der Diplom-Psychologe Stefan Hetterich, Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut, […]

Metamfetamin für 12.000 Euro

200 g Metamfetamin in Regensburg sichergestellt Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Regensburg und des Bayerischen Landeskriminalamtes Regensburg – In einem von der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Nordbayern des Bayerischen Landeskriminalamtes (LKA) und des Zollfahndungsamtes München in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Regenburg geführten Ermittlungsverfahren gelang es am 10.11.2011 in den Abendstunden, einen 33jährigen Produktionshelfer aus Regensburg festzunehmen, als er […]

Die SPD zum Museum der Bayerischen Geschichte

Museum der Bayerischen Geschichte in Regensburg; Presseerklärung der SPD-Stadtratsfraktion Sehr geehrte Damen und Herren der Medien, Die SPD-Stadtratsfraktion freut sich, dass sich Regensburg für die Errichtung eines neuen Museums für Bayerische Geschichte mit seiner Bewerbung nach dem Expertenvotum kurz vor der Entscheidung im bayerischen Kabinett in einer aussichtsreichen Position befindet. Regensburg ist mit seiner verkehrlichen […]

Toter bei Verfolgungsjagd

Pressemitteilung Des Polizeipräsidiums Oberpfalz Flucht nach zwei Autodiebstählen – Ein Täter bei Verkehrsunfall getötet – einer flüchtig Zwei Fahrzeuge der Marke Opel Zafira sollten am Dienstag, 15.11.2011, gegen 00.40 Uhr auf der Autobahn A 93 Holledau – Regensburg zwischen den Anschlussstellen Bad Abbach und dem Autobahnkreuz Regensburg kontrolliert werden. Auf die Spur der beiden Fahrzeuge, […]

Einbrüche im Stadtgebiet

Pressebericht des Polizeipräsidiums Oberpfalz vom 15.11.2011 Kriminalpolizeiinspektion Regensburg Tageswohnungseinbrecher im Stadtosten unterwegs Regensburg – Ein Tageswohnungseinbruch ereignete sich am 14.11.2011 im Schwabelweiser Weg. Am 14.11.2011, in der Zeit von 11.15 Uhr bis 12.30 Uhr, drangen bislang Unbekannte in die Wohnung eines Mehrfamilienhauses im Schwabelweiser Weg ein. Die Täter durchsuchten die gesamte Wohnung und entwendeten einen […]

Musik aus Böhmen und Mähren

Musik aus Böhmen und Mähren Konzert des Kammerorchesters der Universität Regensburg mit Werken von Leoš Janáček, Josef Suk und Pavel Haas Am Donnerstag, den 17. November 2011, finden um 19.30 Uhr drei Komponisten aus Böhmen und Mähren Gehör. Das Kammerorchester der Universität bringt im H 24, dem neuen Konzertsaal im Vielberth-Gebäude, Werke von Leoš Janáček, […]

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